Geplante Buslinie zur Grundschule Forchheimer Straße
hier: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2024
1) Sprengelerrichtung und Schulwegsicherheit
Mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 wird die neue Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße in Betrieb genommen. In diesem Zusammenhang wurde ein neuer Grundschulsprengel notwendig, welcher sich aus ehemaligen Sprengelgebieten umliegender Grundschulen zusammensetzt. Die entsprechenden Sprengelveränderungen wurden im gemeinsamen Schul- und Jugendhilfeausschuss vom 30.11.2023 beschlossen. Am 17.06.2024 wurde durch die Regierung von Mittelfranken die zugehörige Rechtsverordnung zur Errichtung der neuen Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße und zu den damit einhergehenden Sprengelveränderungen im Mittelfränkischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Rechtsverordnung tritt am 01.08.2024 in Kraft.
Wie bereits im gemeinsamen Ausschuss am 30.11.2023 angekündigt, wurde - basierend auf den neuen Sprengelgrenzen - in Zusammenarbeit mit den notwendigen städtischen Dienststellen (Verkehrsplanungsamt, Amt für Allgemeinbildende Schulen) und der Verkehrspolizei ein etabliertes Prüfverfahren gestartet, um die neuen Schulwege hinsichtlich eines sicheren Schulwegs zu beurteilen. Insbesondere wurde die Situation der Übergänge entlang der Ringbahn betrachtet.
2) Schulwegsicherheit neuer Grundschulsprengel GS Nürnberg Thoner Espan
Die Überprüfung der Schulwegsicherheit im neuen Schulsprengel der Grundschule Nürnberg Thoner Espan hat ergeben, dass die Schülerinnen und Schüler aus dem neu dazugehörigen statistischen Distrikt 830 (Bereich der Großreuther Straße) unabhängig von der Schulweglänge eine kostenfreie Fahrmarke für die Zurücklegung des Schulweges mit öffentlichen Verkehrsmitteln erhalten, da aufgrund der derzeit nicht durchgängigen Wohnbebauung sowie fehlender Gehwege und gewerblicher Grundstücksein- und ausfahrten kein durchgängig sicherer Schulweg entlang der Kilianstraße besteht. Eine Querung der Ringbahn ist in diesem Bereich aufgrund der neuen Sprengelzuschnitte nicht mehr notwendig.
3) Schulwegsicherheit neuer Grundschulsprengel GS Nürnberg Forchheimer Straße
(Buslinie 97 und kostenfreie Fahrmarken)
Auch die sich ergebenden Schulwege im Schulsprengel der neuen Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße wurden überprüft. Hier bestehen derzeit insbesondere aus dem vormaligen Sprengel-Einzugsgebiet der Grundschule Nürnberg Wahlerschule (Wetzendorf) und der Grundschule Nürnberg Dr.-Theo-Schöller-Schule kritische Schulwegsituationen.
So existiert für die Schülerinnen und Schüler aus dem Sprengelbereich südlich der Ringbahn bis zum Ausbau des geplanten Wohngebietes und der damit einhergehenden Fertigstellung der Parlerstraße (B-Plan 4641a) lediglich eine Wegeverbindung zwischen der Jülicher Straße über den Bahnübergang Jülicher Straße/Zeisigweg, die Claire-Goll-Straße bis zur Forchheimer Straße. Aktuell ist aufgrund der fehlenden Wege und Bebauung die Parlerstraße für die Schulkinder weder verkehrlich noch sozial sicher. Auch der Bahnübergang ist zum aktuellen Zeitpunkt, ohne weitere bauliche Sicherheitsvorkehrungen durch die Deutsche Bahn (z.B. Lichtsignalanlage, Brücke, etc.), kein für Kinder im Grundschulalter sicherer Schulweg. Die Bahnlinie ist nicht häufig frequentiert, so dass ein Gewöhnungseffekt und verminderte Aufmerksamkeit der Kinder beim Überqueren des Übergangs zu erwarten sind.
Um die sichere Zurücklegung des Schulweges für die betreffenden Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, soll eine Buslinie im Wege eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zwischen der Stadt Nürnberg und der VAG eingerichtet werden. Dies hat gegenüber einer reinen Schulbuslinie wirtschaftliche Vorteile für die Stadt Nürnberg, die sich etwa auf 30.000 Euro beziffern lassen (siehe Anlage 1 „Stellungnahme VAG“). Im Zuge der Konzeptionierung wurden mögliche Streckenverläufe diskutiert und verkehrsplanerisch geprüft.
Die geplante Buslinie wird an der Haltestelle Nordwestring einsetzen und über die Bielefelder Straße und die Schleswiger Straße zum Schnepfenreuther Weg geführt. Von dort aus verkehrt sie über die Erlanger Straße und die Forchheimer Straße bis zur neuen Grundschule in der Forchheimer Straße. Die Linie soll auf demselben Weg wieder zurück bis zur Haltestelle Nordwestring fahren. Andere Linienlösungen wurden zwischen der VAG und dem Amt für Allgemeinbildende Schulen diskutiert, sind aber aufgrund der örtlichen baulichen Umstände und fehlender Wendemöglichkeiten nicht realisierbar. In Abwägung aller Belange werden die marginalen Eingriffe und der Wegfall von einzelnen Parkplätzen im Schnepfenreuther Weg zugunsten der erhöhten Schulwegsicherheit als hinnehmbar eingeschätzt.
Aufgrund der Gefährlichkeit des Bahnübergangs Jülicher Straße und der Parlerstraße ist die Stadt Nürnberg im Sinne Art. 2 Abs. 1 Satz 2 SchKfrG, § 2 Abs. 2 Satz 2 SchBefV verpflichtet, die unterhalb der Bahnlinie wohnhaften Schülerinnen und Schülern der Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße unabhängig von der Schulweglänge zu befördern.
Hierzu werden daher im Schuljahr 2024/2025 voraussichtlich ca. 120 Kindern aus dem betreffenden Gebiet kostenfreie Fahrmarken (365 EUR-Tickets) für den Schulweg zur Verfügung gestellt. Unter Zugrundelegung der pauschalen Zuweisungen des Freistaats zu den Schülerbeförderungskosten (Art. 10a BayFAG) verbleibt ein Eigenanteil von rund 20.000 EUR an Schülerbeförderungskosten bei der Stadt Nürnberg.
Die Beförderungspflicht aufgrund der festgestellten gefährlichen Wegesituation endet, sobald durch bauliche Maßnahmen sichere Schulwege entstanden sind.
Neben der Gewährleistung der sicheren Schulwegbeförderung der Schulkinder zur Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße, sprechen noch weitere nachfolgende Faktoren für die Einrichtung einer öffentlichen Buslinie:
Vermeidung von „Elterntaxen“ bzw. PKW-Verkehr an der Forchheimer Straße durch Eröffnung der Möglichkeit der Schulwegbegleitung durch die Eltern und Erziehungsberechtigten zu den in Frage kommenden Schulzeiten und außerplanmäßigen Zeiten Wunschgemäße Erreichbarkeit des Hortes an der Dorfäckerstraße, da ein Teil der Eltern aus sozialen Gesichtspunkten ihre Kinder weiterhin im bereits besuchten Hort betreuen lassen möchten Inanspruchnahme des öffentlichen Busangebotes gleichfalls für Kinder ohne kostenfreien Beförderungsanspruch (z.B. im Bereich Schleswiger Straße) Wahrung einer höheren Flexibilität aufgrund möglicher höherer Fahrzeitentaktungen Förderung der Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Schülerinnen und Schüler durch das frühzeitige Kennenlernen und die Gewöhnung an die ÖPNV- Nutzung Steigerung der Attraktivität des Nahverkehrs durch Ausweitung des Angebotes als maßgeblicher Aspekt für die Erreichung von Klimaschutzzielen
4) Fazit
Nach intensiver Prüfung kann die Verwaltung nur die oben dargestellte Möglichkeit des Einsatzes einer öffentlichen Buslinie für die Schülerinnen und Schüler zur neuen Grundschule Nürnberg Forchheimer Straße empfehlen, um wirtschaftlich zu handeln und einen sicheren Schulweg zu gewährleisten.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt in Abstimmung mit der VAG die vorgesehene öffentliche Buslinie 97 wie dargestellt zum Schuljahresbeginn 2024/2025 einzurichten.