Beschlussvorlage Ref.IV/023/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 19.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Geplante Buslinie zur Grundschule Forchheimer Straße; hier: Antrag der
Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.07.2024
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung berichtet über die geplante Buslinie zur Grundschule Forchheimer Straße. Um die sichere Zurücklegung des Schulweges zu gewährleisten, wurde mögliche Streckenverläufe diskutiert und verkehrsplanerisch durch Vpl und die VAG geprüft. Die geplante öffentliche Buslinie vom U-Bahnhof Nordwestring über die Bielefelder Straße, Wetzendorfer Straße, Schleswiger Straße, Schnepfenreuther Weg und Erlanger Straße zur Forchheimer Straße wird von der Verwaltung empfohlen, um wirtschaftlich zu handeln und einen sicheren Schulweg zu gewährleisten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/023/2024
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die geplante Buslinie steht allen betroffenen Schülerinnen und Schülern offen. Die unterhalb der Bahnlinie wohnhaften Schülerinnen und Schüler werden unabhängig von der Schulweglänge befördert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Vpl
VAG
BgA
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/023/2024
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt in Abstimmung mit der VAG die vorgesehene öffentliche Buslinie 97 wie dargestellt zum Schuljahresbeginn 2024/2025 einzurichten.