Beilage
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Betreff: Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG
hier: Bericht zur Umsetzung innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg
Bericht:
Das GEIG ist am 18.11.2021 in Kraft getreten. Ziele sind der Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur, der Ausbau von Ladeinfrastruktur im privaten Bereich sowie ein Beitrag zur Dekarbonisierung des Verkehrssektors. Es werden Anforderungen an die Ausstattung von Stellplätzen mit vorbereitender Leitungsinfrastruktur sowie die Errichtung von Ladeinfrastruktur (funktionsfähige Ladepunkte) für die Elektromobilität bei Neubau- und Sanierungsprojekten sowie die Nachrüstung bei „bestehenden Nichtwohngebäuden“ für das Laden von Elektrofahrzeugen gestellt.
Für die städtischen Gebäude bedeutet das, siehe auch Abb.1. Nichtwohngebäude mit mehr als 20 Stellplätzen im oder am Gebäude: Nachrüstung bei Bestandsgebäuden 1 Ladepunkt Nichtwohngebäude mit mehr als 10 Stellplätzen und bei größerer Renovierung: Bau 1 Ladepunkt und Vorrüstung Leitungsinfrastruktur für jeden 5. Stellplatz Nichtwohngebäude Neubau und mehr als 6 Stellplätze: Bau 1 Ladepunkt und Vorrüstung Leitungsinfrastruktur für jeden 3. Stellplatz
Abb. 1: Übersicht GEIG-Anforderungen
Die Aufgaben zur Umsetzung des GEIG wurden an das Hochbauamt übertragen und dort an das Kommunale Energiemanagement (H/ZA-KEM). Eine hochbauamtsinterne Arbeitsgruppe hat die Aufgaben strukturiert, die betroffenen Bestandsgebäude, gemeinsam mit den hausveraltenden Einheiten und Dienststellen erfasst und einen Leitfaden entwickelt. Dieser wurde mit den primär Beteiligten abgestimmt. Er beschreibt die Integration und Umsetzung der GEIG-Mindestanforderungen bei Neubau- und Sanierungsprojekten sowie die Nachrüstpflicht bei Bestandsgebäuden der Stadtverwaltung Nürnberg. In diesem Leitfaden wird ausschließlich die Errichtung von funktionsfähigen Ladepunkten / Ladeinfrastruktur sowie der vorbereitenden Leitungsinfrastruktur im Rahmen des GEIG für das Laden von Privatfahrzeugen berücksichtigt. Flottenladen von städtischen Fahrzeugen sowie Ladepunkte für E-Bikes sind kein Bestandteil des Gesetzes und damit auch kein Bestandteil dieses Leitfadens; Leitfaden Elektromobilität - Umsetzung Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG (Stand März 2024) siehe Anlage. Alle hausverwaltenden Einheiten und Dienststellen sowie die Eigenbetriebe haben diesen Leitfaden erhalten.
Die Ladepunkte werden in enger Kooperation mit der N-ERGIE bzw. deren Tochterunternehmen „LadeverbundPlus“ sowohl in den betreffenden Neubau- und Sanierungsprojekten umgesetzt, als auch die Nachrüstpflicht realisiert. Die jeweiligen Investitionskosten werden in die Planungen der Neubau- bzw. Sanierungsprojekte integriert. Für die Nachrüstungen an den Bestandsgebäuden trägt der „LadeverbundPlus“ die Investitionskosten. In allen Fällen betreibt der „LadeverbundPlus“ die Ladesäulen.
Für die erforderliche Nachrüstung an den 64 betroffenen städtischen Gebäuden sind Quartierslösungen geplant und teilweise bereits umgesetzt. Ladepunkte werden demnach dort einrichtet, wo es als sinnvoll im Sinne des Gesetzes eingeschätzt wurde. Sie liegen immer im öffentlichen Raum, entweder direkt am Gebäude oder in dessen Umkreis bis 350 m bzw. bis maximal 500 m. Stand Juni 2024 errichtet der „LadeverbundPlus“ an 21 Standorten neue Ladepunkte; an den anderen Standorten sind bereits die erforderlichen Ladepunkte gebaut. Die Nachrüstpflicht gemäß GEIG wird vorrausichtlich fristgerecht bis zum 31.12.2024 umgesetzt werden.
H/ZA-KEM koordiniert weiterhin die Prozesse zur Umsetzungen der GEIG-Anforderungen und ist zentraler Ansprechpartner dafür. Im Geodaten-Informationssystem (GIS) der Stadt Nürnberg wurde gemeinsam mit dem Amt für Geoinformation und Bodenordnung eine gesonderte Arbeits- und Informationsoberfläche (Layer) eingerichtet. Dort sind alle derzeitigen Standorte von Ladepunkte hinterlegt und neuhinzukommende werden von H/ZA-KEM eingepflegt und die jeweiligen Informationen (Standort, Anzahl der Ladepunkte und elektrische Leistung) stehen damit alle städtischen Nutzern zur Verfügung.
Abb. 2: Screenshot GIS Stand Mai 2024
Anlage: Leitfaden Elektromobilität - Umsetzung Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG (Stand März 2024)
Hochbauamt 17.06.2024