Berichtsvorlage H/020/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 18.07.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG
hier: Bericht zur Umsetzung innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg
Anlagen: Bericht GEIG Leitfaden Elektromobilität - Umsetzung GEIG
Bericht:
Das GEIG (Fassung vom 18.03.2021) regelt die Ausstattung von Stellplätzen mit vorbereitender Leitungsinfrastruktur sowie die Errichtung von Ladeinfrastruktur (funktionsfähige Ladepunkte) für die Elektromobilität bei Neubau- und Sanierungsprojekten sowie die Nachrüstung bei „bestehenden Nichtwohngebäuden“ für das Laden von Elektrofahrzeugen.
Das Hochbauamt hat die Aufgabe zur zentralen Entwicklung des Projekts und zur Umsetzungsgestaltung für die Flächen der Stadt Nürnberg übernommen. Es wird über die Anforderungen und die Umsetzung der Anforderungen des GEIG berichtet.
Im Bericht sind zusammengefasst die verschiedenen Anforderungen und Fristen beschrieben. Der Prozess ist für die gesamte Stadtverwaltung geordnet und organisiert. Ein Leitfaden Elektromobilität - Umsetzung Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG mit Stand März 2024 wurde entwickelt und allen hausverwaltenden Einheiten und Dienststellen übergeben.
Im Geodaten-Informationssystem (GIS) der Stadt Nürnberg wurde eine gesonderte Arbeitsund Informationsoberfläche (Layer) eingerichtet. Dort sind alle derzeitigen Standorte von Ladepunkten hinterlegt und neuhinzukommende werden eingepflegt und die jeweiligen Informationen stehen damit allen städtischen Nutzern zur Verfügung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Da keine Auswirkungen auf Chancengleichheit und bestimmte Personengruppen zu erwarten sind, ist das Vorhaben nicht diversity-relevant.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: