Beschlussvorlage Stpl/027/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 11.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4670 "Gleiwitzer Straße"
für ein Gebiet nordöstlich der Gleiwitzer Straße zwischen Poststraße und Ringbahn
Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung mit Anlagen Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Der Bebauungsplan Nr. 4670 "Gleiwitzer Straße" wurde eingeleitet, um die Voraussetzungen für ein Gewerbegebiet zu schaffen.
Der Gewerbestandort Poststraße/Gleiwitzer Straße im Nürnberger Stadtteil Langwasser soll durch die Ansiedlung geeigneter Gewerbenutzungen erweitert und gestärkt werden.
Die Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde vom 14.08.2023 bis einschließlich 25.09.2023 durchgeführt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit fand vom 29.02.2024 bis einschließlich 02.04.2024 statt. Im Rahmen der Beteiligung gingen Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Behörden und sonstigen Trägern ein. Die Behandlung der Stellungnahmen erfolgt in der Entscheidungsvorlage.
Der Erlass der Satzung soll beschlossen werden. Im Anschluss daran wird der Bebauungsplan bekanntgemacht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 260.722 € Folgekosten 700 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 260.722 € davon Sachkosten 350 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel 1.4.4. "Gender und Diversity"
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Beschlussvorschlag:
-
Der Stadtplanungsausschuss prüft, gemäß den Darstellungen in der Entscheidungsvorlage, die vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4670 "Gleiwitzer Straße".
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Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4670 "Gleiwitzer Straße" vom 16.11.2023 unter Hinweis auf die Begründung vom 13.06.2024 und dem Umweltbericht vom 31.10.2023 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.