Beschlussvorlage Vpl/046/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff: Jansenbrücke;
Behebung eines Unfallschwerpunktes - Neuordnung der Spuraufteilung
Überprüfung der Haltung zu Radstreifen in Mittellage
hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 06.05.2024
Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 06.05.2024 Sachverhalt Straßenplan 2.2453.2.1
Sachverhalt (kurz):
Im vorliegenden Bereich der Jansenbrücke hat die Unfallkommission eine Unfallhäufungsstelle erkannt. Im Bestand befindet sich der Radfahrstreifen rechts neben der Rechtsabbiegespur zur Leyher Straße. Aktuell begünstigt diese Spuraufteilung ein erhöhtes Unfallgeschehen zwischen rechtsabbiegenden Kraftfahrzeugen und geradeausfahrendem Radverkehr.
Die Situation soll mit Hilfe einer neuen Spuraufteilung entschärft werden.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 1.235.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 3.570 Euro. Mögliche Zuschüsse werden nach positivem Beschluss geprüft und beantragt.
Nach positivem Beschluss wird die Maßnahme entsprechend zur Umsetzung eingeplant, ein genauer Zeitpunkt kann nicht genannt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.235.000 € Folgekosten 3.570 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.235.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Wird noch geprüft.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Blinde Menschen profitieren vom neuen Blindenleitsystem am Knotenpunkt. Die Verkehrssicherheit für den Radverkehr wird erhöht, der Unfallschwerpunkt wird entschärft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Jansenbrücke, Vpl-Plan Nr. 2.2453.2.1 vom 28.09.2022 mit letzter Änderung vom 03.05.2024 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.