Beschlussvorlage Vpl/040/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Durchgangsverkehr Schnieglinger Straße
Anlagen: Ergebnis Durchgangsverkehrszählung von 07:30 Uhr - 08:00 Uhr Ergebnis Durchgangsverkehrszählung von 16:00 Uhr - 16:30 Uhr Übersichtsplan mit Vorschlag Änderung Verkehrsführung
Sachverhalt (kurz):
Die Stadtratsfraktion der SPD fordert mit Antrag vom 15. November 2019 und erneut 2024, dass eine Durchgangsverkehrszählung in der Schnieglinger Straße zwischen Holsteiner Straße und Brettergartenstraße durchgeführt wird, anhand derer die Gefährdungslage beurteilt und eine Durchfahrtsbeschränkung bzw. Sperrung der Schnieglinger Straße geprüft wird.
Da während der Corona-Jahre eine Durchgangsverkehrszählung keine sinnvollen Ergebnisse erbracht hätte, fand die Validierung einre bereits 2007 erstmals vorgenommenen Durchgangsverkehrszählung erst im Mai 2023 statt. Die Auswertung dieser Zählung hat gezeigt, dass zwar mit rd. 2.500 Kfz/24h die Gesamtverkehrsmenge auch in der Schnieglinger Straße wie fast überall im Stadtgebiet seit 2007 etwas abgenommen hat, dass aber während der Hauptverkehrszeiten zwischen 85% und 88% des Verkehrs im Abschnitt zwischen der Holsteiner Straße und der Brettergartenstraße durchfahrende Kraftfahrzeuge sind. Dies ist ein extrem hoher Anteil in einem Wohngebiet.
Nach eingehender Prüfung sollte aus Sicht der Verwaltung die Schnieglinger Straße westlich der Brettergartenstraße (nahe Knoten Dorfäckerstraße, im Plan rot umrandet) unterbrochen werden. Insbesondere nachdem am Knoten der Brettergartenstraße mit der Holsteiner Straße Verbesserungen für die Sicherheit der Schulkinder und für den Fuß- und Radverkehr allgemein umgesetzt wurden, wie die Markierung aller Fahrspuren im Kreuzungsbereich und einer verlängerten Grünzeit für querende Fußgängerinnen und Fußgänger morgens und mittags, ist die Unterbrechung der Schnieglinger Straße gerechtfertigt. Bei einer Unterbrechung der Schnieglinger Straße kann auch der Anliegerverkehr nur noch Richtung Westen abfahren. Die Zufahrt von Osten ist bereits heute nicht möglich.
Auch aufgrund der reduzierten Verkehrsmengen nach der Corona-Pandemie ist nicht mit einer maßnahmenbedingten Zunahme des Verkehrs in der Brettergartenstraße zu rechnen, die über den früheren Verkehrsmengen liegen würde. Die Maßnahme könnte zunächst zur Probe umgesetzt werden.
Der Bürgerverein St. Johannis-Schniegling-Wetzendorf e.V. ist über die geplante Maßnahme informiert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Maßnahme entstehen keine gruppenspezifischen Nachteile. Für Anwohnende ergeben sich positive Effekte.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Schnieglinger Straße zwischen Holsteiner Straße und Brettergartenstraße durch Setzen von umklappbaren Pollern (Rettunsgdienste).