Beschlussvorlage Vpl/043/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff: Felsenstraße zw. Stadtgrenze und Gebersdorfer Straße;
Markierung und Umbau zur Fahrradstraße der 2.Stufe und Ertüchtigung für die
Radschnellverbindung Nürnberg - Stein
Anlagen: Straßenplan Fahrradstraße 2. Stufe 2.2415.2.1 Straßenplan Fahrradstraße 2. Stufe 2.2415.2.2 Straßenplan Fahrradstraße 2. Stufe 2.2415.2.3
Sachverhalt (kurz):
Die Felsenstraße zw. Stadtgrenze und Gebersdorfer Straße ist Bestandteil der Radschnellverbindung (RSV) Nürnberg-Stein und des beschlossenen Fahrradstraßenpakets der 2. Stufe. Durch die Umsetzung dieser Maßnahme kann ein erster Abschnitt der Radschnellverbindung realisiert werden.
Der Straßenabschnitt soll an den aktuellen Nürnberger Fahrradstraßen-Standard angepasst werden. Dazu gehören u.a. die Anpassung der Beschilderung, große Fahrradstraßen- Piktogramme und die Roteinfärbung der Kreuzungsbereiche. Um die Gesamtförderung der RSV zu gewährleisten, müssen vereinzelt Maßnahmen zur Parkordnung auf der Fahrbahn ergriffen sowie die Fahrbahnbreite geringfügig angepasst werden. An den erforderlichen Stellen wird eine Deckensanierung vorgenommen sowie der Gehweg verbreitert. Für die Erreichbarkeit der Anwesen und die Andienung des Kraftwerkes entstehen durch die Einrichtung der Fahrradstraße keinerlei Nachteile. Die vermerkte Maßnahme auf dem Gebiet der Stadt Stein wird durch die Verwaltung und Politik der Stadt Stein beschlossen und entsprechend umgesetzt. Die Stadt Stein ist im Austausch mit dem Staatlichen Bauamt um die Querung der Nürnberger Straße in die Castellstraße (beide Stadtgebiet Stein) für den Radverkehr zu optimieren.
Die Zahl öffentlicher Stellplätze sinkt von vorher 96 auf künftig 63 Plätze, um die Mindestbreite der Fahrbahn sicherzustellen. Der Anteil öffentlicher Stellplätze an der gesamten Stellplatzkapazität des Gebietes ist relativ gering, da eine Großzahl an privaten Stellplätzen (Garagen, Tiefgaragen, Carports etc.) vorhanden ist. Im Zuge der geringfügigen Verbreiterung der Fahrbahn im östlichen Planungsabschnitt werden ca. 120 m² neu versiegelt.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 460.000 Euro einschließlich Markierung. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 8.500 Euro. Mögliche Zuschüsse werden nach positivem Beschluss geprüft und beantragt. Nach positivem Beschluss wird die Maßnahme in Abhängigkeit der verfügbaren Personalkapazitäten zur Umsetzung eingeplant.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 460.000 € Folgekosten 8.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 460.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende profitieren von der Maßnahme. Der Radverkehr profitiert unmittelbar von der Fahrradstraße und wird bevorrechtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Felsenstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2415.2.1 vom 09.09.2022 mit letzter Änderung vom 07.03.2023, Vpl-Plan Nr. 2.2415.2.2 vom 09.09.2022 mit letzter Änderung vom 27.05.2024 und Vpl-Plan Nr. Nr. 2.2415.2.3 vom 09.09.2022 mit letzter Änderung vom 27.05.2024 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.