Beschlussvorlage Vpl/041/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein
Beschluss der Vorplanung zwischen Frankenschnellweg und Gebersdorfer Straße entlang
der Rothenburger Straße
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Radschnellverbindung Gesamtübersicht 2.2500.2.0 Frankenschnellweg RSV 2.2500.2.2 Rothenburger Straße RSV 2_2500.2.3 Rothenburger Straße RSV 2.2500.2.7 Rothenburger Straße RSV 2.2500.2.8 Rothenburger Straße RSV 2.2500.2.11 Rothenburger StraßeRSV 2.2500.2.12
Sachverhalt (kurz):
Der Verkehrsausschuss hat die Verwaltung beauftragt, die Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein entlang der Rothenburger Straße weiterzuverfolgen. Das Verkehrsplanungsamt hat die Planung auf der gesamten Route mit einer Gesamtstrecke von ca. 4,5 km vertieft und eine Vorplanung erstellt.
Die Radschnellverbindung ist über die Stadtgrenzen Nürnbergs hinaus in den Landkreis Fürth und die Stadt Stein ein gemeinschaftliches Projekt mit allen angrenzenden Kommunen, die in einer Planungsvereinbarung die gemeinsame Verwirklichung des Projekts beschlossen haben. Die Planungen erfolgen in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt Nürnberg, die den Bereich außerhalb des Stadtgebietes bis zur Gebersdorfer Straße betreuen. Dort liegt bereits der Vorentwurf zur Abstimmung mit den Kommunen vor.
Die Trasse der Radschnellverbindung verläuft annähernd parallel zur U-Bahn-Linie 3. Gemeinsam mit der bevorstehenden Verlängerung der U3 bis Gebersdorf ist zukünftig eine deutliche Entlastung der Rothenburger Straße vom Kraftfahrzeugverkehr zu erwarten. Die Leistungsfähigkeit der Straße wurde geprüft. Entlang der Hauptverkehrsstraße Rothenburger Straße entfallen nach dem derzeitigen Stand Stellplätze. Zusätzlich werden durch die Verbindung um die 30 neue Baumstandorte geschaffen und eine Fläche von ca. 3.300 m² neu entsiegelt.
Nachdem eine Förderzusage des Bundes auch für die Planungstätigkeiten vorliegt, sollen die der Vorplanung nachfolgenden Planungsschritte vergeben werden. Dazu gehören ebenfalls entsprechende Gutachten wie z.B. Entwässerungsplanung und später die Ausführungsplanung. Um Planungssicherheit für die Vergaben zu erhalten, wird dem Verkehrsausschuss die Vorplanung zum Beschluss vorgelegt.
In der Sachverhaltsdarstellung wird die Planung ausführlich beschrieben.
Die abschließende Planung ist beschlußpflichtig.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung und Steigerung des Radverkehrs.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss nimmt die Straßenpläne der Vorplanung der Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein entlang der Rothenburger Straße zur Kenntnis:
2.2500.2.0 2.2500.2.2 2.2500.2.3 2.2500.2.7 2.2500.2.8 2.2500.2.11 2.2500.2.12
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungsphasen zu vergeben. Die finale Entwurfsplanung wird dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.