Sitzung inkl. Nachreichung öffentlich (Stand 03.07.2024)

Sitzungsunterlagen

Sitzung der

Opernhaus-Kommission

10.07.2024

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente * TOP Ö 1 Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH) Berichtvorlage 2. BM/013/2024 4 01_Sachstandsbericht 2. BM/013/2024 8

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Opernhaus-Kommission

Sitzungszeit

Mittwoch, 10.07.2024, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bericht

Bauprojekt Kongresshalle (KOH) 2. BM/013/2024

Lehner, Julia, Prof. Dr.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2024,

öffentlicher Teil

ÖÖ 11

Berichtsvorlage 2. BM/013/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Opernhaus-Kommission 10.07.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt

Kongresshalle (KOH)

Anlagen: 01_Sachstandsbericht

Bericht: In seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 hat der Stadtrat beschlossen, "die Sparten 'Musiktheater' und 'Ballett' des Staatstheaters Nürnberg am Standort Richard-Wagner-Platz dauerhaft zu erhalten" und die Verwaltung mit Erarbeitung und Vorlage eines entsprechenden Konzepts zu Sanierung, Interim usw. beauftragt. Darüber hinaus hat der Stadtrat an diesem Tag beschlossen, dass die "weitere Planung einer Ausweichspielstätte für die (…) durch das Bauvorhaben Opernhaus verdrängte(n) Funktionen (…) mit der stadteigenen Immobilie Kongresshalle erfolgen" soll, dass "Vergabeverfahren für die Planungs-leistungen zeitnah" einzuleiten sind und dass im "Rahmen des Vergabeverfahrens (…) von den Bietern Fachbeiträge zu einer denkbaren Platzierung des Ergänzungsbaus abgefragt werden" sollen.

Die Verwaltung hat über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022, am 21. April, 5. Juli und 15. November 2023 sowie am 13. März 2024 jeweils berichtet.

Die von der Opernhauskommission am 8. Juli 2022 formulierten Empfehlungen zur Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und zur Beauftragung der Verwaltung mit der gemeinsamen Vergabe von Planung und Errichtung des Ergänzungsbaus am beschlossenen Standort sowie zum Bedarfsplan für das BOH hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.

Die Verwaltung wird in der Sitzung über ihre Arbeit seit der letzten Kommissionssitzung im März berichten und den aktuellen Sachstand beider Projektteile vorstellen. Der Bericht zum Bauprojekt KOH basiert auf der in der März-Sitzung vorgestellten und vom Stadtrat am 20. März 2024 beschlossenen "Maßnahmengliederung" und umfasst u.a. die Themenbereiche Schadstoffsanierung, Substanzsicherung und grundsätzliche Nutzbarmachung des U-förmigen Torsos sowie Ausbauplanung für Ermöglichungsräume und Staatstheater. Skizziert werden auch der aktuelle Stand des Fördermittelkonzepts sowie ein Meilensteinplan für das Jahr 2024.

Zum aktuellen Stand des Vergabeverfahrens für Planung und Bau aus einer Hand für einen Ergänzungsbau für die Spielstätte des Staatstheaters im "Innenhof" der Kongresshalle ist ein eigener Tagesordnungspunkt, der aus verfahrensrechtlichen Gründen in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden muss, vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und KOH sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Ref. I/II

ÖÖ 11

Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt Kon-

gresshalle (KOH)

1.1 Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH)

Im Bauvorhaben Opernhaus bestehen aktuell folgende Handlungsschwerpunkte:

 Untersuchungen zur Festlegung der Abbruchkante im Verbindungsbau Opernhaus/ Schauspielhaus sowie erforderlicher Maßnahmen zur Stilllegung des Opernhauses bis zum Beginn von Sanierungsarbeiten  Sofern Schnittstellen zum BOH betroffen bzw. zu definieren sind: Einbindung in die vom Staatstheater zu treffenden Maßnahmen zur Sicherstellung des Weiterbetriebs am Richard-Wagner-Platz bis zum Umzug in die Kongresshalle  Schnittstellen zwischen den Maßnahmen BOH und KOH, z.B. Obermaschinerie, Umzug, Auswirkungen der veränderten Projektrahmenbedingungen im KOH-Projektteil auf den Bedarfsplan BOH  Abstimmung hinsichtlich etwaiger Schnittstellen zur Urbanen Gartenschau 2030

Darüber hinaus erfolgt derzeit keine weitere Befassung mit dem Bauvorhaben Opernhaus; alle Ressourcen sind im Teilprojekt KOH gebunden.

1.2 Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH)

1.2.1 Berichte zu den Teilmaßnahmen

1.2.1.1 Schadstoffsanierung des Rundbau-Torsos der Kongresshalle auf dem ehem.

Reichsparteitagsgelände zur Vorbereitung einer kulturellen Nachnutzung

Am 23. Mai 2024 wurde eine intransportable Panzerfaust erfolgreich vor Ort durch Sprengung unschädlich gemacht.

Die Altlasten- bzw. Schadstoffsanierung im „Innenhof“ ist weitestgehend abgeschlossen. Die Schadstoffsanierungsarbeiten im Gebäudeinnern werden voraussichtlich Ende Juli abgeschlossen sein. Die Arbeiten am unteren Dach dauern an.

Alle zu vergebenden Leistungen des Teilprojekts „Schadstoffsanierung“ wurden ausgeschrieben, die letzte Vergabe soll dem BVA am 18. Juli 2024 vorgelegt werden.

Die Maßnahmen liegen voraussichtlich weiter im Rahmen des MIP-Ansatzes.

1.2.1.2 Grundsätzliche Nutzbarmachung und Substanzsicherung des U-förmigen

Torsos

Die Bewilligung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns liegt von Bund und Land vor. Die Planungsbüros wurden mit den Leistungen der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI unmittelbar nach Vorliegen der förderrechtlichen Voraussetzungen beauftragt.

Eine erste Tranche an Vergabeverfahren für vorrangige Tätigkeiten wurde bekannt gemacht. Erste Vergaben sollen dem BVA am 18. Juli 2024 vorgelegt werden.

1.2.1.3 Ausbauten und Erweiterung des U-förmigen Torsos

1.2.1.3.1 Ausbau von vier Sektoren (I, II, IX, X) zu Ermöglichungsräumen für Kunst

und Kultur (Arbeitsbezeichnung)

Die Maßnahmen umfassen den einfachen Ausbau der Sektoren I und II sowie den einfachsten Ausbau der Sektoren IX und X, auf entsprechende Ausführungen in vorangegangenen

Sitzungen der Opernhaus-Kommission wird verwiesen. Die Entwurfsplanung liegt vor. Aktuell finden letzte Abstimmungen mit dem Bedarfsträger statt.

Die Vorlage der Kosten durch die Planer erfolgte Anfang Juni 2024. Die Kosten werden im Weiteren konsolidiert und koordiniert. Ziel ist die Einhaltung des vom Rat beschlossenen Kostendeckels bei Sicherstellung der erforderlichen Bedarfe.

1.2.1.3.2 Ausbau von sechs Sektoren (III-VIII) für das Staatstheater Nürnberg

Die Maßnahmen umfassen den zweckmäßigen Ausbau der Sektoren III bis VIII für Bedarfe des Staatstheaters, auf entsprechende Ausführungen in vorangegangenen Sitzungen der Opernhaus-Kommission wird verwiesen. Die Entwurfsplanung liegt einschließlich des Raumbuchs und ergänzender Angaben dem Nutzer zur Prüfung vor.

Die Vorlage der Kosten durch die Planer erfolgte Anfang Juni 2024. Die Kosten werden im Weiteren konsolidiert und koordiniert. Ziel ist die Annäherung an den vom Rat beschlossenen Kostendeckel bei Sicherstellung der erforderlichen Bedarfe.

1.2.1.3.3 Ausbau von sechs Sektoren (XI-XVI) zu einfachen Lagerräumen und für (ge-

ringfügige) städtische Bedarfe von SÖR und LA

Die Maßnahmen sind nicht finanziert, die Planung wurde mit Abschluss der Vorplanung eingestellt. Wegen des mangelnden Brandschutzes und im Besonderen wegen fehlender rechtskonformer Flucht- und Rettungswege werden diese sechs Sektoren künftig in keiner Weise nicht nutzbar sein, auch nicht für einfachste Lagerzwecke; sie dürfen lediglich zu Revisionszwecken begangen werden.

1.2.1.3.4 Kunst am Bau

Mit dem Fördergeber Bund, der eine Umsetzung von Kunst am Bau analog seines entsprechenden Leitfadens wünscht, wurde ein gemeinsamer Ansatz für die grundsätzliche Nutzbarmachung und Substanzsicherung des Torsos und für die Ermöglichungsräume vereinbart. Derzeit werden Detailfragen, auch zum Kostenrahmen der Maßnahmen, abgestimmt. Ziel ist ein Ansatz für Kunst am Bau für die Gesamtmaßnahme einschließlich des Teilprojekts für das Staatstheater.

1.2.1.4 Umfeldmaßnahmen (Außenanlagen) mit den Zielen der Herstellung der Ver-

kehrssicherheit, der Barrierefreiheit und der Ordnung des ruhenden Verkehrs (soweit

nicht den Ausbaumaßnahmen unmittelbar zugeordnet)

Nur für die Benutzung des Gebäudes unmittelbar erforderliche Maßnahmen (z.B. Anlagen zur Müllentsorgung) können im Rahmen der Ausbauprojekte abgebildet bzw. gefördert werden. Daneben erforderliche Maßnahmen bezüglich der Verkehrssicherheit, der Barrierefreiheit und zur Ordnung des ruhenden Verkehrs in den Außenanlagen der KOH sind derzeit nicht finanziert. Eine Unterstützung aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm, die in besonderen Fällen bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben betragen kann, wurde in Aussicht gestellt, erste Gespräche mit der Regierung von Mittelfranken fanden dazu statt.

Bearbeitungsgebiet ist dabei das Vorhabensgrundstück, das von der Bayernstraße, der Verbindungsstraße von Bayern- und Großer Straße sowie den Ufern des Großen Dutzendteichs begrenzt wird.

1.2.2 Ergänzungsbau für das Staatstheater Nürnberg im „Innenhof“ der Kongresshalle

Die Maßnahme umfasst die gemeinsame Vergabe von Planung und Bau eines Ergänzungsbaus (Spielstätte) für das Staatstheater.

Detaillierte Informationen über den aktuellen Stand des Verfahrens können aus Verfahrensgründen nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgetragen werden.

1.2.3 Umfeld und Stakeholder: Übergreifende und sonstige Themen

1.2.3.1 Mobilitätskonzept

Der Vorabzug des Mobilitätskonzeptes liegt vor.

Der durch die Kulturentwicklungsvorhaben erzeugte Mobile Individualverkehr (MIV) hat demnach keine nennenswerten Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der relevanten Verkehrsknotenpunkte der angrenzenden Straßen. Empfohlen werden eine Parkraumbewirtschaftung, ausreichende und zentral gelegene Taxiplätze sowie eine Information zum Mobilitätsangebot durch Veranstalter und Nutzer (z.B. über Homepage).

Die Anbindung an den ÖPNV wird als grundsätzlich sehr gut bewertet. Empfohlen wird in diesem Zusammenhang die Einführung von Kombitickets, die Verbesserung der Taktung, die Erhöhung der Kapazität und die Einrichtung dynamischer Fahrplananzeigen auch in den Foyers der Veranstaltungsstätten.

Bezüglich des Radverkehrs wird der Ausbau der bestehenden Bike-Sharing-Station, die Schaffung von Radabstellanlagen sowie der Ausbau attraktiver Radwege empfohlen. Das Gebiet ist für den Radverkehr bereits gut erschlossen.

Für den Fußverkehr schließlich ist ein sicheres Wegenetz zu schaffen, zu dem sichere Querungsmöglichkeiten, wegweisende Elemente, Beleuchtung und Sitzgelegenheiten gehören.

1.2.3.2 Verkehr und Parkplätze

Seit dem Beginn der Bauarbeiten Anfang 2024 steht der „Innenhof“ zum Parken nicht mehr zur Verfügung. Auch nach Abschluss der Maßnahmen wird, u.a. wegen der Feuerwehrangriffswege zum Ergänzungsbau im „Innenhof“, grundsätzlich und dauerhaft nicht mehr geparkt werden können.

Für die Nürnberger Symphoniker im südlichen Kopfbau kann nur eine begrenzte Zahl an PKW-Stellplätzen auf dem Vorhabensgrundstück bereitgestellt werden; während der Baumaßnahmen (auch der Maßnahmen am Doku-Zentrum) sind die Möglichkeiten dafür zusätzlich eingeschränkt. Für Besucherinnen und Besucher der Veranstaltungen im Musiksaal der Symphoniker und im Serenadenhof hat LA im östlichen Randbereich des Volksfestplatzes (physisch nächstgelegene Fläche) Stellplätze eingerichtet. Eine Evaluation der im Sommer 2024 gemachten Erfahrungen und evtl. Nachjustierungen sind, so möglich, vorgesehen.

1.2.3.3 Zugänglichkeit für Besucher

Für Besucher des ehem. Reichsparteitagsgeländes und des Doku-Zentrums wurden Plattformen an der östlichen Zwischenwand im „Innenhof“ der Kongresshalle eingerichtet, um den „Innenhof“ auch während der Baumaßnahmen betreten und sich einen unmittelbaren Eindruck verschaffen zu können. Nach Abschluss letzter Maßnahmen zur Dekontamination sollen beide Plattformen noch um die unmittelbar vorgelagerten Flächen erweitert werden. Der Betrieb dieser Plattformen erfolgt durch die HVE.