Sitzung gesamt öffentlich

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 2 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen Berichtvorlage Ref.V/004/2024 3 Sachstand-Armut bekämpfen-Teilhabe verwirklichen Ref.V/004/2024 7 Zusammenfassung_final Ref.V/004/2024 27 TOP Ö 2 Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg Berichtvorlage SHA/005/2024 29 Sachbericht_Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in 32 Nürnberg_024-07-04_SozA SHA/005/2024 TOP Ö 3 Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende Berichtvorlage SHA/006/2024 51

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Sozialausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 04.07.2024, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen Bericht

Strategische Positionierung der Nürnberger Armutspolitik Ref.V/004/2024

Ries, Elisabeth

2. Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg Bericht

SHA/005/2024 Ries, Elisabeth

3. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende Bericht

SHA/006/2024 Ries, Elisabeth

Ref.V/004/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 04.07.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen

Strategische Positionierung der Nürnberger Armutspolitik

Anlagen: Sachstand-Armut bekämpfen-Teilhabe verwirklichen Zusammenfassung_final

Bericht:

Der vorliegende Bericht soll die wichtigsten Entwicklungen zum Thema Armut und Armutsgefährdung in Nürnberg aktualisieren und beschreiben.

Die Daten zeigen an vielen Stellen, dass armutsrelevante Daten grundsätzlich in eine gute Richtung gehen, es mit den Folgen von Pandemie, Flucht und Inflation aber auch Herausforderungen gibt. Die Bekämpfung von Armutsursachen und Armutsfolgen bleiben kommunale Daueraufgabe. Eine zentrale kommunale Kernkompetenz ist daneben die Ermöglichung von Teilhabe und das Eröffnen von Chancen. Aufgrund einer nach wie vor erkennbaren häufigeren Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen sowie der lebenslangen Folgen, die Armut zu Beginn des Lebens haben kann, bleiben junge Menschen eine Bevölkerungsgruppe, der weiter besondere Aufmerksamkeit zukommen muss. Gleichwohl gibt es weitere Gruppen, die häufiger betroffen sind und für die wir da sind und da sein müssen. Seien es Ältere, Obdachlose, Suchtkranke, Alleinerziehende, um nur einige zu nennen. Der Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik soll mit seiner Leitlinie "Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen" das zentrale strategische Steuerungsinstrument der Nürnberger Armutspolitik darstellen.

Inklusiv und nachhaltig. Bezug zum Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg: Armut und Armutsgefährdung sind Querschnittsthemen für alle zehn Leitlinien des Orientierungsrahmens. Maßgeblich relevant ist Leitlinie 7.

• Leitlinie 7: Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Relevanz ergibt sich unter anderem durch eine überdurchschnittlich häufige Armutsbetroffenheit und -gefährdung von Kindern und Jugendlichen sowie Menschen mit Migrationshintergrund.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SHA, SenA, JCN

J

StA

Beilage zur Sitzung des Sozialausschusses vom 04.07.2024

Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen

Strategische Positionierung der Nürnberger Armutspolitik

1. Ausgangslage

Die sozialstaatlichen Hilfesysteme sind immer wieder Gegenstand politischer und gesellschaftlicher Debatten. Der Sozialstaat ist kein starres Konstrukt, sondern seit jeher durch eine mal mehr und mal weniger ausgeprägte Dynamik gekennzeichnet.1 Gerade in den letzten krisengeprägten Jahren wurde eine Vielzahl staatlicher Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Bevölkerung zu unterstützen bzw. zu entlasten. Dazu gehören beispielsweise die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, diverse Sozialschutz- und Entlastungspakete, das Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz, der Wegfall der EEG-Umlage, Heizkostenzuschüsse, Wohngeld-Plus oder die Einführung eines monatlichen Sofortzuschlag für Kinder in der Grundsicherung oder im Asylbewerberleistungsgesetz, die Einführung des Bürgergelds, der Beschluss eines Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit bis zu den Planungen und Diskussionen zur Einführung einer allgemeinen Kindergrundsicherung. Ohne diese Instrumente und Maßnahmen hier näher auszuführen und auf ihre Wirkung hin zu diskutieren und zu bewerten wird deutlich, dass zentrale sozialpolitische Entscheidungen und Maßnahmen nicht auf der kommunalen Ebene getroffen bzw. konzipiert werden. Der Kommune obliegt im übertragenen Wirkungskreis vielfach (aber nicht ausschließlich) die Umsetzung von Pflichtaufgaben nach Weisung. Dazu gehört im Wesentlichen die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf existenzsichernde Leistungen. Eine zentrale kommunale Kernkompetenz ist daneben die Ermöglichung von Teilhabe und das Eröffnen von Chancen. Die Stadt Nürnberg begreift die Bekämpfung von Armut seit vielen Jahren als eine Kernaufgabe kommunaler Sozialpolitik. Entsprechend breit ist das Spektrum der Aktivitäten. Mit diesem Bericht sollen im Kontext der Entwicklungen der letzten Jahre folgende Informationen vermittelt werden: a) Beschreibung der strategischen Positionierung der Nürnberger Armutspolitik ( Abschnitt 2) b) Aktualisierung zentraler Daten zu Armut und Armutsgefährdung in Nürnberg ( Abschnitt 3) c) Zusammenfassung von Zielen und Maßnahmen im Kontext der Armutsbekämpfung in Nürnberg ( Abschnitt 4)

2. Grundlagen der strategischen Positionierung

In der Sozialausschuss-Sitzung vom 04.05.2023 wurde der weiterentwickelte Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg vorgestellt, der regelmäßig Bezugspunkt in der Ausschussberichterstattung sein soll. Mit seinen zehn Leitlinien markiert der Orientierungsrahmen das fachliche Selbstverständnis des Geschäftsbereichs Jugend, Familie und Soziales der Stadt Nürnberg und dient als interne Handlungsgrundlage, ist aber auch Zusage an die Stadtgesellschaft sowie Partnerinnen und Partner. Wenngleich Armut und Armutsgefährdung zahlreiche Handlungsfelder des Geschäftsbereichs berühren, so wird dem mit Leitlinie 7 Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen bewusst eine eigene Leitlinie gewidmet, die auch titelgebend für diesen Bericht ist.

Auszug aus Leitlinie 7 - Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen:2

Armut bedeutet materielle Einschränkungen und psychische Belastungen, aufgrund eines dauerhaft

geringen oder prekären Einkommens. Auch wer gerade so über die Runden kommt, aber in stetiger

Unsicherheit lebt, ob das Geld bei unvorhergesehenen Ausgaben reicht, lebt unter erheblichem

Druck. Wer arm ist, erfährt oft auch Benachteiligung in anderen Lebensbereichen wie Bildung, Be-

rufsleben, Gesundheit sowie kultureller, politischer und sozialer Teilhabe. Viele Menschen bleiben

1 Dies wird auch deutlich, wenn man sich exemplarisch die Zahl der Änderungen am SGB II vergegenwärtigt (vgl. https://www.buzer.de/gesetz/2602/l.htm, Abrufdatum: 05.06.2024) 2 Der vollständige Text ist zu finden unter: https://www.nuernberg.de/imperia/md/sozialreferat/dokumente/orientierungsrahmen/nuernberg_orientierungsrahmen_broschuere_din_a5_hoch.pdf (Abrufdatum: 21.03.2024)

langfristig, ja lebenslang in Armut und Benachteiligung, und allzu oft wird sie über die Generationen

hinweg weitergegeben. Als Kommune legen wir weder Tarif- noch Mindestlöhne oder Regelsätze

fest. Aber wir wollen unseren Spielraum nutzen, um Armut zu verhindern und zu bekämpfen: indem

wir Chancen eröffnen, Sozialleistungen so organisieren, dass Leistungsberechtigte sich nicht abge-

schreckt oder beschämt fühlen und indem wir Benachteiligungen, die sich aus Armut und sozialer

Ungleichheit ergeben, möglichst abmildern. Die Ermöglichung von Teilhabe ist kommunale Kern-

kompetenz.

 Wir entwickeln Konzepte und Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen in Armutslagen

und überprüfen diese regelmäßig, sodass sie ohne Barrieren zugänglich sind.

 In unterschiedlichen Lebensaltern und -lagen äußert sich Armut unterschiedlich und bedarf des-

halb verschiedener Zugänge. Wir entwickeln geeignete Instrumente für Armutsprävention und

Armutsbekämpfung vor allem bei Kindern und Jugendlichen, Langzeitarbeitslosen, Alleinerzie-

henden, Seniorinnen und Senioren, Obdachlosen, Suchtkranken und Menschen mit Zuwande-

rungsgeschichte

 Unsere Unterstützung geht über materielle Leistungen der Existenzsicherung und Teilhabeför-

derung hinaus. Wir möchten gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen durch Beratungs-

und Unterstützungsangebote Chancen eröffnen, für selbstbestimmte und eigenverantwortliche

Wege aus der Armut.

 Wir fördern einen fachlichen Austausch, eine Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung zu Ar-

mut. Dabei gehen wir immer wieder der Frage nach, wie eine die Würde der Hilfesuchenden

wahrende Gestaltung der Angebote unsererseits auf allen Ebenen gewährleistet werden kann.

 Mit unseren Einrichtungen und Diensten sorgen wir für eine Gerechtigkeitsinfrastruktur etwa in

den Bereichen Bildung, Aufwachsen und Arbeitsmarktbeteiligung.

Seit vielen Jahren strukturierten und bündelten das Arbeitsprogramm gegen Kinder- und Jugendarmut und das Arbeitsprogramm gegen Altersarmut die Handlungsansätze in der Nürnberger Armutsprävention und -bekämpfung. Mit den Arbeitsprogrammen konnte in der Vergangenheit Einiges erreicht und die Aufmerksamkeit fokussiert werden. Diese grundsätzliche Zielsetzung bleibt bestehen, jedoch wollen wir unser Handeln künftig in unserem zentralen strategischen Instrument bündeln, dem Orientierungsrahmen. Dies hat mehrere Vorteile:  Einheitliche und effektive Bündelung der Bearbeitung: Sowohl mit den Leitlinien des Orientierungsrahmens als auch mit den Arbeitsprogrammen werden nicht nur bestehende Maßnahmen gebündelt, sondern auch regelmäßig neue Zielsetzungen formuliert und Maßnahmen entwickelt. Durch eine Fokussierung auf die Planungs- und Umsetzungsroutine des Orientierungsrahmens werden die Stärken der Arbeitsprogramme weitergeführt (Sensibilisierung, Kommunikation, Maßnahmenentwicklung) und es werden potenzielle Doppelstrukturen und Doppelarbeiten vermieden.  Betonung der Aufmerksamkeit für ALLE betroffenen Gruppen: Der Anspruch, gerade bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei Seniorinnen und Senioren hinzuschauen, bleibt weiter wichtig und ausdrücklich bestehen. So ist Altersarmut eines von neun Handlungsfeldern des Seniorenpolitischen Gesamtkonzept und weiterhin gilt, dass die Kinder- und Jugendhilfe mit ihren Angeboten, Hilfen und Leistungen dazu beiträgt, junge Menschen in ihrer Entwicklung zu fördern sowie Risiken sozialer Exklusion zu verhindern bzw. abzubauen. Gemäß § 1 SGB VIII soll Kinder- und Jugendhilfe „junge Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung fördern und dazu beitragen, Benachteiligungen zu vermeiden und abzubauen“. Gemäß § 80 SGB VIII sind die Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen ihrer Planungsverantwortung zudem dazu verpflichtet, Einrichtungen und Dienste so zu planen, „dass insbesondere junge Menschen und Familien in gefährdeten Lebens- und Wohnbereichen besonders gefördert werden“. Somit ist es nicht nur gesetzlicher Auftrag, sondern auch das Selbstverständnis der Kinder- und Jugendhilfe in Nürnberg, dass sie eine zentrale Säule der kommunalen Armutsprävention darstellt. Aber: Wie im Auszug aus Leitlinie 7 beschrieben, gibt es auch weitere besonders betroffene Bevölkerungsgruppen, denen wir auch bisher eine spezielle Aufmerksamkeit gewidmet haben, wie Alleinerziehenden, Obdachlosen, Suchtkranken und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Mit dem Fokus auf die Leitlinie des Orientierungsrahmens wollen wir unseren Anspruch, für alle Betroffenen da zu sein, noch stärker herausstellen.

3. Zentrale Befunde und Entwicklungen zu Armut und Armutsgefährdung in Nürnberg

Demografie

Bevölkerungsdaten sagen zunächst wenig über Armut aus. Die Beobachtung ist dennoch wichtig. So kann sich mit einer wachsenden Bevölkerung das Potenzial zu unterstützender Menschen erhöhen, wobei es einen Unterschied ausmacht, in welchem Maße eine Bevölkerung durch steigende Lebenserwartung oder durch Geburten und/oder Zuzüge wächst. Die Zahl der Nürnberger Wohnbevölkerung wächst seit Jahren. Ende 2023 war Nürnberg mit gut 544.000 Menschen so bevölkerungsreich wie nie zuvor. Das entspricht einem Wachstum von knapp 10% seit 2008. Die größten relativen Zuwächse gibt es vor allem bei den jüngeren und ältesten Gruppen. Eine wichtige Diskussionsgrundlage ist auch die Entwicklung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund und nichtdeutscher Nationalität, da Nichtdeutsche und Menschen mit Migrationshintergrund vielfach häufiger von Armutslagen und Benachteiligungen betroffen sind, als Deutsche ohne Migrationshintergrund. WICHTIG IST DABEI: Nationalität oder Zuwanderungsgeschichte sind keine ursächliche Erklärung für Armutsbetroffenheit und das statistische Merkmal des Migrationshintergrunds ist in der Interpretation unscharf, da sehr unterschiedliche Gruppen mit und ohne eigene Zuwanderungserfahrung zusammengefasst werden. Dennoch sind diese Informationen wichtig, da aus ihnen wiederum unterschiedliche Handlungsbedarfe und auch Folgefragen resultieren können. Die Daten zeigen, dass sowohl der Anteil der Bevölkerung mit ausländischer Nationalität als auch mit Migrationshintergrund in (nahezu) allen Altersgruppen gestiegen ist. Abbildung 1: Anteile verschiedener Bevölkerungsgruppen an Gesamtbevölkerung in Nürnberg Anteil Wohnbevölkerung mit Migrationshintergrund

Anteil Wohnbevölkerung ausländische Staatsangehörigkeit

Quelle: Einwohnermelderegister; Amt für Statistik und Stadtforschung für Nürnberg und Fürth, Stand: je 31.12. des Jahres; eigene Berechnung

Leistungsbezug

Die Beobachtung der Entwicklung von Transferleistungen ist für die Armutsdebatte auf kommunaler Ebene aus verschiedenen Gründen von zentraler Bedeutung:  Die Datenverfügbarkeit ist gut. Es handelt sich anders als andere Kennzahlen nicht um Daten auf der Basis von Stichprobenbefragungen. Die Kommune hält die Daten selbst vor. Transferleistungsdaten gelten daher als geeignete Daten eines kommunalen Armutsmonitorings.  Es können Aussagen über unterschiedliche Betroffenheit von Bevölkerungsgruppen – auch im Zeitverlauf – gemacht und dadurch Anhaltspunkte für Handlungsbedarfe gewonnen werden.

Eine geeignete Kennzahl zum kommunalen Armutsmonitoring3 ist die Mindestsicherungsquote, die als Anteil der leistungsbeziehenden Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung definiert ist. In der Mindestsicherungsquote berücksichtigt werden SGB II - Regelleistungen, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfen zum Lebensunterhalt, jeweils außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII und Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Potenziell Leistungsberechtigte, die aus welchen Gründen auch immer keine Leistungen beantragen, können in der Quote naturgemäß nicht berücksichtigt werden. Abbildung 2: Entwicklung Mindestsicherungsleistungen in Nürnberg (je 31.12. des Jahres)

Anmerkung: Ab 01.12.2018 ist der Bezirk Mittelfranken für die Hilfe zur Pflege zuständig – einschließlich aller weiteren Hilfen für diese Leistungsberechtigten. Die in diesem Sinne Leistungsberechtigten nach 4. Kapitel SGB XII in Zuständigkeit des Bezirks sind hier inbegriffen. Datenquelle: Sozialamt, Amt für Statistik und Stadtforschung für Nürnberg und Fürth; eigene Berechnung

Die Zahlen zu den Mindestsicherungsleistungen in Nürnberg zeigen:  Ungefähr jede und jeder Zehnte ist in Nürnberg teilweise oder vollständig auf den Bezug von Mindestsicherungsleistungen angewiesen.  Es gibt deutliche Unterschiede zwischen Altersgruppen. Kinder und Jugendliche sind – trotz positiver Entwicklungen – nach wie vor deutlich häufiger betroffen als die Gesamtbevölkerung. Ältere beziehen seltener Leistungen, allerdings mit steigender Tendenz. Außerdem sind betroffene Seniorinnen und Senioren einem hohen Risiko ausgesetzt, dauerhaft arm zu bleiben, da sie nur wenige Möglichkeiten haben, etwas an ihrer Einkommenssituation zu ändern.  Seit vielen Jahren beteiligt sich Nürnberg am Benchmarking der Firma con_sens.4 Die Ergebnisse zeigen seit Längerem, dass der Anteil der Menschen, die in Nürnberg Transferleistungen beziehen, deutlich unter dem mittleren Niveau der Großstädte liegt.5 Trotz eines leichten Anstiegs in jüngster Vergangenheit, bedingt in erster Linie durch die Zugänge von Geflüchteten aus der Ukraine, aber auch Asylbewerbern aus anderen Ländern, liegt die Stadt Nürnberg mit gut 10 % weiterhin unter dem großstädtischen Mittelwert von rund 13 % (Werte: 2022).  Nachdem sowohl die gesamte Mindestsicherungsquote als auch die absoluten Zahlen nach 2015 viele Jahre rückläufig waren, sind die Zahlen zuletzt wieder gestiegen.  Eine wichtige Erklärung dafür ist die Flucht aus der Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs. Nach Beginn des Angriffs am 24.02.2022 setzten große Fluchtbewegungen innerhalb der Ukraine und ins europäische Ausland, so auch nach Deutschland, ein. Auf Grundlage der

3 Vgl. u. a. Munz-König 2017; Cremer 2016, S. 60ff.; Bauer et al. 2015, S. 140. 4 Zuletzt erfolgte dazu ein Bericht in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.10.2023. 5 con_sens 2023, S. 59

Massenzustrom-Richtlinie der Europäischen Union und dem Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes haben ukrainische Geflüchtete einen direkten Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Zum 01.06.2022 hatte die Ministerpräsidentenkonferenz für Geflüchtete aus der Ukraine einen Anspruch auf Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII beschlossen. Für die Berechnung der Mindestsicherungsquote ist es unerheblich, ob sich die Geflüchteten aus der Ukraine im SGB II oder im AsylbLG bewegen, da beide Rechtskreise in die Quote fließen. Für die Interpretation des Indikators liefert Abbildung 3 dennoch einige wichtige Punkte. o Mit Kriegsbeginn ist die Zahl der gemeldeten Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit in kurzer Zeit um ca. 8.000 Personen gestiegen, von denen ein guter Teil zunächst Leistungen nach dem AsylbLG und ab Juni 2022 nach dem SGB II bezogen hat. o Bei den Bezugszahlen im SGB II ist seit Sommer 2022 nur relativ wenig Bewegung zu beobachten. Von den knapp 5.900 ukrainischen Regelleistungsberechtigten Ende 2023 sind drei Viertel erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen. Knapp ein Viertel sind nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte. Dass eine Arbeitsmarktintegration eine gewisse Zeit benötigt, dann aber sukzessive zunimmt, ist aus früheren Fluchtbewegungen bekannt. Die Arbeitsmarktchancen für Geflüchtete aus der Ukraine gelten gemeinhin als vergleichsweise gut, da viele Geflüchtete ein relativ hohes Bildungs- und Ausbildungsniveau mitbringen. Dennoch: Der Erwerb der deutschen Sprache braucht Zeit, und Kinder müssen Wege in Betreuungs- und Bildungsangebote finden. Um die Arbeitsmarktintegration der Geflüchteten (nicht nur) aus der Ukraine zu unterstützen, hat das BMAS im Oktober 2023 den Job-Turbo vorgestellt.6 Abbildung 3: Zahlenentwicklungen im Kontext der Flucht aus der Ukraine – Nürnberg

* Daten vor April/Mai 2022 können aus Gründen der Datenverfügbarkeit nicht ausgewiesen werden. Quelle: Sozialamt, Amt für Statistik und Stadtforschung für Nürnberg und Fürth; Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Arbeit und Beschäftigung

Arbeit und Beschäftigung sind die wirksamsten Schutzmechanismen vor Armutsrisiken. Die Zahlen zeigen: Der Nürnberger Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt und als relativ robust gezeigt. Die Arbeitslosenquote ist deutlich niedriger als noch im Jahr 2010 und auch im Großstadtvergleich weniger hoch. Zwar ist die Arbeitslosenquote nach jahrelanger Abnahme in der Covid 19-Pandemie temporär wieder angestiegen, aber 2022 nahezu wieder auf Vor-Pandemie-Niveau gefallen. Im Jahresdurchschnitt 2023 war im Zeichen von Inflation und Wirtschaftskrise eine leichte Zunahme zu verzeichnen. Gleichzeitig waren 2023 so viele Nürnbergerinnen

6 https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Migration-und-Arbeit/Flucht-und-Aysl/Turbo-zur-Arbeitsmarktintegration-von-Gefluechteten/turbo-zur-arbeitsmarktintegration-von-gefluechteten.html (Abrufdatum: 26.03.2024)

und Nürnberger in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie nie zuvor. Zur Jahresmitte 2023 wurden nach dem Wohnortprinzip7 knapp 231.100 Beschäftigte in Nürnberg gezählt.8 Abbildung 4: Arbeitslosenquote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen (Jahresdurchschnitt)

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; eigenen Berechnung

Exkurs: Entwicklungen im Kontext der Covid 19-Pandemie in Nürnberg

Abbildung 7 zeigt deutlich, dass gerade in der ersten Infektionswelle die Arbeitslosenquote in Nürnberg auf bis zu 7,1% angestiegen ist und damit so hoch war wie zuletzt im Jahr 2015. Ab 2021 ist die Arbeitslosenquote dann wieder erkennbar gesunken. Mit der allgemeinen konjunkturellen Lage in Folge auch des Kriegs in der Ukraine pendelte die Arbeitslosenquote zum Jahresende 2023 knapp einen Prozentpunkt über dem Niveau vor Ausbruch der Pandemie. Abbildung 5: Entwicklung der Arbeitslosenquote* in Nürnberg

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; * bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen Dass die Arbeitslosenquote im Zuge der Pandemie nicht noch stärker gestiegen ist und keine größeren Zuwächse bei den Leistungen nach SGB II zu verzeichnen waren, ist auch der Kurzarbeit zuzuschreiben, die in den ersten beiden Pandemiejahren viel abgefedert hat. Im März/ April 2020 war ein sprunghafter Anstieg der Kurzarbeit zu verzeichnen. Danach waren die Zahlen wieder deutlich rückläufig. Ab dem November-Lockdown 2020 gab es bis Januar 2021 erneut einen zwischenzeitlichen Anstieg. Im August 2023 (= zum Redaktionsschluss aktuellste Daten) waren deutlich weniger Personen in Kurzarbeit als vor Ausbruch der Pandemie.

7 Gezählt werden hier Beschäftigte, die in Nürnberg leben, unabhängig davon wo sie arbeiten. 8 Dies entspricht mit knapp 64% der zweithöchsten Beschäftigungsquote nach Juni 2022 (ca. 65%).Zum Vergleich: Im Juni 2013 waren es ca. 189.800, im Juni 2019 – also vor der Pandemie – gut 223.300 Beschäftigte mit Wohnsitz in Nürnberg.

Abbildung 6: Personen in Kurzarbeit9 mit Arbeitsort Nürnberg – Realisierte Kurzarbeit

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Einkommen und wirtschaftliche Situation

Armut ist relativ und mehrdimensional. Der Blick nur auf Einkommen reicht nicht aus. Gleichwohl steht es außer Frage, dass der Blick auf die Einkommensentwicklung ein zentraler Bestandteil der Armutsdebatte ist und auch sein muss. Die Erhebung von Einkommensdaten gilt als kompliziert und anspruchsvoll. Letztlich ist nicht mehr als eine (möglichst systematische) Annäherung an die Frage der Einkommensentwicklung in Nürnberg möglich. Eine solche Annäherung erfolgt mittels folgender Daten (Definitionen siehe Anhang):  Mittleres Einkommen (Äquivalenzeinkommen) für Einpersonenhaushalte laut Mikrozensus  Verfügbare Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner

Die wichtigsten Ergebnisse:  Die Zunahme der durchschnittlichen so genannten Äquivalenzeinkommen für Einpersonenhaushalte ist in Nürnberg im Zeitverlauf unterschiedlich. Bis vor einigen Jahren verlief die Zunahme im Großstadtvergleich unterdurchschnittlich. In den letzten Jahren näherte sich der Wert jedoch dem mittleren Wert der Großstädte an.  Ein ähnliches Bild ergibt sich beim Blick auf die verfügbaren Einkommen, bei denen monetäre Sozialleistungen und sonstige laufenden Transfers zu den Markteinkommen hinzugefügt, andererseits Einkommen- und Vermögensteuern, Sozialbeiträge und sonstige laufende Transfers, die von den privaten Haushalten zu leisten sind, abgezogen werden. o Nürnberg liegt in dieser Betrachtung von 2000 bis ca. 2012 über dem Mittelwert der Großstädte. Danach lag der Nürnberger Wert einige Jahre praktisch gleichauf mit dem Mittelwert der Großstädte und dem Betrag für Deutschland. Seit 2019 liegt er leicht darunter. o Je Einwohner/in in Nürnberg beläuft sich das verfügbare Einkommen im Jahr 2021 auf durchschnittlich gut 24.000 Euro.

9 Die regionale Zuordnung der Kurzarbeiter richtet sich immer nach dem Arbeitsort (= Sitz des Betriebes). Die Zahlen machen somit streng genommen keine Aussagen über die Betroffenheit von Nürnbergerinnen und Nürnbergern, sondern über die Betroffenheit der Arbeitsplätze in Nürnberg (unabhängig davon, wo die Beschäftigten ihren Wohnsitz haben).

Abbildung 7: Entwicklung verschiedener Einkommensdaten für Nürnberg

* Auf Basis der Städte Berlin, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, München, Nürnberg, Stuttgart. ** Erstergebnisse Mikrozensus 2023. Quelle: Mikrozensus, Statistische Ämter des Bundes und der Länder

*Berücksichtigt sind: Stuttgart, München, Nürnberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Frankfurt a. M., Rostock, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln, Dortmund, Dresden und Leipzig. Datenquelle: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder

Es zeichnet sich jedoch in Nürnberg im Laufe der Zeit durchaus eine positive Einkommensentwicklung ab, wenngleich die Zuwachsdynamik leicht unter den Vergleichswerten der Großstädte und des Bundes liegt.

Exkurs: Entwicklung der Armutsgefährdungsquote in Nürnberg

Die Armutsgefährdungsquote wird regelmäßig in der Armutsdebatte genutzt. Nach der EU-Definition gelten Personen als armutsgefährdet, wenn ihr „gewichtetes Äquivalenzeinkommen“ unterhalb von 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) der Gesamtbevölkerung liegt. Auf einige kritische Punkte soll zur besseren Einordnung hingewiesen werden:  Die Armutsgefährdungsquote wird nicht auf Grundlage von Verwaltungsprozessen gebildet. Sie wird auf der Basis von Bevölkerungsbefragungen errechnet.  Die Berechnung von Äquivalenzeinkommen erfolgt auf der Basis vorab für die Befragung festgelegter Einkommensklassen. Beim Mikrozensus liegen die Abstände zwischen den Klassen mehrheitlich zwischen 250 und 500 Euro. Die tatsächliche Verteilung innerhalb der jeweiligen Einkommensklassen ist unbekannt und muss geschätzt werden. Für einen Privathaushalt macht es aber durchaus einen Unterschied, ob er monatlich über 1.750 € oder über 1.999 € verfügt. Die Einkommensklasse in der Befragung ist jedoch identisch.  Die Armutsgefährdungsquote ist nach wie vor ein zentraler Gegenstand der öffentlichen Debatte, sie wird jedoch häufig verkürzt verwendet. o Sie ist keine Armutsquote, sondern ein Indikator zur Messung von Einkommensungleichheit. Für die Armutsdebatte ist das durchaus relevant.

o Sie ist geeignet, um gefährdete Bevölkerungsgruppen zu identifizieren. o Die Armutsgefährdungsquote hat ihre Funktion, wenn sie im Zusammenhang mit anderen Indikatoren weiterer Lebenslagen interpretiert wird.  Für das Jahr 2023 beläuft sich die Armutsgefährdungsquote auf Basis des Mikrozensus in Nürnberg auf 20,1%, gemessen am Bundesmedian und liegt damit genau auf dem Niveau des Mittelwerts der Großstädte. Das heißt, ein Fünftel der Bevölkerung verfügte über ein monatliches Einkommen unterhalb von 60% des mittleren Äquivalenzeinkommens des jeweiligen Haushaltstyps. Zur Orientierung: Für einen Einpersonenhaushalt belief sich diese Armutsgefährdungsschwelle in 2023 auf 1.247 Euro.

Abbildung 8: Armutsgefährdungsquoten in Nürnberg (auf Basis des Mikrozensus)

*Mittelwert folgender Städte: Berlin, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, München, Nürnberg, Stuttgart; **Erstergebnisse Mikrozensus 2023 Datenquelle: Mikrozensus, Statistische Ämter des Bundes und der Länder; Datenquelle: Mikrozensus, Statistische Ämter des Bundes und der Länder

Wohnen

Wohnen bedeutet mehr als ein Dach über dem Kopf zu haben. Die Wohnsituation beeinflusst Lebensqualität, Gesundheit, soziale Teilhabechancen und Zukunftsaussichten der Betroffenen in hohem Maße und ist somit ein Schlüssel zur Bekämpfung von Armut. In der Sitzung des Sozialausschusses vom 29.02.2024 wurde eine von der Technischen Hochschule Nürnberg erstellte Studie zur Wohnsituation einkommensarmer Haushalte in Nürnberg vorgestellt. Die detaillierten Ergebnisse können der Studie10 entnommen werden. Einige wichtige Ergebnisse sind die Folgenden:  Es besteht ein zu geringes Angebot an bezahlbarem Wohnraum im unteren Mietpreisbereich. Viele Befragte geben einen Umzugswunsch an, sehen aber aufgrund der Wohnungsmarktsituation keine Perspektive. Deshalb wird ein schlechter Wohnstandard eher akzeptiert.  Die untersuchten Haushalte wohnen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung in eher kleineren Wohnungen. Dies bedeutet, dass weniger Fläche pro Person zur Verfügung steht. Wohnungen sind dichter belegt als bei Haushalten mit höherem Einkommen.  Es wurde deutlich, dass im Vergleich zur Gesamtbevölkerung deutlich häufiger Strom zum Heizen und Aufbereitung von Warmwasser genutzt wird. Dies ist relevant, da die Kosten für Strom deutlich höher sind als für Erdgas oder Fernwärme.  Der Sanierungszustand wurde im Rahmen der Erfassungsbögen des Energiesparprojekts in nur 4% der Fälle als umfassend energetisch saniert bewertet. Knapp 40% wurden als nicht saniert und knapp 58% als teilweise energetisch saniert eingeordnet. Die Versorgung mit erschwinglichem Wohnraum ist und bleibt in Nürnberg – nicht nur, aber vor allem für den ärmeren Teil der Bevölkerung – eine zentrale politische Herausforderung.

10 Fromm et al. 2023

Ende 2023 waren gut 7.400 wohnungssuchende Haushalte beim Sozialamt erfasst. Das sind weniger als im Zeitraum 2013 bis 2018, aber mehr als in den Jahren bis 2022. In einer wachsenden Stadtbevölkerung, in der der Druck auf den Wohnungsmarkt hoch ist und zunimmt, steigt die Zahl der erfassten Wohnungssuchenden nicht gleichermaßen an. Gleichwohl bleibt es eine große Zahl an Haushalten, und die Zahl der vermittelten Haushalte liegt nach wie vor deutlich darunter.

Abbildung 9: Wohnungssuchende und vermittelte Haushalte in Nürnberg

*Dezember des Jahres; ** in der Zeit von 01.01. bis zum Jahresende; Datenquelle: Sozialamt Ein weiterer Hinweis auf die Frage der Belastungen durch Wohnkosten ist die Zahl der Personen, die in Haushalten mit Wohngeldbezug (WoGG) leben. Wohngeld gilt anders als die eingangs geschilderten Mindestsicherungsleistungen nicht als Transferleistung, sondern wird als Zuschuss zu den Wohnkosten gewährt, um Haushalte mit niedrigen Einkommen oberhalb der Grundsicherung zu unterstützen.11 Abbildung 10: Wohngeld in Nürnberg

* in der Zeit von 01.01. bis zum Jahresende; ** Dezember des Jahres; Datenquelle: Sozialamt Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz ist zum 01.01.2023 die größte Wohngeldreform seit der Einführung in Kraft getreten. Der Kreis der wohngeldberechtigten Haushalte wurde massiv ausgeweitet und das Wohngeld deutlich erhöht.12 Die (Aus-)Wirkungen der Reform sind auch in Nürnberg spürbar und stellen nach wie vor eine große Herausforderung für das Sozialamt als zuständige Wohngeldbehörde dar. Im Jahr 2023 hat sich die Antragszahl mit 24.160 Anträgen im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. Durch verschiedene Maßnahmen ist es gelungen die Anzahl der Entscheidungen im Jahr 2023 deutlich

11 vgl. https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html (Abrufdatum: 13.06.2024) 12 Siehe auch Bericht im Sozialausschuss vom 04.05.2023 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15614; Abrufdatum: 17.05.2024)

auf 28.222 zu steigern (2022 = 22.227) und auch beim ausgezahlten Wohngeld um 56 % auf 29,3 Mio. EUR zuzulegen (2022 ca. 18,8 Mio. EUR; 2019 ca. 10.7 Mio. EUR).13 Der Personalmangel, die Steigerung der Antragszahlen, die Hilfspakete der Bundesregierung (Heizkostenzuschüsse I und II) sowie das komplexe Verfahren führten trotz aller Anstrengungen zu einem Anstieg der Rückstände. Der Bearbeitungsrückstand führt zwar zu keiner Leistungsverkürzung - das Wohngeld wird ab Antragstellung rückwirkend gezahlt – stellt aber viele betroffene Haushalte dennoch vor große Probleme, die Zeit bis zum tatsächlichen Zufluss der Leistung zu überbrücken. Inzwischen können monatlich wieder mehr Entscheidungen getroffen werden, als Anträge eingehen, sodass die Rückstände abnehmen und die Bearbeitungsdauer sukzessive verkürzt werden kann. Eine – nahezu – kontinuierliche Zunahme ist bei den Personen in Obdachlosenwohnungen, -pensionen und Sozialimmobilien zu konstatieren. Ende 2023 wurden 2.072 Personen gezählt. Tabelle 1: Personen in Obdachlosenwohnungen, -pensionen und Sozialimmobilien

Datenquelle: Sozialamt; jeweils Jahresende

Die Zahl belegungsgebundener Wohnungen schwankt seit Jahren im Rahmen zwischen gut 17.000 und 18.000 Wohnungen. Für Anfang 2024 wurden 17.307 belegungsgebundene Wohnungen gezählt. Das sind gut 1.000 Wohnungen weniger als noch 2013.

Finanzieller Handlungsspielraum

Die beschriebenen Zahlen zur Einkommensentwicklung sagen für sich genommen noch wenig darüber aus, inwieweit die private wirtschaftliche Lebensführung gelingt. Die regelmäßige Wohnungs- und Haushaltserhebung der Stadt Nürnberg liefert hier ergänzende Hinweise. In der letzten Erhebung von 2023 sagen 27% der Befragten, dass es im vergangenen Jahr einmal eine Situation gab, in der es schwierig war Ausgaben bestreiten zu können. Dieser Wert ist zum einen nach mehreren aufeinanderfolgenden Rückgängen wieder so hoch wie zuletzt 2013. Zum anderen ist der Anstieg von 2021 zu 2023 besonders auffällig. Es liegt nahe, dass dieser erkennbare Anstieg mit der bekanntermaßen bundesweit zu beobachtenden überdurchschnittlichen Inflation und Kostensteigerung der letzten beiden Jahre zusammenhängt. Abbildung 11: Haushalte in Nürnberg mit Schwierigkeiten, Rechnungen zu bezahlen*

*Formulierung der Fragestellung "Gab es in den letzten 12 Monaten einmal eine Situation, in der es schwierig war, die Ausgaben für Lebensmittel, Miete und andere Rechnungen zu bezahlen?"  ausgewiesen sind die Antwortanteile für „ja“. Datenquelle: Amt für Statistik und Stadtforschung für Nürnberg und Fürth, Wohnungs- und Haushaltserhebung

13 Einschließlich den ebenso in 2023 ausgezahlten Heizkostenzuschüssen I und II sind Nürnberger Haushalten in 2023 rund 33,6 Mio. EUR zugeflossen.

Soziale Lebenslage

Es gibt in Nürnberg zwei zentrale Instrumente, um Teilhabechancen für von Armut betroffene oder bedrohte Menschen zu erhöhen, für die es auch kommunale Daten gibt: der Nürnberg-Pass und das Bildungs- und Teilhabepaket. Der Nürnberg-Pass berechtigt unter anderem zu vergünstigtem Eintritt bei einer Vielzahl von Angeboten, in den Bereichen Bildung, Kultur, Freizeit und Sport und im öffentlichen Nahverkehr.14 Vergünstigungen und Leistungen für Kinder und Jugendliche, um sie z. B. in Kindertagesstätten und in der Schule besser zu fördern, stehen dabei besonders im Mittelpunkt. Das Angebot für Kinder und Jugendliche wird durch die Leistungen für Bildung und Teilhabe ergänzt. Die Zahl der Personen mit Nürnberg-Pass ist von gut 34.600 Ende 2011 auf ca. 63.000 Ende 2023 gestiegen und war damit so hoch wie nie zuvor. Diese Entwicklung ist jedoch nicht gleichzusetzen mit gestiegener Armut. Tatsächlich hat sich im Laufe der Jahre die Reichweite des Nürnberg-Passes deutlich erhöht. Das heißt, mehr potenziell Berechtigte haben den Nürnberg-Pass auch tatsächlich beantragt bzw. erhalten. Nach einem temporären leichten Rückgang zu Beginn der Corona-Pandemie hat sich die Reichweite ab 2021 wieder erholt. Ein offenkundiger Sprung ist dann mit dem Jahr 2023 zu beobachten. Diese deutliche Zunahme ist vor allem auf eine pauschale Verlängerung bestehender Nürnberg-Pässe mitsamt einer Versandaktion im Kontext der Einführung des neuen Deutschlandticket Nürnberg-Pass zurückzuführen. Ziel des Sozialamtes war es, dass alle potentiellen Interessenten zum Einführungszeitpunkt des Deutschlandticket Nürnberg-Pass über einen gültigen Nürnberg-Pass verfügen, um das Ticket bestellen zu können. Durch Auslaufen einiger pauschal verlängerter Nürnberg-Pässe ist die Zahl bis April 2024 wieder auf etwa 56.000 zurückgegangen. Unter Ausblendung des Erhöhungseffekts durch pauschale Verlängerungen hätte die Reichweite Ende 2023 bei ca. 71 % statt 82% gelegen.

Wichtiger Hinweis zur Interpretation der Zahlen! Ein zwischenzeitlicher Rückgang

! der Personen mit Nürnberg-Pass ist nicht unbedingt ein Misserfolg, wenn gleichzeitig die Reichweite steigt. Was bedeutet „Reichweite“ in diesem Zusammenhang? Die Reichweite errechnet sich aus dem Verhältnis der Personen mit Nürnberg-Pass bezogen auf die potenziell anspruchsberechtigte Personen.15 Aus armutspolitischer Sicht muss es das Ziel sein, dass die Zahl der Personen mit Nürnberg-Pass auf Grund rückläufiger Bedarfe sinkt und gleichzeitig die relative Reichweite in Richtung 100% steigt.

Abbildung 12: Zahlenentwicklung Nürnberg-Pass

Datenquelle: Sozialamt; Daten jeweils zum Jahresende; Reichweite Nürnberg-Pass bezogen auf potenziell Anspruchsberechtigte

14 https://www.nuernberg.de/imperia/md/sozialamt_nbg/dokumente/finanzielle_hilfen/layout23angebote_np.pdf (Abrufdatum: 17.04.2024) 15 Voraussetzungen für den Erhalt des Nürnberg-Passes ist der Bezug einer der folgenden Leistungen: Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII; Bürgergeld SGB II; Barbetrag SGB XII bei Aufenthalt in stationärer Einrichtung; Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz; Kinderpflegegeld nach dem SGB VIII/SGB XII; Leistungen für den Lebensunterhalt nach SGB VIII; Zuschüsse/Kostenübernahme; Gebühren für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege nach SGB VIII; Asylbewerberleistungen; Wohngeld; Kinderzuschlag nach Bundeskindergeldgesetz

Bei den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets ist die Entwicklung abweichend. Bis 2019 war eine positive Entwicklung bis hin zu einer Reichweite von 68% zu verzeichnen. Mit dem Einsetzen der Corona-Pandemie sind die Zahlen deutlich eingebrochen. Eine Erholung der Reichweite schreitet seitdem nur langsam voran. Gleichwohl liegt das finanzielle Volumen der Aufwendungen im Jahr 2023 gut zwei Drittel über dem Niveau von 2021. Abbildung 13: Zahlenentwicklung Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) in Nürnberg

Datenquelle: Sozialamt; Daten jeweils zum Jahresende; Reichweite BuT-Leistungen bezogen auf potenziell Anspruchsberechtigte

Die Leistungen für Bildung und Teilhabe sollen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen dabei unterstützen, gleichberechtigt bei Angeboten der Schule, Kindertageseinrichtung und in der Freizeit teilhaben zu können. Einen Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen haben alle Kinder, Jugendliche und jungen Erwachsenen, die selbst oder deren Eltern Sozialleistungen erhalten.16 Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets17:  Soziale und kulturelle Teilhabe: Kinder und Jugendliche erhalten 15 Euro pro Monat in Form von Gutscheinen, zum Beispiel für Unterricht, Kurse, Freizeiten in den Bereichen Kultur, Kunst, Bildung, Sport.  Ausflüge: Für Ausflüge und mehrtägige Fahrten mit der Schule oder der Kindertageseinrichtung werden die Kosten (Fahrtkosten, Verpflegung, Eintritt) übernommen.  Mittagessen: Die Kosten für das gemeinschaftliche Mittagessen in der Schule oder in der Kindertageseinrichtung werden übernommen.  Persönlicher Schulbedarf: Schülerinnen und Schüler erhalten im Jahr 2023 insgesamt 174,00 Euro (in zwei Teilen im Februar und August 2023) für Schultasche, Sportsachen oder Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien.  Schülerbeförderung: In Bayern besteht in Ausnahmefällen die Möglichkeit zur Förderung der Schülerbeförderung.  Lernförderung: Schülerinnen und Schüler können, wenn die Leistungen mangelhaft sind oder die Versetzung bzw. der Abschluss gefährdet ist, Lernförderung erhalten. Die Schule bestätigt, in welchen Fächern und in welchem Umfang Lernförderung erforderlich ist.

Exkurs: Entwicklungen zur sozialen Teilhabe im Kontext der Covid 19-Pandemie in

Nürnberg

Ähnlich wie bei Arbeit und Beschäftigung sind auch bei der sozialen Teilhabe insbesondere die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Covid 19-Pandemie mitzudenken, da von Armut bedrohte und betroffen Menschen besonders unter den vielfältigen Pandemiefolgen gelitten haben. Auch wenn diese mitunter nur schwer aus kommunalen Daten ablesbar sind, so fügt sich aus den Schilderungen der Fachkräfte vor Ort18 und aus bundesweiten Studien19 doch ein

16 Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen ist der Bezug einer der folgenden Leistungen: Bürgergeld SGB II; Kinderzuschlag; Wohngeld; Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungen 17 vgl. https://www.nuernberg.de/internet/sozialamt/bildung_und_teilhabe.html (Abrufdatum: 29.04.2024) 18 Vgl. etwa der Bericht „Corona, Krieg und Klima: Wie geht es jungen Menschen nach und in aktuellen Krisen?“ im Jugendhilfeausschuss vom 27.07.2023 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15654, Abrufdatum 23.04.2024) 19 Vgl. https://www.praeventionstag.de/nano.cms/news/details/8539, Abrufdatum: 23.04.2024

Bild zusammen. Zu nennen sind psychosoziale Belastungen und Verunsicherungen – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei Seniorinnen und Senioren –, verstärkende Benachteiligungseffekte ohnehin eher benachteiligter Bevölkerungsgruppen, (nicht) nachholbare Teilhabe, Erschöpfung und Belastung der Stadtverwaltung und der sozialen Einrichtungen und Dienste, anhaltend erhöhte Krankenstände bei sozialen Einrichtungen und Diensten, zusätzliche finanzielle Belastung des städtischen Haushalts etc.

Gesundheitliche Lebenslage

Einen punktuellen subjektiven Einblick in die Frage der Zufriedenheit mit der eigenen Gesundheit liefert die vom Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth durchgeführte Wohnungs- und Haushaltserhebung des Jahres 2021. Hier zeigt sich, dass die subjektive Zufriedenheit mit der eigenen Gesundheit mit höheren Einkommen größer ist und umgekehrt die Unzufriedenheit mit geringeren Einkommen höher ausfällt. Sind unter den Befragten mit hohen Einkommen nur 5% mit der eigenen Gesundheit eher oder sehr unzufrieden, so sind es bei den Befragten mit armutsgefährdenden Einkommen mit 21%.20 Auch wenn diese eine Frage nur einen blitzlichtartigen Einblick in ein komplexes Feld geben kann, so scheinen damit doch Zusammenhänge zwischen Gesundheit und Armut auf, wie sie auch aus der Forschung bekannt sind.21 Abbildung 14: Subjektive Zufriedenheit mit der Gesundheit nach Einkommen in Nürnberg (2021)

Datenquelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Wohnungs- und Haushaltserhebung Indem die Kosten für Pflege weiter steigen, sind mehr pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren auf Sozialhilfe angewiesen. So betrug der Median der Gesamt-Eigenanteile für Heimbewohnerinnen und -bewohner der Pflegegrade 2-5 im ersten Jahr der Pflege im Heim in 2022 in Nürnberg 2.603 €. Auch häuslich pflegende Haushalte sind häufiger Empfänger staatlicher Sozialleistungen, weil Arbeitszeit aufgrund der Pflege reduziert werden muss.

Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung

(Mangelnder Zugang zu) Bildung ist sowohl Ursache als auch Folge von Armut und somit wichtig, auch wenn in der Regel keine direkten Informationen zur Armutsbetroffenheit im Bildungskontext vorliegen. Frühkindliche und schulische Bildung sind zwei wesentliche Grundlagen für soziale und wirtschaftliche Teilhabe. Für umfassendere Analysen zum Bildungsbereich sei hier auf die Bildungsberichte der Stadt Nürnberg verwiesen.22 Die Einrichtungen und Angebote der Kindertagesbetreuung erfüllen als Regelangebote der Kinder- und Jugendhilfe im Kontext der Armutsprävention und Armutsbekämpfung eine wichtige Schutz- und Investitionsfunktion. Von der frühen Bildungsbeteiligung profitieren alle Kinder, besonders stark aber Kinder aus einem von Armut betroffenen oder bedrohten familiären Umfeld, da sie im häuslichen Umfeld auf weniger Unterstützungsressourcen zurückgreifen können. Kindertagesbetreuung leistet einen wirksamen Beitrag zur Ermöglichung sozialer Teilhabe und zur Förderung der Gesundheit. Des Weiteren unterstützt der Besuch einen gelingenden Einstieg in das schulische Bildungssystem, wodurch wiederum

20 Zur Definition: hohes Einkommen = mindestens 150% des mittleren Einkommens; mittleres Einkommen = zwischen 60% und 150% des mittleren Einkommens; armutsgefährdendes Einkommen = weniger als 60% des mittleren Einkommens 21 Vgl. Lampert 2019; Böhnke/Esche 2019 22 https://www.nuernberg.de/internet/bildungsbuero/publikation_bildungsbericht.html (Abrufdatum: 22.04.2024)

eine wesentliche Basis für den formalen Bildungsweg, das künftige Einkommen und die soziale Mobilität gelegt wird. Das Platzangebot für die verschiedenen Altersgruppen ist in den letzten Jahren durch den umfassenden Ausbau stetig gestiegen. In einer weiter wachsenden Stadt und mit dem ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder bleiben die Herausforderungen für einen bedarfsgerechten Ausbau, der auch im Kontext der Armutsbekämpfung seine Rolle hat, bestehen. Für Details der Bedarfs- und Ausbauplanung der Angebote der Kindertagesbetreuung sei auf die regelmäßigen Berichte im Jugendhilfeausschuss verwiesen.23

Abbildung 15: Versorgungsquoten und Plätze Kindertagesbetreuung, Nürnberg

Anmerkung zur Schulkindbetreuung: Ab 2022 Erfassung inkl. Mittagsbetreuung, daher Neubeginn der Zeitreihe Datenquelle: Jugendamt, Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Stand: bis einschließlich 2015 = Jahresmitte, ab 2016 jeweils Jahresende

Allgemeinbildende Schulen

Um einer existenzsichernden Beschäftigung nachgehen zu können, ist ein allgemeinbildender Schulabschluss eine wichtige Voraussetzung. Die Zahlen für Nürnberg zeigen, dass junge Menschen nichtdeutscher Nationalität prozentual nach wie vor häufiger die Schule ohne einen Mittelschulabschluss verlassen als Jugendliche mit deutscher Staatsangehörigkeit. Zwar sind die Anteile in den letzten gut 20 Jahren auch bei Nichtdeutschen deutlich gesunken, sie sind dennoch fast dreimal so hoch. In absoluten Zahlen bedeutet das für das Schuljahr 2021/22, dass 148 junge Menschen mit nichtdeutscher und 229 mit deutscher Nationalität die Schule ohne Abschluss verlassen haben. Zum Vergleich: 2002/03 waren es noch 323 (nichtdeutsch) bzw. 347 (deutsch). Die Verteilung der Abschlüsse zeigt im Zeitverlauf relativ stabile Unterschiede zwischen deutschen und nichtdeutschen Schülerinnen und Schülern. Die häufigsten Abschlussarten unter Deutschen sind die allgemeine Hochschulreife und ein mittlerer Schulabschluss, während es bei den Nichtdeutschen der Mittelschulabschluss und der mittlere Abschluss ist. Auch bei den allgemeinbildenden Schulen gewähren die Daten nur einen Einblick, der weitere Differenzierung erfordert. So ist auch zu berücksichtigten, dass in den letzten Jahren eine größere Zahl junger Geflüchteter nach Nürnberg gekommen ist, die vom Alter her mitten in ihrer Schulbiografie stecken und auf Grund eines je nach Fluchtgeschichte zum Teil über Jahre unterbrochenen Schulbesuchs und des nachholenden Deutschspracherwerbs überwiegend gar nicht in die Lage kommen, (höhere) Schulabschlüsse zu erreichen. Der Deutschspracherwerb und, soweit möglich, der Schulabschluss wird dann häufig in den Berufsintegrationsklassen der beruflichen Schulen nachgeholt.

23 Zum Zwischenbericht der Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung im Vorschulalter siehe Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 21.12.2023 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15657, Abrufdatum: 23.04.2024) Zum Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder siehe gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses vom 29.06.2023 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15653, Abrufdatum 23.04.2024)

Abbildung 16: Abschlüsse allgemeinbildender Schulen nach Nationalität

2010/2011 = doppelter Abiturjahrgang Schüler/innen aller Träger (Öffentliche (staatlich und städtisch) Träger und private (kirchliche und sonstige)). Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, Schulstatistik; Amt für Statistik und Stadtforschung für Nürnberg und Fürth; eigene Berechnung

4. Grundsätzliches zu Zielen und Maßnahmen

Die Kommune als die den Menschen nächste politische Ebene steht besonders in der Verantwortung, gerade von Armut Betroffenen Teilhabe zu ermöglichen und Chancen zu eröffnen. Dieser Anspruch kommt auch in der eingangs beschriebenen Leitlinie 7 „Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen“ unseres Orientierungsrahmens für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungsund Sozialpolitik in Nürnberg zum Ausdruck. Es führt an dieser Stelle zu weit, sämtliche Maßnahmen, Regeltätigkeiten und Projekte in Zuständigkeit des Geschäftsbereichs Jugend, Familie und Soziales auf- und auszuführen, die in einem Zusammenhang mit der Prävention und Bekämpfung von Armut und Armutsfolgen stehen. Über viele Maßnahmen findet regelmäßig eine gesonderte Berichterstattung im Sozial- und im Jugendhilfeausschuss statt. Stattdessen werden anhand von acht Punkten zentrale Ansprüche, Aktivitäten und Planungen knapp skizziert. Dass diese Punkte nicht streng überschneidungsfrei sind, sondern mitunter stark überlappend sind, liegt dabei in der Natur der Sache.

I. Diskriminierungsfreier Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen

Worum geht

es?

II. Teilhabe fördern, Hilfebedürftigkeit überwinden

Worum geht

es?

24 Vgl. Sitzung des Sozialausschusses vom 11.04.2024 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15767, Abrufdatum: 23.04.2024) 25 vgl. https://www.jobcenter-nuernberg.de/service-angebote/jobcenter-digital (Abrufdatum: 10.04.2024) 26 Vgl. Sitzung des Sozialausschusses vom 08.12.2022 (https://amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15458, Abrufdatum: 23.04.2024) 27 Vgl. Sitzung des Sozialausschusses vom 13.10.2022 (https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15457) und 12.10.2023 (https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15616), Abrufdatum je 15.05.2024 28 Vgl. Sitzung des Sozialausschusses vom 12.10.2023 (https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksi nr=15616), Abrufdatum je 15.05.2024

III. Regelstrukturen als Gerechtigkeitsinfrastruktur

Worum geht

es?

IV. Besondere Bedarfe erkennen und entsprechend handeln

Worum geht

es?

V. Prozesse optimieren, Digitalisierung vorantreiben

Worum geht

es?

VI. Netzwerke aufbauen, pflegen und nutzen

Worum geht

es?

VII. Träger und Projekte unterstützen

Worum geht

es?

VIII. Einmischen, Position beziehen, Entwicklungen mitgestalten

Worum geht

es?

Anhang

Definitionen zur Einkommensentwicklung

Literaturverzeichnis

Bauer, Thomas K./Gigerenzer, Gerd/Krämer, Walter (2015): Wahr oder wahrscheinlich? Über Risiken und Nebenwirkungen der Unstatistik, Bonn Böhnke, Petra/Esche, Frederike (2019): Armut und subjektives Wohlbefinden. In: Böhnke, Petra/Dittmann, Jörg/Goebel, Jan (Hrsg.): Handbuch Armut. Ursachen, Trends, Maßnahmen. Bonn, S. 235-246 Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung (con_sens) (2023): Benchmarking der großen Großstädte. Monitoring 2022 zu den existenzsichernden Leistungen des SGB XII und SGB II, den Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII, zum Asylbewerberleistungsgesetz und zur Prävention von Wohnungsnotfällen. Hamburg Cremer, Georg (2016): Armut in Deutschland. Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln? Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn Fromm, Sabine/Ebinger, Frank/Heymann, Tiffany/Simon-Erhardt, Franziska (2023): Zur Wohnsituation einkommensarmer Haushalte. Abschlussbericht zum Projekt: Analyse der tatsächlichen Wohnsituation von Leistungsbezieher- und Grenzhaushalten (WohnLB). Nürnberg Lampert, Thomas (2019): Armut, soziale Ungleichheit und Gesundheit. In: Böhnke, Petra/Dittmann, Jörg/Goebel, Jan (Hrsg.): Handbuch Armut. Ursachen, Trends, Maßnahmen. Bonn, S. 225-234 Munz-König, Eva (2017): Mindestsicherung regional. Statistik kompakt 08/2017, hrsg. von Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), korrigiert am 29.11.2017 und am 19.03.2021

29 Quellen: http://www.amtliche-sozialberichterstattung.de/glossar.html#Aequivalenzeinkommen (Abrufdatum: 20.12.2017); IT.NRW 2009

Beilage zur Sitzung des Sozialausschusses vom 04.07.2024

Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen

Strategische Positionierung der Nürnberger Armutspolitik

• Zusammenfassung -

Ausgangslage

 Die Stadt Nürnberg begreift die Bekämpfung von Armut seit Jahren als eine Kernaufgabe kommunaler Sozialpolitik. Dazu gehört auch, regelmäßig über die Entwicklung zu Armut und Armutsgefährdung in der Stadt zu berichten. Gerade in den letzten krisengeprägten Jahren gab und gibt es zahlreiche Entwicklungen, die sich auf die Armut in der Stadt auswirken. Ebenso wurde eine Vielzahl staatlicher Maßnahmen auf den Weg gebracht oder stehen noch in der politischen Debatte, um die Bevölkerung zu unterstützen. In diesem Kontext soll auch die Situation in Nürnberg gesetzt und beleuchtet werden.  Ende 2022 hat das Referat für Jugend, Familie und Soziales das zentrale strategische Steuerungsinstrument, den Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg erarbeitet und am 04.05.2023 im Sozialausschuss vorgestellt. Eine von zehn Leitlinien dieses Orientierungsrahmens lautet Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen. Der Bericht stellt die strategische Positionierung der Nürnberger Armutspolitik im Kontext des Orientierungsrahmens detaillierter dar.  Auch wenn die Kommune zahlreiche Ursachen für Armut und Armutsgefährdung nicht oder nur bedingt beeinflussen kann: Das Spektrum der kommunalen Aktivitäten zur Bekämpfung von Armut und Armutsfolgen ist breit. Es werden zentrale Ziele und Maßnahmen dargestellt.

Strategische Positionierung – Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen

Der Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik markiert das fachliche Selbstverständnis des Geschäftsbereichs Jugend, Familie und Soziales der Stadt Nürnberg und dient als Handlungsgrundlage, ist aber auch Zusage an die Stadtgesellschaft sowie die Partnerinnen und Partner. Fragen zu Armut und Armutsgefährdung berühren zahlreiche Handlungsfelder des Geschäftsbereichs und mit Leitlinie 7 Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen wird dem im Orientierungsrahmen bewusst eine eigene Leitlinie gewidmet. Wer arm ist, erfährt häufiger auch Benachteiligung in anderen Lebensbereichen wie Bildung, Berufsleben, Gesundheit sowie kultureller, politischer und sozialer Teilhabe. Als Kommune wollen wir unseren Spielraum nutzen, indem wir Chancen eröffnen, Sozialleistungen so organisieren, dass Leistungsberechtigte diese ohne Scheu und unnötige Hürden erhalten können, und indem wir Benachteiligungen, die sich aus Armut und sozialer Ungleichheit ergeben, möglichst abmildern. Die Ermöglichung von Teilhabe ist kommunale Kernkompetenz. Seit vielen Jahren strukturierten und bündelten das Arbeitsprogramm gegen Kinder- und Jugendarmut und das Arbeitsprogramm gegen Altersarmut die Handlungsansätze in der Nürnberger Armutsprävention und -bekämpfung. Mit den Arbeitsprogrammen konnte in der Vergangenheit Einiges erreicht und die Aufmerksamkeit fokussiert werden. Die Zielsetzung der Programme bleibt bestehen, jedoch wollen wir unser Handeln künftig mit unserem zentralen strategischen Instrument bündeln, dem Orientierungsrahmen. Dies hat mehrere Vorteile:  Einheitliche und effektive Bündelung der Bearbeitung: Sowohl mit den Leitlinien des Orientierungsrahmens als auch mit den Arbeitsprogrammen werden nicht nur bestehende Maßnahmen gebündelt, sondern auch regelmäßig neue Zielsetzungen formuliert und Maßnahmen entwickelt. Durch eine Fokussierung auf die Planungs- und Umsetzungsroutine des Orientierungsrahmens werden die Stärken der Arbeitsprogramme weitergeführt (Sensibilisierung, Kommunikation, Maßnahmenentwicklung) und es werden potenzielle Doppelstrukturen und Doppelarbeiten vermieden.  Betonung der Aufmerksamkeit für ALLE betroffenen Gruppen: Der Anspruch, gerade bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei Seniorinnen und Senioren besonders hinzuschauen, bleibt weiter wichtig und ausdrücklich bestehen. So ist Altersarmut eines von neun Hand-

lungsfeldern des Seniorenpolitischen Gesamtkonzept, und weiterhin gilt, dass nicht nur gesetzlicher Auftrag, sondern auch das Selbstverständnis der Kinder- und Jugendhilfe in Nürnberg ist, dass sie eine zentrale Säule der kommunalen Armutsprävention darstellt. Aber: Es gibt weitere besonders betroffene Gruppen, denen wir auch bisher eine spezielle Aufmerksamkeit gewidmet haben, wie Alleinerziehenden, Obdachlosen, Suchtkranken und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Mit dem Fokus auf den Orientierungsrahmen wollen wir unseren Anspruch, für alle Betroffenen da zu sein, noch stärker herausstellen.

Entwicklung von Armut und Armutsgefährdung in Nürnberg

Armut ist mehrdimensional. Daraus folgt, dass sie auch mehrdimensional zu betrachten ist.  Ungefähr jede und jeder Zehnte ist in Nürnberg Ende 2023 teilweise oder vollständig auf Transferleistungen angewiesen. Das entspricht ca. 56.000 Personen.  Kinder und Jugendliche sind – trotz positiver Entwicklungen – nach wie vor deutlich häufiger betroffen. Ältere beziehen seltener Leistungen, allerdings mit steigender Tendenz.  Nachdem die Transferleistungszahlen nach 2015 viele Jahre rückläufig waren, sind sie zuletzt wieder gestiegen. Eine wichtige Erklärung dafür ist die Flucht aus der Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs. Arbeitsmarktintegration benötigt eine gewisse Zeit, bevor sie dann aber sukzessive zunimmt. Dies ist aus früheren Fluchtbewegungen bekannt.  Die Arbeitslosenquote ist Ende 2023 mit 5,9% niedriger als noch im Jahr 2010 (8,5%) und auch im Großstadtvergleich weniger hoch. Zwar ist die Arbeitslosenquote in der Covid 19- Pandemie temporär wieder angestiegen, aber 2022 nahezu wieder auf Vor-Pandemie-Niveau gefallen. In 2023 war im Zeichen von Inflation und Wirtschaftskrise eine leichte Zunahme zu verzeichnen. Gleichzeitig waren in 2023 so viele Nürnbergerinnen und Nürnberger in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie nie zuvor. Zur Jahresmitte 2023 wurden nach dem Wohnortprinzip1 knapp 231.100 Beschäftigte in Nürnberg gezählt.  Die Armutsgefährdungsquote wird regelmäßig in der Armutsdebatte genutzt. Nach Definition gelten Personen als armutsgefährdet, wenn ihr Einkommen unterhalb von 60% des mittleren Einkommens liegt. Gemäß dieser Quote gelten (laut Mikrozensus) ein Fünftel der Nürnbergerinnen und Nürnberger als armutsgefährdet. Damit ist der Anteil in Nürnberg in den letzten Jahren leicht sinkend und liegt gleichauf mit dem Mittelwert der Großstädte.  Zwei Instrumente, um Teilhabechancen für von Armut betroffene oder bedrohte Menschen zu erhöhen, sind der Nürnberg-Pass und das Bildungs- und Teilhabepaket. Die Zahl der Personen mit Nürnberg-Pass ist von 34.600 Ende 2011 auf ca. 63.000 Ende 2023 und damit einen Höchststand gestiegen. Diese Entwicklung ist nicht gleichzusetzen mit gestiegener Armut. Tatsächlich hat sich im Laufe der Jahre die Reichweite deutlich erhöht. Hatten in 2011 noch 46% der potenziell Anspruchsberechtigten einen Nürnberg-Pass, so waren es in 2023 82%. Bei den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets ist die Entwicklung abweichend. Bis 2019 war eine positive Entwicklung bis hin zu einer Reichweite von 68% zu verzeichnen. Mit dem Einsetzen der Corona-Pandemie sind die Zahlen eingebrochen und haben sich noch noch nicht wieder erholt (Reichweite 2023 = 52%).

Grundsätzliches zu Zielen und Maßnahmen – Ansprüche, Aktivitäten und Planungen

Die Kommune steht besonders in der Verantwortung, gerade von Armut Betroffenen Teilhabe zu ermöglichen. Über viele Maßnahmen findet regelmäßig eine Berichterstattung im Sozial- und im Jugendhilfeausschuss statt. Hier sollen in acht Punkten zentrale Ansprüche, Aktivitäten und Planungen zum Ausdruck kommen. I. Diskriminierungsfreier Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen II. Teilhabe fördern, Hilfebedürftigkeit überwinden III. Regelstrukturen als Gerechtigkeitsinfrastruktur IV. Besondere Bedarfe erkennen und entsprechend handeln V. Prozesse optimieren, Digitalisierung vorantreiben VI. Netzwerke aufbauen, pflegen und nutzen VII. Träger und Projekte unterstützen VIII. Einmischen, Position beziehen, Entwicklungen mitgestalten

1 Gezählt werden hier Beschäftigte, die in Nürnberg leben, unabhängig davon wo sie arbeiten.

SHA/005/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss öffentlich Bericht

Betreff:

Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg

Anlagen: Sachbericht_Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg_024-07-04_SozA

Bericht:

Der vorliegende Bericht gibt einen Einblick in die Situation und gerontopsychiatrische Versorgung von älteren Menschen in Nürnberg mit dementiellen Erkrankungen, Depressionen und Alkoholsucht.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 8 - Lebensqualität im Alter und in der Pflege sichern

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Psychische Erkrankungen im Alter betreffen Menschen mit jedem Geschlecht, kulturellem, religiösem und sozialem Hintergrund oder sexueller Orientierung, Angebote sind diversitätssensibel zu gestalten.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beilage 1

zur Sitzung des Sozialausschusses vom 04.07.2024

Einblick in die gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg

1. Einleitung

„Es ist sehr schwierig zuzugeben, wenn die Seele krank ist für die ältere Generation, insbesondere für Männer.“ (Mitglied des Stadtseniorenrates Nürnberg)

Psychische Erkrankungen können in allen Lebensaltern auftreten und jeden treffen. Auch wenn in den letzten Jahren vermehrt und offener über psychische Erkrankungen gesprochen wird, so stellen diese für viele Betroffene häufig immer noch eine Stigmatisierung dar. „Wir müssen das gesellschaftliche Tabu von Tod und Suizid überwinden, psychische Erkrankungen von ihrem Stigma befreien und Hilfsangebote besser bündeln.“ sagte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach bei der Vorstellung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie Anfang Mai dieses Jahres. Es gelte mit den Umsetzungsplänen für zielgenauere Hilfen und Vorbeugung zu sorgen. Das Seniorenamt sieht die Gesundheitsförderung im Alter und damit auch die Prävention gerontopsychiatrischer Erkrankungen als Teil seines Auftrags. Unsere Arbeit zielt darauf ab, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, die Menschen zu aktivieren, sie zu unterstützen und der Gefahr der Vereinsamung entgegenzuwirken. Die Umsetzung erfolgt v.a. im Rahmen der offenen Seniorenarbeit. In Zusammenarbeit mit unterschiedlichsten Kooperationspartnern werden vielfältige Angebote (Treffs, Kurse, Veranstaltungen) gemacht, die die psychische Gesundheit älterer Menschen in Nürnberg stärken. Bundesweite Daten, aber auch Rückmeldungen u.a. in der Nürnberger Pflegekonferenz oder aus den Seniorennetzwerken verweisen darauf, dass im Zuge der Corona-Pandemie psychische Belastungen, auch bei älteren Menschen zugenommen haben. Eine zunehmende Aufmerksamkeit für die Thematik, die hohe generelle Belastung der Hilfesysteme sowie der wachsende Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung ist Anlass dafür, einen Blick auf die gerontopsychiatrische Versorgungslandschaft in Nürnberg zu werfen. Der Fokus wird dabei auf psychische Erkrankungen im Alter gerichtet, von denen viele Seniorinnen und Senioren betroffen sind: Dementielle Veränderungen, Depressionen und alkoholbezogene Suchterkrankungen. Ausgehend von allgemeinen Prävalenzraten werden Schätzungen vorgenommen, zur aktuellen und künftigen Zahl der an Demenz, Depression oder Alkoholsucht erkrankten Menschen in Nürnberg, die älter als 65 Jahre sind. Nach Vorstellung der Krankheitsbilder wird die Versorgungslandschaft für diese Erkrankungen mit ambulanten und (teil-)stationären Angeboten in Nürnberg kurz dargestellt. Angebote im ambulanten Bereich umfassen Beratungs- und Fachstellen, Selbsthilfegruppen, Hilfs- und Betreuungsdienste, Pflegedienste, Haus- und Fachärzte sowie Ambulanzen. (Teil-)stationäre Angebote sind Tagespflegen, Tageskliniken, Wohngruppen, Pflegeheime und Kliniken. Die jeweils anschließende Benennung von Problemen und aktuellen Themen in den verschiedenen Versorgungsbereichen beruht auf den Einschätzungen von Expertinnen aus verschiedenen Arbeitsbereichen, die im Rahmen von zwölf leitfadengestützten Interviews erhoben wurden. Themen, die bei den Interviews angesprochen wurden, waren: Wie wird die Versorgungslage in Nürnberg eingeschätzt und wo werden Bedarfe gesehen? Was sind Problemlagen und besondere Themen? Wie wird die Auffindbarkeit der Angebote für Betroffene und deren Zugehörige eingeschätzt? Wie ist die Vernetzung zwischen den verschiedenen Angeboten? Welche Anregungen und Vorschläge gibt es?

Bei dem vorliegenden Einblick handelt es sich dementsprechend um keine repräsentative Befragung. Es wird auch nicht der Anspruch auf Vollständigkeit aller Angebote oder des komplexen Systems erhoben. Abschließend wird ein Fazit mit Ansatzpunkten für Weiterentwicklungen der Nürnberger Versorgungslandschaft im gerontopsychiatrischen Bereich gezogen.

2. Bevölkerungs- und Krankheitszahlen

Die Stadt Nürnberg wächst und altert. Ende 2023 lebten 544.414 Menschen in Nürnberg. Die Bevölkerungsprognosen des Amtes für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth sagen ein weiteres Wachstum der Gesamtbevölkerung auf 553.500 im Jahr 2035 voraus. Das entspricht einem Bevölkerungswachstum von 1,6 Prozent. Allerdings fällt das Wachstum in den verschiedenen Altersgruppen äußerst unterschiedlich aus. Während die Bevölkerung unter 65 Jahren leicht sinken wird, wächst die Bevölkerung ab 65 Jahren deutlich.

Tabelle 1: Bevölkerung in Nürnberg 2023 und Bevölkerungsprognose für 2035, Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth

Wächst die ältere Bevölkerung stark an, werden aller Voraussicht nach auch gerontopsychiatrische Erkrankungen in Zukunft eine bedeutendere Rolle spielen.

Wendet man aktuelle deutschlandweite Prävalenzraten für Demenz (Deutsche Alzheimergesellschaft 2022) auf die Nürnberger Bevölkerung an, gab es in Nürnberg 2021 geschätzt 10.174 Demenzerkrankte ab einem Alter von 65 Jahren. Werden die Prävalenzraten von 2021 entsprechend der Bevölkerungsprognosen hochgerechnet, wird die geschätzte Anzahl an Demenzerkrankten ab 65 Jahren in Nürnberg bis 2035 auf 14.293 Menschen steigen. Dabei wird von der Annahme ausgegangen, dass sich die Demenz-Prävalenzraten nicht verändern.

Darüber hinaus liegen vom WIdO, dem wissenschaftlichen Institut der AOK, Ein-Jahres-Prävalenzraten1 für Depression für verschiedene Altersgruppen in Bayern vor. Geht man davon aus, dass sich Prävalenzraten in Nürnberg nicht wesentlich von denen in Bayern unterscheiden, lebten 2021 23.208 Menschen ab 65 Jahren mit einer im zurückliegenden Jahr diagnostizierten Depression in Nürnberg (Ein-Jahres-Prävalenz). Wird die Prävalenz mit der Bevölkerungsprognose für 2035 kombiniert, werden 2035 fast 30.000 Ältere (ab 65 Jahren) mit Depression in Nürnberg leben. Bei diesen Zahlen kann nicht unterschieden werden, ob die Depression erst im Alter aufgetreten ist oder schon länger besteht. Außerdem wird die Annahme

1 Als Erkrankung gilt, wenn die Krankheit im zurückliegenden Jahr dokumentiert wurde (1-Jahres-Prävalenz). Es werden Versicherte mit Depressions-Diagnosen aus dem stationären oder ambulanten Bereich erfasst. Dabei werden neben ICD-10-Diagnosen für Major-Depressionen (F32 depressive Episode, F33 rezidivierende depressive Störung) auch die Dysthymie (F34.1) sowie rezidivierende, kurze depressive Episoden (F38.1) berücksichtigt. Diagnosen aus dem ambulanten vertragsärztlichen Leistungsbereich erfordern das M2Q-Kriterium.

getroffen, dass sich die Ein-Jahres-Prävalenzraten für Depression im Zeitverlauf nicht verändern.

Auch für Menschen mit Alkoholabhängigkeit liegen Prävalenzraten in Bayern für die verschiedenen Altersgruppen durch das Barmer Institut für Gesundheitsforschung vor. Danach gab es in Nürnberg im Jahr 2021 gut 2.000 Menschen ab 65 Jahren mit einer diagnostizierten Alkoholabhängigkeit. 2035 müsste diese Zahl, bei gleichbleibender Prävalenz, auf 2.630 anwachsen. Gleichzeitig überschreiten, laut der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen, rund 30 Prozent der über 65-jährigen Männer und 18,5 Prozent der Frauen dieser Altersgruppe die Grenzwerte für einen risikoarmen Alkoholkonsum2 und gehen dadurch erhebliche gesundheitliche Risiken ein. Daraus ergibt sich für 2021 als Schätzung für Nürnberg für die Altersgruppe ab 65 Jahren, dass 11.450 Frauen und 13.544 Männer die Grenzwerte für einen risikoarmen Alkoholkonsum überschritten. 2035 wären das bei gleichbleibender Quote bezogen auf Überschreiten eines risikoarmen Alkoholkonsums 29.767 Menschen ab 65 Jahren.

Für alle genannten Krankheitsbilder muss davon ausgegangen werden, dass die Zahlen der tatsächlich erkrankten Seniorinnen und Senioren höher liegen. In der Praxis werden Anzeichen einer Erkrankung nicht immer erkannt. Selbst bei ärztlichen Untersuchungen besteht Unsicherheit, ob und wie das Thema angesprochen werden kann. Zudem ist es oftmals schwer, nahestehende Menschen, bei denen eine Demenz, eine Depression oder eine Alkoholsucht vermutet wird, zu einem Besuch bei einer Ärztin oder einem Arzt anzuregen.

2 „Risikoarm“ bezeichnet einen Alkoholkonsum, bei dem gesundheitliche Schäden eher unwahrscheinlich sind. Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind das täglich weniger als ein (Frauen) bzw. zwei (Männer) Standardglas/-gläser sowie mindestens zwei Tage pro Woche ohne Alkoholkonsum.

3. Krankheitsbilder Demenz, Depression und Alkoholsucht

3.1 Demenz

Demenz ist eine Erkrankung des Gehirns, die zu einer fortschreitenden Verschlechterung bzw. dem Verlust verschiedener kognitiver Fähigkeiten führt. Betroffen sind neben dem Gedächtnis z.B. die Aufmerksamkeit, die Sprache, das Denkvermögen und die Orientierung. Die Einschränkungen dieser Fähigkeiten haben zur Folge, dass Menschen mit Demenz ihre Alltagstätigkeiten nicht mehr wie gewohnt ausüben können. Zudem treten häufig begleitend Veränderungen in den Bereichen Sozialverhalten, Stimmung, Antrieb, Impulskontrolle oder Bezug zur Wirklichkeit auf. Die Symptome einer Demenz hängen im Wesentlichen davon ab, welche Stellen des Gehirns betroffen sind.

Es gibt verschiedene Formen von Demenz-Erkrankungen. Rund 80 % aller Demenzen sind neurodegenerative Erkrankungen, bei denen Nervenzellen allmählich verloren gehen. Die häufigste Form ist dabei die Alzheimer-Krankheit. Die vaskuläre Demenz dagegen wird verursacht durch Erkrankungen der Blutgefäße des Gehirns und kann auch in Verbindung mit einer Alzheimer-Demenz auftreten. Es gibt weitere Ursachen, die jedoch selten sind.

Die Wahrscheinlichkeit, an einer Demenz zu erkranken, steigt mit zunehmendem Alter, ist für Frauen größer als für Männer und auch die Vererbung kann eine Rolle spielen. Zur Vorbeugung einer Demenzerkrankung wird ein körperlich, sozial und geistig aktiver Lebensstil mit gesunder Ernährung, unter Vermeidung eines übermäßigen Alkoholkonsums und des Rauchens empfohlen – ausgeschlossen wird eine Erkrankung dadurch jedoch nicht. Des Weiteren gehört zur Prävention von Demenz die Behandlung von Erkrankungen, etwa Bluthochdruck, Diabetes und Depression sowie die Kompensation einer eingeschränkten Hörfähigkeit.

Bei der Diagnose geht es zuerst um die Feststellung oder den Ausschluss einer Demenz. Bei Vorliegen einer Demenz ist es wichtig, nach Ursache bzw. Form zu unterscheiden, da sich die Behandlungsmöglichkeiten, der zu erwartende Verlauf sowie die damit einher gehenden Problematiken für die Erkrankten und Angehörige unterscheiden. Im Rahmen der Diagnosestellung werden zur Beurteilung der kognitiven Funktionen häufig Tests, wie z.B. der Mini-Mental-Status-Test (MMST) eingesetzt. Zur Beurteilung weiterer Faktoren, wie z.B. des Sozialverhaltens oder der Stimmung, werden Gespräche mit den Betroffenen und ihren Zugehörigen geführt.

Erste Anlaufstelle bei der Diagnosestellung sind häufig die Hausärzte. Zur Absicherung der Verdachtsdiagnose Demenz führt der weitere Weg in der Regel zu einem Facharzt für Neurologie oder Psychiatrie oder in eine spezialisierte Einrichtung. In Nürnberg sind das die Gedächtnissprechstunde des Klinikums und das Gedächtniszentrum des Instituts für Psychogerontologie der FAU Erlangen-Nürnberg.

Demenzerkrankungen können hinsichtlich der Symptome und des Verlaufs mit einem Bündel verschiedener Maßnahmen behandelt werden. Die medikamentöse Therapie zielt auf die längere Aufrechterhaltung von kognitiven Fähigkeiten und Alltagsfähigkeiten, sowie auf die Linderung von Symptomen und begleitenden Beschwerden, ab. Nicht-medikamentöse Therapien und Behandlungen, wie z.B. kognitives Training, Förderung von alltagspraktischen Fähigkeiten, körperliche Aktivierung und Bewegungstherapie, Einsatz von Musik und kreativen Angeboten, stärken die kognitiven Leistungen und Alltagsfähigkeiten und verbessern das Wohlbefinden.

3.2 Depression

Niedergeschlagenheit, Antriebslosigkeit und Verlust von Interesse und Freude können Hinweise auf eine Depression sein. Körperliche Erkrankungen wie Verspannungen, Schmerzen

und Appetitmangel können eine Depression ebenso begleiten, wie Beeinträchtigungen von Konzentration und Gedächtnis. Die Ursachen und Symptome einer Depression sind individuell sehr unterschiedlich und werden mitunter als normale Begleiterscheinungen des Alters abgetan. Dies kann dazu führen, dass die Erkrankung im späteren Lebensalter oft nicht oder erst spät erkannt und behandelt wird. „Depression sei eine stille, oft übersehene große Volkskrankheit“, so eine der befragten Interviewpartnerinnen.

Depression zählt noch mehr als Demenz zu den häufigsten psychischen Erkrankungen im fortgeschrittenen Lebensalter. Das Auftreten einer Depression wird von verschiedenen Faktoren wie genetischer Veranlagung, kritischen Lebensereignissen und Verlusterfahrungen beeinflusst.

Für die Diagnose einer Depression sind Hausärzte, Psychiater und Ambulanzen, wie die Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Anlaufstellen, ebenso die gerontopsychiatrische Schwerpunktstation mit der Möglichkeit der ambulanten Nachsorge im Klinikum Nürnberg. Im Rahmen der Diagnostik werden ausgehend von einer gründlichen Anamnese verschiedene körperliche Untersuchungen, Labordiagnostik sowie psychologische Testverfahren angewandt.

Die Behandlung einer Depression ist auch im fortgeschrittenen Alter gut möglich und für die Erkrankten von entscheidender Bedeutung. Für die Behandlung werden sowohl Medikamente, die sogenannten Antidepressiva, als auch Psychotherapie eingesetzt.

Unterstützend und stabilisierend sind für ältere Menschen mit Depressionen oft ihre Zugehörigen, ebenso Selbsthilfegruppen sowie Angebote, die Begegnung und Gemeinschaft fördern.

3.3 Alkoholsucht

Alkoholsucht im Alter wird oft übersehen, man hat sich an den erhöhten Konsum über die Zeit gewöhnt. Häusliche Unfälle, insbesondere Stürze, eine verminderte körperliche und geistige Leistungsfähigkeit oder die Vernachlässigung sozialer Verpflichtungen können Anzeichen einer Alkoholsucht sein. In Folge einer Alkoholsucht kommt es zu gesundheitlichen Schäden wie der Voralterung von Organen sowie zu alkoholassoziierten Krankheiten wie Leberzirrhose oder hirnorganischen Schädigungen. Daher sind Menschen mit Alkoholproblemen überdurchschnittlich häufig in Arztpraxen vertreten bzw. müssen in ein Krankenhaus eingewiesen werden. Wenn Ältere im Rahmen der Behandlung und eines allgemeinen Gesprächs zum Gesundheitszustand routinemäßig nach ihrem Alkoholkonsum befragt würden, könnten die Ergebnisse dazu genutzt werden, um ggf. über Risiken und Folgen aufzuklären, adäquate Hilfen anzubieten und an Suchtberatungsstellen weiter zu verweisen. Insgesamt ist es sehr schwierig, betroffene ältere Menschen für die Angebote der Suchthilfe zu erreichen, obgleich ihnen Beratungs- und Therapieangebote offen stünden. Hier ist besonders eine gute Vernetzung zwischen ärztlichem Versorgungssystem und Suchthilfesystem wichtig.

In den ambulanten und stationären Einrichtungen der Suchthilfe sind ältere Menschen deutlich unterrepräsentiert, es besteht ein Missverhältnis zwischen Bedarf und Inanspruchnahme. Als Ursache wird einerseits die Scham Älterer gesehen, eine Abhängigkeit einzugestehen und Hilfe zu suchen. Auf der anderen Seite besteht Scheu seitens nahestehender Personen, aber auch von Mitarbeitenden aus Berufsfeldern Medizin, Sozialarbeit oder Pflege, das Thema Alkoholsucht anzusprechen und über Beratungs- und Hilfsangebote zu informieren.

Ältere Alkoholkranke werden in zwei Gruppen unterschieden: „Late onset“ und „Early onset“. Menschen, die erst im fortgeschrittenen Alter ein Alkoholproblem entwickeln, gehören zur Gruppe der „Late onset“. Faktoren wie das Ausscheiden aus dem Erwerbsleben, Einsamkeit

oder der Verlust von nahestehenden Menschen können dazu führen, dass der Alkoholkonsum gesteigert wird. Zudem kann das Auftreten von Krankheiten, die eine Dauermedikation erfordern, sowie das zunehmende Altern zu einer Abnahme der Alkoholverträglichkeit führen. Die größere Gruppe ist diejenige der „Early-onsets“: Ein schädlicher Alkoholkonsum besteht dabei meist schon seit Jahrzehnten, mit zunehmendem Alter können sich die Folgen kumulieren und zu massiven Problemen führen.

Die Diagnose einer Alkoholsucht im Alter kann durch den Hausarzt, im Rahmen eines Klinikaufenthalts, oder durch die Suchtambulanz des Klinikums Nürnberg erfolgen. Dies erfolgt in der Regel durch eine ausführliche Anamnese, körperliche Untersuchungen und gegebenenfalls Labortests. Die Behandlung der Alkoholsucht umfasst nach Bedarf Entgiftung, Psychotherapie, Medikamente, Unterstützungsgruppen und Suchtnachsorge. Auch wenn eine Alkoholabhängigkeit chronifiziert ist, ist sie gut behandelbar und heilbar (außer es ist bereits zu massiven körperlichen Schädigungen oder hirnorganischen Veränderungen gekommen). Es gibt verschiedene Therapiemöglichkeiten, Programme und Selbsthilfegruppen, die dabei helfen können, mit einer Alkoholsucht umzugehen und einen gesunden Lebensstil zu fördern. Durch eine Behandlung können es Menschen auch im fortgeschrittenen Alter schaffen, ihren Alkoholkonsum einzuschränken oder aufzugeben. Dies führt innerhalb kurzer Zeit zu einer deutlichen Steigerung des Wohlbefindens und zu Verbesserungen im Sozial- und Familienleben.

4. Gerontopsychiatrische Versorgungslandschaft in Nürnberg

Die gerontopsychiatrische Versorgung beinhaltet ambulante, teilstationäre und stationäre Angebote im psychosozialen, pflegerischen und medizinischen Bereich. Im Anhang ist eine Auflistung von Anlaufstellen in Nürnberg bei Fragen zu Demenz, Depression und Alkoholsucht enthalten, sowie für Selbsthilfegruppen und für Krisenfälle.3

Die rechtlichen Grundlagen der verschiedenen Angebotsformen sind auf verschiedene Sozialgesetzbücher verteilt (Gesetzliche Krankenversicherung, SGB V; Eingliederungshilfe, SGB IX; Gesetzliche Pflegeversicherung, SGB XI; Hilfe zur Pflege, SGB XII), was in der Praxis zu Abgrenzungsproblemen bei der Finanzierung und zu erschwerter intersektoraler Zusammenarbeit führen kann.

4.1 Beratung und Selbsthilfe

Fachstellen für pflegende Angehörige sind Beratungs- und Anlaufstellen für pflegende Angehörige von älteren pflegebedürftigen Menschen. In Nürnberg gibt es drei Fachstellen für pflegende Angehörige, z.T. mit dem Schwerpunkt Demenz. Sie bieten psychosoziale Beratung, Gruppenangebote sowie eine längerfristige psychosoziale Begleitung von Angehörigen. Zur Entlastung pflegender Angehöriger werden ehrenamtlich Helfende zur Betreuung und Aktivierung der älteren Menschen im eigenen Zuhause vermittelt. Auch regelmäßige fachlich begleitete Betreuungsgruppen für an Demenz erkrankten ältere Menschen werden angeboten.

Die drei Sozialpsychiatrischen Dienste (SpDis) in Nürnberg bieten Beratung und Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen (u.a. Depressionen) oder Suchterkrankungen und für deren Angehörige sowie das soziale Umfeld. Sie verfügen jeweils über ein spezifisches gerontopsychiatrisches Beratungsangebot für Menschen ab 60 Jahren. Die Klienten können auch längerfristig begleitet werden. Es gibt niedrigschwellige (Gruppen-) angebote, um

3 Außer in Bayern gibt es nur in Berlin einen durchgehend (24/7) erreichbaren Krisendienst für Menschen in seelischer Not mit fachkompetenter telefonischer Sofortberatung.

die Menschen zu aktivieren, ihnen eine Struktur zu bieten und soziale Begegnungen zu ermöglichen. Zudem gibt es mit dem „Ruhepunkt“ eine Beratungsstelle für ältere Menschen in schwierigen Lebenssituationen mit Beratungs- und Gruppenangeboten.

In Nürnberg gibt es zwei Psychosoziale Suchtberatungsstellen (PSB) für Menschen, die an einer Alkoholsucht erkrankt sind oder gefährdet sind, an einer Alkoholsucht zu erkranken. Das Suchthilfezentrum der Stadtmission leitete von 2017-2019 das Projekt „SAM – Suchtgefährdete Alte Menschen - Inkludierte Hilfen in der stationären und ambulanten Altenhilfe“. Nach Ende der Projektlaufzeit übernahm der Bezirk Mittelfranken die Anschlussfinanzierung für eine halbe Stelle, um langfristig eine Anlaufstelle mit besonderer Expertise in Bezug auf das Thema Alkoholsucht im Alter zu etablieren. An die Suchtberatungsstellen können sich auch Zugehörige wenden. Längerfristige Begleitung für Betroffene und Zugehörige sind möglich und es gibt verschiedene Gruppenangebote.

Der Pflegestützpunkt Nürnberg bietet Personen mit aktuellem bzw. bevorstehendem Pflegebedarf aus Nürnberg und ihren Zugehörigen Beratungs- und Unterstützungsangebote. Laufend aktualisierte Verzeichnisse zu Ambulanten Hilfsangeboten für die Versorgung zu Hause sowie zum Wohnen im Alter mit Vollzeitpflege in Nürnberg sind in gedruckter Form und online erhältlich. Die Pflegeplatzbörse informiert über das Angebot und aktuell freie Plätze im ambulanten und stationären Bereich.

Die genannten Beratungsstellen in Nürnberg bieten ein breitgefächertes Angebot und die Beratungen erfolgen telefonisch, persönlich (bei Bedarf als Hausbesuch) und zunehmend auch in verschiedenen Online-Formaten (Chat-, Mail- und/ oder Video-Beratung). Mitarbeitende der Beratungsstellen unterstützen punktuell auch beim Stellen von Anträgen.

Es gibt teilweise nicht deutschsprachige Beratungsangebote, z.B. in Russisch, Türkisch oder Englisch. Zudem stehen Informationsbroschüren zu verschiedenen gerontopsychiatrischen Themen in unterschiedlichen Sprachen zur Verfügung. In der Regel können Beratungsangebote für gehörlose ältere Menschen mit Gebärdensprachdolmetscher wahrgenommen werden. Vermittler zu den Beratungsangeboten können Kliniken, Fachstellen, der Pflegestützpunkt, sowie Haus- und Fachärzte, aber auch die Polizei, Ämter, andere Beratungsstellen und Multiplikatoren sein.

Sowohl für die von einer gerontopsychiatrischen Krankheit Betroffenen als auch für deren Zugehörige können Angebote der Selbsthilfe mit verschiedensten Gruppenangeboten sehr wertvoll und von großer Bedeutung für den Umgang mit der Erkrankung sowie die Gestaltung sozialer Beziehungen sein. In Nürnberg gibt es eine Vielzahl verschiedener Selbsthilfegruppen, auch zu den Themen Demenz, Depression und Alkoholsucht.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zum Thema „Beratung und

Selbsthilfe“:

 Nürnberg wird bezüglich der Vielfalt der Beratungsstellen als gut aufgestellt bezeichnet. Die Anlaufstellen seien alle sehr ausgelastet, dennoch bekämen Menschen, die Hilfe suchen würden, in einer akzeptablen Zeit einen (Erst-)Gesprächstermin. Es wird mit einem zunehmenden Bedarf gerechnet.  Die Beratungsmöglichkeiten zum Thema Demenz und insbesondere zum Thema Alzheimer werden von befragten Expertinnen als gut aufgestellt eingeschätzt. Lediglich bei seltenen Demenzformen (z.B. Frontotemporale Demenz) oder bei jungen demenzerkrankten Menschen könne von einer Unterversorgung gesprochen werden. Hier hat sich die Angehörigenberatung e.V. Expertenwissen aufgebaut und wird von Betroffenen und Angehörigen weit über Nürnberg hinaus als Anlaufstelle genutzt.

4.2 Ambulante Hilfen

Für Situationen, in denen neben einer gerontopsychiatrischen Erkrankung auch ein Hilfs- und Pflegebedarf vorliegt, gibt es verschiedene ambulante Angebote.

Ambulante Hilfs- und/oder Betreuungsdienste ergänzen das Angebot für die Pflege zuhause und bieten Entlastung im Pflegealltag. Zum Leistungsumfang ambulanter Hilfs-/ Betreuungsdienste gehören hauswirtschaftliche Versorgungsleistungen wie z.B. Unterstützung bei Einkäufen, der Zubereitung einfacher Mahlzeiten, Aufräum- und Reinigungsarbeiten sowie Betreuungsleistungen wie Spaziergänge, Vorlesen, Spielen usw. Im Zusammenhang mit einer gerontopsychiatrischen Erkrankung können hier in besonderer Weise Bedarfe vorhanden sein, die spezielle Kenntnisse und Vorgehensweisen durch die Unterstützungspersonen erfordern. So kann z.B. durch eine Depression der Antrieb so vermindert sein, dass es schwerfällt, den Haushalt zu bewältigen, oder eine Demenz kann dazu führen, dass eine Begleitung bei Spaziergängen benötigt wird, um den Weg zu finden.

Im Nürnberger Versorgungsbereich bieten aktuell 26 Dienstleister Hilfs- und Betreuungsdienste ohne Pflege an. Zudem können registrierte ehrenamtlich tätige Einzelpersonen bis zu drei Personen in der Hauswirtschaft und Betreuung unterstützen und dies mit der Pflegekasse abrechnen.

Pflegedienste übernehmen bei freien Kapazitäten ggf. Betreuungsleistungen und helfen bei der Haushaltsführung, ihr Kernangebot besteht aber in der Durchführung pflegerischer Aufgaben (z.B. Hilfe bei der Körperpflege und Leistungen der häuslichen Krankenpflege, wie die Wundversorgung oder die Medikamentengabe). Es gibt gut 110 Pflegedienste in Nürnberg.

Neu in Nürnberg ist das Angebot eines Ambulanten Psychiatrischen Pflegedienstes. Nach einem Klinikaufenthalt wegen akuter oder chronischer psychiatrischer Erkrankung, gerontopsychiatrischer Erkrankung oder Beeinträchtigungen durch eine neurologische Erkrankung können, zeitlich begrenzt, bestimmte Unterstützungsangebote in Anspruch genommen werden. Dazu zählen z.B. die Förderung der Alltagsfähigkeiten und Hilfe bei der Tages- und Wochenstrukturierung oder kognitives Training.

Ambulant betreutes Wohnen psychisch kranker Menschen zielt mit seinem Angebot im Rahmen der Eingliederungshilfe auf Erwachsene ab 18 Jahren und die zunehmende Unabhängigkeit von Betreuung ab. In Einzelfällen sind Klienten ältere Menschen, die mit einer psychischen Erkrankung alt geworden sind. Das Angebot ist jedoch eigentlich nicht für Menschen konzipiert, die im fortgeschrittenen Alter gerontopsychiatrisch erkranken.

Tagespflegeeinrichtungen bieten Besucherinnen und Besuchern eine feste Tagesstruktur, gemeinsame Mahlzeiten und wechselnde Programmpunkte wie Singen, Spielen, kognitives Training und Bewegung. Ältere Menschen sollen sich wohlfühlen, soziale Kontakte erleben, gefördert und aktiviert werden. Die Zeit des Tagepflegebesuchs dient Angehörigen für deren Berufstätigkeit oder auch zur Entlastung.

In Nürnberg gibt es aktuell 22 Tagespflegeeinrichtungen und Einrichtungen mit eingestreuten Tagespflegeplätzen. Das Angebot wird oftmals von Menschen mit Demenz wahrgenommen. Die Angebote sind aktuell nicht voll ausgelastet, es gibt in den Einrichtungen freie Plätze.

Die Nachtpflege im August-Meier-Haus soll auch der Entlastung pflegender Angehöriger dienen. Sie ist konzipiert für Gäste (vor allem für Menschen mit Demenz), bei denen eine Störung des Schlaf-Wach-Rhythmus vorliegt, d.h. sie sind in der Nacht unruhig und aktiv und schlafen vermehrt am Tag. Dies belastet pflegende Angehörige stark, da sie dadurch selbst keine ausreichenden Ruhe- und Erholungsphasen haben. Die Nachtpflege wird montags bis sonntags

von 19:00 Uhr bis 08:00 Uhr öffnen, sobald alle erforderlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. Es bleibt abzuwarten, wann das Angebot starten kann und wie es angenommen werden wird, erste Interessierende melden sich bereits.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zum Thema „Ambulante Hilfen“:

 In der Praxis übertreffe die Nachfrage nach reinen haushaltsnahen Dienstleitungen, also ohne pflegerische Versorgung, um ein Vielfaches die Angebote. Bei Hilfs- und Betreuungsdiensten wird die Situation in Nürnberg aufgrund des Personalmangels als schwierig eingeschätzt, stundenweise Hilfsangebote würden fehlen. Schwierig sei es, praktische Unterstützung, z.B. für das Ausfüllen von Anträgen für die Seniorinnen und Senioren zu bekommen. Es seien viele Anrufe notwendig, um z.B. eine Haushaltshilfe zu finden.  Bei ambulanten Pflegediensten finde man i.d.R. einen Dienst, wenn auch nicht immer den, der favorisiert wird. Schwierig sei es, einen ambulanten Dienst zu finden, der einen umfassenden Bedarf bedienen könne. Einen Engpass könne es auch geben, wenn mehrmals pro Tag Besuche gewünscht sind. Realistisch zu verwirklichen seien zwei, maximal drei Besuche pro Tag. Zudem gäbe es aktuell in Nürnberg keinen ambulanten Dienst, der sich sofort und „unbürokratisch“ um Krisenfälle kümmern kann, z.B. bei einer Entlassung aus dem Krankenhaus in die Häuslichkeit am Wochenende.  Tagespflege: Nürnberg sei in diesem Bereich generell sehr gut aufgestellt, so die Einschätzung von Expertinnen. Wünschenswert sei die Öffnung oder spezifische Konzeption von Tagespflegeeinrichtungen für Menschen mit seltenen Demenzformen, wie der Frontotemporalen Demenz und für jung an Demenz erkrankte Menschen.  Es wird festgestellt, dass es immer mehr ältere Menschen ohne Angehörige oder andere nahestehende Personen gibt. In diesem Zusammenhang wird auch das Thema zunehmender Vereinsamung, gerade von Menschen mit psychischen Erkrankungen, die kaum die Wohnung verlassen, angesprochen. Bei diesen Menschen sei mehr Begleitung erforderlich, z.B. beim Stellen eines Antrags auf einen Pflegegrad oder beim Finden eines ambulanten Pflegedienstes. Häufig werde die Bestellung eines gesetzlichen Betreuers erforderlich.  Ehrenamtliche Unterstützung/ Helferkreise: Im Bereich Demenz wird die Gewinnung ehrenamtlich Helfender als zunehmend schwierig eingeschätzt.

4.3 Stationäre Hilfen

Ein zunehmender Pflege- und Versorgungsbedarf durch und in Kombination mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen kann dazu führen, dass ein Umzug aus der bisherigen Häuslichkeit erforderlich wird.

In Nürnberg gibt es drei ambulant betreute Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz. Sie bieten privaten Lebensraum in einer häuslichen Gemeinschaft, in der sie versorgt und betreut werden. Die pflegerische Versorgung erbringt ein ambulanter Dienst.

Von den 51 stationären Pflegeeinrichtungen in Nürnberg verfügen zehn über Plätze in beschützenden Bereichen für Bewohner mit einer gerontopsychiatrischen Erkrankung, einer Hinund Weglauftendenz oder einer Fremd- oder Selbstgefährdung. Für die Aufnahme ist ein Unterbringungsbeschluss durch das Amtsgericht erforderlich.

Einige Pflegeheime verfügen über spezielle Wohngruppen oder Pflegeplätze für Menschen mit einer gerontopsychiatrischen Erkrankung. Mit dem Pflegepreis der Stadt Nürnberg 2023 ausgezeichnet wurde eine Pflegeeinrichtung, die einen Wohnbereich für junge zu Pflegende mit

herausforderndem Verhalten, eröffnet hat. Einige Heime nehmen nach Absprache alkoholsüchtige Seniorinnen und Senioren auf.

Gerade für pflegende Angehörige von gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen sind Kurzzeitpflegeangebote wichtig, um Auszeiten von der Pflege zu nehmen, Entlastung zu erfahren und Kraft zu tanken. Die meisten Pflegeeinrichtungen in Nürnberg bieten grundsätzlich die Möglichkeit einer Aufnahme im Rahmen der Kurzzeitpflege (eingestreute Kurzzeitpflegeplätze). Drei Einrichtungen vergeben Kurzzeitpflegeplätze mit Terminvergabe. Insgesamt ist das Angebot an verfügbaren Kurzzeitpflegeplätzen jedoch knapp und kann die Bedarfe nicht decken.

Das aktuelle Angebot an freien Plätzen in allen Einrichtungen der Langzeitpflege ist in der Pflegeplatzbörse des Pflegestützpunktes zu finden.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zum Thema „Stationäre Hilfen“:

 Das Angebot an vollstationären freien Plätzen in stationären Einrichtungen sei schwankend. Dabei sei es sehr schwierig, einen Heimplatz bei bestehender Alkoholsucht und Pflegebedarf sowie bei herausfordernden Demenzformen zu finden. Im Gegensatz dazu sei eine Depression als „stille Krankheit“ beim Finden eines Heimplatzes kein Hindernisgrund.

 Nach Einschätzung einer Befragten gibt es wenige Pflegeheime mit spezifischen gerontopsychiatrischem Angeboten und entsprechend geschulten Fachkräften. Dies könne zu einer Überforderung im Umgang mit psychisch erkrankten Bewohnerinnen und Bewohnern führen.

 Für ältere „Early-onset“ Alkoholabhängige würden Wohn- und Beschäftigungsmöglichkeiten fehlen: Für Angebote der Eingliederungshilfe seien sie zu schwach bzw. hätten einen gewissen Pflegebedarf, für Pflegeheime seien sie dagegen zu rüstig bzw. unterfordert und würden z.B. arbeitstherapeutische Angebote benötigen.

 Es wäre wünschenswert, im ambulanten und stationären Bereich Kompetenzen zum Thema Alkoholsucht im Alter zu verbessern, die Mitarbeitenden durch Schulungen zu stärken und letztlich die Aufnahme Älterer mit Suchterkrankungen besser zu ermöglichen.

 Das Angebot an Plätzen in beschützenden Bereichen in der stationären Pflege in Nürnberg sei zu gering. Daher seien solche Plätze (mit Unterbringungsbeschluss durch das Amtsgericht) sehr schwierig zu bekommen. Eine Expertin sprach von einem generellen Mangel an Plätzen in beschützenden Bereichen, es kämen sogar Anfragen aus anderen Bundesländern. Eine weitere Expertin äußert in dieser Frage eine abweichende Haltung: Wenn es gelänge, Konzepte (beispielsweise der personenzentrierten Pflege) zu entwickeln, die bei Menschen mit Demenz eine Hinlauftendenz reduzierten, würden weniger Plätze benötigt.

 Eine Expertin berichtete, dass terminierte Plätze für eine geplante Kurzzeitpflege (z.B. für einen Urlaub) vergleichsweise leichter zu bekommen seien. Besonders schwierig sei es dagegen, wenn kurzfristig ein Platz benötigt wird zur Entlastung von Angehörigen oder weil die Pflegeperson selbst ins Krankenhaus müsse.

4.4 Medizinische und therapeutische Hilfen

Die Versorgungslage mit (Fach-)ärztinnen und -ärzten sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten in Nürnberg zum Stand Januar 2024 stellt sich nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns wie folgt dar:

 Anzahl der Hausärzte: 409, Versorgungsgrad: 111,93%  Anzahl der Neurologen, Psychiater und Nervenärzte: 61, Versorgungsgrad: 126,99%  Anzahl der Psychotherapeuten: 429, Versorgungsgrad: 145,23%

Nürnberg ist dabei dem Kreistyp „stark mitversorgender Planungsbereich“ zugeordnet, d.h. es besteht eine enge Verflechtung zwischen Kern- und Umland und der Mitversorgereffekt als große Stadt kommt zum Tragen. „Mitversorgte Planungsbereiche“ im geographischen Umfeld Nürnbergs sind der Landkreis Nürnberger Land, der Kreis Schwabach/ Roth sowie der Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz. Der Landkreis Erlangen-Höchstadt gilt als „stark mitversorgter Planungsbereich“.

Die Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA) des Klinikums Nürnberg bieten Sprechstunden, Diagnostik und Behandlung für alle psychiatrischen Krankheitsbilder einschließlich Suchterkrankungen und Depressionen im Alter an. Zudem gibt es am Klinikum Nürnberg die Gerontopsychiatrische Ambulanz mit Gedächtnissprechstunde.

Eine weitere ambulante Anlaufstelle ist das Gedächtniszentrum des Instituts für Psychogerontologie.

Im Nürnberger Klinikum gibt es die Tagesklinik für Seelische Gesundheit im Alter: Bei passender Indikation werden Menschen ab dem 50. Lebensjahr aufgenommen u.a. mit Depressionen, zusätzlicher Suchterkrankung nach abgeschlossener körperlicher Entzugsbehandlung oder leichteren Gedächtnisstörungen und beginnenden Demenzen.

Die Tagesklinik bietet vergleichbare diagnostische und therapeutische Möglichkeiten wie eine vollstationäre Behandlung. Die tagesklinische Behandlung kann entweder am Übergang vom vollstationären Aufenthalt im Krankenhaus in den ambulanten Bereich erfolgen, oder sie findet statt, um einen vollstationären Aufenthalt im Krankenhaus zu vermeiden.

Es gibt verschiedene (Fach-)Kliniken in Nürnberg: Im Nürnberger Zentrum für Altersmedizin (ZfA) arbeiten die Universitätskliniken für Geriatrie, für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie im Rahmen eines interdisziplinären Versorgungskonzepts zusammen. Es werden umfassende stationäre Angebote in den Bereichen Alterspsychosomatik, Demenz und seelische Erkrankungen sowie Suchterkrankungen vorgehalten.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zum Thema „Medizinische und

therapeutische Hilfen“:

 Seitens der Expertinnen wird vielfach von langen Wartezeiten für Termine bei Gedächtnisambulanzen, Fachärzten oder Psychotherapeuten berichtet. Auch bei Psychiatern und Psychotherapeuten wird ein wachsender Bedarf gesehen.

 Zugleich wird die Hemmschwelle bei Älteren zur Inanspruchnahme dieser Angebote thematisiert. So sei beispielsweise der Begriff „Psychiater“ bei manchen Älteren ein vorurteilsbeladener Begriff, der Befürchtungen wecke. Auch sähen nicht alle älteren Menschen Psychotherapie als gewinnbringend an. Durch nicht erfüllte Erwartungen komme es u.U. zu Therapieabbrüchen. Zudem könnten praktische Barrieren, wie z.B. erforderliche Überweisungen oder Antragstellungen, hilfebedürftigen Älteren den Zugang zu Angeboten erschweren. Hier seien die Beratungsstellen gefragt, um über Verfahren aufzuklären und bei der Antragstellung zu unterstützen.

 Hausärzte spielten eine ganz zentrale Rolle einerseits als erste Ansprechpartner bei Demenz, Depression und Alkoholsucht, die Patientinnen und Patienten an Fachärzte, Ambulanzen und Beratungsstellen weiterleiten. Andererseits durch das routinemäßige Ansprechen dieser Erkrankungen, z.B. im Rahmen eines Gesprächs zum allgemeinen Gesundheitszustand.

 Die Qualität der Beratung durch (Fach-)Ärzte sei sehr unterschiedlich in Bezug auf Angebote rund um das Thema Demenz und welche Hilfsmöglichkeiten Angehörige in Anspruch nehmen könnten.

 Angemerkt wird, dass immer mehr Hausärzte keine Hausbesuche mehr machen würden, was für psychisch beeinträchtigte Seniorinnen und Senioren eine unüberwindbare Hürde darstellen kann. Facharztbesuche erforderten i.d.R. ebenfalls das Aufsuchen der Praxis.

 Das Angebot der gerontopsychiatrischen Tagesklinik wird als sehr gut eingeschätzt, jedoch gäbe es sehr lange Wartezeiten. Diese werden vermutlich weiter steigen.

4.5 Vernetzung

Innerhalb der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Nürnberg gibt es verschiedene Arbeitskreise, u.a. zu den Themen Gerontopsychiatrie, Depression4 ,Sucht und Beratungsstellen. Sie dienen der Vernetzung, der gegenseitigen Information und Fortbildung und der Erarbeitung von Lösungswegen für besondere Problemstellungen.

Vernetzungen und Kooperationen finden in Nürnberg auch direkt zwischen Einrichtungen statt, z.B. zwischen der Fachstelle für Pflegende Angehörige und Demenzberatung und dem Klinikum, sowie zwischen den Fachstellen für pflegende Angehörige, dem Seniorenamt und den Nürnberger Seniorennetzwerken, aber auch über Nürnberg hinaus, z.B. mit der Gerontopsychiatrischen Fachkoordination (GeFa) des Bezirks Mittelfranken.

Im Rahmen dieser Vernetzung und Zusammenarbeit finden Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen statt, um einerseits eine breite Öffentlichkeit für diese Themen zu sensibilisieren und andererseits den fachlichen Austausch zu stärken. Zu nennen wären beispielsweise der Anti-Depressionstag, der Fachtag Demenz und Sterben, der Fachtag Gerontopsychiatrie, das Nürnberger Forum Gerontopsychiatrie und die Woche der seelischen Gesundheit, die turnusmäßig stattfinden.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zum Thema „Vernetzung“

 Nürnberg sei gut vernetzt.  Die großen Player aus Nürnberg würden sich untereinander kennen.  Es gäbe einen sehr guten Austausch in den verschiedenen Arbeitskreisen.  Es bestehe eine gute Vernetzung mit den Seniorennetzwerken und der GeFa (Gerontopsychiatrischen Fachkoordination).

4 Das Nürnberger Bündnis gegen Depression wurde 2001 als bundesweit einzigartiges Modellprojekt durch die Stiftung der Deutschen Depressionshilfe gegründet.

4.6 Bereichsübergreifende Themen

Im Rahmen der Interviews wurden auch einige grundsätzliche bzw. bereichsübergreifende Themen angesprochen.

Fachliche Einschätzung aus den Experteninterviews zu grundsätzlichen und bereichsübergreifenden Themen:

 Ein grundsätzliches Problem für Menschen mit psychischen Erkrankungen sei, dass ambulante Hilfs- und Versorgungsangebote im Haushalt oder im Bereich Pflege, sowie stationäre Pflegeplätze generell stark nachgefragt seien und nicht alle Bedarfe gedeckt werden könnten. Hier konkurrierten Ältere mit psychischen Erkrankungen mit allen anderen Gruppen. Je nach Auswirkung der Erkrankung auf das Verhalten (z.B. vermeintlich aggressives Verhalten) oder die Lebensführung (z.B. Überforderung in Bezug auf Sauberhaltung der Wohnung) könne das dazu führen, dass ein Dienst einen Auftrag ablehne oder den Vertrag nach kurzer Zeit beenden würde. Der Dienst/ das Heim könne sich seine Kundinnen und Kunden aussuchen.

 Die Auffindbarkeit der passenden Angebote sei angesichts der vielfältigen Landschaft in Nürnberg aus Sicht der Betroffenen und ihrer Zugehörigen nicht immer leicht. Alle Beratungsstellen würden bei Anfragen eine Art informelles Clearing durchführen, nachfragen und ggf. an andere Stellen weiterverweisen. Die Lotsenfunktion im Versorgungssystem sei ein großes Thema in den Arbeitskreisen. Für Betroffene und/ oder Angehörige sind Flyer und Informationsmaterial an verschiedenen Auslagestellen vorhanden. Leichter sei die Suche nach passenden Angeboten, wenn ein Zugang zum Internet bestünde. Wünschenswert sei hier eine übersichtliche Online-Präsenz, in der sich Betroffene und deren Zugehörige leicht zurechtfinden könnten.

 Informations- und Aufklärungsarbeit: Es gibt zu verschiedenen Nürnberger Einrichtungen sowie zu Veranstaltungen Filme auf den entsprechenden Homepages, z.B. von der Suchthilfe der Diakonie oder auf YouTube, z.B. vom Klinikum Nürnberg oder dem Nürnberger Bündnis gegen Depression. Diese Filme richten sich an Betroffene und deren Angehörige bzw. an Fachkräfte. Aufklärung könne dazu beitragen, Stigmatisierung weiter abzubauen. Beim Krankheitsbild Depression sei das schon sehr gut gelungen; bei einer Alkoholsucht heiße es aber häufig noch „selber schuld, reiß dich zusammen, hör einfach auf!“.

 Angebote für Menschen mit Frontotemporaler Demenz und für jung an Demenz erkrankten Menschen: Für diese Zielgruppen fehle es an geeigneten stationären Angeboten, aber auch an passenden teilstationären Angeboten. Auf Seiten der Angehörigen wird eine große Not bezüglich der Pflege und Versorgung von Erkrankten gesehen, aber auch bezüglich ihrer finanziellen Situation (Betroffene hätten z.B. ihren Arbeitsplatz verloren, seien u.U. noch nicht berentet, z.T. lebten noch Kinder in der Familie). Stundenweise Betreuungsangebote könnten dazu beitragen, den Alltag aufrecht zu erhalten und das Arbeiten des Partners zu ermöglichen. Es sei ein großes Problem, dass Menschen mit Frontotemporaler Demenz kaum in ambulanten oder in stationären Versorgungsformen akzeptiert würden.

5. Fazit: Perspektiven für die Gerontopsychiatrische Versorgung in Nürnberg

1. Gerontopsychiatrische Erkrankungen wie Depressionen, Alkoholsucht oder seltene Demenzformen wie die Frontotemporale Demenz sollen vermehrt in der Pflegekonferenz und weiteren Vernetzungsveranstaltungen angesprochen werden. Ziel ist es, für diese Thematik zu sensibilisieren, Bewusstsein zu schaffen und die Fachkompetenz der Akteure zu stärken. Weiterhin wird das Seniorenamt Veranstaltungen zur Vernetzung unterstützen, um der Bedeutung gerontopsychiatrischer Erkrankungen Rechnung zu tragen.

2. Zur Verbesserung der Auffindbarkeit von Beratungsangeboten für gerontopsychiatrische Erkrankungen wird das Seniorenamt auf seiner Homepage die Liste der Anlaufund Kontaktstellen, wie im Anhang, aufnehmen.

3. Die Übersichtlichkeit aller Angebote kann auch die „Angebotsdatenbank Inklusion“ der Stadt Nürnberg verbessern, die im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplans UN-Behindertenrechtskonvention entsteht. Filterkriterien wie „psychische Gesundheit“ und „Senioren“ sind vorgesehen und alle Einrichtungen werden die Möglichkeit haben, ihre Angebote einzutragen.

4. Träger, die ihre ambulanten, teilstationären und stationären Angebote für Menschen mit gerontopsychiatrischen Bedarfen öffnen, sind hierbei zu unterstützen. Für Menschen mit Frontotemporaler Demenz wäre insbesondere die Öffnung von Tagespflegen wünschenswert. Das Seniorenamt befürwortet besondere Konzepte und Angebote für gerontopsychiatrisch erkrankte Menschen. So wurde der Pflegepreis 2023 an das Dr.-Werr-Heim verliehen, für die Einrichtung eines Pflegebereichs für jüngere zu Pflegende mit herausforderndem Verhalten.

5. Ein Drittel der Menschen in Nürnberg, die 65 Jahre und älter sind, haben einen Migrationshintergrund. Bereits jetzt gibt es mehrsprachige Beratungsangebote sowie Informationsmaterialien in verschiedenen Sprachen in Nürnberg. Künftig wird hier ein zunehmender Bedarf gesehen. Menschen, die Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache erst später im Leben gelernt haben, verlieren diese Kenntnisse bei einer fortschreitenden Demenz. Auch kann es älteren Menschen leichter fallen, sich über seelische Probleme in ihrer Muttersprache zu äußern. Die bei vielen Stellen bereits eingeführte Online-Beratung ist ein weiterer Ansatzpunkt, um die Zugänglichkeit zu Beratungsangeboten für Menschen mit wenig Deutschkenntnissen zu verbessern: Zum einen kann leicht ein Dolmetscher online zu einem Gespräch dazu geschaltet werden, zum anderen kann im Rahmen der Chat- oder Mail-Beratung die Übersetzungsfunktion seitens der Klienten genutzt werden.

Anhang

Fachstellen für pflegende Angehö-

rige

Fachstelle für pflegende Angehö-

rige und Demenzberatung

Stadtmission – Fachstelle für pfle-

gende Angehörige

AWO – Fachstelle für pflegende

Angehörige mit Außenstelle und

Senioren-Servicebüro

Diagnostik bei kognitiven Beein-

trächtigungen

Beratung und Begleitung für Menschen in belas-

tenden Situationen

Suchtberatungsstellen

Weitere Informationsmöglichkeiten für Mittelfranken: > Wegweiser Gerontopsychiatrie Mittelfranken https://www.wegweiser-gerontopsychiatrie-mfr.de/ > Sozialatlas des Bezirks Mittelfranken https://sozialatlas.bezirk-mittelfranken.de/

Literaturverzeichnis

Angehörigenberatung e.V. (Hrsg.): Angehörigenberatung e.V. Nürnberg – Jahresbericht 2023: Fachstelle für pflegende Angehörige und Demenzberatung, 2024

Barmer Institut für Gesundheitsforschung (bifg) 2021: Patienten mit Alkoholabhängigkeit in Deutschland, https://www.bifg.de/daten-und-analysen/krankheitsbilder-und-diagnosen/spezielle-krankheitsbilder/patienten-mit-alkoholabhaengigkeit-diagramm, Zugriff am 19.03.2024

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (Hrsg.): Erster bayerischer Psychiatriebericht, München und Nürnberg, 2021

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (Hrsg.): Den eigenen Weg finden. Ein Ratgeber von Angehörigen von Menschen mit Demenz für andere Betroffene, München und Nürnberg, 2021

Bundesministerium für Gesundheit, Pressemittteilung Bundesgesundheitsminister stellt Nationale Suizidpräventionsstrategie vor, https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/bundesgesundheitsminister-stellt-nationale-suizidpraeventionsstrategie-vor-pm-02-05-2024, Zugriff am 21.05.2024

Bundesministerium für Gesundheit: Umsetzungsstrategie zur Suizidprävention in Deutschland, Berlin, 2024

Deutsche Alzheimergesellschaft 2022: Die Häufigkeit von Demenzerkrankungen, https://www.deutsche-alzheimer.de/fileadmin/Alz/pdf/factsheets/infoblatt1_haeufigkeit_demenzerkrankungen_dalzg.pdf, Zugriff am 15.01.2024

Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (Hrsg.): Suchtprobleme im Alter. Informationen und Praxishilfen für Fachkräfte und Ehrenamtliche im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen, Hamm, 2020

Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (Hrsg.): Alkohol, Basisinformationen, Hamm, 18. Aufl., 2023

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.: Empfehlung zur Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V., 2022, https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/service/aktuelles/empfehlungschnittstelle-egh-pflege/, Zugriff 21.05.2024

Eggert, Simon/ Kühnlein, Laura/ Lux, Katharina/ Sulman, Daniela/ Väthjunker, Daniela: Demenz. Anregungen für Partnerinnen und Partner, Zentrum für Qualität in der Pflege (Hrsg.), Berlin, 13., unveränderte Auflage, 2023

Gerontopsychiatrische Fachkoordination (GeFa) Mittelfranken (Hrsg.): Psychische Erkrankungen im Alter und Pflege. Beratungs- und Anlaufstellen in Mittelfranken, Ansbach, 2022

Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (Hrsg.): Versorgungsatlas Hausärzte. Darstellung der regionalen Versorgungssituation sowie der Altersstruktur in Bayern, München, 2024

Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (Hrsg.): Versorgungsatlas Nervenärzte. Darstellung der regionalen Versorgungssituation sowie der Altersstruktur in Bayern, München, 2024

Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (Hrsg.): Versorgungsatlas Psychotherapeuten. Darstellung der regionalen Versorgungssituation sowie der Altersstruktur in Bayern, München,

Kaufmännische Krankenkasse KKH: Depressionen im Alter: Wenn die Seele leidet, https://www.kkh.de/presse/pressemeldungen/altersdepression, Zugriff am 21.05.2024

Klinikum Nürnberg: Antriebslos im Alter – Ist es Depression? https://www.youtube.com/watch?v=HoFi9-klnw8 , Zugriff am 21.05.2024 und https://www.klinikum-nuernberg.de/behandlung/seelische-gesundheit/psychiatrie/depression-angst-und-persoenlichkeits-stoerungen/ , Zugriff am 24.05.2024

Klinikum Nürnberg: Demenz erkennen: Erste Schritte zur Behandlung und zur Hilfe für Angehörige, https://www.youtube.com/watch?v=PzcrSfz9V_o, Zugriff am 21.05.2024

Kurz, Alexander/ Freter, Hans-Jürgen/ Saxl, Susanna/ Nickel, Ellen: Demenz. Das Wichtigste, Ein kompakter Ratgeber, Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V., Selbsthilfe Demenz(Hrsg.), Berlin, 8. Aufl., 2019

Nürnberger Bündnis gegen Depression e.V. (Hrsg.): Depression im Alter. Hilfsangebote. Selbsttest. Information, Nürnberg, 2022

Pflegestützpunkt Nürnberg (Hrsg.): Ambulante Hilfsangebote für die Versorgung zu Hause, Nürnberg, 2023.

Pflegestützpunkt Nürnberg (Hrsg.): Wohnen im Alter mit Vollzeitpflege, Nürnberg, 2024

Pflegestützpunkt Nürnberg (Hrsg.): Wohnen im Alter, Nürnberg, 2024

Schwarz, Beate/ Metzner, Erica/ Henning, Carmen/ Wolstein, Jörg: Abschlussbericht zum bayerischen Modellprojekt, SAM – Suchtgefährdete Alte Menschen – Inkludierte Implementierung von Hilfen in der stationären und ambulanten Hilfe, Nürnberg und Bamberg, 2020

Stadtmission Nürnberg e.V. (Hrsg.): Suchthilfezentrum, Jahresbericht 2022, Nürnberg, 2023

Verbraucherzentrale: Ambulante Betreuungsdienste: Entlastung für die Pflege zuhause, https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/gesundheit-pflege/pflege-zu-hause/ambulantebetreuungsdienste-entlastung-fuer-die-pflege-zuhause-73819, Zugriff am 10.05.2024

Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO) 2022: Gesundheitsatlas Deutschland, https://www.gesundheitsatlas-deutschland.de/, Zugriff am 19.03.2024

SHA/006/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 04.07.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende

Bericht:

Der Freistaat Bayern hat beschlossen, ein bayernweites Bezahlkartensystem für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einzuführen. Hiermit sollen Bargeldleistungen weitestgehend ersetzt werden.

Die Bezahlkarte soll im Rahmen der Erstaufnahme in allen ANKER-Zentren und in der Anschlussunterbringung insbesondere in den staatlichen und kommunalen Asylunterkünften eingeführt werden, soweit dies nach den bundesrechtlichen Vorgaben möglich ist und Leistungen nicht bereits als Sachleistungen erbracht werden.

Wie bereits im Rahmen der Sitzung des Sozialausschusses am 29.02.2024 berichtet, ist für die Einführung und die Administration der Bezahlkarte die jeweiligen Leistungsbehörde vor Ort zuständig. In Nürnberg ist dies das Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt. Die Stadt Nürnberg ist hier im übertragenen Wirkungskreis tätig und unterliegt den Vorgaben des Freistaats Bayern.

Das Sozialamt beginnt ab voraussichtlich Mitte Juni zunächst in den Nürnberger Dependancen des ANKER-Zentrums mit der Ausgabe der Bezahlkarten an die Berechtigten. Im Anschluss wird die Bezahlkarte dann an die Bewohnerinnen und Bewohner von staatlichen und kommunalen Unterkünften der Anschlussunterbringung ausgegeben. Es ist geplant, den Einführungsprozess bis Ende Juli weitgehend abzuschließen.

In der Sitzung wird über den zum Sitzungszeitpunkt aktuellen Sachstand berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die vom Bericht erfassten Maßnahmen des Freistaates Bayern zur Einführung einer Bezahlkarte für geflüchtete Personen betreffen die Versorgung und Integration der Personengruppe.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)