Bericht Prüfung Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb NürnbergBad

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-9/2/4

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 21.06.2024

öffentlich

über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2022

des Eigenbetriebs

NürnbergBad (NüBad)

Juni 2024

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2022 DES EIGENBETRIEBS NÜBAD 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2022 und Planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 3

2 JAHRESABSCHLUSS 2022 EIGENBETRIEB NÜRNBERGBAD (NÜBAD) 4

2.1 Allgemeines 4

2.1.1 Aufgaben und Organisation 4 2.1.2 NürnbergBadbetriebssatzung 4

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 4

2.2.1 Haushaltssatzung 4 2.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 4

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 5

2.4 Jahresabschluss 2022 5

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 5 2.4.2 Bilanzentwicklung 2022 6 2.4.3 Erfolgsrechnung 2022 7 2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 8

2.5 Beschaffungen 9

2.6 Technische Prüfung 9

2.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergBad 10

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 10 2.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 12 2.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 13

3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 14

Seite 2 von 14 Inhaltsverzeichnis

1 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Nürnberg-

Bad

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Ent-

lastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten.

Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprü-

fungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben un-

terstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststel-

lung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Nach Art. 106 Abs. 3 GO unterliegt die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes NürnbergBad

der Rechnungsprüfung. Der Inhalt der Prüfung ergibt sich aus Art. 106 Abs. 1 GO.

Grundsätzlich ist die Abschlussprüfung der Jahresabschlüsse bei Eigenbetrieben gemäß Art.

107 GO vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, einem Wirtschaftsprüfer oder einer

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchzuführen. Nach Art. 106 Abs. 3 Satz 2 GO stellt die Rech-

nungsprüfung auf die Ergebnisse der Abschlussprüfung mit ab.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2022 des

Eigenbetriebes NürnbergBad zwecks abschließender Feststellung der Jahresabschlüsse und

Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der

Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2022 und Planung

Die Haushaltssatzung, der Wirtschaftsplan und die Finanzplanung des Eigenbetriebes NüBad

ist beigefügt.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022

Der vorgelegte Abschluss wurde uneingeschränkt testiert, vom Werkausschuss bereits begut-

achtet und die ergänzenden Prüfungen in der Wirtschaftsführung (Kassenprüfungen, Perso-

nal- und technische Prüfungen) ergaben gleichfalls keine Hinweise, die gegen die Feststellung

und Entlastung sprechen.

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergBad Seite 3 von 14

2 Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad)

2.1 Allgemeines

2.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Eigenbetrieb NürnbergBad wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 02.07.2003 gegrün-

det. Die Betriebssatzung trat zum 01.01.2004 in Kraft. Die Aufgabe des Eigenbetriebs ist die

Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder

der Stadt Nürnberg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmangebo-

ten und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

2.1.2 NürnbergBadbetriebssatzung

Die NürnbergBadbetriebsS (NBBS) vom 08.07.2003, zuletzt geändert mit Satzung vom

07.04.2020, enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs und Regelungen

hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des

Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 NBBS ist dem Betrieb kein Stamm-

kapital zugeordnet. Die NBBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werklei-

tung, welche die Aufgaben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

2.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2022 vom 18.11.2021 wurde für den Eigen-

betrieb NürnbergBad die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-

nahmen auf 4,94 Mio. Euro festgesetzt. Verpflichtungs-ermächtigungen waren dagegen nicht

vorgesehen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben

nach dem Wirtschaftsplan wurde auf 9,90 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

2.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Inves-

titionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 18.11.2021 vom Stadtrat beschlos-

sen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2022 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungser-

gebnisses 2020 und der Ausgabenentwicklung 2021 ermittelt. Er sah Erträge von 4,55 Mio. Euro und Aufwendungen von 12,21 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust von 7,66 Mio.

Euro errechnete. Tatsächlich ergab sich 2022 ein um 0,36 Mio. Euro geringerer Jahresverlust

von 7,30 Mio. Euro.

Im Vermögensplan 2022 waren insgesamt 21,54 Mio. Euro eingeplant. Hiervon entfielen

14,03 Mio. Euro auf Investitionen und 1,94 Mio. Euro auf Darlehenstilgungen. Bei den Investi-

tionen waren 13,00 Mio. Euro Baukosten für das Projekt „Volksbad“ vorgesehen.

Die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2025 umfasst aufgrund der beabsichtigten Wiederinbe-

triebnahme des Volksbades ein Volumen von 103,79 Mio. Euro. Es handelt sich dabei u.a. um

Kreditaufnahmen von 26,53 Mio. Euro, Zuschüsse für das Volksbad von 26,06 Mio. Euro so-

wie Verlustausgleiche durch die Stadt von insgesamt 37,22 Mio. Euro.

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsge-

sellschaft geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Be-

schluss vom 14.12.2022 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 festgestellt und die un-

eingeschränkte Entlastung erteilt. Der Jahresverlust 2021 von 6,72 Mio. Euro wurde durch

Verlustausgleichszahlungen der Stadt vollständig gedeckt.

2.4 Jahresabschluss 2022

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung und Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht entsprechend der Verpflich-

tung des § 25 Abs. 1 Satz 1 EBV und des Art. 107 Abs. 1 GO fristgerecht erstellt. Die in 2022

geleisteten Verlustausgleichszahlungen der Stadt decken den entstandenen Jahresverlustes

2022 in voller Höhe.

2.4.2 Bilanzentwicklung 2022

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Die Bilanzsumme ist im Berichtsjahr um 5,01 Mio. Euro auf 55,54 Mio. Euro angestiegen. Auf

der Aktivseite stieg das Anlagevermögen um 3,59 Mio. Euro im Wesentlichen durch den Bau

und die Sanierung der Hallen- und Freibäder. Die Erhöhung des Umlaufvermögens von

1,42 Mio. Euro betrifft hauptsächlich Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg (+919

TEuro). Was die Vorräte betrifft, so wurden diese mit exakt dem selben Betrag wie im Vorjahr

bewertet. Auf Nachfragen teilte NüBad hierzu mit, dass zum Bilanzstichtag aus Personalman-

gel keine Inventur durchgeführt wurde und nach Rücksprache mit dem Abschlussprüfer die

Vorjahreswerte bilanziert wurden.

Auf der Passivseite stieg das Eigenkapital von 360 TEuro auf 8,63 Mio. Euro an. Dem Verlust-

ausgleich durch die Stadt Nürnberg i.H.v. 7,66 Mio. Euro steht der Jahresverlust i.H.v.

7,30 Mio. Euro gegenüber. Die Sonderposten für Investitionszuschüsse erhöhten sich um

901 TEuro auf 6,69 Mio. Euro. Den planmäßigen Auflösungen stehen eingegangene Zu-

schüsse für die Sanierung des Volksbades gegenüber. Aufgrund der anhaltenden Arbeiten am

Volksbad sind die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten um 3,63 Mio. Euro angestie-

gen.

Zum Bilanzstichtag bestanden nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe

von 3,10 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang von 0,20 Mio. Euro.

2.4.3 Erfolgsrechnung 2022

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2022 aus der Gewinn-

und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e rä n d e

ru

n g

2 0 2 2

2 0 2 1

N ü rn b e rg B a d

E U R

E U R

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

5 .9 7 4

.2

3

2

,3

8

4 .5 5 5

.2

5

3

,3

1

1

.4 1 8 .9 7 9 ,0

7

3 1

,2

U

m s a tz e rlö s e

5 .4 1 4

.6

6

6

,7

0

2 .6 4 3

.0

9

6

,1

7

2

.7 7 1 .5 7 0 ,5

3

1 0 4

,9

a

n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

3 8 9

.9

8

5

,0

0

2 8 7

.3

1

8

,0

0

1 0 2 .6 6 7 ,0

0

3 5

,7

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

1 6 6

.4

3

4

,7

5

1 .6 1 2

.2

2

1

,5

7

-1

.4 4 5 .7 8 6 ,8

2

-8 9

,7

Z

in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

3

.1

4

5

,9

3

1 2

.6

1

7

,5

7

-9 .4 7 1 ,6

4

-7 5

,1

A U F W E N D U N G E

N

1 3 .2 7 8

.2

8

4

,4

9

1 1 .2 7 8

.2

3

5

,7

0

2

.0 0 0 .0 4 8 ,7

9

1 7

,7

M

a te ria la u fw a n d

3 .5 8 7

.1

4

8

,5

6

2 .8 3 0

.0

8

9

,5

5

7 5 7 .0 5 9 ,0

1

2 6

,8

P

e rs o n a la u fw a n d

5 .0 5 6

.9

1

5

,9

7

4 .3 6 7

.7

4

3

,8

8

6 8 9 .1 7 2 ,0

9

1 5

,8

A

b s c h re ib u n g e n

2 .1 1 1

.8

8

5

,4

8

2 .1 9 6

.3

7

6

,3

0

-8 4 .4 9 0 ,8

2

-3

,8

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

2 .1 2 0

.4

4

6

,1

9

1 .4 4 1

.8

6

7

,5

4

6 7 8 .5 7 8 ,6

5

4 7

,1

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

3 9 1

.3

7

1

,5

3

4 3 3

.6

3

5

,9

9

-4 2 .2 6 4 ,4

6

-9

,7

S

o n s tig e S te u e rn

1 0

.5

1

6

,7

6

8

.5

2

2

,4

4

1 .9 9 4 ,3

2

2 3

,4

E R G E B N IS

-7 .3 0 4

.0

5

2

,1

1

-6 .7 2 2

.9

8

2

,3

9

-5 8 1 .0 6 9 ,7

2

-8

,6

Die Erträge haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,42 Mio. Euro erhöht. Dabei stiegen die

Umsatzerlöse um 2,77 Mio. Euro auf 5,41 Mio. Euro an, was auf den Anstieg der Besucher-

zahlen nach den Corona-Einschränkungen zurückzuführen war. Die aktivierten Eigenleistun-

gen in Zusammenhang mit der Sanierung des Volksbades betragen 390 TEuro. Die sonstigen

betrieblichen Erträge bewegen sich, nach dem im Vorjahr zu berücksichtigenden Abgang des

nicht betriebsnotwendigen ehemaligen Altenfurter Hallenbadgrundstückes, im üblichen

Schwankungsbereich der Vorjahre.

Der Materialaufwand stieg um 757 TEuro im Vergleich zum Vorjahr. Durch die wieder regulä-

ren Öffnungszeiten stiegen die Fernwärme- und Wasserverbrauchsmengen. Die Abschreibun-

gen bewegen sich auf Vorjahresniveau. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten

sich um 679 TEuro. Bedingt durch den normalen Badebetrieb erhöhten sich insbesondere die

Aufwendungen für Reinigung und Kassendienst.

2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

2.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 10.03.2023 wurde die Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschafts-

prüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 beauftragt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat am 03. November 2023 den uneingeschränkten Be-

stätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2022 sowie für den Lagebericht 2022 erteilt.

2.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirt-

schaftsprüfungsgesellschaft u.a. fest:

 Der Jahresabschluss 2022 entspricht in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der

Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den einschlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmä-

ßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-

gens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31.12.2022 sowie seiner Ertragslage für das

Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022.

 Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetrie-

bes. In allen wesentlichen Belangen steht der Lagebericht in Einklang mit dem Jahresab-

schluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bay-

ern und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab-

schlusses und des Lageberichtes geführt.

2.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Ba-

ker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 03.11.2023 dem Werkaus-

schuss am 08.12.2023 vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des La-

geberichtes 2022 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2022 wird festgestellt.

 Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 55.544.532,46 Euro.

 Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresverlust von 7.304.052,11

Euro.

 Die Werkleitung schlägt vor, den Jahresverlust mit den von der Stadt geleisteten Verlust-

ausgleichszahlungen zu verrechnen bzw. auszugleichen. Es erfolgt in Höhe des Jahres-

verlustes eine Einlage der Stadt in das Eigenkapital des Eigenbetriebs (Einlagenkonto).

 Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die uneingeschränkte Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu beschließen.

2.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Berichtsjahr keine

Beschaffungsvorgänge durch das Rechnungsprüfungsamt begutachtet.

2.6 Technische Prüfung

Vergaben VgV, UVgO, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf NüBad insgesamt 18 Vergaben mit rund 36,18 Mio.

Euro, einschließlich eines Nachtragsangebots in Höhe von 121 TEuro. Materielle Feststellun-

gen waren nicht zu treffen.

2.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs

NürnbergBad

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

2.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022

2.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022

3 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergBad wurde gemäß der Art. 103, 106

und 107 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung gelten-

den Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand-

lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3

GO zu erteilen.

Nürnberg, 28.05.2024

Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 63)

(Unterschrift liegt elektronisch vor)

Seite 14 von 14 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis