Beschlussvorlage

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610-13-42 Beilage zur Einladung für die 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2005

Nahverkehrsentwicklungsplan

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.06.2005

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2005

- Bericht -

Anmeldung

zur Tagesordnung des Verkehrsausschusses

am 29. September 2005

- öffentlicher Teil -

I. Sachverhalt:

In ihrem Antrag vom 14.06.2005 bittet die Stadtratsfraktion der SPD um Einbindung mehrerer schienengebundener Trassen in die Begutachtung durch den Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP). Im AfV am 23.06.2005 wurde hierzu vereinbart, spätestens im Herbst das Konzept zur Bearbeitung des NVEP im Ausschuss vorzustellen. In der Stadtratssitzung am 20.07.2005 wurde zum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2005, der das Thema NVEP aufgreift, ein detaillierter Bericht zum Konzept für den AfV am 29.09.2005 vereinbart.

Bisherige Vorgehensweise

Im AfV war am 28.02.2002 der Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Nahverkehrsplanes gefasst worden. Im Rahmen der Bearbeitung zeigte sich, dass eine zweigeteilte Vorgehensweise als gesetzlicher Nahverkehrsplan und Nahverkehrsentwicklungsplan zweckmäßig ist.

Der gesetzliche Nahverkehrsplan dient als Instrument zur Formulierung von Zielvorstellungen des Aufgabenträgers Stadt Nürnberg für den Nahverkehr mit einem Prognosezeitraum von 5 Jahren als Grundlage für die Entwicklung des ÖPNV und die Beurteilung der Genehmigungsbehörden für Liniengenehmigungen, Zuschüsse etc.. Die Vorgaben zur Bearbeitung sind der „Leitlinie zur Nahverkehrsplanung in Bayern, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie (1998)“ entnommen.

Der gesetzliche Nahverkehrsplan wurde am 23.06.2005 vom Verkehrsausschuss mit den Bänden „Analyse 2003“ und „Maßnahmen 2005 – 2010“ als Rahmen für die Entwicklung des ÖPNV bis 2010 beschlossen. Die zur Umsetzung vorgeschlagenen Maßnahmen sind zeitnah zu realisieren.

Seit diesem Zeitpunkt, d.h. im direkten Anschluss daran, laufen die vorbereitenden Arbeiten für die Erstellung des Nahverkehrsentwicklungsplanes. Der NVEP mit einem Prognosezeitraum von 15 – 20 Jahren ist Grundlage für die Hierarchisierung der verschiedenen Verkehrsträger Bus, Straßen-/Stadtbahn, U-Bahn und S-Bahn. Er wird in Anlehnung und Weiterführung an die „Integrierte ÖPNV-Planung Nürnberg“ von 1993 erstellt.

Der NVEP sollte unter Beteiligung eines externen Gutachters ursprünglich 2005 fertiggestellt werden. Der Termin hat sich aufgrund der zweigeteilten Vorgehensweise, vor allem aber

wegen der Wechselwirkungen mit dem Projekt „Datenbasis für Intermodale Verkehrsuntersuchungen und Auswertungen im Großraum Nürnberg (DIVAN)“, verschoben.

Zwischenzeitlich wurde auch eine vergleichende Bewertung über die alternative Bedienung der Straßenbahnlinien 8 Nord, 5 und 7 durch Bus im Jahr 2004 vorgelegt. Auf der Grundlage des positiven Ergebnisses wurde der Erhalt der Straßenbahnlinien am 16.12.2004 im AfV beschlossen.

Im AfV am 22.07.2004 war einvernehmlich beschlossen worden, dass der NVEP bis zur Fertigstellung des Projektes DIVAN voraussichtlich im 4. Quartal 2005 zurückgestellt wird.

Ziele des Nahverkehrsentwicklungsplanes

Mit dem NVEP sind folgende Ziele verbunden:  Definition der langfristigen Entwicklung des Schienennetzes mit ergänzendem Busnetz  Aktualisierung „Generalverkehrsplan Teil ÖPNV (1972)“  Aktualisierung „Integrierte ÖPNV-Planung Nürnberg (1993)“  Berücksichtigung stadtgrenzüberschreitender Lösungsansätze  Verkehrsprognose bis zum Jahr 2020  Berücksichtigung energiepolitischer und umweltpolitischer Szenarien

Analog zum Verfahren beim Gutachten Frankenschnellweg werden die vorgeschlagenen Veränderungen im ÖPNV-Netz zunächst zu Szenarien kombiniert. Nach einer überschlägigen Bewertung werden in steigendem Detaillierungsgrad die bevorzugten Planfälle und ggf. die dazugehörigen Varianten behandelt.

Die Ergebnisse werden in Anlehnung an die standardisierte Bewertung auch Investitionsund Betriebskosten berücksichtigen. Die Wirkungen werden nach Streckenabschnitten und Netzen differenziert bewertet, so dass am Ende ein Stufenkonzept mit Prioritäten für die Vergabe weitergehender Detailuntersuchungen bzw. die Umsetzung bereits vorliegender Planungen (z.B. Straßenbahn durch die nördliche Pillenreuther Straße, Verlängerung der Straßenbahn bis Am Wegfeld) vorliegt.

Durch die Verwendung des gemeinsamen Simulationsmodells VISUM/VISEM/VISEVA für den MIV und ÖPNV, basierend auf den Ergebnissen des Projektes DIVAN, werden die Wechselwirkungen zwischen MIV und ÖPNV in einer bislang noch nicht vorliegenden Qualität untersucht und dargestellt. Neben den zu definierenden Verkehrsnetzen sind auch strukturelle Eingangsgrößen wie Bevölkerungsentwicklung, städtebauliche Entwicklungen (z.B. Brunecker Straße) zu berücksichtigen.

Fachliche Begleitung

Die Erstellung des NVEP, insbesondere aber die Bewertung der Ergebnisse, wird durch einen externen Gutachter erfolgen. Das dem NVEP zugrundeliegende Verkehrsmodell basiert auf der zeitgleich unter maßgeblicher Beteiligung des Verkehrsplanungsamtes kontinuierlich weiter zu entwickelnden Datenbasis des Projektes DIVAN. Eine enge Abstimmung zwischen dem Gutachter und dem Verkehrsplanungsamt ist daher gewährleistet.

Wie schon beim Nahverkehrsplan ist ein projektbegleitender Arbeitskreis vorgesehen, der folgende Aufgaben übernimmt:

 Definition der strukturellen, städtebaulichen, verkehrlichen und sonst. Prognoseannahmen  Definition des Prognosebezugsfalles  Definition von Szenarien, Planfällen und Varianten  Bewertung der Teilergebnisse  Betreuung des externen Gutachters

Als Teilnehmer sind vorgesehen:  Bürgermeisteramt  Amt für Wohnen und  Verkehrs-Aktiengesellschaft  Baureferat Stadterneuerung  Verkehrsverbund Großraum  Verkehrsplanungsamt  Umweltamt Nürnberg  Stadtplanungsamt  Direktorium Recht und  DB Regio  Tiefbauamt/ Sicherheit  bei Bedarf Gäste U-Bahnbau  Amt für Stadtfor- (z.B. Nachbarstädte). schung und Statistik  Stadtkämmerei

Die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises ist am 26.09.2005 vorgesehen.

Basierend auf den positiven Erfahrungen beim Projekt Frankenschnellweg wird außerdem ein Projektbeirat eingerichtet, der folgende Funktion hat:

 Direkte Beteiligung von

• Stadtrat,

• Interessensverbänden,

• Vereinen und

• sonstigen Betroffenen

 Vorbereitung von Entscheidungen für Szenarien / Varianten  Gewährleistung der Transparenz der Entscheidungsprozesse

Als Teilnehmer des Projektbeirates, der von einem externen Moderator geleitet werden soll, sind vorgesehen:

 Fraktionen und Gruppierungen  Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr des Stadtrates  Verkehrsclub Deutschland  Baureferat  Bündnis lebenswerte Stadt  Zweckverband Großraum Nbg.  ADAC  Regierung von Mittelfranken  Industrie- und Handelskammer  Arbeitsgemeinschaft der Bürger-  Handwerkskammer und Vorstadtvereine  Fahrgastbeirat

Der Projektbeirat soll zum ersten Mal Mitte Dezember 2005 tagen. Für das Jahr 2006 sind derzeit weitere 4 Sitzungen, für das Jahr 2007 2 Sitzungen vorgesehen.

Wechselwirkungen mit dem Projekt DIVAN

Als Datengrundlage für die Analyse werden die Ergebnisse des Projektes DIVAN verwendet werden. Damit steht eine ausgezeichnete regional auf einander abgestimmte Datenbasis zur Verfügung, die eine fundierte Beurteilung auch stadtgrenzüberschreitender Verkehre bzw. Verkehrssysteme zulässt.

Nach aktuellem Kenntnisstand soll DIVAN durch den Gutachter SSP Consult im 4. Quartal 2005 fertiggestellt sein. Mit der endgültigen Abnahme und Freigabe des Verkehrsmodells durch die VGN GmbH als Vertreter der gemeinsamen Auftraggeber ZVGN und staatliche Straßenbauverwaltung ist im 1. Quartal 2006 zu rechnen.

Obwohl sich die Fertigstellung von DIVAN somit gegenüber den Annahmen von 2004 verzögert, sollen durch die Vorarbeiten der Verwaltung weitere Verzögerungen beim NVEP vermieden werden.

Weitere Vorgehensweise

Der für die Datengrundlage noch durchzuführende Bearbeitungsaufwand durch einen externen Gutachter kann erst nach Fertigstellung des Projektes DIVAN endgültig abgeschätzt werden. Ein beschränktes Vergabeverfahren für die Wahl des Gutachters ist ab Januar 2006 vorgesehen, so dass dieser aufbauend auf den von der Verwaltung erstellten Vorarbeiten voraussichtlich ab April 2006 seine Arbeit beginnen kann.

Beauftragt werden die Modellierung und Bewertung verschiedener Prognosefälle, die in Anlehnung an das Projekt Frankenschnellweg in ihrem Detaillierungsgrad in Szenarien, Planfälle und Varianten unterschieden werden.

Bis zur Beauftragung des externen Gutachters werden durch den projektbegleitenden Arbeitskreis die Szenarien und untersuchungsrelevanten Planfälle definiert und mit dem Projektbeirat abgestimmt. Als erste Arbeitsschritte sind vorgesehen

 Definition des Prognosebezugsfalles  Prognose der Bevölkerungsentwicklung in Nürnberg  Prognose der Pendlerströme  Prognose der kleinräumigen städtebaulichen Entwicklung gemäß FNP  Definition von untersuchungsrelevanten Netzveränderungen  Kombination der Annahmen zu Szenarien

Für diese Arbeitsschritte liegen teilweise bereits aktuelle Prognosegrundlagen (z.B. Bevölkerungsprognose) vor. Auch für die Netzveränderungen wurden bereits Vorschläge eingebracht. So wurden bereits im Rahmen der Erstellung des gesetzlichen Nahverkehrsplanes diverse Vorschläge für Netzvarianten formuliert, die nun bei der Definition der Szenarien des NVEP weiter berücksichtigt werden sollen. Auch die SPD Stadtratsfraktion hat in ihrem Antrag vom 14.06.2005 mehrere Vorschläge für die Einbeziehung in die Begutachtung eingebracht.

Zeitplan

Als Zeitplan ist vorgesehen:

26.09.2005: Konstituierende Sitzung des projektbegleitenden Arbeitskreises danach regelmäßige Sitzung im 4 – 6 Wochen-Rhythmus 29.09.2005: Detailbericht zur Vorgehensweise im AfV IV. Quartal 2005: Fertigstellung des Projektes DIVAN Mitte Dez. 2005: Konstituierende Sitzung des Projektbeirates 2006 ca. 4 Sitzungen 2007 ca. 2 Sitzungen Januar 2006: Start des beschränkten Vergabeverfahrens für einen externen Gutachter I. Quartal 2006: Prüfung und Freigabe des Projektes DIVAN durch ZVGN/SBAN April 2006: Auftragsvergabe an einen externen Gutachter II. Quartal 2006: Beschluss im AfV zur Auswahl von Szenarien für Detailuntersuchung 2007: Beschluss des NVEP im AfV

II. Beilagen:

• Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.06.2005

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2005

III. Beschlussvorschlag:

entfällt, da Bericht

IV. Herrn OBM

V. Referat VI

Nürnberg, Referat VI