Beschlussvorlage Stpl/021/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 13.06.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umgestaltung Breite Gasse
Beschluss des Gestaltungsplanes
Anlagen: Entscheidungsvorlage Gestaltungsplan, Bauabschnitt 1, M 1:200 Gestaltungsplan, Bauabschnitt 2, M 1:200 Gestaltungsplan, Bauabschnitt 3, M 1:200 Stellungnahme Stk Finanzierung Breite Gasse
Sachverhalt (kurz):
Die Breite Gasse als eine der wichtigsten Einkaufsstraßen in Nürnberg weist aktuell ein unbefriedigendes Erscheinungsbild auf. Dieser Bereich der Fußgängerzone soll erneuert werden.
Zur Neuordnung und Umgestaltung der Breiten Gasse wurde ein umfassendes städtebauliches Konzept entwickelt. Dabei wurden Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität und zur Klimaanpassung des Stadtraumes in Form von Entsiegelung und Versickerung sowie Maßnahmen zur Verbesserung von Baumstandorten und Einrichtung von Spielpunkten berücksichtigt.
Die Maßnahme wird im künftigen Stadterneuerungsgebiet „Altstadt Mitte“ liegen und damit grundsätzlich förderfähig sein.
Die Gestaltungsplanung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Sie wird in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Juli 2024 vorgestellt. Die Veranstaltung ist derzeit in Vorbereitung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 5.000.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Eine entsprechende Finanzierung ist mit Stk zu erarbeiten; Zuschüsse aus der Städtebauförderung werden in Aussicht gestellt
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertungsmaßnahme führt zu einer Verbesserung der städtebaulichen Situation, verbessert das Stadtklima und schafft eine hohe Nutzungs- und Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt:
Der Gestaltungsplan "Umgestaltung Breite Gasse" vom 16.05.2024, Plan-Nr. Stpl/4-1/08/2024, Bauabschnitt 1 bis 3, soll unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung umgesetzt werden. Der Bauabschnitt 1 zwischen Ludwigsplatz und Färberstraße soll unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung in 2025 ausgebaut werden.