Beschlussvorlage Vpl/034/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 13.06.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Gibitzenhofstraße – zwischen Dianaplatz und Brehmstraße
Anlagen: Straßenplan Gibitzenhofstraße 2.2536.5.1
Sachverhalt (kurz):
Die Fahrbahn für den Kfz-Verkehr weist in der Gibitzenhofstraße eine ungünstige Breite auf. Dies führt teilweise dazu, dass PKWs nebeneinander fahren und dabei den Radstreifen befahren. Zudem endet der Radstreifen stadteinwärts auf Höhe der Brehmstraße abrupt. Die Gibitzenhofstraße ist zwischen Dianaplatz und Humboldtstraße Teil der Radvorrangroute 16.
Die nun vorgelegte Straßenplanung sieht vor, die Fahrbahn für den Kfz-Verkehr auf eindeutig einstreifige 4,0 m Breite festzulegen und den Radstreifen in Abhängigkeit davon zu verbreitern. Darüber hinaus soll der Radstreifen stadteinwärts verlängert werden. Ein durchgängiger Radstreifen bis zur Schwannstraße ist aufgrund des Verflechtungsbereichs zwischen den Verkehrsteilnehmenden inkl. Straßenbahnen im Abfluss nach der LSA Brehmstraße nicht möglich. In diesem Bereich wird jedoch die Parkregelung angepasst und der Radstreifen so weit wie möglich verlängert. Anschließend sollen Radverkehrspiktogramme auf die Verflechtungssituation aufmerksam machen.
Im Zuge der Maßnahme soll zudem die Haltestelle am Pirckheimer Gymnasium barrierefrei ausgebaut werden. Das Halten des ÖPNV erfolgt hier zu Lasten des Radverkehrs.
In der Summe entfallen 12 Stellplätze, vor allem in der Engstelle vor Haus Nr. 97. 20 Fahrradabstellplätze entstehen neu.
Die stadteinwärtige Fahrbahn soll im Sommer 2024 neu gebaut werden. Für die stadtauswärtige Fahrtrichtung ist wegen Problemen hinsichtlich der Anfahrbarkeit der Grundstücke während der Bauzeit momentan noch keine Umsetzung absehbar.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.271.000 € Folgekosten 68.250 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 996.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 275.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Barrierefreie Haltestellen und Radverkehrsförderung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2536.5.1 Gibitzenhofstraße zwischen Dianaplatz und Brehmstraße vom 18.07.23 mit letzter Änderung vom 15.01.24.