Antrag „Informationsmanagement bei der Sanierung von Grünanlagen“ der CSU
Stadtratsfraktion vom 15.05.2023
und
Antrag „Sanierung des Annaparks: Bitte um frühzeitige Informationen und transparente
Kommunikation“ der Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion“ vom 17.05.2023
Bericht
zu 1. Frage CSU: Die Verwaltung berichtet über derzeit in Planung und Umsetzung
befindliche Sanierungsmaßnahmen an Grün- und Freizeitanlagen. und 1. Frage Die Grünen: Die Stadtverwaltung berichtet regelmäßig über Wartungs- und Servicearbeiten an Freizeit-, Spiel- und Erholungsflächen, die in der Stadt durchgeführt werden.
Das Planungs- und Bauprogramm im investiven Bereich für Grün und Spiel für den MIP 2024- 27 wird im SÖR-WA am 05. Juni 2024 vorgestellt.
Seitens SÖR (Unterhalt) kann hinsichtlich Spielplätzen nicht regelmäßig berichtet werden, da adhoc reagiert werden muss. SÖR ersetzt geplant einzelne Spielgeräte zum Zeitpunkt der Lieferung. Sollte ungeplant ein Schaden entstehen, wird sofort gesperrt und ersetzt, sobald die Lieferung eintrifft. SÖR informiert über Beschilderungen vor Ort, Pressemitteilungen und auf der SÖR-Homepage.
Aus Gründen der Verkehssicherungspflicht müssen auch Teilbereiche von Grünflächen manchmal adhoc temporär gesperrt werden. Hier wird analog verfahren.
SÖR verweist dazu auch auf den aktuellen SÖR Spielplatzbericht im SÖR-Werkausschuss vom 24. April 2024.
zu 2. Frage CSU: Die Verwaltung berichtet, wie im Vorfeld von und während
Baumaßnahmen und ggf. notwendigen Sperrungen die Nutzerinnen und Nutzer in den
Stadtteilen informiert werden.
und 4. Frage Die Grünen: Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zukünftige
Schließungen und Bauarbeiten an Erholungs- und Freizeitflächen in der Stadt frühzeitig
und transparent kommuniziert werden, um die Bewohnerinnen frühzeitig über die
Maßnahmen zu informieren.
Bei allen geplanten Baustellen werden die Bürgerinnen und Bürger zeitnah über Sperrungen und Arbeiten informiert. In der Regel erfolgt die Information über Pressemitteilungen, bei größeren Baumaßnahmen werden die Anwohnerinnen und Anwohner auch über Postwurfsendungen informiert. Bei adhoc Sperrungen aufgrund nicht mehr zu gewährleistender Verkehrssicherheit kann dies nicht mit Vorlauf erfolgen. Hier muss sofort gesperrt werden. Dazu wird parallel von SÖR eine Mitteilung veröffentlicht. Bei den Grünanlagenplanungen, die geplant über das Bauprogramm abgewickelt werden, erfolgt eine Bürgerinformation in der Regel bereits im Planungsprozess über Nutzerbeteiligungen und/oder Bürgerinformationsveranstaltungen.
Zudem steht das Servicetelefon während der Bauzeit für alle Bürgerinnen und Bürger bei Fragen zur Verfügung. Auch auf der SÖR-Homepage gibt es Informationen zu aktuellen Projekten.
Aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit vieler Grünanlagen und Spielplätze, aber einem jährlich begrenzten Budget und Personal, kann es immer wieder zu notwendigen und kurzfristigen Sperrungen kommen, um ein Spielgerät auszutauschen oder einen Belag zu flicken.
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zu 3. Frage CSU: Die Verwaltung berichtet, wie sichergestellt werden kann, dass
temporäre Ausweichmöglichkeiten bei der Sperrung von Sport- und Freizeitflächen
angeboten werden können. und 2. Frage Die Grünen: Die Stadtverwaltung bietet bei Schließungen von Erholungsund Freitzeitflächen in der Südstadt alternative Ausweichstätten wie Minibasketballplätze am Annapark oder Spielmöglichkeiten am Aufseßplatz an.
Eine grundsätzliche Sicherstellung von temporären Ausweichmöglichkeiten bei der Sperrung von Sport- und Freizeitflächen während des Neubaus, der Sanierung und der Reparatur von Anlagen kann seitens SÖR nicht gewährleistet werden. Dies ist abhängig von der Lage der jeweiligen Anlage und dem in fußläufiger Umgebung vorhandenen Angebot von öffentlichen Grün-, Spiel- und Freiflächen. Gerade in der Südstadt gibt es ein sehr hohes Defizit an Grün- und Spielflächen. Nur sehr wenige Flächen sind überhaupt im städtischen Eigentum. Außerdem gibt es viele planungsrechtliche Vorgaben hinsichtlich Spiel- und Sport, die zu berücksichtigen sind, so dass nicht jede Fläche dafür geeignet ist. Im Annapark beispielsweise müssten andere vorhandene Nutzungen eingeschränkt werden, die dann wiederum ausgeglichen werden müssten, wenn hier Bolzen oder Basketball temporär verschoben werden würden. Nicht alle Nutzungen sind multicodierbar.
Für kurzfristige Sperrungen können Alternativen nicht bereitgestellt werden. Hier muss auf die vorhandenen Angebote ausgewichen werden. Für geplante, längerfristige Sperrungen können im Vorfeld Alternativangebote geprüft und wenn möglich vorgesehen werden.
Wichtig wäre dafür, im Zuge der Stadtentwicklung seitens Stpl und UwA dafür zu sorgen, dass für die vorhandenen Bedarfe ausreichend öffentliche Grün- und Spielflächen in allen Stadtteilen zur Verfügung gestellt werden. Die aktuellen, zum Teil sehr hohen Bedarfsdefizite ermöglichen dies leider nicht. Durch die fortschreitende Nachverdichtung werden immer mehr Freiflächen überbaut und es bleibt nichts mehr übrig.
zu 3. Frage Die Grünen: Die Stadtverwaltung bietet bei Schließungen von Erholungs- und Freitzeitflächen in der Südstadt alternative Ausweichstätten wie Minibasketballplätze am Annapark oder Spielmöglichkeiten am Aufseßplatz an und informiert laufend zu aktuellen Entwicklungen zu diesem Projekt.
siehe 2. Der Baubeginn für die Generalsanierung und bauliche Verbesserung des Bolzplatzes ist für Anfang Juni 2024 vorgesehen. Es wird ebenfalls über die Fertigstellung informiert. Zur Eröffnung wird eingeladen.