Sitzung gesamt

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Gesundheitsausschusses

• im Anschluss an die gemeins.

Sitzung des Gesundheits- u.

Sozialausschusses -

16.05.2024

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Aktueller Stand im Gesundheitsamt Berichtvorlage Gh/008/2024 4 Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2023 Gh/008/2024 7 Aktueller Stand Gh Sachverhalt Gh/008/2024 8 Organigramm Gesundheitsamt Gh/008/2024 12 TOP Ö 2 Organisationsuntersuchung beim Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst (KJÄD) Sitzungsvorlage Gh/009/2024 13 Sachverhalt Gh/009/2024 17 Diversity Check Gh/009/2024 21

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Gesundheitsausschusses

• im Anschluss an die gemeins. Sitzung des Gesundheits- u.

Sozialausschusses -

Sitzungszeit

Donnerstag, 16.05.2024, 09:30 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Aktueller Stand im Gesundheitsamt Bericht

hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2023 Gh/008/2024

Walthelm, Britta

2. Organisationsuntersuchung beim Kinder- und Jugendärztlichen Beschluss

Gesundheitsdienst (KJÄD) des Gesundheitsamtes der Stadt Gh/009/2024

Nürnberg zu den Aufgaben „Schuleingangsuntersuchung (SEU)“,

„künftige reformierte Schuleingangsuntersuchung (rSEU)“ und

„Impfberatung in den 6.Klassen“

Walthelm, Britta

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2024,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage Gh/008/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 16.05.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktueller Stand im Gesundheitsamt

hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2023

Anlagen: Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2023 Aktueller Stand Gh Sachverhalt Organigramm Gesundheitsamt

Bericht:

Der Bericht gibt eine Übersicht über die derzeitigen Aufgaben und die Organisation des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, die derzeitige Personalsituation im ärztlichen und nichtärztlichen Bereich sowie personelle Perspektiven.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/008/2024

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine entsprechende Relevanz erkennbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/008/2024

Aktueller Stand im Gesundheitsamt

Sachverhalt

Der Bericht gibt eine Übersicht über die derzeitigen Aufgaben und die Organisation des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, die derzeitige Personalsituation im ärztlichen und nichtärztlichen Bereich sowie personelle Perspektiven.

I. Aufgaben und Organisation des Gesundheitsamtes

Über die Aufgaben und die Organisation des Gesundheitsamtes wurde zuletzt in der Sitzung vom 21.10.2021 des Gesundheitsausschusses berichtet. Der seinerzeitige Bericht stand unter dem Eindruck der SARS-CoV-2-Pandemie und den daraus resultierenden Anforderungen an das Gesundheitsamt zur Eindämmung der Pandemie.

Seitdem wurde nicht nur die SARS-CoV-2-Pandemie für beendet erklärt und im Zuge dessen die Besondere Aufbauorganisation Corona bis zum 31.03.2023 abgewickelt, sondern es haben sich auch die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit der Gesundheitsämter in Bayern geändert:

Anstelle des bayerischen Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG) vom 24.07.2003 trat als Grundlage für die Arbeit der Gesundheitsämter das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienstgesetz – GDG) vom 10.05.2022 (GVBl. S. 182, BayRS 2120-12-G), das zuletzt durch Gesetz vom 24. Juli 2023 (GVBl. Seite 429) und durch § 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. Seite 431) geändert worden ist, in Kraft. Die Aufgaben der Gesundheitsämter sind jetzt in Art. 7 bis 17 GDG geregelt. Inhaltlich haben sich die Aufgaben der Gesundheitsämter in Bayern durch diese gesetzliche Neufassung aber im Wesentlich nicht geändert.

Das Gesundheitsamt ist als kommunaler Aufgabenträger auch weiterhin in Rechtskreisen unterschiedlicher Kategorien tätig:

I. Untere Behörde für Gesundheit im übertragenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (Art. 4 Abs.2 Satz 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 2 Ziff 1, Abs. 4 Satz 1 GDG) und erfüllt hierbei Aufgaben, die in Rechts- und Verwaltungsvorschriften den Gesundheitsämtern, den Amtsärzten oder beamteten Ärzten zugewiesen sind, sowie die alle Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Bezug auf die menschliche Gesundheit (Gesundheitsaufgaben) (Art. 4 Abs.1 GDG).

Hierfür erhält das Gesundheitsamt die der Stadt Nürnberg zustehende Finanzzuweisung nach Art. 9 Abs.2 Satz 1 BayFAG (aktuell: 8,36 € pro Einwohner) und unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht durch den Freistaat Bayern (Art. 8 Abs. 1, Art. 110 Satz 2, Art. 115 Abs. 1 Gemeindeordnung – GO).

II. Kreisverwaltungsbehörde für Gesundheitsaufgaben (Art. 9 Abs.1 Satz 1 HS 2 GO) und damit „zuständige Behörde“ i.S.d. der bayerischen Zuständigkeitsverordnungen ZustV und ZustVAMÜB, HeilBZustV bzw. Art. 24 Abs.1 PfleWoqG bezüglich der ordnungsrechtlichen Aufgaben der Heimaufsicht.

Hierfür erhält die Stadt Nürnberg allgemein Mittel für Kreisverwaltungsaufgaben (Art. 7 Abs.1 FAG) und das Gesundheitsamt die der Stadt Nürnberg zustehenden besonderen Finanzzuweisungen für die Durchführung des PfleWoqG und unterliegt der Rechtsund Fachaufsicht durch den Freistaat Bayern.

III. Kommunale Gesundheitsaufgaben im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (Art. 83 Abs. 1 Bayerische Verfassung – BV, Art. 7, Art. 57 Abs.1 GO) v.a. im Rahmen der Gesundheitspflege (z.B. Stadthygiene, Sicherstellung der geburtshilflichen Versorgung) und kommunaler gesundheitspolitischer Aufgabenzuweisung (z.B. auch nach dem Bundespräventionsgesetz). Hierfür erhält die Stadt Nürnberg keine besonderen Mittel, außer vom Bezirk Mittelfranken für den Betrieb des Sozialpsychiatrischen Dienstes und im Bereich des Präventionsgesetzes von Dritten, z.B. Krankenkassen, und unterliegt nur der Rechtsaufsicht durch den Freistaat Bayern (Art. 109, Art. 110 GO). Im Bereich der Drittmittelförderung gelten die Regulatorien des Zuwendungsrechts.

Der aktuelle Aufbau des Gesundheitsamtes ist im beigefügten Organigramm dargestellt:

Das Amt wird von einer kooperativen Leitung (medizinisch-fachliche sowie betriebswirtschaftlich-organisatorische Leitung) geführt, der insgesamt sechs Stabsbereiche (jeweils persönlicher Mitarbeiter, GesundheitsregionPlus, Fachstelle Psychische Gesundheit, Öffentlichkeitsarbeit sowie Besondere Gefahrenlagen) angegliedert sind.

Darunter befinden sich insgesamt acht Fachbereiche, von denen sechs der medizinischfachlichen Leitung und zwei der betriebswirtschaftlich-organisatorischen Leitung zugeordnet sind. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Bereiche:

Der medizinisch-fachlichen Leitung sind zugeordnet:

• Medizinische Dienste (MD) mit den Sachgebieten Gutachtenwesen (GA), Medizinische

und Trauma Fachstelle für Flüchtlinge (Asyl), Sozialpsychiatrischer Dienst (SpDi) und Anmeldung-Belehrungen

• Kinder und Jugend 1 (KJ1) mit den Sachgebieten Zentrale Beratungsstelle für Kinder

und Jugendliche mit Entwicklungsauffälligkeiten und Behinderung (ZEBBEK), aufsuchende Gesundheitshilfe (aGH), Hebammenkoordination (HeKo) und Zahngesundheitsdienst (ZGD)

• Kinder und Jugend 2 (KJ2) mit den Sachgebieten Kinder- und jugendpsychiatrische

Aufgaben (KJP) und Kinder- und jugendärztlicher Gesundheitsdienst (KJÄD)

• Gesundheitsförderung (GF) mit einem Stab und den Sachgebieten Gesundheitsförde-

rung in Kita und Schule (Kita&Schule) und Kommunale Präventionsstrategie (Kom- Präv)

• Hygiene (Hyg) mit den Sachgebieten Ärztliche Fachberatung (ÄF), Fachberatung Qua-

litätssicherung und Aufsicht (FQA), Medizinalhygiene (Med) und Umwelt-Objekthygiene (Umw)

• Infektionsschutz (Inf) mit den Sachgebieten Ärztlicher Infektionsschutz (A), Meldewe-

sen und Infektionsschutz (M), Tbc-Beratungsstelle (TBC) und Fachstelle Sexuelle Gesundheit (FSG)

Der betriebswirtschaftlich-organisatorischen Leitung sind zugeordnet:

• allgemeine Verwaltung und Personal (V) mit den Sachgebieten Personalmanagement,

Zuwendungssachbearbeitung, Allgemeine Verwaltung und Controlling

• Digitalisierung und Recht (DR) mit den Sachgebieten IT, Rechtlicher Vollzug (R) und

Schwangerenberatung und Landesstiftung (SchwB)

II. Personalsituation im ärztlichen Bereich

Im Gesundheitsamt sind im aktuellen Stellenplan (Teil A, Stand. 04/2024) von 180,42 Vollkraftstellen (VK) 31,49 (Zahn-) Arztstellen vorhanden. Hiervon sind 10,38 VK derzeit nicht besetzt. Ein Großteil dieser Vakanzen ist auf den demographischen Wandel (Ruhestand) zurückzuführen.

Die Vakanzen verteilen sich auf folgende Bereiche:

• Medizinische Dienste: 2,50 VK vakant (davon 0,50 VK befristet bis 12/2025)

• Kinder und Jugend 1: 2,00 VK vakant (davon 0,50 VK befristet bis 12/2026)

• Kinder und Jugend 2: 1,50 VK vakant (davon 1,00 VK mit Sperrvermerk)

• Infektionsschutz: 2,33 VK vakant

• Hygiene: 2,00 VK vakant (davon 0,50 VK befristet bis 12/2026)

Bei Stellenausschreibungen für unbefristete Stellen gehen – nicht zuletzt auf Grund der gewährten Arbeitsmarktzulage – aktuell geeignete Bewerbungen ein, die in der Regel auch zu einem erfolgreichen Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens führen. Schwierig gestaltet sich allerdings die Besetzung von befristeten Arztstellen. Hier wurden bisher – auf Grund der guten Arbeitsmarktsituation für Ärzte – seitens des Gesundheitsamts Befristungskonzepte entwickelt, um die jeweiligen Stellen unbefristet ausschreiben zu können.

Hinzu kommt, dass das Gesundheitsamt regelmäßig Initiativbewerbungen von Ärztinnen und Ärzten erhält. Auch hier hat sich die Bewerberlage nach Ende der SARS-CoV-2-Pandemie deutlich gebessert.

III. Personalsituation im nicht-ärztlichen Bereich

Von den 148,93 VK nicht-ärztlichen Stellen im Stellenplan des Gesundheitsamts sind aktuell (Stand 04/2024) 18,17 VK nicht besetzt (davon 3,25 VK mit Fristvermerk und weitere 3,64 VK mit Sperrvermerk), die sich über alle Bereiche verteilen und eine natürliche Fluktuation – verstärkt durch den demographischen Wandel – wiederspiegeln. Geeignete Bewerber für Stellen im Stellenwert E9b zu finden, hat sich in jüngster Zeit als schwierig erwiesen. Allerdings konnten bisher alle Stellen bei internen/externen Ausschreibungen in der Regel auch besetzt werden.

IV. personelle Perspektiven

Um auch in Zukunft geeignete Bewerber im ärztlichen Bereich zu finden, ist eine Verlängerung der seitens der Stadt Nürnberg gewährten Arbeitsmarktzulage unabdingbar. Zuletzt wurde in der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses (POA) vom 19.09.2022 beschlossen, die Gewährung der Arbeitsmarktzulage für (Zahn-) Ärzte bis 31.12.2024 fortzuführen. Aktuell bereitet das Personalamt eine entsprechende Vorlage zur Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage über den 31.12.2024 hinaus, vor.

Das Gesundheitsamt plant zudem, den ärztlichen Bereich von denjenigen Aufgaben zu entlasten, die auch von anders qualifizierten Mitarbeitern in gleicher Qualität übernommen werden können. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass bestimmte Tätigkeiten per Gesetz Amtsärzten bzw. beamteten Ärzten vorbehalten sind. In diesen Bereichen können die ärztlichen Tätigkeiten nicht von anders qualifizierten Mitarbeitern übernommen werden.

Beispielsweise wird das Gesundheitsamt im Bereich Hygiene/Trinkwasser eine bestehende Stelle in eine Ingenieurstelle (Chemie-/Umwelt-/Hygieneingenieur) umwandeln, die sich federführend um die Beurteilung von Chemischen Analysen kümmern soll. Dieser Bereich war bisher weitgehend eine ärztliche Aufgabe. Die Regierung von Mittelfranken hat im Bereich Trinkwasser bereits positive Erfahrungen mit der Besetzung einer Stelle mit einem Hygieneund Umweltingenieur gemacht.

Auch im Bereich des Infektionsschutzes werden entsprechende Potentiale gesehen. Dieser Bereich wird aber erst nach Neubesetzung der Bereichsleiterstelle einer eingehenden Analyse unterzogen werden.

Medizinisch –Fachliche Leitung

Hr. Friedrich

Betriebswirtschaftliche Leitung

Hr. Rabenstein

Gh/L-B Gh/L-MF Stellvertretung Stellvertretung Stab Stab Fachstelle Psych. Öffentlichkeitsarbeit Gesundheit Stab Besondere Gefahrenlagen

Stab Gesundheitsregion Plus

tab Mitarbeiter Gh/L-B

Gh/MD Gh/KJ 1 Gh/KJ 2 Gh/GF Gh/Hyg Gh/Inf Gh/V Gh/DR

V- MD-GA KJ1-ZEBBEK KJ2-KJP GF-Stab Hyg-ÄF Inf-A Personal- DR-IT managment

GF- V- MD-Asyl KJ1-aGH KJ2-KJÄD Hyg-FQA Inf-M DR-R Kita&Schule ZuwendungsSB

GF- V- DR-SchwB MD-SpDi KJ1-HeKo Hyg-Med Inf-Tbc KomPräv Allg. Verwaltung

MD-Anmeldung, V- KJ1-ZGD Hyg-Umw Inf-FSG Belehrungen Controlling Stand: 04/2024

Beschlussvorlage Gh/009/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 16.05.2024 öffentlich Beschluss

Betreff: Organisationsuntersuchung beim Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst (KJÄD) des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg zu den Aufgaben „Schuleingangsuntersuchung (SEU)„, „künftige reformierte Schuleingangsuntersuchung (rSEU)“ und „Impfberatung in

den 6.Klassen„

Sachverhalt (kurz):

Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Beginns der Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung (rSEU) bis 2026 und der beständig ansteigenden Zahl der zu untersuchenden Kinder wurde im Gesundheitsamt im Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst im Zeitraum Ende November 2023 bis Mitte März 2024 eine Organisationsuntersuchung durch einen externen Dienstleister durchgeführt. Gegenstand der Organisationsuntersuchung waren die derzeit durchgeführte Schuleingangsuntersuchung (SEU), die künftige reformierte Schuleingangsuntersuchung (rSEU) und die Impfberatung in den 6. Klassen der Schulen. Zentrale Themen waren hierbei die Optimierung durch Digitalisierung, Zentralisierung und einer entsprechenden Personalbemessung.

Aus der Organisationsuntersuchung ergeben sich Vorschläge für die Optimierung von Prozessen und für die Zentralisierung von Standorten. U.a. diese Punkte müssen nun zeitnah in einem Projekt umgesetzt werden. Dafür muss eine Projektstruktur aufgebaut werden, insbesondere um die rSEU zeitgerecht einführen zu können.

Eine zügige Besetzung der vorhandenen Planstellen mit den jeweiligen Fachkräften und die Aufhebung der Sperrvermerke der zum Haushalt 2024 neu geschaffenen Stellen wird empfohlen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Diversity Check

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt, zeitnah ein Umsetzungsprojekt für die Optimierung von Prozessen bei der SEU hin zu einer optimal aufgestellten rSEU durchzuführen. Dafür wird weiterhin empfohlen, die Sperrvermerke für 2,0 VK Gesundheits- und Kinderpflegerin/- pfleger und 1,0 VK Kinder- und Jugendärztin/Kinder- und Jugendarzt bei KJÄD bei den betreffenden Stellen aufzuheben.

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt, für das Umsetzungsprojekt eine Stelle für Projektmanagement bei Gh einzurichten.

Organisationsuntersuchung beim Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst

(KJÄD) des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg zu den Aufgaben „Schuleingangsuntersuchung (SEU)“, „künftige reformierte Schuleingangsuntersuchung (rSEU)“ und „Impfbe-

ratung in den 6.Klassen“

Entscheidungsvorlage

Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Beginns der Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung (rSEU) bis 2026 und der beständig ansteigenden Zahl der zu untersuchenden Kinder wurde im Gesundheitsamt im Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst im Zeitraum Ende November 2023 bis Mitte März 2024 eine Organisationsuntersuchung durch einen externen Dienstleister (Kienbaum Consultants International GmbH) durchgeführt. Gegenstand der Organisationsuntersuchung waren die derzeit durchgeführte Schuleingangsuntersuchung (SEU), die künftige reformierte Schuleingangsuntersuchung (rSEU) und die Impfberatung in den 6.Klassen der Schulen.

1. Ausgangssituation und Zielsetzung der Organisationsuntersuchung

Die SEU wird bei der Stadt Nürnberg durch den Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienst (KJÄD) des Gesundheitsamtes (Gh) durchgeführt. Die Anzahl der durchzuführenden SEU hat in den letzten zehn Jahren um über 17% zugenommen. Aufgrund der vorliegenden Bevölkerungsprognose ist davon auszugehen, dass die Anzahl auch in den nächsten Jahren weiter steigen wird.

Die SEU besteht in Bayern aus einem zweistufigen Verfahren, dem Schuleingangsscreening und einer zusätzlichen schulärztlichen Untersuchung bei einem Teil der Kinder. Gründe für eine zusätzliche schulärztliche Untersuchung sind z.B. Fehlen des Nachweises der zuletzt altersgemäß fälligen Vorsorgeuntersuchung, auffällige Screeninguntersuchung, Vorliegen von chronischen Erkrankungen, die für den Schulalltag relevant sind oder Notfallsituationen hervorrufen können, auffällige zuletzt fällige Vorsorgeuntersuchung bzw. aktuell durchgeführte Fördermaßnahmen (z.B. Frühförderung). Grundsätzlich werden also diejenigen Kinder schulärztlich untersucht, bei welchen ein höherer Beratungsbedarf besteht. Rechtliche Grundlagen sind Art. 12 des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG), Art. 80 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) und die Verordnung zur Schulgesundheitspflege. Fachliche Vorgaben zur Durchführung der SEU sind die jährlich neu erscheinenden Manuale des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL): Manual „Schuleingangsscreening“ und Manual „schulärztliche Untersuchung“.

Ab 2026 soll nach den Vorgaben der bayerischen Staatsregierung die den Gesundheitsämtern als Pflichtaufgabe zugewiesene derzeitige SEU durch die rSEU ersetzt werden.

Bei der rSEU sind die Kinder im Vergleich zur derzeitigen SEU ein Jahr jünger, Screening und schulärztliche Untersuchung sind ausführlicher, die Quote der schulärztlich zu untersuchenden Kinder liegt höher und es ist derzeit nach bestimmten Kriterien eine zusätzliche zweite schulärztliche Untersuchung im Folgejahr vorgesehen. Vom Grundsatz her müssen alle Kinder perspektivisch einer zweiten schulärztlichen Untersuchung zugeführt werden. Die fachlichen Vorgaben, die das LGL bisher noch auf Arbeitsebene vorgelegt hat, sehen eine zweite schulärztliche Untersuchung vor, die Verordnung zur Schulgesundheitspflege soll dahingehend geändert werden, dass auch die Teilnahme an der zweiten schulärztlichen Untersuchung gesetzlich verpflichtend ist. Das Entfallen einer zweiten Untersuchung soll nur bei definierten Kriterien stattgegeben werden.

Für die Umstellung ist nach den Vorgaben des LGL mindestens ein Dreijahreszeitraum erforderlich, da ansonsten in einem Schuljahr zwei vollständige Jahrgänge untersucht werden müssten. Zur Verbesserung der Durchimpfungsraten soll entsprechend der Schulgesundheitspflegeverordnung §10 Abs.1 mindestens in der Jahrgangsstufe 6 in allen Schularten der Nürnberger Schulen eine Erhebung der Impfraten und eine Beratung zu fehlenden Impfungen erfolgen (sog. Impfbuchkontrollaktion). Diese konnte in Nürnberg aus Kapazitätsgründen, zuletzt im Schuljahr 2016/2017 – und auch nur in den Mittelschulen – erfolgen und Bedarf einer Reaktivierung.

Diese Entwicklungen veranlassten die Stadt Nürnberg, eine Organisationsuntersuchung (OU) der bestehenden SEU in Auftrag zu geben. Ziele der Untersuchung waren ein optimierter Prozessablauf der SEU in Nürnberg, auch im Hinblick auf die Digitalisierung, der auch den Anforderungen der rSEU gerecht wird und die Ermittlung der dafür notwendigen Personalkapazität. Im Vorgriff auf das Ergebnis der OU, und um dieses dann zügig umsetzen zu können, wurde in den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2024 bereits die Schaffung von 1,0 VK Kinderund Jugendärztin/-arzt und 2,0 VK Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/-pfleger vorgesehen, jedoch noch mit einem Sperrvermerk versehen.

Im Einzelnen wurden folgende Fragestellungen während der Durchführung der OU bearbeitet:  Was muss am bestehenden Prozess in welcher Form geändert werden, damit ein optimaler SEU-Prozess vorliegt?  Ist ein dezentrales oder zentrales Standortkonzept für eine optimierte SEU effizienter? Welche(r) Standort(e) soll(en) idealerweise gewählt werden?  Wie viele Personalkapazitäten mit welchen Qualifikationen werden für einen optimierten SEU-Prozess benötigt?  Wie kann die Erhebung der Impfraten und die Impfberatung der 6.Klassen mit dem entsprechenden Personal optimal durchgeführt werden? 

2. Ablauf der Organisationsuntersuchung, Ergebnisse und weiteres Vorgehen

An der OU beteiligt waren Vertreterinnen des KJÄD aus beiden Berufsgruppen, sowohl die medizinische-fachliche als auch die betriebswirtschaftliche Leitung des Gesundheitsamtes und Vertreterinnen von DIP und Ref. III. Die verschiedenen Phasen der OU erstreckten sich von Ende November 2023 (Auftaktgespräch) bis Mitte März 2024 (Übermittlung des Ergebnisses) und beinhalteten außer der überwiegend schriftlich erfolgten Aufgaben- und Prozesserhebung ein Interview mit der Leitung des KJÄD und der leitenden Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, zwei Workshops und mehrere Gespräche mit der Leitung des KJÄD in digitaler Form oder telefonisch.

Übersicht: Projektphasen/- module auf der Zeitscheine

Derzeit wird die Ergebnisdokumentation diskutiert, sodass an dieser Stelle die Darstellung der Ergebnisse im Detail noch nicht möglich ist.

Bei den aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten stehen hauptsächlich Maßnahmen in Bezug auf die Digitalisierung im Vordergrund. Ein wesentlicher Baustein dabei ist die Schaffung einer Online- Terminvereinbarung für SEU bzw. rSEU. Dazu kommen noch u.a. die Digitalisierung einiger Bögen und die Möglichkeit zu sofortiger Dateneingabe und automatisierter Übertragung der Ergebnisse der Untersuchung in die Datenbank zeitgleich mit der Durchführung der Untersuchung durch die untersuchende Fachkraft, z.B. mittels i-Pad oder Surface.

In Bezug auf die Standortfrage beinhaltet die Empfehlung eine Zusammenlegung der aktuell fünf Standorte des KJÄD auf einen zentral gelegenen Standort zur Erhöhung der Flexibilität, Vereinfachung der teaminternen Kommunikation im Prozess der SEU/rSEU und Vereinfachung der Vetretungsmöglichkeit bei krankheitsbedingten Personalausfällen. Dies erfordert geeignete Räumlichkeiten mit ausreichender Raumkapazität, eine geeignete ÖPNV-Anbindung und Parksituation. Nach Bezug eines geeigneten Standortes kann eine Flexibilisierung des Personaleinsatzes in Bezug auf die Sprengelzuordnung geprüft werden. In Bezug auf die durch Kienbaum Consultants International vorgesehene Personalbemessung für den KJÄD besteht aus Sicht des Gesundheitsamtes derzeit noch Diskussionsbedarf.

Jedoch liegt auch schon die derzeit von Kienbaum Consultants International vorgeschlagene Personalbemessung für beide Berufsgruppen (Kinder- und Jugendärztin/Kinder- und Jugendarzt und Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/- pfleger) höher als die Zahl der aktuell vorhandenen Planstellen plus Stellen mit Sperrvermerk.

Deshalb wird derzeit vorgeschlagen, sowohl eine zügige Besetzung der derzeitigen Planstellen mit den jeweiligen Fachkräften als auch die Aufhebung des Sperrvermerkes für die für den Haushalt 2024 vorgesehenen 2,0 VK Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/ -pfleger und 1,0 VK Kinder- und Jugendärztin/- arzt vorzunehmen. Desweiteren ist die Gründung einer Projektgruppe vorgesehen, um eine Optimierung der Prozesse zeitnah zu erreichen und die rSEU zeitgerecht einführen zu können.

Die Projektleitung wird bei der Leiterin des Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheitsdienstes (Gh/KJ2-L) liegen mit Unterstützung der leitenden Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin. Da die Fachkräfte des KJÄD im Wesentlichen mit der Durchführung der Untersuchungen mehr als ausgelastet sind und deswegen jeweils nur eine punktuelle Unterstützung leisten können, ist die zusätzliche Unterstützung durch eine Projektmanagerin/einen Projektmanager notwendig. Diese/dieser könnte dann auch Gh/KJ2-L bei der Durchführung einer aus Sicht von Gh sinnvollen und notwendigen internen Evaluierung (Beginn ab ca. Herbst 2028) der Prozesse unterstützen. Diese Stelle sollte schnellstmöglich eingerichtet werden. Die dort auszuübenden Aufgaben werden derzeit mit DIP abgestimmt.

Wenn die entsprechenden Grundlagen geschaffen werden, könnte aus heutiger Sicht die Einführung der rSEU im Rahmen der SEU 2026/27, die im Schuljahr 2025/26 durchgeführt wird, erfolgen. Der vorgesehene Startzeitpunkt läge somit zwischen März und Juli 2025.

Diversity-Check Stadt Nürnberg