TISCHVORLAGE TOP 2.1

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Kulturausschusses

03.05.2024

Inhaltsverzeichnis

Vorlagendokumente TOP Ö 2.1 Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024 Sitzungsvorlage 2. BM/008/2024 3 01_Antrag CSU_SPD_Grüne vom 20231121 2. BM/008/2024 7 02_Diversity-Check 2. BM/008/2024 8 04_Sachverhalt 2. BM/008/2024 9 05_Zuschussentwicklung 2. BM/008/2024 12

Beschlussvorlage 2. BM/008/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 03.05.2024 öffentlich Empfehlung

Stadtrat 15.05.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024

Gostner Hoftheater e. V.

Theater Salz + Pfeffer GbR

Theater Mummpitz im Kachelbau e. V. Theater Pfütze e. V.

hier: gem. Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/SPD/Die Grünen vom 21.11.2023

Anlagen: 01_Antrag CSU_SPD_Grüne vom 20231121 02_Diversity-Check 04_Sachverhalt 05_Zuschussentwicklung

Sachverhalt (kurz): Die freien Nürnberger Theater „Gostner Hoftheater“, Mummpitz“, Salz & Pfeffer“ sowie „Pfütze“ werden mit Zuschüssen für ihre Jahresarbeit und teils auch durch Mietzuschüsse bzw. die mietfreie Überlassung von baulichen Infrastrukturen institutionell durch die Stadt Nürnberg unterstützt. Bereits im Juli 2023 hat der Nürnberger Stadtrat angesichts der dramatischen finanziellen Lage der freien Theater eine nachträgliche Anpassung der bewilligten Mittel an die Theater vorgenommen. Ausschlaggebend für diese erstmals erfolgte unterjährige Anpassung der Zuschüsse ist schwerpunktmäßig eine vereinbarte neue Gagenregelung. Diese trat mit dem 1.1.2023 und dem 1.9.2023 in Kraft und sieht eine Steigerung von Mindestgagen der im Deutschen Bühnenverein zusammengeschlossenen Spielstätten auf zunächst 2.715 € und in der Folge auf 2.900 € im Monat vor. Für 2024 zeigt sich ein ähnliches Bild. Die Umsetzung abermaliger Tarifanpassungen (ab November 2024 3.115 € Mindestgage sowie Vereinbarung zur weiteren Dynamisierung des Tarifs NV-Bühne angelehnt an Tarife des öffentlichen Dienstes) bedeuten in Summe merklich erhöhte Personalkosten, die das deutliche betriebswirtschaftliche Defizit aller vier Häuser weiter verstärken werden. Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2023 wurden auf Basis der durch die Häuser im Rahmen des Verwendungsnachweises 2023 sowie der Zuschussanträge für 2025 vorgelegten Daten alle entsprechenden Kennzahlen intensiv geprüft und ein Vorschlag für einen Zuschussnachtrag für das Jahr 2024 wird nun zur Empfehlung vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 190.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 190.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Anlage.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II/Stk

Empfehlungsvorschlag: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Nachtragshaushalten für 2024 an die vier Antragstellerinen und Antragsteller zu beschließen und sich bezüglich der Höhe dem Vorschlag der Verwaltung anzuschließen.

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat erhebt die Empfehlung des Kulturausschusses vom 03.05.2024 zum Beschluss.

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Stadtratsfraktion Nürnberg DIE GRÜ Eli

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()BrC r,i-\ Ljn ,�, .. , �...--.,..; \".� -�·-=· i7. ". :� \ ! •1 t·.::··: f ....:;0 -i ·· t:··· t•·:·1 \ Herrn Oberbürgermeister Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

21.11.2023

Haushaltsantrag zu den Etatberatungen 23.11.2023: Finanzielle Herausforderungen der Nürnberger Theater im Jahr 2023 ff.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Theater Mummpitz, Pfütze, Salz + Pfeffer sowie das Gostner Hoftheater sind integraler Be­ standteil der Nürnberger Kulturszene, sie setzen unterschiedliche Akzente und tragen erheblich zu einer vielfältigen Kulturlandschaft in ihren eigenen Häusern bei. Die Stadt hat in den letzten Jahren viel unternommen, um diese vielfältige Szene zu unterstützen und zu erhalten.

2023 hat der Nürnberger Stadtrat aufgrund der dramatischen finanziellen Situation der freien The­ ater und der neuen Gagenregelung zu den ursprünglich genehmigten Mitteln aufgrund der Anträge der Theater noch einmal im Juli nachgebessert, damit die Theater den laufenden Betrieb weiter aufrechterhalten können. Es zeigt sich jedoch, dass alle Theater sowohl weitere Tarifanpassungen im Jahr 2024 decken müssen und Gefahr laufen, spätestens 2025 bei den steigenden Ausgaben in eine drohende Insolvenz zu kommen. Hinzu kommt, dass die Betriebsmittelrücklagen angegrif­ fen werden müssen und daher schrumpfen.

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Da die Theater auch für 2024 und dann natürlich für die Folgejahre Planungssicherheit brauchen, stellen die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daher zu den Haus­ haltsberatungen 2023 folgenden Antrag:

• Die Theater legen im ersten Kulturausschuss 2024 erneut ihre aktuellen Zahlen vor, um dann

mit Politik und Verwaltung einen Lösungsweg zu ermitteln, wie die Theater wieder auf solide finanzielle Füße gestellt werden können. Die Anträge für 2025 können dann auf dieser Basis gestellt werden.

• Falls weitere Unterstützungsmaßnahmen notwendig sind, legt die Verwaltung hierzu eine

Lösungsstrategie vor.

• Weitere Unterstützungsmaßnahmen beim Freistaat Bayern sowie Bund sollen ebenfalls ge­

prüft und gegebenenfalls angefordert werden.

Mit freundlichen Grüßen

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Diversity-Check Stadt Nürnberg

Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024

Gostner Hoftheater e. V.

Theater Salz + Pfeffer GbR

Theater Mummpitz im Kachelbau e. V.

Theater Pfütze e. V.

Sachverhalt

Eine lebendige und freie Theaterszene spielt eine zentrale Rolle in einer Stadtgemeinschaft, da sie einen Raum für künstlerisch-kreative Selbstentfaltung, soziale Interaktion und kulturelle Teilhabe bietet. Durch die Vielfalt von Theateraufführungen, die sich insbesondere an ein junges Publikum richten, und begleitender pädagogischer Angebote werden nicht nur künstlerische Fähigkeiten gefördert, sondern auch Empathie, Kommunikation und Teamarbeit gestärkt. Das durch eine freie Theaterszene erarbeitete kulturelle Bildungsangebot ist somit wesentlich für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Darüber hinaus fördert die Teilnahme an Theateraktivitäten das Gemeinschaftsgefühl, da sie Menschen unterschiedlicher Hintergründe und Lebenserfahrungen zusammenbringt und einen Raum für Dialog und Verständigung schafft. Insgesamt trägt eine lebendige Szene dazu bei, das kulturelle Leben in Nürnberg zu bereichern, die soziale Kohäsion zu stärken und die Stadtgemeinschaft als Ganzes zu beleben.

Die freien Nürnberger Theater „Gostner Hoftheater“, Mummpitz“, Salz & Pfeffer“ sowie „Pfütze“ werden daher seit langer Zeit mit Zuschüssen für ihre Jahresarbeit und teils auch durch Mietzuschüsse bzw. die mietfreie Überlassung von baulichen Infrastrukturen institutionell durch die Stadt Nürnberg unterstützt. Bereits im Juli 2023 hat der Nürnberger Stadtrat angesichts der dramatischen finanziellen Lage der freien Theater eine nachträgliche Anpassung der bewilligten Mittel an die Theater vorgenommen. Ausschlaggebend für diese erstmals erfolgte unterjährige Anpassung

der Zuschüsse ist schwerpunktmäßig eine vereinbarte neue Gagenregelung. Der Deutsche Bühnenverein und die Künstlergewerkschaften GDBA, VdO und BFFS hatten sich auf diese Neuregelung verständigt. Die Regelung trat mit dem 1.1.2023 und dem 1.9.2023 in Kraft und sieht eine Steigerung von Mindestgagen der im Deutschen Bühnenverein zusammengeschlossenen Spielstätten auf zunächst 2.715 € und in der Folge auf 2.900 € im Monat vor. Für 2024 zeigt sich ein ähnliches Bild. Die Umsetzung abermaliger Tarifanpassungen (ab November 2024 3.115 € Mindestgage sowie Vereinbarung zur weiteren Dynamisierung des Tarifs NV-Bühne angelehnt an Tarife des öffentlichen Dienstes) bedeuten in Summe merklich erhöhte Personalkosten, die das deutliche betriebswirtschaftliche Defizit aller vier Häuser weiter verstärken werden.

Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2023 wurden auf Basis der durch die Häuser im Rahmen des Verwendungsnachweises 2023 sowie der Zuschussanträge für 2025 vorgelegten Daten alle entsprechenden Kennzahlen intensiv geprüft. Im Rahmen eines "Runden Tisches", gebildet durch Vertreterinnen und Vertreter der vier freien Theater sowie Vertretern der Stadtverwaltung, konnte der Zuschussbedarf der freien Theater weiter konkretisiert werden. Ziel war es, einen Vorschlag zu präzisieren, der gleichermaßen der strapazierten Haushaltslage der Stadt Nürnberg sowie der außergewöhnlichen finanziellen Mehrbelastungen der vier Theaterhäuser Rechnung trägt. Der aus diesen Gesprächen resultierende Vorschlag für einen Zuschussnachtrag für das Jahr 2024 wird nun zur Empfehlung vorgelegt.

Die bereits durch den Geschäftsbereich Kultur bewilligten Gesamtzuschüsse für alle vier Häuser betragen für das Haushaltsjahr 2023 in Summe 1.005.238 € und waren zuletzt im Rahmen der Haushaltsberatungen des Stadtrates um insgesamt rund 125.000 Euro erhöht worden. Die 2023 erstmals erfolgten unterjährigen Anpassungen betrugen in Summe 75.424,66 €. Den hier genannten Theatern wurde zusätzlich bereits im Jahr 2022 auf außerordentliche Weise eine dauerhafte Erhöhung des jährlichen Zuschusses für 2023 in Höhe von jeweils 10.000 € bewilligt.

Wie schon in 2023 stellen die durch die Stadt Nürnberg nachträglich für 2024 gewährten Fördermittel die Voraussetzung für den Erhalt subsidiärer Fördermittel des Freistaats Bayern dar.

Die im Rahmen der gestellten Nachtragshaushalte durch die Stadt Nürnberg zu bewilligenden Summen betragen in Summe 190.000 € sowie im Detail:

Gostner Hoftheater e. V. – 85.000 €

Theater Salz & Pfeffer GbR – 27.000 €

Theater Mummpitz e. V. – 39.000 €

Theater Pfütze e. V. – 39.000 €

Wie in den vergangenen Jahren kommt die Stadt Nürnberg trotz einer insgesamt schwierigen Haushaltslage damit ihrer Verantwortung zur Unterstützung der freien Theater nach, wie an Hand der Entwicklung der jeweiligen Zuschüsse nachvollzogen werden kann (siehe Anlage 1 „Zuschussentwicklung“).

Es wird davon ausgegangen, dass eine nochmalige außerordentliche Bewilligung dazu beiträgt, dauerhaft einen ausgeglichenen Geschäftsbetrieb zu ermöglichen. Es wird weiterhin dringend empfohlen, gemeinsame Überlegungen zu betriebswirtschaftlich sinnvollen Optimierungen der vier separat operierenden Organisationseinheiten im nichtkünstlerischen Bereich, etwa bei Ticketing, Verwaltung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, IT und ähnlichen Aufgaben zu prüfen und wenn möglich im Sinne der Kosteneffizienz auch umzusetzen.

Da es sich bei den zu bewilligenden Zuschüssen um freiwillige Leistungen in Form von Zuschüssen an Dritte handelt und der Betrag über 10.000€ liegt, ist nach der Ziffer 3.3.5 Abs. 6c) der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) der Stadtrat für die Bewilligung der überplanmäßigen Aufwendungen zuständig. Der Kulturausschuss kann hierfür eine entsprechende Empfehlung abgeben.

Für 2025 gilt das reguläre Antragsverfahren mit den entsprechenden Fristen. Alle vier Häuser haben hier bereits weiteren Bedarf nach Erhöhung der kommunalen Förderung hinterlegt. Zur Bemessung des Vorschlages der Verwaltung hinsichtlich der jeweiligen Zuschusshöhe für das Haushaltsjahr 2025 findet derzeit ein weiterer Austausch mit den Theatern, und insbesondere auch mit dem Freistaat Bayern, statt.

Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024

Anlage 1: Zuschussentwicklung

541.800,00 € 777.300,00 € 777.300,00 € 764.087,00 € 791.404,00 € 829.081,00 € 832.008,00 € 838.901,00 € 954.325,66 € 1.195.238,00 €