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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (24.04.2024)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/011/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Nachtragsobjektplan

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße

Anlagen: Erläuterung Nachtragsobjektplan Vergleich Kosten

Sachverhalt (kurz):

Der Objektplan für die Maßnahme Bayernstraße zwischen der Münchener Straße und Seumestraße wurde am 18.04.2018 vom Werkausschuss SÖR mit einer Gesamtsumme von 9.861.000 EUR genehmigt und umfasst die Erneuerung der gesamten Bayernstraße einschließlich der notwendigen Regenrückhalte- und Entwässerungseinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung, Begrünung sowie die Instandsetzung des Nummerleinkanals und des Grundablasses Dutzendteich. Die Bauarbeiten für den Straßenbau wurden von Februar 2021 bis Mai Mai 2023 durchgeführt. Die Abnahmen bzw. Teilabnahmen sind erfolgt. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme muss noch die Sanierung des Nummerleinkanals und der Grundablass Großer Dutzendteich durchgeführt sowie das neue Steuerbauwerk errichtet werden. Mit der Baudurchführung und Abrechnung der Bauleistungen ergeben sich Kostenmehrungen, die zu einer deutlichen Erhöhung des zu finanzierenden Kostenrahmens führen. Daher ist ein Nachtragsobjektplan notwendig, der neue Gesamtkosten von 16.228.660,24 € EUR umfasst.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 16.278.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 16.278.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde bereits im Rahmen der Objektplanung berücksichtigt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss SÖR beschließt den Nachtragsobjektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 16.228.660,24 € Euro.

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