Sitzung öffentlich

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 24.04.2024, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Neubau Hesperidengarten, Johannisstraße 41 Beschluss

Vorstellung Vorentwurf SÖR/022/2024

Vogel, Christian

2. Nachtragsobjektplan Beschluss

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße SÖR/011/2024

Vogel, Christian

3. Stellenplan SÖR Beschluss

Neuorganisation der Gruppe Wasserbau (SÖR/2-W/2) SÖR/024/2024

Vogel, Christian

4. Widmung, Umstufung, Widmungserweiterung, Teileinziehung und Beschluss

Einziehung von Straßen - Vollzug des Bayer. Straßen- und SÖR/032/2024

Wegegesetzes (BayStrWG)-

Vogel, Christian

5. Neugestaltung der Grünanlagen Ferdinand-Drexler-Weg Beschluss

Bauabschnitt I SÖR/027/2024

Anpassung Spielplatz-Planung

Objektentwurf

Vogel, Christian

6. Baumbericht 2023 Bericht

sowie Antrag "Natürlicher Klimaschutz" der CSU-Stadtratsfraktion SÖR/026/2024

vom 22.05.2023

Vogel, Christian

7. Bericht zum Winterdienst 2023/24 Bericht

Vogel, Christian

8. Spielplatzbericht Bericht

Vogel, Christian

9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2024,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Neubau Hesperidengarten, Johannisstraße 41

Vorstellung Vorentwurf

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Vorentwurf

Sachverhalt (kurz):

Im Herbst 2021 wurde durch die Stadt Nürnberg das Grundstück der Pinselfabrik Leonhardy GmbH & Co. KG, in der Johannisstraße 41 erworben, auf dem im Bebauungsplan Nr. 4159 aus dem Jahr 1983 eine öffentliche Grünanlage festgesetzt wurde. Auf dem Grundstück soll neben den drei bestehenden Hesperidengärten ein vierter Hesperidengarten entstehen. Das Torhaus mit dem nördlichen Flurstück ist nicht in städtischem Besitz.

Die Vorentwurfsplanung des Landschaftsarchitekturbüros wurde im Oktober 2023 in einer sehr gut besuchten Bürgerinformationsveranstaltung und im November 2023 im Baukunstbeirat vorgestellt und diskutiert.

Nach Abwägung und Einarbeitung der Ergebnisse aus diesen beiden Veranstaltungen liegt nun die Vorentwurfsplanung dem Werkausschuss zur Genehmigung vor.

Nach der erfolgten Genehmigung soll der Vorentwurf zum Entwurf weiter ausgearbeitet werden. Der Objektentwurf wird dann, nach dem MIP-Beschluss im Stadtrat, im Dezember 2024 dem Werkausschuss erneut zur Genehmigung vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.950.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.950.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Grünanlage ist barrierefrei geplant und von allen Personengruppen nutzbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkauschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum stimmt dem vorliegenden Vorentwurf zum Neubau des Hesperidengartens zu. Er beschließt, dass auf der Grundlage der vorliegenden Vorentwurfsplanung der LandschaftsarchitekturGesellschaft Toponauten, Stand März 2024, die Maßnahme fortgeführt wird und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

Vorentwurfsplanung Hesperidengarten, Johannisstraße 41

Ausgangslage

Im Herbst 2021 wurde durch die Stadt Nürnberg das Grundstück der Pinselfabrik Leonhardy GmbH & Co.KG, in der Johannisstraße 41 erworben, auf dem im Bebauungsplan Nr. 4159 aus dem Jahr 1983 eine öffentliche Grünanlage festgesetzt wurde. Auf dem Grundstück soll neben den drei bestehenden Hesperidengärten ein vierter Hesperidengarten entstehen. Das Torhaus mit dem nördlich an die Johannisstraße angrenzenden Flurstück befindet sich nicht in städtischem Besitz.

Um das sehr unterschiedlich interpretierbare Planungsziel – den Bau eines Hesperidengartens - konkreter fassen zu können wurde von SÖR am 12.04.2022 ein Expertenhearing durchgeführt. Im Rahmen des Hearings wurden die Fachmeinungen von Experten aus den Bereichen der Landschaftsarchitektur und der Gartendenkmalpflege gehört und mit den Wünschen und Erwartungen des Bürgervereins, des Tourismusverbandes und der Politik abgeglichen.

Ergebnis des Expertenhearings vom 12.04.2022 / Planungsgrundlage

Die Gestaltung des zukünftigen Gartens ist eine gestalterische Neuschöpfung. Es ist keine klassische Rekonstruktion einer historischen Anlage und ist keine einfache Fortführung der drei bestehenden Gärten aus den 1980er Jahren.

Die Gestaltung soll sich mit der Nürnberger Hesperidenkultur und dem Zeitgeist des Barock auseinandersetzen und diese zeitgemäß interpretieren.

Es soll ein besonderer Ort geschaffen werden, der die Idee eines historischen Hesperidengartens als bürgerlichen Garten, als Rückzugsraum, als Ruhezone und Möglichkeit in eine andere Welt inmitten der Stadt einzutauchen, abbildet.

Der vernunftgeprägte Umgang mit der Natur, der der barocken Gartenplanung zu Grunde liegt, soll Ansatzpunkt der Neuplanung sein. Die Planung soll behutsam mit dem vorhandenen Baumbestand umgehen und diesen nach Möglichkeit in die neue Anlage integrieren sowie Aussagen zur Klimaanpassung und Biodiversität beinhalten.

Das „Sichardsche Tor“, welches die Nürnberger Altstadtfreunde zur Verfügung stellen würden, soll als Gestaltungselement in Absprache mit dem Verein Altstadtfreunde Nürnberg e. V. mit eingeplant werden.

Bisherige Termine zum Planungsablauf

13.03.2023 Beauftragung der LandschaftsarchitekturGesellschaft toponauten aus Freising mit der Planung des neuen Hesperidengartens

26.10.2023 Bürgerinformationsveranstaltung mit Vorstellung des Vorentwurfs und Diskussion

30.11.2023 Vorstellung des Vorentwurfs in der Sitzung des Baukunstbeirats

ab Jan. 2024 Abwägung und Einarbeitung der Ergebnisse aus den beiden vorhergehenden Veranstaltungen in die Vorentwurfsplanung

24.04.2024 Vorstellung der Vorentwurfsplanung im Werkausschuss SÖR zur Genehmigung

Erläuterung der Planung

Der in vier Bereiche gegliederte Entwurf findet seine Anlehnung an die bestehenden Hesperidengärten über gemeinsame Symmetrieachsen sowie kunstvolle Anfangs-, End- und Mittelpunkte. Von besonderer Wichtigkeit im neuen Hesperidengarten ist die Mittelachse, welche einen ununterbrochenen Längsblick vom nördlichen bis zum südlichen Endpunkt des Gartens – und umgekehrt – bietet.

Der im Norden liegende Gartenbereich steht unter dem Thema Gartenparterre und ist ein typisches Element eines Barockengartens, das hier auf eine moderne und zeitgemäße Art neu interpretiert wird. Die Schmuckstaudenbeete bilden einen flachen, dekorativen Rahmen um das im Mittelpunkt stehende Kunstwerk.

Der Kabinettgarten liegt im Bereich der ehemaligen Pinselfabrik, deren Bestandsmauern teils als Sitzmauer und teils als Grundgerüst einer geplanten Pergola erhalten werden und so einen Rahmen um den Kabinettgarten bilden. Im Gegensatz zum nördlichen Raum, der von seiner konzentrischen Orthogonalität geprägt ist, wird hier die barocke Ornamentik zur Formgeberin für die Staudenbeete. Die Konturen der Beete umspielen die Mittelachse und bilden Nischen oder geben Querverbindungen zwischen Pergola und Westflanke frei. Die asymmetrischen Räume sind zusätzlich mit für die Hesperidengärten typischen Zitrusfrüchten in Pflanzgefäßen ausgestattet. Mit seiner berankten Pergola und der lebhaften Anordnung der Beete ist der Kabinettgarten ein besonders einladender Aufenthaltsort.

Das Entreé des neuen Hesperidengartens bildet eine wassergebundene, ruhige Platzfläche, in deren Mittelpunkt ein runder Brunnen als Himmelsspiegel die Aufmerksamkeit der Besucher/innen auf sich zieht. Von hier gelangt man über eine stufenlose flache Klinkerrampe in die benachbarten Hesperidengärten und barrierefrei auch in den nördlichen und südlichen Gartenbereich. Eine Rosenhecke südlich des Entreés rahmt den Eingang in den Themenbereich Bosco.

Im Bosco (deutsch ‚Wald') befinden sich viele Bestandsbäume, welche als grünes Dach erhalten werden und - in den zukünftig immer heißer werdenden Sommermonaten – großzügigen Schatten spenden. Die in diesem Bereich geplante Sprühnebelanlage sorgt für eine Kühlung der Lufttemperatur und verbessert somit die Aufenthaltsqualität des Hesperidengartens. Gleichzeitig wird der Bosco in eine geheimnisvolle Atmosphäre gehüllt, in der das Kunstwerk im Süden erst bei näherem Betrachten in Erscheinung tritt. Die geplante Wegeführung auf einem aufgeständerten Stege-System unterstreicht den behutsamen Umgang mit dem Baumbestand und den damit verbundenen vernunftgeprägten Umgang mit der Natur, der der barocken Gartenplanung zu Grunde liegt. Das geplante Klinkerpflaster, welches die barrierefreie Zugänglichkeit des Hesperidengartens gewährleistet, schafft durch seine Materialität eine Brücke zur abgebrochenen Pinselfabrik und erinnert Besucher/innen an die ehemalige Backsteinmauer, welche das Bild der Hesperidengärten jahrzehntelang geprägt hat. Die wassergebundene Wegedecke, die sich auch in den Hesperidengärten der 1980er Jahre wiederfindet, schafft ein Zusammenspiel der bestehenden Gärten mit dem geplantem Hesperidengarten. Ein Standort für das Sichardsche Tor ist noch nicht endgültig festgelegt und wird noch entschieden.

Geprägt von unterschiedlichen Themenbereichen entsteht ein neuer Hesperidengarten, der

durch vielseitige Angebote und Aufenthaltsbereiche zum Verweilen einlädt.

Eine Oase inmitten der Großstadt Nürnberg, die den Besucher/innen die Möglichkeit bietet, inmitten des hektischen Treibens des Alltags in eine andere Welt einzutauchen.

Geplante Termine zum weiteren Ablauf

Ende April 2024 Information des Bürgervereins / Altstadtfreunde / Presse zum aktuellen Planungsstand Juli 2024 Abgabe der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

November 2024 MIP- Beschluss des Stadtrats Dezember 2024 Genehmigung des Objektplanentwurfs im Werkausschuss SÖR Febr. / März 2025 nach Haushaltsfreigabe: Ausführungsplanung und Ausschreibung September 2025 Vergabe der Landschaftsbauarbeiten im Werkausschuss SÖR Oktober 2025 Baubeginn Juli / August 2026 Baufertigstellung mit Eröffnung

Kosten / Finanzierung

Die geschätzten Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 1,95 Mio. Euro. Die Aufnahme in das BIC- Verfahren erfolgte im November 2022. Zuwendungsmittel über das Bayerische Städteförderungsprogramm wurden unverbindlich in Aussicht gestellt.

aufgestellt: Servicebetrieb Öffentlicher Raum, Planung und Bau Grün März 2024

Vorentwurfsplan M 1:200

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Nachtragsobjektplan

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße

Anlagen: Erläuterung Nachtragsobjektplan Vergleich Kosten

Sachverhalt (kurz):

Der Objektplan für die Maßnahme Bayernstraße zwischen der Münchener Straße und Seumestraße wurde am 18.04.2018 vom Werkausschuss SÖR mit einer Gesamtsumme von 9.861.000 EUR genehmigt und umfasst die Erneuerung der gesamten Bayernstraße einschließlich der notwendigen Regenrückhalte- und Entwässerungseinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung, Begrünung sowie die Instandsetzung des Nummerleinkanals und des Grundablasses Dutzendteich. Die Bauarbeiten für den Straßenbau wurden von Februar 2021 bis Mai Mai 2023 durchgeführt. Die Abnahmen bzw. Teilabnahmen sind erfolgt. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme muss noch die Sanierung des Nummerleinkanals und der Grundablass Großer Dutzendteich durchgeführt sowie das neue Steuerbauwerk errichtet werden. Mit der Baudurchführung und Abrechnung der Bauleistungen ergeben sich Kostenmehrungen, die zu einer deutlichen Erhöhung des zu finanzierenden Kostenrahmens führen. Daher ist ein Nachtragsobjektplan notwendig, der neue Gesamtkosten von 16.278.000 EUR umfasst.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 16.278.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 16.278.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde bereits im Rahmen der Objektplanung berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss SÖR beschließt den Nachtragsobjektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 16,278 Mio. Euro.

Sachverhaltsdarstellung

Nachtragsobjektplan für die Straßenbaumaßnahme Bayernstraße

zwischen Münchener Straße und Seumestraße

1. Begründung und Umfang der Maßnahme

Der Objektplan für die Maßnahme Bayernstraße zwischen der Münchener Straße und Seumestraße wurde am 18.04.2018 vom Werkausschuss SÖR mit einer Gesamtsumme von 9.861.000 EUR genehmigt und umfasst die Erneuerung der gesamten Bayernstraße einschließlich der notwendigen Regenrückhalte- und Entwässerungseinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung, Begrünung sowie die Instandsetzung des Nummerleinkanals und des Grundablasses Dutzendteich. Die Pläne der Bayernstraße wurden am 16.07.2015 im Verkehrsausschuss beschlossen. Die Vergabe der Straßenbauarbeiten erfolgte mit Auftrag vom 19.11.2020 an die Fa. Max Bögl.

Die Bauarbeiten für den Straßenbau wurden von Februar 2021 bis Mai Mai 2023 durchgeführt. Die Abnahmen bzw. Teilabnahmen sind erfolgt. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme muss noch die Sanierung des Nummerleinkanals und der Grundablass Großer Dutzendteich durchgeführt sowie das neue Steuerbauwerk errichtet werden. Mit der Baudurchführung und Abrechnung der Bauleistungen ergeben sich Kostenmehrungen, die zu einer deutlichen Erhöhung des zu finanzierenden Kostenrahmens führen. Daher ist ein Nachtragsobjektplan notwendig, der neue Gesamtkosten von 16.278.000 EUR umfasst.

Folgende Gründe trugen maßgeblich zur Kostensteigerung bei:

1. Deutliche Verzögerungen des Bauablaufes und Mehrkosten aufgrund des beginnenden Ukraine-Krieges: Durch massive Ausfälle bei den Materiallieferungen in vielen Bereichen und die dadurch verlängerte Bauzeit (mehr als ein Jahr) ergaben sich Massenmehrungen bei der Baustelleneinrichtung, Verkehrssicherung, LSA, erforderliche Provisorien usw. Mehrkosten ca. 690.000 EUR

2. Eine unerwartet starke Durchsetzung des Baugrundes mit Stahlbetonwänden, Fundamenten und Mauerresten von alten Baustrukturen: Infolgedessen waren erheblich größere Erdarbeiten für den Abbruch und die Abfuhr der Mauerreste und erheblich mehr Auffüllmaterial erforderlich. In diesem Zusammenhang wurden im Luitpoldhain auch historische Mauerreste gefunden, die archäologisch untersucht werden mussten. Mehrkosten ca. 473.000 EUR

3. Aus den vorgenannten Gründen resultieren auch deutliche Mehrkosten für die Kampfmittelüberwachung, für die Lagerung und Beprobung des Aushubmaterials sowie weiter Ingenieurleistungen hierfür. Mehrkosten ca. 250.000 EUR

4. Einen weiteren Mehraufwand bei den Erdarbeiten stellte die hohe Anzahl von Leitungen dar, die in den Bestandsunterlagen nicht vermerkt waren und somit die planmäßige Durchführung der Arbeiten an der neuen Straßenentwässerung bzw. am Straßenkörper selbst behinderten. Mehrkosten ca. 100.000 EUR

5. Beim Aushub für den Straßenbau und die Regenrückhaltebecken (RRB), Kanal und Straße, wurde fast ausschließlich höher belastetes Material (Z1.2 oder höher) gefunden als nach den Voruntersuchungen erwartet (Z1.1). Aufteilung der Aushubmassen: Z1.1 = 7.786 to (=23%); Z1.2 = 22.388 to (=66%); DK I oder höher = 3.924 to (=11%).

Ursprünglich geplante Kosten: 557.461,73 EUR, neue Kosten: 1.810.279,57 EUR Mehrkosten ca. 1.253.000 EUR.

6. Im Bereich des Luitpoldhains mussten zum Schutz der Bäume zusätzliche Erdarbeiten im Wurzelbereich und mit Baumsubstrat durchgeführt werden (Saugbagger, freilegen der Wurzeln, wässern, sichern, in Handarbeit). Mehrkosten ca. 201.000 EUR

7. Auf dem Parkplatz Bayernstraße wurde aufgrund des Kanalneubaus durch SUN und der dabei entstandenen Trennung von Schmutzwasser und Regenwasser, eine neue Abwasserweiche für Veranstaltungsbetrieb erforderlich. Mehrkosten ca. 120.000 EUR

8. Beim Schachtbauwerk am Dutzendteichablass wurde ein wesentlich schlechterer Zustand vorgefunden als vorher bekannt war. Eine Sanierung hierfür ist nicht mehr wirtschaftlich. Dadurch wird nun ein komplett neues Steuerungsbauwerk mit Steuereinrichtungen erforderlich. Ebenso sind die erforderlichen Schlauchliner-Sanierungen teurer geworden. Mehrkosten ca. 1.875.000 EUR

9. Der Verbau bei den RRB musste mittels Austauschbohrungen mit Großgerät hergestellt werden. Im Luitpoldhain wurde dies aufgrund des zusätzlich erforderlichen Baumschutzes notwendig; die Baugrube konnte nicht geböscht ausgeführt werden. Am RRB Ost wurde dies aufgrund der Berechnungen und Nachweise des Tragwerksplaners erforderlich. Zudem ergaben sich hier zusätzliche Erschwernisse beim Baugrubenverbau und beim Bau der RRB’s für die notwendige Aufrechterhaltung des Verkehrs in der Bayernstraße. Eine Teil-/ Vollsperrung über mehrere Monate kam aufgrund der verkehrlichen Bedeutung nicht infrage. Insbesondere mussten auch die VAG-Buslinien die Bayernstraße weiterhin passieren können. Auch wurde erheblicher Mehraufwand bei den Bodenverbesserungen der Baugrubensohle notwendig. Mehrkosten ca. 1.080.000 EUR

10. Mehrkosten für die Beleuchtung ergaben sich durch das provisorische Versetzen der Masten aufgrund der vor der Vergabe noch notwendigen Provisorien. Da die Beleuchtung zum großen Teil noch aus alten Spannbetonmasten bestand, mussten einige Masten aus Sicherheitsgründen durch Stahlmasten ersetzt werden. Ebenso wurden für die geplanten Baumpflanzungen noch zusätzliche Verlegungen von Kabeltrassen notwendig. Mehrkosten ca. 75.000 EUR

11. Mehrkosten für die Leiteinrichtungen resultieren zum einen aus gestiegenen Einheitspreisen bei der Markierung seit 2018. Zum anderen ergab sich eine Massenmehrung aufgrund nachträglich angeordneter Rotmarkierung (Der städtische Grundsatzbeschluss für Rot zu markierende Radwege wurde erst nach 2018 im Verkehrsausschuss beschlossen.) Mehrkosten ca. 140.000 EUR

Finanzierung und Mittelbedarf

Die Maßnahme Bayernstraße Nr. 59 ist mit 16.278.000 EUR (MIP 2022–2026) im MIP eingestellt. Dieser wurde bereits in 01/2023 fortgeschrieben. Der aktuelle MIP-Ansatz muss daher nicht erhöht werden.

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße

hier: Zusammenstellung der Gesamtkosten - Kostenvergleich

Objektplan vom Abrechn.- Summe/ Mehr-/ 18.04.2018 IST-Kosten Minderkosten I. Baukosten: 1. Straßenbau u. RRB's / RW-Kanäle 6.460.166,65 € 9.125.896,67 € 2.665.730,02 € 2. Verwertung und Deklaration Boden 557.461,73 € 1.810.279,57 € 1.252.817,84 € 3. Leiteinrichtungen 126.754,90 € 267.517,93 € 140.763,03 € 4. Ingenieurleistungen 284.248,01 € 540.689,66 € 256.441,65 € 5. Beleuchtung 37.020,07 € 112.948,92 € 75.928,85 € 6. Lichtsignalanlagen 978.746,98 € 929.323,56 € -49.423,42 € 7. Bepflanzung 510.486,21 € 660.633,47 € 150.147,26 € 8. Nummerleinskanal u. Grundablass 906.362,26 € 2.781.370,46 € 1.875.008,20 € Dutzendteich Summe Baukosten 9.861.246,81 € 16.228.660,24 € 6.367.413,43 €

enthaltene BVK 907.662,37 € 1.448.461,98 €

9.861.000 € 16.278.000 € 6.367.000 €

Alle Summen einschließlich BVK und MwSt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Stellenplan SÖR

Neuorganisation der Gruppe Wasserbau (SÖR/2-W/2)

Anlagen: Entscheidungsvorlage Organigramm_Umorganisation_SÖR2-W2

Sachverhalt (kurz):

Die geplante Umorganisation sieht das Herauslösen der Gruppe Wasserbau aus der Zimmerei (SÖR/2-W/5) sowie die Einrichtung einer eigenen Organisationseinheit SÖR/2-W/2 vor.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die neue Sachgebietsstruktur wurde mit DiP abgestimmt. Stellenschaffungen oder Stellenwertüberprüfungen sind für die Umorganisation nicht erforderlich.

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die diversity-relevanten Anforderungen (insb. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurden berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II PA

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss beschließt die Neuorganisation der Wasserbaugruppe SÖR/2-W/2 durch Herauslösen der gewerblichen Mitarbeitenden aus der Gruppe Zimmerei (SÖR/2-W/5), wie in der Beilage zur Tagesordnung und dem Organigramm dargestellt.

Stellenplan SÖR

Umorganisation der Gruppe Wasserbau

Entscheidungsvorlage:

Im Bereich des Werkbetriebes wurde zum Haushalt 2023 eine Wasserbaumeister/innenstelle geschaffen, um den fachlichen Anforderungen im Bereich Ökologie, Hochwasserschutz und Freizeitnutzung gerecht zu werden. Aufgrund dessen kann jetzt die darüber hinaus notwendige organisatorische Umsetzung, wie im beiliegenden Organigramm dargestellt, durch Herauslösen der gewerblichen Mitarbeitenden aus der Gruppe Zimmerei SÖR/2-W/5 umgesetzt werden.

Die neue Sachgebietsstruktur wurde mit DiP abgestimmt, Stellenschaffungen oder Stellenwertüberprüfungen sind für die Umorganisation nicht erforderlich.

Die Bereiche SÖR/1-B/3 (Planung und Bau – Wasserwirtschaft) sowie SÖR/2-W/5 (Betrieb und Unterhalt – Werkstätten – Zimmerei) betreuen derzeit eine umfangreiche und wachsende Infrastruktur an wasserwirtschaftlichen Anlagen. Der Unterhalt und Ausbau von Gewässern dritter Ordnung (Bäche und Teiche) ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Kommune. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich Hochwasserschutz und der Ökologie haben sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Nachfolgend eine Übersicht der wichtigsten Kennzahlen.

Gewässer in Zahlen Gewässer dritter Ordnung 156 Stück 45 Weiher 111 Bäche Gewässerlänge 152 km Gewässerverrohrung 31 km davon 22 km Eigentum SÖR Bauwerke 1.630 Stück davon 414 St Eigentum SÖR Weiherfläche 82 Hektar davon 57 Ha VP Dutzendteich

In den letzten Jahrzehnten haben die naturschutzfachlichen Anforderungen an den Gewässerunterhalt kontinuierlich zugenommen. Ausgehend von der EU- Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und einem neuen Hochwasserschutzgesetz (Überleitungsgesetz) wurde dann im Jahr 2010 das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das nachgeordnete Bay. Wassergesetz (BayWG) grundlegend novelliert. Der darauf basierende Hochwasserschutzplan Main (HOPLA Main) tritt aktuell in den zweiten Bewirtschaftungszyklus, was weitere Anpassungsmaßnahmen nach sich ziehen wird. Hinzu kommen Anpassungen im Bay. Wassergesetz und Bay. Naturschutzgesetz aufgrund naturschutzfachlicher Vorgaben (z.B. Ergänzung Volksbegehren „Rettet die Bienen“, Gewässerrandstreifen).

Durch den durch Menschen verursachten Klimawandel kommen weitere Herausforderungen auf die Wasserwirtschaft zu. Mit jeder neuen Hochwasserschutzmaßnahme (z.B. Starkregenschutz Gerasmühle 2021, Hochwasserschutz Altenfurt ab 2022) kommen aber auch neue Anlagen hinzu, die gemäß den geltenden Regeln der Technik betrieben, gewartet und unterhalten werden müssen. Unzureichend gewartete Hochwasserschutzanlagen erzeugen Gefahren dar, die ohne diese Anlagen gar nicht vorhanden wären (z.B. Sturzflut nach Dammbruch, Hochwasserschutzwehre in der Altstadt). Die unverzichtbare Basis für die adäquate Instandhaltung ist eine eigene Organisationseinheit, die sich möglichst schon während der Bauzeit einbringen kann, um die Praxisbelange jenseits der Ingenieurwissenschaften abdeckt.

Aber auch die Kehrseite der Medaille des Klimawandels, also sommerliche Trockenheit und Wassermangel, sind große Herausforderungen. Die Verteilung des wenigen Wassers ist dann seit dem Jahr 1495 (Kommunalisierung der Dutzendteiche) eine der wichtigsten Aufgaben der städtischen Wasserwirtschaft. Die Herstellung der Ausgewogenheit zwischen den Interessen der Freizeitnutzung (z.B. Bootssport Großer Dutzendteich) und

der ökologischen Belange (z.B. trockenfallende Röhrichtzonen Kleiner Dutzendteich) erfordert eine hohe Fachlichkeit mit schnellen fundierten Entscheidungen vor Ort. Die Organisationseinheit Wasserbau SÖR/2-W/2 ist dabei das unverzichtbare Bindeglied zwischen den Facharbeiter/innen des Werkbetriebes und der verantwortlichen Ingenieur/innen- und Techniker/innenebene im Büro.

Letztlich sind auch ökologische Aspekte bei der täglichen Arbeit vor Ort zu berücksichtigen. Die neuen wasserrechtlichen Vorgaben beinhalten den Grundsatz, das anfallendes Niederschlagswasser im natürlichen Kreislauf zu halten ist. Diese Vorgaben führen zu einer Vermehrung von Abstimmungsbedarfen und Kontrollaufwand vor Ort. Ein weiterer Punkt ist das Verschlechterungsverbot für Gewässer. Alle Unterhalts- und Ausbaumaßnahmen an Gewässern müssen daher so gestaltet werden, dass die ökologische Funktionsfähigkeit des Gewässers gestärkt wird. Dies betrifft nicht nur klassische Gewässerrenaturierungen, sondern z.B. auch Bauwerkssanierungen. Der Aufwand hierbei nimmt bauseits immer mehr zu. Nur ein/e qualifizierte/r Wasserbaumeister/in, die/der vor Ort verantwortlich Entscheidungen treffen kann, ist in der Lage, Brut- und Laichzeiten, ökologische Ruhezonen und Anforderungen an die aquatische Biozönose zu beurteilen. Eine eigene Organisationseinheit schafft darüber hinaus den organisatorischen Rahmen.

Die Aspekte Hochwasserschutz, Ökologie und Sozialfunktion (z. B. Bootssport) des Gewässers sind bei allen Unterhaltsmaßnahmen ausgewogen zu berücksichtigen. Die Stadt Nürnberg trägt diesem Umstand Rechnung, indem der Gewässerunterhalt nach vorhandenen Gewässerentwicklungskonzepten ausgeführt wird. Der Freistaat Bayern gewährt bei fachlich einwandfreiem und ausgewogenem Unterhalt (Ökologie, Hochwasserschutz, Freizeitnutzung) Zuwendungen bis zu 30 % der Aufwendungen für Gewässer mit Gewässerentwicklungskonzept (auch für die Lohnkosten des Werkbetriebes). Der Zuschuss des Freistaates Bayern betrug im Durchschnitt der letzten 5 abgerechneten Jahre 112.000 €. Bezuschusst wird aber vor allem die fachliche Qualität der Arbeit. Der/die Wasserbaumeister/in muss nicht nur entscheiden, was an Unterhalt gemacht werden muss, sondern auch wann etwas gemacht werden soll und vor allem wann etwas nicht gemacht werden darf (Fortpflanzungszyklen der aquatischen Flora und Fauna, saisonale Hochwasserbelange, Freizeitveranstaltungen an Gewässern). Dies ist durch eine/n Zimmerermeister/in nicht vollumfänglich realisierbar.

Die Organisationseinheit unter Führung der/des Wasserbaumeisters/-meisterin übernimmt die Neustrukturierung der werkbetrieblichen Einheiten Wasserbau (Wasserbauer/innen, Wehraufseher/innen, Weiheraufseher/innen) und die fachliche Kooperation mit den übrigen werkbetrieblichen Einheiten (Maurer/innen, Schlosser/innen, Zimmerer/innen, Großflächenmahd, Bezirke). Weiterhin ist ihm/ihr die Ausbildung der Wasserbauer/innen zugeordnet und die zugehörigen Auszubildenden sind ihm/ihr fachlich und disziplinarisch unterstellt. Hiermit können erhebliche Beiträge zur Verbesserung der Erhaltungssituation des betreuten Anlagenbestands geleistet, die Betriebs- und Verkehrssicherheit erhalten sowie die gesetzlichen Vorgaben aus dem Umweltschutz erfüllt werden.

Organigramm SÖR/2-W/2 - Wasserbaugruppe

Gruppe Wasserbau SÖR/2-W/2 (850.3200) nachrichtlich: Gruppe Zimmerei SÖR/2-W/5 (850.3400)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff: Widmung, Umstufung, Widmungserweiterung, Teileinziehung und Einziehung von Straßen -

Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)-

Anlagen: Liste Übersichtskarte

Sachverhalt (kurz):

Für neugebaute Straßen und Wege ist eine Widmung gemäß Art. 6 Abs. 2 BayStrWG von der Straßenbaubehörde zu verfügen. Die Widmung ist die Verfügung, durch die eine Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße erhält (Art. 6 Abs. 1 BayStrWG).

Hat sich die Verkehrsbedeutung bestehender Straßen geändert, so sind sie in die entsprechende Straßenklasse umzustufen (Art. 7 Abs. 1 BayStrWG).

Bei bestehenden Straßen und Wege mit Widmungsbeschränkung ist es im Einzelfall erforderlich, eine Widmungserweiterung zu verfügen, um einer geänderten Verkehrsplanung zu entsprechen oder die Voraussetzungen für eine Baugenehmigung (Anfahrbarkeit des Grundstückes) zu schaffen (Art. 6 Abs. 2 BayStrWG), bzw. die Beschränkungen zu aktualisieren.

Bei bestehenden Straßen kann es aus Gründen des öffentlichen Wohles erforderlich werden, nachträgliche Beschränkungen auf bestimmte Benutzungsarten, -zwecke und -zeiten zu verfügen (Teileinziehung gem. Art. 8 Abs. 1 BayStrWG).

Hat eine Straße ihre Verkehrsbedeutung verloren oder liegen überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls vor, so ist diese Straße einzuziehen (Art. 8 Abs. 1 BayStrWG).

Zuständige Straßenbaubehörde für die in den beiliegenden Listen zusammengefassten Straßen und Wege ist die Stadt Nürnberg (Art. 58 BayStrWG).

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wegerechtsverfahren können sich auf unterschiedliche Personen- und Nutzergruppen auswirken. Dies wurde zeitlich vorab in den Planungsprozess eingebracht, intensiv geprüft und abgewogen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Widmung zu öffentlichen Verkehrsflächen Die in beiliegender Liste Nr. 1 angeführten, neu gebauten öffentlichen Verkehrsflächen werden gewidmet.

2. Umstufung öffentlicher Verkehrsflächen Die in beiliegender Liste Nr. 2 angeführten öffentlichen Verkehrsflächen werden umgestuft.

3. Widmungserweiterung für beschränkt-öffentliche Wege Für die in beiliegender Liste Nr. 3 angeführten, bereits bestehenden öffentlichen Wege wird die Widmungsbeschränkung geändert.

4. Teileinziehung von öffentlichen Verkehrsflächen Für die in Liste Nr. 4 angeführten öffentlichen Verkehrsflächen wird die Widmung auf bestimmte Benutzungsarten, -zwecke oder -zeiten beschränkt (Teileinziehung).

5. Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen Die in beiliegender Liste Nr. 5 angeführten öffentlichen Verkehrsflächen werden eingezogen.

Inkrafttreten des vorstehenden Beschlusses: Am Tag nach der Bekanntgabe im Amtsblatt der Stadt Nürnberg.

Zu Ortsstraßen werden gewidmet (Art. 6 Abs.1 BayStrWG):

1277 Döblinstraße Von der Nordwestecke des Grundstückes Fl.Nr. 194/3 Gmkg. Fischbach b. Nürnberg (= km 0,101) bis zur Hutbergstraße (= km 0,203) wird die bestehende Widmung verlängert.

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 194/19, T.v. 194/23, T.v. 194/61, 194/11, T.v. 194/10, T.v. 60/4 Gmkg. Fischbach b.Nürnberg Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 1629 Emmy-Noether-Straße Von der Sophie-Germain-Straße bis zur Steinbühler Straße

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 59/102, T.v. 59/194, T.v. 59/222, T.v. 59/193, T.v. 59/260, 59/264, 59/256, T.v. 59/94, T.v. 59/4 Gmkg. Gostenhof Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 6545 Regensburger Straße Von der Regensburger Straße-Stichstraße bis zur

• Verbindungsstraße Regensburger Straße (B 4) - "Busschleuse".

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 452/1, T.v. 454/1, T.v. 454 Gmkg. Gleißhammer Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 9430 Zweigstraße Von der Westgrenze des Grundstückes Fl.Nr. 110/12 Gmkg. Sündersbühl (= km 0,114) bis zum beschränkt-öffentlichen Weg Zweigstraße Nr. 9430/01 (= km 0,176) wird die bestehende Widmung verlängert.

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 1, 110/12, T.v. 28/2, 110/36, T.v. 110/41 Gmkg. Sündersbühl Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

Zu beschränkt-öffentlichen Wegen werden gewidmet (Art. 6 Abs.1 BayStrWG):

1042-01 Christoph-Weiß-Straße Von der Christoph-Weiß-Straße bis zum

• Verbindungsweg beschränkt-öffentlichen Weg Süßheimweg

Nr. 8108/01.

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 330, T.v. 333 Gmkg. Wetzendorf

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

5694-07 Neumühlweg Von der Südwestgrenze des Grundstückes

• Verbindungsstraße Fl.Nr. 495 Gmkg. Großreuth b. Schweinau bis zur

Ortsstraße Neumühlweg.

Straßengrundstück: Fl.Nr. T.v. 495 Gmkg. Großreuth b.Schweinau

Widmungsbeschränkung: Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 9430-01 Zweigstraße Von der Ortsstraße Zweigstraße bis zur

• Verbindungsweg Kollwitzstraße

Straßengrundstücke: Fl.Nr. T.v. 110/41, 110/40 Gmkg. Sündersbühl

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

In eine andere Straßenklasse werden umgestuft (Art. 7 Abs. 1 BayStrWG):

1277-01 Döblinstraße Abstufung von der Ortsstraße zum beschränkt-

• Verbindungsweg öffentlichen Weg

Von der Feuchter Straße bis zur Ortsstraße Döblinstraße.

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 2038-02 Frankenstraße Abstufung von der Ortsstraße zum beschränkt-

• Verbindungsweg öffentlichen Weg

Von der Einmündung des beschränkt-öffentlichen Weges Helmut-Herold-Platz Nr. 3183/01 bis zur Ortsstraße Frankenstraße bei Anwesen Hs.Nr. 31.

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr, zusätzlich Zufahrt für kirchliche Zwecke frei. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 8664-01 Wachtelstraße Abstufung vom öffentlichen Feld- und Waldweg

• Verbindungsweg zum beschränkt-öffentlichen Weg

Von der Ortsstraße Wachtelstraße bis zum öffentlichen Feld- und Waldweg Wachtelstraße Nr. 8664/01

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr zusätzlich wird der Anliegerverkehr und der landwirtschaftliche Verkehr gestattet. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg 9325-04 Zeisigweg Abstufung von der Ortsstraße zum beschränkt-

• Verbindungsweg öffentlichen Weg

Von der Ortsstraße Zeisigweg bis zur Erlanger Straße.

Widmungsbeschränkung: Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

Für die nachstehend aufgeführten beschränkt-öffentlichen Wege wird die Widmung erweitert (Art. 6 Abs. 2 BayStrWG):

0329-01 Aussiger Platz Neben dem Radfahr- und Fußgängerverkehr wird

• Verbindungsweg zusätzlich die Zufahrt zu den Garagen gestattet.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3621-01 Hübnerstor Neben dem Fußgängerverkehr wird von km 0,015

• Verbindungsweg bis km 0,073 zusätzlich der Radfahrverkehr

zugelassen. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3732-02 Hintere Insel Schütt Neben dem Fußgängerverkehr wird von km 0,167

• Verbindungsweg bis km 0,379 zusätzlich der Radfahrverkehr

zugelassen. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3732-03 Hintere Insel Schütt Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr zugelassen.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3808-06 Jauerstraße Neben dem Radfahrverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Fußgängerverkehr gestattet.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3808-08 Jauerstraße Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr gestattet.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

5176-03 Marientormauer Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr zugelassen.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

5304-01 Max-Wönner-Straße Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr zugelassen.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

7605-01 Seumestraße Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr gestattet.

Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

8108-01 Süßheimweg Neben dem Fußgängerverkehr wird zusätzlich der

• Verbindungsweg Radfahrverkehr von km 0,913 bis km 0,981

gestattet. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

Bei den nachstehend aufgeführten beschränkt-öffentlichen Weg wird eine Teileinziehung durchgeführt (Art. 8 Abs. 1 BayStrWG):

1788-01 Faberstraße Von der Gebersdorfer Straße bis 22 m nach

• Verbindungsweg Norden wird eine Teileinziehung in Form einer

dauernden Widmungsbeschränkung für den Fahrverkehr gem. Art. 8 Abs. 1 Satz 2 verfügt. Auf dieser Teilstrecke ist nur noch der Radfahr- und Fußgängerverkehr gestattet.

Widmungsbeschränkung: Radfahr- und Fußgängerverkehr Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

Der nachstehend aufgeführte öffentliche Feld- und Waldweg wird eingezogen (Art. 8 Abs. 1 BayStrWG):

3424-03 Hirschenholzstraße Von Höhe der Nordgrenze des Grundstückes

• Stichweg Fl.Nr. 728/1 Gmkg. Katzwang bis zur Nordgrenze

des Grundstückes Fl.Nr. 730/6 Gmkg. Katzwang wird die Teilstrecke eingezogen. Durch den Bau des Solarparks Katzwang wird der Weg überbaut und hat dadurch seine Verkehrsbedeutung verloren. Träger der Baulast: Die Beteiligten

Die nachstehend aufgeführten beschränkt-öffentlichen Wege werden eingezogen (Art. 8 Abs. 1 BayStrWG):

1862-02 Ferdinand-Drexler-Weg Die Teilstrecke ab dem beschränkt-öffentlichen

• Verbindungsweg Weg Glogauer Straße Nr. 2500/03 bis ca. 88 m in

südöstlicher Richtung wird der Weg eingezogen. Die einzuziehende Teilstrecke hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

2433-01 Giesbertsstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge aus

• Verbindungsweg Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen.

Der Weg wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt.

2433-02 Giesbertsstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge aus

• Verbindungsweg Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen.

Eine Teilstrecke des Weges wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt, der restliche Teil des Weges hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren.

2433-06 Giesbertsstraße Die Teilstrecke vom beschränkt-öffentlichen Weg

• Verbindungsweg Glogauer Straße Nr. 2500/03 bis zur Südecke des

Grundstückes Fl.Nr. 144/40 Gmkg. Langwasser wird aus Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen. Die einzuziehende Teilstrecke wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

2433-07 Giesbertsstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge

• Verbindungsweg eingezogen.

Der Weg hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren.

3700-02 Imbuschstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge aus

• Verbindungsweg Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen.

Der Weg wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt.

3808-04 Jauerstraße Die Teilstrecke wird ab der Nordostgrenze des

• Verbindungsweg Grundstückes Fl.Nr. 144/16 Gmkg. Langwasser bis

zur Westgrenze des Grundstückes Fl.Nr. 142/125 Gmkg. Langwasser aus Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen. Die einzuziehende Teilstrecke des Weges wird teilweise ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt. Soweit er in der Natur nicht mehr vorhanden ist, hat er jegliche Verkehrsbedeutung verloren. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3808-07 Jauerstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge aus

• Verbindungsweg Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen.

Der Weg wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt.

3808-09 Jauerstraße Die Teilstrecke desWeges wird vom beschränkt-

• Verbindungsweg öffentlichen Weg Jauerstraße 3808/10 bis zur

Südecke des Grundstückes Fl.Nr. 130/29 Gmkg. Langwasser aus Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen. Die einzuziehende Teilstrecke wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

3808-10 Jauerstraße Der Weg wird in seiner gesamten Länge

• Verbindungsweg eingezogen.

Der Weg hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren.

3868-03 Josef-Simon-Straße Eine Teilstrecke des Weges von dem beschränkt-

• Verbindungsweg öffentlichen Weg Imbuschstraße Nr. 3700/02 bis

zur Südecke des Grundstückes Fl.Nr. 206 Gmkg. Langwasser Hs.Nr. 15 - 25 wird aus Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen. Die eingezogene Teilstrecke wird künftig ein Grünanlagenweg und wegen der Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt. Ebenfalls eingezogen wird die Teilstrecke an der Rückseite der Anwesen Hs.Nr. 15 - 25, sie hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

6497-02 Ratiborstraße Die Teilstrecke wird ab der Südecke des

• Verbindungsweg Grundstückes Fl.Nr. 144/26 Gmkg. Langwasser bis

zum beschränkt-öffentlichen Weg Glogauer Straße Nr. 2500/03 aus Gründen des öffentlichen Wohls eingezogen. Die einzuziehende Teilstrecke wird künftig ein Grünanlagenweg und zur Umweltverbesserung wird die Fläche entsiegelt. Träger der Baulast: Stadt Nürnberg

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Neugestaltung der Grünanlagen Ferdinand-Drexler-Weg

Bauabschnitt I

Anpassung Spielplatz-Planung

Objektentwurf

Anlagen: Übersichtsplan Spielplatz neu Detail Spielplatz

Sachverhalt (kurz):

Die Neugestaltung der Grünanlage im Ferdinand-Drexler-Weg Bauabschnitt I wurde aus dem Masterplan Ferdinand-Drexler-Weg (beschlossen vom WA am 02.02.2022) entwickelt und im BIC-Verfahren geführt. Projekt-Freeze im FA -Ältestenrat erfolgte im Nov. 2023. Die Genehmigung des Objektentwurfs erfolgte am 15.11.2023. Die Maßnahme ist gefördert mit Zuwendungen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Bewilligungsbescheid vom 12.12.2023).

Im Nachgang des Beschlusses zum Objektentwurf entwickelte sich - anders als im bisherigen Beteiligungsverfahren - Widerstand bei den Anliegern gegen die Positionierung des Spielplatzes. Bei den folgenden Gesprächen ergab sich die Möglichkeit, den Allwetterplatz der Schule nun doch für die öffentliche Nutzung zugänglich zu machen. Diese Möglichkeit ist aus Gründen der Nachhaltigkeit, des Ressourcenschutzes, der Ökologie und der Kosten als äußerst vorteilhaft einzustufen. Eine schalltechnische Untersuchung ergab, dass die Nutzung am Bestandsort (Schule) zu denselben Bedingungen erfolgen kann, wie am vorher in der Grünanlage geplanten Standort. Damit wird dieser Standort im Park frei und es ergibt sich die Möglichkeit, Teile der freigewordenen Fläche für eine Anpassung der Planung des Spielplatzes zu verwenden. Damit kann dem Wunsch der Anlieger nach einer Entzerrung des Spielplatzes und einer größeren Distanz zwischen Spielplatz und Bebauung Rechnung getragen werden. Alle Spielfunktionen bleiben erhalten. Die zeitliche Umsetzung des Spielplatzes ist nicht gefährdet. Die neue Gestaltung des Bereichs für Jugendliche, der im zweiten Bauabschnitt erfolgt, bleibt, bedingt durch den Wegfall des Allwetterplatzes, im vollen Umfang erhalten.

In Abstimmung mit den Anwohnern wird zwischen dem Spielplatz und der Wohnbebauung eine Bepflanzung vorgenommen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde bereits bei der ursprünglichen Planung berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.VI/Schule und Sport

J

Beschlussvorschlag:

Die vorgelegte Änderung zum Objektplan für den ersten Bauabschnitt der Erneuerung der Grünanlagen im Ferdinand-Drexler-Weg (Langwasser südost) wird genehmigt. Die Änderung hat keine Auswirkungen auf die Kosten im ersten Bauabschnitt.

erungshilfe

Bearbeiter SÖR/1-G

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Bericht zum Winterdienst 2023/24

Anlagen: Bericht 2023/2024

Sachverhalt (kurz):

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) berichtet über die im zurückliegenden Winter im Winterdienstes gemachten Erfahrungen. Zudem wird ein Überblick über die wichtigsten Zahlen/ Kenngrößen des Winterdienstes gegeben.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abrechnung noch nicht endgültig

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.591.546 € Folgekosten 1.517.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 1.591.546 € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Stk erforderlich. Die Budgetansätze sind für die tatsächlich aufgewendeten Winterdienstsachkosten sowie die Kosten für die Beseitigung von Frostschäden nicht auskömmlich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bericht, kein Vorhaben

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Bericht zum Winterdienst 2023/2024

Sachverhaltsdarstellung

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) berichtet über die im zurückliegenden Winter gemachten Erfahrungen im Winterdienst. Zudem wird ein Überblick über die wichtigsten Zahlen/ Kenngrößen des Winterdienstes gegeben.

1. Allgemein

Der Winter 2023/2024 war insgesamt – vor allem in der 2. Winterhälfte – sehr mild und nass. Folgende Rahmendaten ergaben sich:

Temperatur: Das Temperaturmittel lag bei rund 4 °C, was deutlich über dem Wert der international gültigen Referenzperiode von 1961 bis 1990 liegt. Der Februar 2024 präsentierte sich eher wie ein Aprilmonat und insgesamt zu warm. Dieser Trend setzte sich dann auch im März 2024 fort.

Niederschlag: Im Winter fielen mit rd. 270 Litern pro m² knapp 150 % des Niederschlags der Referenzperiode von 1961 bis 1990. Temporärer Schnee war nur im höheren Bergland von längerer Dauer.

Einsatzgeschehen in Nürnberg: 44 Frosttage sowie 22 Schneefalltage machten an 23 Tagen einen Winterdiensteinsatz erforderlich. Der erste Frosttag in der Winterdienstperiode 2023/2024 wurde am 18.11.2023 registriert, der erste Schnee fiel am 25.11.2023. Winterliche Episoden gab es Ende November und Anfang Dezember 2023 sowie in der zweiten und dritten Januarwoche 2024. Die tiefste Temperatur in Nürnberg wurde am 11.01.2024 mit -9,9 °C gemessen. Ab Mitte Januar fielen in Nürnberg keine nennenswerten Mengen Schnee mehr.

Aus betrieblicher Sicht ist der 07.12.2023 besonders zu erwähnen, da hier ein Novum auftrat. Durch das anhaltend winterliche Wetter Ende November / Anfang Dezember und die Verteilung der Einsätze über zwei aufeinander folgende Wochenenden am 25./26.11 + 02./03.12.2023, musste erstmalig die Entscheidung getroffen werden, einen Teil des Personals vom Dienst freizustellen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeitregelungen einhalten zu können. Denn den Arbeitnehmern ist nach den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes nach spätestens 19 aufeinanderfolgenden Arbeitstagen 1 Ruhetag zu gewähren. Gerade bei den Kolleginnen/Kollegen aus der Straßenreinigung, die regelmäßig am Wochenende zum Dienst eingeteilt sind, entsteht bei Winterdiensteinsätzen am Wochenende bereits nach zwei Wochenenden die Situation, dass die 19- Tagefrist erreicht wird. Dieser Ruhetag wurde am 07.12.2024 angeordnet, um für das Wochenende am 09./10.12.2023 ausreichende Ressourcen im Winterdiensteinsatz zur Verfügung zu haben.

2. Kommunaler Winterdienst des SÖR

Der Winterdienst der Stadt Nürnberg wird durch das Personal des SÖR und Teile von SUN geleistet. Unterstützend sind zudem Mitarbeiter der NOA tätig. Da für den Winterdienst nur begrenzte Personal- und Geräteressourcen zur Verfügung stehen, können nicht alle Straßen, Wege und Überwege gleichzeitig gesichert werden. Der sich stellende Sicherungsumfang wird daher nach Verkehrsbedeutung und Gefährlichkeit in Dringlichkeitsstufen unterteilt. In Prioritätsstufe 1 werden

dabei alle wichtigen und gefährlichen, in Prioritätsstufe 2 und 3 alle nachrangig wichtigen Bereiche gesichert. Nur so können Umlaufzeiten in der obersten Sicherungsstufe auf den Fahrbahnen von 2 bis 3 Stunden und auf den Wegen und Überwegen von 4 bis 5 Stunden gewährleistet werden.

Öffentliche Gehwege

Der Räum- und Streudienst für die öffentlichen Gehwege im Stadtgebiet wird durch die Regelungen der Nürnberger Straßenreinigungsverordnung (StrRVO) bestimmt. Danach sind innerhalb der geschlossenen Ortslage die Räum- und Streupflicht der öffentlichen Geh- und gemeinsamen Gehund Radwege den Anliegern verpflichtend übertragen. Diese haben die genannten Wege bei Schnee oder Glatteis täglich in der Zeit von 7 bis 20 Uhr vom Schnee freizumachen, bei Glätte zu streuen und in sicherem Zustand zu halten; falls erforderlich auch mehrmals am Tag. Von dieser Regelung ist auch der SÖR selbst betroffen. Vor allem bei anliegerfreien und bei an Grünanlagen oder eigenen Grundstücken angrenzenden öffentlichen Wegen sowie die Fußgängerüberwege auf Fahrbahnen hat SÖR die Verpflichtungen der StrRVO gleichermaßen zu erfüllen.

Auf allen öffentlichen Gehwegen werden i.d.R. abstumpfende Streustoffe in Form von Blähtongranulat verwendet. Ausnahmen bilden hier nur gefährliche Gefällestrecken und Treppen. Hier kommen Blähtongranulat-/Salzgemische zum Einsatz.

Fahrbahnen und Fußgängerüberwege

Die Sicherung der Fahrbahnen und Fußgängerüberwege erfolgt durch SÖR und beauftragte Fuhrunternehmer. Das im Winterdienst zu sichernde Straßennetz umfasst ca. 1.150 Kilometer. Insgesamt sind dabei rund 3.600 Kilometer (Sicherungslänge = Fahrspuren) zu sichern. Das gesamte Streckennetz ist hinsichtlich seiner Verkehrsbedeutung und Gefährlichkeit in 3 Prioritätsstufen eingeteilt: In der Priorität 1 ca. 2.200 km Sicherungslänge werden die Haupteinfall- und -ausfallstraßen, Ringstraßen sowie wichtige Hauptverkehrsstraßen, Straßen mit öffentlichem Personennahverkehr sowie sehr stark befahrene Straßen und gefährliche Streckenabschnitte mit Feuchtsalz FS 30 gesichert; in der Priorität 2 mit ca. 300 km sonstige Hauptverkehrsstraßen und Hauptverbindungsstraßen sowie wichtige öffentliche Parkplätze; in der Priorität 3 ca. 1.100 km alle übrigen Straßen ebenfalls. Seit dem Winter 2022/ 2023 erfolgt auch in den Prioritäten 2 und 3 die Sicherung mit Feuchtsalz und Sole (anstatt vorher Blähtongranulat). Dabei wird nach den Grundsätzen des „differenzierten“ Winterdienstes verfahren, d.h. so viel Salz wie nötig aber so wenig wie möglich einzusetzen. Auf den Fahrbahnen aller Prioritätsstufen kommt kurativ ausschließlich Feuchtsalz FS 30 (Streusalz NaCl mit 30 Gewichts-% Natriumchlorid-Lösung) oder präventiv Natriumchlorid-Sole zum Einsatz. Die Präventivstreuung mit Sole wird im Winterdienst in Nürnberg seit mehreren Jahren erfolgreich angewendet. Dabei wird ein definiertes Streckennetz bei Bedarf mit vier Einsatzfahrzeugen präventiv in den Nachtstunden gesichert. Das erweiterte Sole-Streckennetz umfasst eine Gesamtlänge von 690 km und deckt praktisch alle Hauptverkehrsstraßen mit hoher Verkehrsbedeutung ab.

Öffentliche Radwege

Die Sicherung der Radwege erfolgt ebenfalls durch SÖR. Das im Winterdienst zu sichernde Radwegenetz umfasst derzeit rd. 95 km und wird ebenfalls in Prioritätsstufen gesichert: 40 km in der Priorität 1, 20 km in der Priorität 2 und 35 km in der Priorität 3. Die Einteilung erfolgte bislang nach verfügbaren Verkehrsbelastungszahlen für den Sommerbetrieb, die mit einem Abminderungsverhältniswert dann auf den Winterbetrieb umgerechnet wurden. Bei einer Verkehrsbelastung von über 800 Radfahrern pro Tag wurde eine Strecke in die Priorität 1 aufgenommen. Abgestuft dann die weiteren Prioritätseinteilungen. Die Sicherungsstrecken sind im Radwegenetzwintersicherungsplan entsprechend den Priorisierungen auf der Homepage des

SÖR öffentlich einsehbar. Die Radwege werden auf den Fahrbahnen mit dem in der maschinellen Fahrbahnsicherung eingesetzten Streustoffen (Feuchtsalz/Sole) gesichert.

Durch den Beschluss im Werkausschuss SÖR vom 09.03.2022 können auftauende Streustoffe auch auf Radwegen die nicht auf der Fahrbahn, sondern über getrennte oder gemeinsame Rad- /Gehwege verlaufen, zum Einsatz kommen. Durch die Freigabe für die Beschaffung entsprechender Multifunktionsfahrzeuge und Schaffung der dazu benötigten Fahrerstellen, konnten im aktuellen Winter 2023/2024 erstmals drei Soletouren auf den Radwegen etabliert werden. Die Touren sind alle in der Priorität 1 eingeordnet und werden bei einem Winterdienst-Einsatz zeitgleich zu den Einsätzen im Fahrbahn- und in den Gehwegbereichen bedient. Die (hochrangige) Sicherung des Radwegenetzes erfüllt die Zielvorgaben des Mobilitätsbeschlusses. Für die Zukunft ist die weitere Ausweitung der Touren –in Abhängigkeit des weiteren Zulaufes von Fahrzeugen und Personal- fest eingeplant. Bis Ende 2023 konnten 6 Fahrerstellen für die Wintersicherung auf Radwegen besetzt werden. In 2024 kommen 2 bereits vom Haushalt bewilligte Fahrerstellen hinzu. Zudem sollen weitere 3 Solefahrzeuge beschafft werden. Zur vollständigen Umsetzung der eigenständigen Wintersicherung auf Radwegen gemäß Werkausschussbeschluss vom 09.03.2022 werden noch 8 Fahrerstellen und 6 Solefahrzeuge benötigt.

Um mögliche negative Auswirkungen des Einsatzes auftauender Streustoffe erfassen und bewerten zu können, wird an ausgewählten Stellen im Radwegenetz ein Monitoring in Abstimmung mit dem Umweltamt durchgeführt.

3. Streustoffe, Lagerkapazitäten

SÖR startete die Winterdienstsaison mit den Restbeständen aus der Winterdienstperiode 2022 / 2023 von ca. 7.900 t (Stand 01.11.2023). Davon waren 6.400 t bei der Fa. Zweckstätter im Hafen Nürnberg eingelagert. Die während der Winterzeit beschaffte Salzmenge betrug ca. 4.000 t, die beschaffte Menge an Granulat betrug rund 900 t.

Die Bevorratung der Streustoffe erfolgte zentral in 3 Großlägern und weiteren Kleinstandorten in den Bauhöfen der Bezirke:

 Betriebshof Fuhrpark, Großreuther Str.: Lagerkapazität Salz 1.900 t (1.600 m³) Lagerkapazität Granulat 950 t (1.600 m³)  Betriebshof Werkbetrieb, Donaustr.: Lagerkapazität Salz 1.000 t (850 m³) Lagerkapazität Granulat 120 t (200 m³)  Lagereinrichtung Bauhöfe SÖR: Lagerkapazität Salz 1.100 t (930 m³)  Fa. Zweckstätter, Hafen (Anmietung): Lagerkapazität Salz 7.000 t (5.900 m³)

Zur Versorgung der Handschneeräumer mit Streustoffen waren im gesamten Stadtgebiet dezentral zusätzlich ca. 1.400 Streugutkisten aufgestellt.

4. Für den Winterdienst zur Verfügung stehende Ressourcen

Personal

Im Winterdienst wurden insgesamt rund 390 Mitarbeiter/Innen eingesetzt. Davon waren rund 370 aus dem SÖR-Betrieb und 20 von SUN im Einsatz.

Fahrzeuge und Geräte

Im Winter 2023/2024 wurden aus dem SÖR-eigenen Fuhrpark 146 Fahrzeuge und Geräte sowie 52 Miettraktoren und 8 Fremd-LKW eingesetzt:

 „Maschineller“ Winterdienst: 29 Großstreufahrzeuge 4+3 Flüssigstreufahrzeuge 47 Fahrzeuge 3 Radlader 8 Fremdfirmen-Lkw

 „Manueller“ Winterdienst: 52 Miettraktoren 27 eigene Traktoren 159 Fahrzeuge 22 Mehrzweckfahrzeuge 58 Transporter

5. Reinigung der Wege von Streugut nach dem Winter

Innerhalb des Zwangsreinigungsgebietes A konnte bereits während der laufenden Wintersaison immer wieder im Zuge der turnusmäßigen Straßenreinigung das auf den Gehwegen ausgebrachte Streugut beseitigt werden. Außerhalb des Zwangsreinigungsgebietes A müssen dagegen die Anlieger selbst die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwege oder kombinierten Geh-/Radwege vom Streugut befreien. Nur wenn SÖR selbst Anlieger ist, Wege anliegerfrei sind oder Wege durch Grünanlagen laufen, wird die Reinigung von SÖR übernommen. Die Aufnahme des Streuguts konnte bis Ende März 2024 abgeschlossen werden.

6. Straßen-/Wegeschäden während und nach der Winterperiode

Aufgrund des milden Winters und damit weniger Tagen mit Frost-/Tauwechsel war die Anzahl der Frostaufbrüche 2023/2024 etwas geringer als in den Vorjahren.

So belaufen sich die Aufwendungen für die provisorische Sicherung der Straßen- und Wegeschäden sowie die kurzfristig erforderlichen, endgültigen Wiederherstellungen der Gehwege und Fahrbahndecken auf 1,52 Mio. Euro gegenüber 1,61 Mio. Euro im Vorwinter.

7. Kenngrößen (Zahlenwerte) zur Wintersaison 2023/2024

Wetterdaten

Zusammenfassend waren im Winter 2023/2024 (01.11.2023 bis 15.03.2024) nachfolgende Wetterdaten zu verzeichnen (Quelle: Umweltdaten Nürnberg):

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2021/2022: 20 Schneefalltage, 65 Frosttage Winter 2020/2021: 27 Schneefalltage, 75 Frosttage Winter 2019/2020: 10 Schneefalltage, 48 Frosttage

Frost und Schneefalltage 2010 -2024

10/11 11/12 12/13 13/14 14/15 15/16 16/17 17/18 18/19 19/20 20/21 21/22 23/24

Frosttage Schneetage Linear (Frosttage) Linear (Schneetage)

Rufbereitschaften

Im Zeitraum vom 01.11.2023 bis 31.03.2024 wurde die erforderliche Mitarbeiterzahl für den bevorstehenden Winterdiensteinsatz täglich auf Basis der Witterungslage, der zu erwartenden Niederschläge und der Temperaturen festgelegt.

Des Weiteren wurden für die Präventiv-Solestreuung wochenweise jeweils ein Einsatzleiter sowie 4 Soletouren mit 5 Fahrern (4 Stammfahrer, 1 Mitarbeiter in Reserve) in Dauerrufbereitschaft versetzt. Diese Präventiv-Dauerrufbereitschaft wurde ebenfalls vom 01.11.2023 bis 31.03.2024 organisiert.

Bei Vollrufbereitschaft waren bis zu 390 Mitarbeiter in Bereitschaft. Die Personalstärke in Teilrufbereitschaft (nur Fahrbahnsicherung 2-Gruppeneinteilung) betrug 32 Mitarbeiter.

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2021/2022: 36 Rufbereitschaften Winter 2020/2021: 73 Rufbereitschaften Winter 2019/2020: 43 Rufbereitschaften

Einsatztage im „Maschinellen“ Winterdienst auf den Fahrbahnen

Der Winterdienst auf Fahrbahnen wurde im vergangenen Winter erstmals am 25.11.2023 tätig. Die nachfolgende Tabelle gibt die gesamten Winterdiensteinsatztage der WD-Periode 2023 / 2024 wieder:

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2021/2022: 36 Einsatztage Winter 2020/2021: 60 Einsatztage Winter 2019/2020: 46 Einsatztage

Einsatztage im „Manuellen“ Winterdienst auf Wegen und Überwegen

Der erste Kontrolleinsatz auf Brücken erfolgte am 25.11.2023. Der erste Räum- und Streudiensteinsatz erfolgte ebenfalls am 25.11.2023. Im Einzelnen fanden folgende Einsätze statt:

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2021/2022 39 Einsatztage Winter 2020/2021 57 Einsatztage Winter 2019/2020 36 Einsatztage

Einsatzstunden im „Manuellen“ und „Maschinellen“ Winterdienst

In der Winterdienstperiode 2023/2024 leisteten die im „Manuellen“ und „Maschinellen“ Winterdienst eingesetzten Mitarbeiter/Innen im Zeitraum vom 01.11.2023 bis 31.03.2024 insgesamt 23.600 Einsatzstunden. Im Winter 2020/2021 wurden 51.000 Einsatzstunden geleistet.

Streugutverbrauch im Winterhalbjahr 2023/2024

In der zurückliegenden Winterdienstperiode wurden folgende Streustoffmengen verbraucht:

Streusalz: 4.000 t (2021/2022: 3.000 t 2020/2021: 7.500 t) Granulat: 900 t (2021/2022: 1.200 t 2020/2021: 2.500 t)

Kosten des Winterdienstes 2023/24 (01.04.2023 – 15.03.2024)

2023/2024 2021/2022 2020/2021 2019/2020

Personalkosten: Rufbereitschaftsvergütungen 471.827 € 536.000 € 1.100.000 € 693.000 € Kosten Einsatzstunden 499.166 € 524.000 € 1.883.000 € 445.000 € S 970.993 € 1.060.000 € 1.138.000 € Sachkosten: Fahrzeug- und Geräteeinsatz 154.000 € 280.000 € 252.000 € Kosten Leihtraktoren 473.000 € 411.000 € 423.000 € Fremdvergabe WD-Fuhrleistungen 177.020 € 167.000 € 116.000 € Fremdvergabe Anliegerverpflichtungen 48.760 € 46.000 € 45.000 € Streustoffe 505.766 € 614.000 € 350.000 € Logistik Streugutlager Hafen 186.000 € 102.000 € 99.000 € Staatliches Bauamt 41.000 € 41.000 € 41.000 € DB-AG; S-Bahn 6.000 € 6.000 € 6.000 € S 1.591.546 € 1.667.000 € 1.332.000 € Zusatzkosten im Straßenunterhalt: Beseitigung Frostschäden Fahrbahnen 1.299.000 € 1.430.000 € 528.000 € Beseitigung Frostschäden Radwege 76.000 € Beseitigung Frostschäden Gehwege 142.000 € 182.000 € 161.000 € S 1.517.000 € 1.612.000 € 689.000 €

2.983.000 € 914.000 € 407.000 € 367.000 € 46.000 € 248.000 € 131.000 € 41.000 € 6.000 €

2.160.000 € 1.670.000 € 450.000 €

2.120.000 €

7.263.000 €

Gesamtkosten 4.079.539 € 4.339.000 € 3.159.000 €

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.04.2024 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Spielplatzbericht

Anlagen: Spielplatzbericht 2024

Sachverhalt (kurz):

SÖR plant, baut und unterhält alle öffentlichen Spielplätze in Nürnberg, ist aber auch Dienstleister für Bedarfsträger von Spieleinrichtungen auf Schulhöfen, Kindertagesstätten und anderen städtischen Einrichtungen. Mit dem Spielplatzbericht 2024 soll ein Überblick über die Entwicklung des Umfangs und Zustands der von SÖR betreuten Spieleinrichtungen, der dabei zu erbringenden Leistungen sowie sich daraus ergebender Anforderungen zur Erweiterung der Spielangebote sowie Aufrechterhaltung der Qualität gegeben werden.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Kosten können erst nach genauer Bewertung angegeben werden.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 9 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen sind nicht erkennbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Spielplatzbericht 2024

Bericht über den Bau und Erhalt von öffentlichen Spieleinrichtungen als Bestandteil

von öffentlichen Grünanlagen, Kleingartenanlagen, Außenanlagen in Schulen sowie

nicht öffentlichen Bereichen des Jugendamtes und weiteren städtischen

Einrichtungen

INHALT

1 Allgemeines ............................................................................................................................. 3 2 Zahlen und Fakten ................................................................................................................... 5 2.1 Übersicht der Spiel- und Sporteinrichtungen ................................................................... 5 2.2 Zu- und Abgänge, Trends, Personalentwicklung ............................................................. 8 3 Zustand der Spielplätze und Geräte ....................................................................................... 12 3.1 Bewertung der vorhandenen Spielplatzsubstanz ........................................................... 12 3.2 Spielgeräte: Konstruktive Entwicklungen und Herausforderungen ................................ 13 3.3 Qualitätssicherung: Spielplatzkontrolle .......................................................................... 14 3.3.1 Rechtliche und technische Grundlagen für die Sicherheit von öffentlichen Spielplätzen ....................................................................................................... 14 3.3.2 Inspektionen ...................................................................................................... 14 3.3.3 Organisation der Reparaturen ........................................................................... 15 3.3.4 Exkurs: Vandalismus (und Verunreinigungen) .............................................................. 16 4 Arbeits- und Bauprogramm .................................................................................................... 18 4.1. Investitionsprogramm Planungsabteilung ...................................................................... 19 1. Freiraumplanerische Festsetzungen aus der Bauleitplanung und Umweltplanung19 2. Übergeordnete freiraumplanerische Leitlinien und Handlungsempfehlungen ..... 19 3. Wachsender Nutzungsdruck und verändertes Nutzungsverhalten ..................... 19 4. Werterhalt der Infrastruktur ................................................................................ 19 5. Anträge aus der Bürgerschaft und politischen Gremien ..................................... 19 5 Zusammenfassung und Ausblick ........................................................................................... 20

1 Allgemeines

Der Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) plant, baut und unterhält alle öffentlichen Spielplätze in Nürnberg. Die Planung und der Bau von Spieleinrichtungen wird teilweise an Bauträger vergeben, um das Personal zu entlasten. Bei den öffentlichen Schulspielhöfen arbeitet SÖR im Auftrag des Trägers Ref. IV/HVE Schule. SÖR kümmert sich um die folgenden Spielplätze:

• Öffentliche Spielplätze

• Spieleinrichtungen des Jugendamtes (Kindergärten, Kinderhorte, Kitas, Jugendhäuser)

• Schulspielhöfe

• Spielplätze Kleingartenanlagen

• Spielplätze in Bädern

• Spielplatz im Spielzeugmuseum und das „Erfahrungsfeld der Sinne“

Planungsgrundlage für das Anlegen von Spielflächen ist die vom Stadtrat beschlossene Jugendhilfeplanung "Spielen in der Stadt", die eine detaillierte Bestands- und Bedarfsanalyse enthält. Auf dieser Basis werden jährlich nach den Haushaltsberatungen des Stadtrates die Investitionsmaßnahmen in der „AG Spielen“ mit allen beteiligten städtischen Dienststellen abgestimmt und festgelegt. Anschließend werden sie dem Jugendhilfeausschuss zur Zustimmung vorgelegt (letzte Behandlung am 29. Februar 2024).

Um eine hohe Akzeptanz und Zufriedenheit der künftigen Nutzer und Betroffenen zu erreichen sowie Spielplätze bedarfsgerecht weiterentwickeln zu können, arbeiten SÖR und J eng zusammen und haben dabei mehrere Beteiligungsprozesse entwickelt.

Beteiligungsverfahren

a) Neuplanung und Sanierung Auf Grundlage des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) werden in Nürnberg die Nutzer an Spielplatzplanungen beteiligt. Das geschieht in einem festgelegten Verfahren: Jugendamt und SÖR laden die Nutzer und betroffene Anwohner zu öffentlichen Veranstaltungen ein. Beim ersten Termin wird über das Vorhaben grundsätzlich informiert. Kinder und Jugendliche, Eltern, Bürgerinitiativen, Vereine, Erzieher*innen, Pädagog*innen, aber auch betroffene Nachbar*innen bringen ihre Wünsche und Vorstellungen ein, die diskutiert werden. Bei einem zweiten Termin stellt SÖR die darauf basierende Vorentwurfsplanung (in der Regel mit Alternativen) vor, die erneut mit den Betroffenen diskutiert und schließlich abgestimmt wird. Das Verfahren hat sich bewährt, es steigert die Akzeptanz der Nutzer und verringert Vandalismus.

b) Ersatzmaßnahmen und kleinere Modifikationen Bei den parallel zu den Bürgerversammlungen stattfindenden Kinderversammlungen ist SÖR immer mit einem/r Mitarbeiter/in beteiligt und gibt regelmäßig Auskunft zu Anregungen und Verbesserungswünschen. Nach Möglichkeit werden diese in die Jahresbauprogramme aufgenommen und umgesetzt (Restriktionen: Grundsätzliche Machbarkeit, Finanzen und Personalkapazitäten).

c) Projekt laut! Im Rahmen von laut!-Versammlungen – ein Beteiligungsprojekt für Jugendliche der Stadt Nürnberg – werden Wünsche und Anregungen angemeldet, die zu einer Verbesserung der Angebote für Jugendliche führen. Für die Umsetzung von laut!-Anregungen steht ein eigener Finanzansatz zur Verfügung. Sofern möglich werden die Anregungen umgesetzt.

Planungserfolge und Entwicklung

Die gute und intensive Zusammenarbeit zwischen SÖR und J besteht schon seit vielen Jahren. Sie führte zu qualitativ hochwertigen Ergebnissen. So führte die bereits 1955 vom Schul- und Kulturausschuss beschlossene Öffnung der Pausenhöfe zum öffentlichen Spielen zur 1992 begonnenen Gestaltung von Spielhöfen, bei der Nürnberg eine Vorreiterrolle übernahm. Mittlerweile sind in Nürnberg 60 öffentlich nutzbare Spielhöfe entstanden, 55 davon werden von SÖR unterhalten.

2003 brachte Nürnberg bundesweit vielbeachtete Leitlinien für die Integration von Kindern mit Einschränkungen auf Spielplätzen heraus. Diese wurden 2022 an die heutigen Bedürfnisse angepasst und in das Leitbild integriert. Mit den neuen Leitlinien zu Qualität und Inklusion auf Spielplätzen, Spielhöfen und Aktionsflächen hat die Stadt Nürnberg als erste Großstadt Deutschlands flächendeckend Kriterien für inklusive und qualitative Anforderungen an Spielflächen erarbeitet und für deren Planung und Umsetzung vorgegeben. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, Nürnberg schrittweise inklusiver zu gestalten. Die Leitlinien sind Teil des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).

Die Vorreiterrolle Nürnbergs zeigte sich auch in der Entwicklung der „Bewegungsparks für alle Generationen“. Unter Federführung des SÖR gründete sich eine Arbeitsgruppe, bei der der SportService, das Seniorenamt, das Jugendamt, das Gesundheitsamt und der Stadtseniorenrat beteiligt waren. Hieraus entwickelten sich völlig neuartige Bewegungsangebote für den öffentlichen Raum, die von allen Generationen genutzt werden können. Schließlich gewann Nürnberg 2009 den in Fachkreisen vielbeachteten Deutschen Spielraumpreis mit dem Bewegungspark an der Breslauer Straße in Langwasser. Die bisher entstandenen Anlagen wurden größtenteils gespendet (z.B. Breslauer Straße und Pegnitztal West von der wbg Nürnberg).

Neue Entwicklungen sind u.a. die Ausbreitung von Trendsportarten im öffentlichen Raum. So wurden in den 90er Jahre die ersten Streetballständer errichtet und Skateanlagen gebaut, erste Kletterfelsen und Kletterwände entstanden 10 Jahre später. 2011 wurden die Slackline Angebote auf der Wöhrder Wiese errichtet. Als neueste Trendsportart wurden einige Parcour-, Seilkletterund Freeletics/Calestenics-Anlagen gebaut, z.B. im öffentlichen Schulspielhof der Georg- Holzbauer Mittelschule in der Gartenstadt und im Westtorgraben. Aber auch für jüngere Kinder werden die Spielangebote immer umfänglicher und interessanter gestaltet, wie man an der Annette-Kolb-Anlage, Skatepark Münchner Straße oder dem Helmut-Herold-Platz beobachten kann.

Der steigende Nutzungsdruck auf die öffentlichen Flächen wirkt sich zunehmend auf die Spielund Sportflächen aus. Sowohl die Komplexität als auch der Anspruch der Kinder, Eltern, Sporttreibenden und Erholungssuchenden wächst. Daraus ergeben sich stark verdichtete Freiräume mit möglichst vielen und möglichst hohen Geräten auf engstem Raum. Das stellt den Unterhalt vor immer neue und größere Herausforderungen.

2 Zahlen und Fakten

2.1 Übersicht der Spiel- und Sporteinrichtungen

SÖR betreut für die Stadt Nürnberg, das Jugendamt, das Schulamt und öffentliche Einrichtungen wie die Bäder, verschiedene Arten an Spieleinrichtungen (siehe Tabelle 1) über den gesamten Lebenszyklus der Anlage, d.h. von der Planung und über den laufenden Unterhalt bis zur Generalsanierung und dem Rückbau.

Tabelle 1: Arten von öffentlichen Spieleinrichtungen bei Stadt Nürnberg:

Hinweis: Bei den Sporteinrichtungen handelt es sich entweder um einen eigenen Funktionsbereich im örtlichen Zusammenhang von Spielplätzen oder um eigenständige Sportangebote für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren. Beispielsweise sind Tischtennisspielbereiche in 62 Objekten enthalten, davon sind aber nur wenige Bereiche tatsächlich eigenständige Tischtennisspielbereiche ohne einen klassischen Kinderspielplatz im direkten Umfeld. Ähnlich verhält es sich mit Bolz- oder Basketballplätzen.

2.2 Zu- und Abgänge, Trends, Personalentwicklung

Den aktuellen Stand der Anlagen veranschaulicht die folgenden Tabelle:

Der Unterhaltsaufwand der verschiedenen Arten von Spielangeboten divergiert stark: Bezüglich der Geräte in Kindergärten, Kindertagesstätten und Horten sind so gut wie keine Vandalismusschäden festzustellen. Vandalismus der Geräte in Kleingartenanlagen (die zwar öffentlich zugänglich sind, de facto aber fast ausschließlich von den Kindern der Kleingärtner genutzt werden) sowie in Schulen (mit öffentlicher Schulspielhof-Funktion) und Bädern u.ä. bewegen sich im mittleren Rahmen. Dagegen bindet die Beseitigung von Abnutzungs- und Vandalismusschäden auf öffentlichen Spielplätzen viel Arbeitszeit und Geld.

Die Anzahl der vorhandenen bzw. von SÖR betreuten Spielgeräte entwickelte sich im Zeitraum 2009 bis 2023 wie folgt:

Die Spielgeräte nehmen nicht nur in ihrer Anzahl zu, sondern werden auch immer komplexer. Sie bieten somit ein breites Spektrum an Spiel- und Betätigungsmöglichkeiten. Die steigende Komplexität, die größeren und höheren Anlagen und der Trend zum Individualspielplatz stellt neue Herausforderungen an die Mitarbeiter und die Arbeitssicherheit im operativen Unterhalt. Sie müssen körperlich fitter sein, sich an jedem Spielplatz auf Sonderbauten einstellen, brauchen zusätzliches technisches Gerät und müssen gleichzeitig mehr Geräte pro Person kontrollieren und reparieren.

Durch die wenigen Standardgeräte dauern die Reparaturen und die Kontrollen entsprechend länger und das Personal ist deutlich stärker beansprucht.

Tabelle Aufwand im Unterhalt:

Trotz der erheblichen Zunahme von Spielanlagen reichen diese nach wie vor nicht aus, um den tatsächlichen Bedarf zu decken. Die Bedarfsermittlung des Jugendamtes1 belegt über den „Rahmenplan Spielen in der Stadt“ den Mangel sehr anschaulich. Die Tatsache, dass die Stadt weiter wächst und bereits vorherrschende Bedarfslücken noch zu schließen sind, lässt nur den Schluss zu, dass sich die Anzahl der Spielflächen in den nächsten 10 Jahren kontinuierlich erhöhen wird. Die errechneten Soll-Spielflächen leiten sich aus den Vorgaben des Rahmenplan Spielens (Spielangebot je Kind) und der Anzahl der Kinder im Stadtgebiet ab.

Das durchschnittliche Alter der Spielgeräte liegt bei rund 14,5 Jahren. Fast 50% der Spielgeräte sind bereits 15 Jahre und älter, 30% sogar älter als 20 Jahre. Nach der Faustformel für den wirtschaftlichen Betrieb von Spielgeräten sollten Geräte nach 15 Jahren ausgetauscht werden, da der Unterhaltsaufwand progressiv steigt. In Summe sind derzeit rund 1.350 Geräte über 20 Jahre alt, Tendenz steigend. Die Überalterung der Spielgeräte trägt zu einem erhöhten Arbeitsaufwand bei.

Trotz laufender Sanierungen gelingt es derzeit nicht, die Überalterung der Geräte zu begrenzen: SÖR Neubau und Unterhalt erarbeiten (in Zusammenarbeit mit J) aktuell eine Liste mit notwendigen Sanierungen von Altanlagen. Diese Liste umfasst derzeit ca. 30 Objekte, von denen über die Hälfte weder finanziert, noch mit dem vorhandenen Personal in einem überschaubaren Zeitraum abzuarbeiten sind. Im Schnitt können mit dem verfügbaren Personal im Neubau 3 bis 4 öffentliche Objekte pro Jahr saniert werden; ebenso viele Spielplätze in Einrichtungen wie Kitas und Schulen. Zudem werden Planungs- und Bauleistungen an externe Bauträger vergeben, um den Neubau zu entlasten. Tendenziell wächst die Liste jedoch rascher als eine Abarbeitung erfolgen kann.

Erfreulicherweise konnte das Budget für Ersatzbeschaffungen in den letzten Jahren auf 630.000 € erhöht werden, so dass der Trend zur Überalterung der Spielgeräte zwar reduziert, aber noch nicht aufgehalten oder umgekehrt werden konnte.

1 Das Jugendamt ist für die Stadt Nürnberg die Fachdienststelle für die Ermittlung des Bedarfs an Spielflächen; die Ermittlung fußt auf der DIN 18034 aus dem Jahr 1999 und setzt einen Orientierungswert von 2 – 4 qm je Einwohner. 2002 haben sich Stadtplanungs-, Gartenbau-, Umwelt- und Jugendamt auf einen Wert von 3,4 qm je Einwohner verständigt. Näheres siehe unter https://spielen.nuernberg.de/downloads/bestandsaufnahme_2_kapitel_2_1_u_2_2.pdf

Auch die Personalentwicklung der Spielplatzwerkstatt spiegelt die Entwicklung der Anzahl der Spielplatzanlagen und Spielgeräte sowie des zunehmenden Alters der Geräte derzeit nicht ausreichend wider. Die Spielplatzwerkstatt ist aktuell mit folgendem Personal und Funktionen ausgestattet:

 3 Stellen Ingenieur*in (1 Leitung, 2 Ausführungsplanung von Unterhaltsmaßnahmen)  1 Stelle Techniker*innen (Planung von Unterhaltsmaßnahmen, technische Sachbearbeitung)  2 Meister*innen (Spielplatzkontrolle und Leitung Werkstatt)  1 Sachbearbeiter*in (Pflege Betriebsdaten)  6 Spielplatzkontrolleur*innen  2 Vorarbeiter*innen (Schlosser und Schreiner)  9 Schreiner*innen und Schlosser*innen, Handwerkerhelfer*innen

In Summe sind hier 24,23 Vollzeitstellen (zur SÖR-Gründung 2009: 20,7 Vollzeitstellen) vorhanden. Das entspricht einer Stellenzunahme seit 2009 bis 2023 von insgesamt 14%. Zudem wurde 2019 die Zuständigkeit für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für Schulspielhöfe an SÖR übertragen (zuvor HVE Schule).

Insgesamt bleibt damit die Personalausstattung hinter der Gesamtentwicklung deutlich zurück: War ein Handwerker 2009 noch für die Wartung von rd. 300 Spielgeräten zuständig, sind es 2023 rd. 400 Geräte. Die Prüfanzahl an Geräten konnte für die Kontrolleure bei rd. 750 Geräten nur durch entsprechende Stellenverlagerungen aus der Werkstatt in etwa konstant gehalten werden.

Auch die DIN Normen entwickeln sich weiter und ziehen regelmäßig Aufgabenmehrungen nach sich. Zuletzt wurden Zugversuche an Einmastgeräten notwendig.

Trotz aller vorgenommenen Optimierungsmaßnahmen sind die Steigerungszahlen so nicht mehr bearbeitbar. Um auf angemessene Werte von ca. 350 Spielgeräten pro Handwerker zu kommen, bedarf es in diesem Bereich zusätzlicher Stellen.

Eine zusätzliche Herausforderung stellt die intensive Bautätigkeit im Bereich von Kindertagesstätten und -horten dar: Über das Jugendamt werden immer wieder Anfragen an SÖR herangetragen, auch für „Freie Träger“ beratend technische Unterstützung beim Bau- und Unterhalt zu leisten. Diese grundsätzlich sehr sinnvolle Unterstützung kann zurzeit jedoch nur sehr eingeschränkt erfolgen.

Seit 2009 haben die Spielobjekte um 45 % zugenommen, gleichzeitig wurde das Personal lediglich um 14 % aufgestockt. Um der damit einhergehenden Aufgabenmehrung in der Kontrolle und dem Unterhalt der Spielobjekte gerecht werden zu können, sind folgende Stellenschaffungen im Werkbetrieb Spieleinrichtungen notwendig:

 1 Sachbearbeiter/Techniker, der sich zusätzlich um Ersatzmaßnahmen und Landschaftsbauarbeiten auf öffentlichen Spielplätzen kümmert;

 3 Mitarbeiter in der Werkstatt, die sich zusätzlich um Reparaturen im Anlagenbestand der Spielgeräte kümmern;

 1 zusätzlicher Spielplatzkontrolleur, um die Kontrollintervalle im Rahmen der Verkehrssicherheitsverpflichtungen einhalten zu können.

Mit diesem zu 5 zusätzlichen Stellen kann das Personaldefizit deutlich von derzeit 31% um 21% auf 10% reduziert werden.

3 Zustand der Spielplätze und Geräte

3.1 Bewertung der vorhandenen Spielplatzsubstanz

Der Zustand der Spielplätze ergibt sich aus dem Baujahr (Alter), dem Nutzungsdruck, Vandalismus, den gewählten Materialien und Qualitäten der Spielgeräte, dem Umfeld (Beschattung, Wasserablauf) und der Konstruktion (z.B. konstruktiver Holzschutz, Stabilität) der Spielgeräte.

Die Bandbreite der Zustände soll anhand ausgewählter Beispiele illustriert werden:

1. Bsp.: Spielplatz Maiach, Baujahr 1992: Verkehrssicher - aber auch attraktiv?

Spielgeräte, Beläge und Struktur des Platzes sind verbesserungswürdig.

2. Bsp.: Spielplatz Farnstraße, Dientzenhofstraße, Baujahr: 1999

Wenig Spielwert für die mögliche Nutzergruppe. Eventuell eine Aufwertung durch das Programm aus 1 mach 3 möglich

3. Bsp.: Annette-Kolb-Anlage, Fertigstellung 2023 Beispiel einer neuen, herausragenden Anlage mit hohem Nutzungsdruck und Anspruch.

3.2 Spielgeräte: Konstruktive Entwicklungen und Herausforderungen

Um die Haltbarkeit der Spielgeräte gegen Verwitterung, aber auch gegen Vandalismus zu erhöhen, werden in der Regel sehr hochwertige Materialen verwendet, was sich auch in den Anschaffungskosten niederschlägt. Harthölzer wie Eiche z.B. sind widerstandsfähiger gegen Verwitterung als Fichte oder Lärchenholz. Die Verwendung von Pfostenschuhen ist eine Strategie des „konstruktiven Holzschutzes“ und wird mit einigen begründeten Ausnahmen standardmäßig eingesetzt, um die Haltbarkeit der Geräte zu erhöhen. Sehr stabil und somit besonders widerstandfähig gegen Vandalismus ist Metall. Es kommt sowohl Edelstahl als auch verzinktes, lackiertes oder pulverbeschichtetes Material zum Einsatz. Metall wird bei Hitze oder Kälte allerdings nicht als angenehm empfunden.

Neben der Ersatzbeschaffung von Einzelgeräten werden ganze Baugruppen (Module) eingekauft oder selbst angefertigt. Es gilt dabei immer, den Nutzern die Anlage (wieder) zeitnah zur Verfügung zu stellen. Dies wird aber immer schwieriger, da – wie oben dargestellt – die personelle Herausforderung immer größer wird, zudem aber auch sehr lange Lieferzeiten der

Hersteller bestehen. Während früher Lieferzeiten von 6-8 Wochen die Regel waren, sind es heute 16 Wochen und mehr für Ersatzteile und bis zu 30 Wochen bei großen Anlagen.

3.3 Qualitätssicherung: Spielplatzkontrolle

3.3.1 Rechtliche und technische Grundlagen für die Sicherheit von öffentlichen Spielplätzen

Wer öffentliche Anlagen (z.B. Spielplätze) zur Verfügung stellt, trägt im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Verantwortung. Er haftet nach § 823 Abs.1 BGB bei vermeidbaren Unfällen in der Regel mit Schadensersatz.

Auf öffentlichen Spielplätzen dürfen nur Spiel- und Sportgeräte aufgestellt werden, die nach den entsprechenden DIN EN-Normen gebaut und aufgestellt sind. Für den Hersteller bzw. Vertreiber von Spielgeräten ist das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) bindend.

SÖR nimmt umfassend die Pflichten aus der Verkehrssicherung war und achtet gewissenhaft auf die Einhaltung der Normen und Gesetze. Mit der Einhaltung von technischen Vorschriften (DIN EN 18034 sowie 1176/1177) bei der Planung und beim Bau von Kinderspielplätzen ist ein sicheres Spiel weitgehend gewährleistet.

Wichtig ist, dass die einmal vorhandene Sicherheit (Erst-Zustand) auch während der Nutzung im Rahmen der Instandhaltung beibehalten wird. Dies ist Aufgabe der Unterhaltsabteilung.

Für die Spielplatzinstandhaltung wurde ein geeignetes System zur Gewährleistung der Betriebssicherheit entwickelt. In einer detaillierten Dienstanweisung ist für alle Beteiligten bindend geregelt, wie ein sicherer Spielbetrieb im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten ist. Die Prüfung und Feststellung sowie Beseitigung einer Differenz zwischen Ist-Zustand und dem oben genannten Erst-Zustand bestimmt das erforderliches Handeln, zu dem ein Betreiber von öffentlichen Spieleinrichtungen verpflichtet ist.

3.3.2 Inspektionen

Die mögliche Differenz zwischen Soll-(Erst-)Zustand und Ist-Zustand wird durch drei Arten von Inspektionen geprüft. Die Inspektionen unterscheiden sich hinsichtlich Häufigkeit und Inhalt / Intensität:

• visuelle Routineinspektion

• operative Inspektion

• jährliche Hauptinspektion.

Während die visuellen Kontrollen über die SÖR-Bezirke organisiert sind, werden die operativen- und Jahreskontrollen von der Spielplatzgruppe des Werkstättenbetriebs vorgenommen.

Die erforderliche visuelle Routineinspektion wird von Mitarbeiter/innen übernommen, die organisatorisch bei den jeweiligen SÖR-Bezirken angesiedelt sind. Für diese Routineinspektion müssten mindestens 13 Mitarbeiter/innen aus den SÖR-Bezirken eingesetzt werden. Im Moment sind allerdings lediglich nur 9 Stellen dafür vorhanden. Somit werden weitere 4 Sichtkontrolleure benötigt, da seit 2009 insgesamt 45% mehr visuell von den Bezirken zu kontrollierende Spielplätze (öffentliche Spielplätze und öffentliche Schulspielhöfe) dazu gekommen sind und sich somit der Aufwand für die Sichtkontrollen entsprechend erhöht hat. Der Kontrollrhythmus wird auf die jeweilige Anlage und Jahreszeit abgestimmt. Im Winter

kann aufgrund der deutlich geringeren Nutzungsintensität das Kontrollintervall teilweise deutlich verlängert werden. Dann sind die Mitarbeiter auch im Winterdienst mit eingeteilt.

Die Sichtkontrolle dient der Erkennung offensichtlicher Gefahrenquellen wie Bruch, Glasscherben, sonstige Verunreinigungen, Vandalismus und Überprüfung der Füllhöhen in den Fallschutzflächen. Kleinere Reinigungstätigkeiten bzw. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Beseitigung von Spritzen und Scherben, Demontage eines defekten Schaukelbretts o.ä.) werden direkt von den Sichtkontrolleuren ausgeführt.

Je nach Nutzungsintensität müssen die Anlagen wöchentlich oder arbeitstäglich kontrolliert. Die Dokumentation erfolgt mittels elektronischer Erfassungsgeräte. Kontrollbefunde und die dafür vorgeschlagenen Maßnahmen werden je nach Aufgabenbereich in der Spielplatzwerkstatt oder vom Bezirk abgearbeitet.

Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen haben die Grünmeister Spielplatzkontrolleure, die die laufenden Sichtkontrollen zur Verkehrssicherheit durchführen. Fällt ein Kontrolleur aus, muss der Meister aus dem Grünpersonal den Ausfall kompensieren. Dadurch erfolgt eine Verschiebung von Stammpersonal der Grünpflege in die verkehrssicherungspflichtige Spielplatzkontrolle. Berücksichtigt man die zudem anfallenden Krankheits- und Urlaubszeiten sowie Einsatz- und Ausgleichszeiten für den Winterdienst, muss mindestens eine weitere Person aus dem regulären Grünpersonal zur Deckung der Spielplatzkontrolle in den Bezirken herangezogen werden. Der Mangel an Personal und der demografische Wandel in den Bezirken hat sich soweit verschärft, dass die Spielplätze teilweise auch im Sommer nur im Wintermodus begangen werden können und die eigentlichen Grünpflegearbeiten liegen bleiben müssen.

Die operative Inspektion und die jährliche Hauptinspektion werden durch besonders geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Spielplatzwerkstatt durchgeführt. Bei der operativen Inspektion erfolgt die Überprüfung des Betriebes und der Stabilität der Anlage/ der Spielgeräte insbesondere auf Verschleiß. Die Durchführung der operativen Inspektion erfolgt alle 1 bis 3 Monate oder nach Herstellerangaben. Bei der jährlichen Hauptinspektion wird der allgemein betriebssichere Zustand der Anlage, der Spielgeräte, der Fundamente, kritische Boden-Luftbereiche und Oberflächen überprüft. Die Durchführung muss in Abständen von nicht mehr als 12 Monaten erfolgen.

Der Spielplatzkontrolleur gibt bei älteren Anlagen eine Einschätzung ab, ob das Gerät zeitnah ersetzt oder umfangreich repariert werden muss. Diese wird nach Verifizierung in das Bauprogramm für den Unterhalt oder bei substantiellen Schäden für eine Generalsanierung angemeldet.

Die Dokumentation (und Archivierung) der Inspektionen erfolgt elektronisch. Spielplätze / Spielgeräte mit Befund werden je nach Aufgabenbereich und Umfang als Auftrag vom Werkbetrieb oder den Bezirken abgearbeitet. Nach Auftragserledigung wird dieser im System abgeschlossen und archiviert.

3.3.3 Organisation der Reparaturen

Parallel zu den regelmäßigen Kontrollen aller Spielplätze und Spieleinrichtungen (Kindertagesstätten, Schulen, Bäder, Spielzeugmuseum) werden von den Mitarbeitern der Spielplatzwerkstatt die notwendigen Reparaturen, Montagen von Ersatzteilen und Wartungsarbeiten an Spielgeräten, Wasserpumpen und Ausstattungen wie Bänken/ Tische, Zäune durchgeführt. Dabei erfolgen die Arbeiten je nach Bedarf und Machbarkeit vor Ort mit Werkstattwägen oder in der Spielplatzwerkstatt, z. B. wenn stationäre Maschinen wie die

Formatkreissäge benötigt werden. Ebenfalls werden in der Werkstatt Ersatzteile gefertigt. In der Schreinerei werden überwiegend Podeste, Brüstungen, Leitern und Dächer bearbeitet; in der Schlosserei sind es Lager, Fundamentanker, Schaukelaufhängungen und Schutzgitter. Reparaturen und Kontrollen finden ganzjährig statt. Im Herbst werden darüber hinaus einige Spielgeräte abgebaut und über den Winter überarbeitet (z.B. Nestschaukeln, Wasserspielgeräte inkl. Pumpen). Außerdem werden durchgehend Bankteile gefertigt, die in das Teilelager gehen, damit sie für einen schnellen Austausch zur Verfügung stehen.

Grundsätzlich wird versucht, möglichst viele Reparaturen durch die Werkstatt zu bewerkstelligen, um die Ausfallzeiten gering zu halten. Lässt sich ein Spielgerät nicht mehr reparieren, ersetzt es der Spielplatzunterhalt möglichst rasch durch ein neues, gleichartiges Gerät (1:1-Ersatz). Mit guter Pflege und Reparaturen halten die meisten Spielgeräte länger als 15 Jahre, bevor der Verschleiß bzw. der Unterhaltsaufwand überproportional steigen. Nach 25 bis 30 Jahren spätestens ist der Spielplatz so alt, dass Reparaturen und einzelnes Ersetzen nicht mehr zielführend sind.

3.3.4 Exkurs: Vandalismus (und Verunreinigungen)

Jedes Jahr kommt es auf öffentlichen Spielplätzen zu Schäden durch Vandalismus in Höhe von ca. 80.000 €. Durchgetretene Holzbrüstungen, Graffiti, heraus gerissene Zaunfelder, zerschnittene Seile, Kunststoffbeläge und Gummimatten sind neben Verunreinigungen durch zerbrochene Glasflaschen, Kot u.ä. die häufigsten Schäden, die zwar bei der Polizei zur Anzeige gebracht werden, bei denen aber nur sehr selten die Verursacher ermittelt werden können. Insgesamt kann derzeit festgestellt werden, dass die Vandalismushäufigkeit tendenziell leicht abnimmt. Dies wird darauf zurückgeführt, dass die umfangreiche Beteiligung der Nutzer die Akzeptanz und damit die Bereitschaft auf „seinen/ihren“ Spielplatz zu achten, gestiegen ist. Zuträglich ist sicher auch die Arbeit der Bezirke hinsichtlich der Sauberkeit am Platz. Ein gutes Allgemeinbild wirkt vorbeugend gegen Vermüllung, während verunreinigte Plätze die Hemmschwelle senken, den mitgebrachten Müll liegenzulassen oder dort sogar Hausmüll zu entsorgen.

Beispiel für Vandalismus an einem Jugendunterstand

Als relativ neuer Trend wird der unberechtigte Zutritt von Erwachsenen auf Spieleinrichtungen erkannt. Hier werden auch Schlösser und Ketten mittels Werkzeug aufgebrochen. Bei wiederholtem Vandalismus/Anwohnerbeschwerden wird bei einem gemeinsamen Ortstermin z.B. mit Polizei (Stadteilbeamte), Jugendamt, Streetworker und dem Außendienst der Stadt Nürnberg (ADN) die weitere Vorgehensweise, z.B. häufigeres Anfahren mit

Streifenwagen, Zivilstreifen, Jugendliche ansprechen, festgelegt. SÖR ist hier gefragt, evtl. technische Lösungen zu erarbeiten, wie z.B. Bolzplätze abzuschließen und/oder eine abgestimmte Beschilderung anzubringen, damit die Nutzerzeiten und die zulässigen Nutzergruppen klar erkennbar sind.

Es wird zudem regelmäßig festgestellt, dass auf einigen Bolzplätzen, die nur für Kinder freigegeben sind, ein Verdrängungswettbewerb durch Jugendliche und junge Erwachsene stattfindet. J und SÖR vertreten daher die Auffassung, dass diese speziellen Probleme nur in Griff zu bekommen sind, wenn die Stadt Räume und Begegnungsflächen für Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb von Jugendheimen in ausreichendem Maße bereitstellt.

Ein weiteres Problem ist das (verbotene) Rauchen auf Spielplätzen. Das Rauchen auf Spielplätzen ist qua Satzung untersagt. Darauf wird an jedem Spielplatz durch Beschilderung hingewiesen (siehe Beispielbild); diese Schilder hängen an jedem Zugang.

Trotzdem finden sich immer wieder Kippen in Papierkörben, auf der Fläche und auch im Fallschutz sowie in den Sandkästen.

Mitarbeiter des ADN (Außendienst Stadt Nürnberg) haben das Thema Rauchen sehr bewusst im Auge, sofern sie auf einem Spielplatz unterwegs sind. Bisher waren alle Raucher einsichtig und haben auf Ansprache umgehend die Zigarette gelöscht und ordnungsgemäß entsorgt. Verwarnungs- oder Bußgelder zu verhängen, war bisher nicht notwendig. Auch Mitarbeiter des SÖR, die zu Reinigungs- und Kontrollzwecken (Spielgeräte) auf den Spielplätzen unterwegs sind, sprechen Raucher immer wieder an. Allerdings erhalten die SÖR-Mitarbeiter deutlich gemischtere Reaktionen. Ihren Aufforderungen wird deutlich weniger Folge geleistet.

4 Arbeits- und Bauprogramm

Das Bauprogramm bzw. investive Maßnahmen speisen sich aus einer Reihe von Quellen:

 Schadensfeststellungen aus den Inspektionen  Bedarf an Generalsanierung von Anlagen, z.B. auch um Spielangebote auf ältere Kinder anzupassen  Neubauten von Schulen, Horten, Kindertagesstätten  Erschließung / Errichtung neuer Baugebiete bzw. der Umsetzung von Bebauungsplänen  Sanierung von Grünanlagen und Modifikation des dort angesiedelten Spielplatzes  Anträge aus Kinderversammlungen  Bürgeranfragen / Elterninitiativen

Der Großteil dieser investiven Maßnahmen (denen eine detaillierte Bedarfsermittlung, Nutzerbeteiligung und Planung zugrunde liegt) wird in der Abteilung „Planung und Bau“ durch das Sachgebiet „Grün“ abgewickelt. Um das anfallende Sanierungsprogramm besser umsetzen zu können, werden zum Teil Baumaßnahmen in Gänze an externe Bauträger wie die WBG oder private Bauträger vergeben. Die investiven Aufgaben der SÖR-Abteilung „Betrieb und Unterhalt“ beschränken sich im Wesentlichen auf 1:1-Ersatzbeschaffungen oder der Sanierung von Ballspielflächen bzw. von Ad-hoc-Projekten in begrenztem Umfang (meist über Sonderfinanzierungen angeschoben).

Die folgende Tabelle stellt die Entwicklung der Finanzen für Unterhalt (konsumtiv) und Neubau (investiv) dar:

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Hinzu kommen Mittel, die von dritter Seite (z.B. über städtebauliche Verträge, Ablösezahlungen u.ä.) zweckgebunden eingenommen werden, allerdings von Jahr zu Jahr stark schwanken.

4.1. Investitionsprogramm Planungsabteilung

In der dienststellen- und geschäftsbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe „Spielen“ (AG Spielen) werden jährlich die Spielplatzmaßnahmen nach Priorität für den aktuellen MIP-Zeitraum festgelegt bzw. vorgeplant und zum Beschluss dem JHA vorgelegt.

Das Planungs- und Bauprogramm entsteht auf Grundlage der Jugendhilfeplanung „Spielen in der Stadt“.

Die Priorisierung und Aufstellung des investiven Planungs- und Bauprogramms bei SÖR erfolgt unter Berücksichtigung folgender Kriterien:

1. Freiraumplanerische Festsetzungen aus der Bauleitplanung und Umweltplanung

Nürnberg ist eine wachsende Metropole mit derzeit rund 545.000 Einwohner. Ein weiteres Bevölkerungswachstum wird prognostiziert. Um den Anforderungen gerecht zu werden, priorisiert der Nürnberger Stadtrat die Umsetzung von Investitionsvorhaben und forciert den Prozess der Baufreimachung von Wohn- und Gewerbeflächen.

2. Übergeordnete freiraumplanerische Leitlinien und Handlungsempfehlungen

Aus den übergeordneten Leitlinien und Handlungsempfehlungen für Grün- und Freiraumkonzepte im Rahmen der „Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte“ (INSEK) und Stadt- Entwicklungskonzepte auf Stadtteilebene werden Handlungsprioritäten definiert und die interdisziplinären und ressortübergreifenden Maßnahmen aufgenommen. So geben die derzeit neun verschiedenen Städtebauförderungsprogramme der Stadt Nürnberg wichtige Impulse für das Bauprogramm.

3. Wachsender Nutzungsdruck und verändertes Nutzungsverhalten

Gemäß der städtebaulichen Leitlinie der Stadt Nürnberg „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ (doppelte Erschließung) erhöht sich durch die Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete ohne ausreichend bemessene Versorgung mit öffentlichen Spielplätzen der Druck auf die vorhandenen öffentlichen Spielplätze. Die vielfältigen Nutzungsansprüche und unterschiedliche Nutzungsintensitäten sowie das sich stark veränderte Verhalten der sich wandelnden Stadtgesellschaft im öffentlichen Raum erfordern strukturelle und gestalterische Anpassungen. Schlecht erreichbare Spielplätze, fehlende Angebote, die oft anzutreffende nicht zeitgemäße Ausstattung, leider aber auch der schonungslose Umgang mancher Bürgerinnen und Bürger mit dem öffentlichen Eigentum machen bauliche Veränderungen in Form von Teil- und Grundsanierungen unumgänglich.

4. Werterhalt der Infrastruktur

Weist ein Spielplatz alterungsbedingt deutliche funktionale und gestalterische Mängel durch eine normale Nutzung und bedarfsgerechte Pflege auf, die über die Instandsetzung im Rahmen des Unterhalts nicht mehr behoben werden können, wird diese Anlage in das Bauprogramm aufgenommen. Im Zuge der Werthaltung bedarf es einer baulichtechnischen Wiederherstellung und Anpassung an zeitgemäße Anforderungen. Ziel ist es, das Infrastrukturvermögen nachhaltig zu erhalten und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.

5. Anträge aus der Bürgerschaft und politischen Gremien

Schließlich werden Maßnahmen mit besonderem öffentlichem und politischem Interesse ebenso berücksichtigt. Besonders zu nennen sind hierbei Anträge aus den Kinderversammlungen und Maßnahmen aus dem Programm „Aus 1 mach 3“.

5 Zusammenfassung und Ausblick

Nürnberg ist und bleibt eine wachsende Stadt – bezüglich der Bevölkerung aber nicht hinsichtlich der Fläche. Für die Grünflächen und insbesondere Spielplätze bedeutet dies:

 Es wird immer schwieriger (größere) neue Anlagen zu planen und zu bauen.  Der Trend zur Nachverdichtung zeigt sich auch bei den Freiflächen. Dadurch entstehen weitere hoch verdichtet Stadteile mit hohem Nutzungsdruck.  Die Nutzung der bestehenden Anlagen steigt und der Aufwand für Unterhalt und Sanierung wächst überproportional mit. Gerade in den hochverdichteten, mit Spielplätzen unterversorgten Stadtteilen ist der Nutzungsdruck auf den vorhandenen wenigen Flächen so groß, dass diese in kurzen Intervallen grundsaniert werden müssen (siehe z.B. Veit- Stoß-Anlage: Die Anlage wurde erst vor wenigen Jahren generalsaniert und 2014 feierlich wiedereröffnet und steht unter einem derartig hohen Nutzungsdruck, dass bereits jetzt wieder eine Sanierung nötig ist).

Das bestehende Defizit an Grün- und Spielflächen (vgl. hierzu die Bedarfsermittlung aus dem „Rahmenplan Spielen“ und die verfügbaren Flächen im Ist) ist unter den aktuellen Rahmenbedingungen nur sehr schwer zu kompensieren. Die vorhandene Qualität gilt es aber in jedem Fall im Auge zu behalten: Insbesondere hinsichtlich der Spielangebote bietet die Stadt Nürnberg den Kindern und Jugendlichen ein sehr hohes Niveau, sei es hinsichtlich der Möglichkeit Ideen in den Planungsprozess einzubringen, sei es bzgl. Gestaltung und Material, sei es bzgl. Integration und zeitgemäßen Anforderungen an Spielräume.

Die Aufrechterhaltung des vorhandenen Niveaus an Spielmöglichkeiten, ist auch bei einer weiter wachsenden Stadt die Herausforderung und das Ziel. Die erforderlichen Rahmenbedingungen zum Erhalt des Niveaus sind der aktuellen Situation stets entsprechend anzupassen.

Diesem Umstand Rechnung tragend, müssen für die Haushaltsberatungen in 2024 und 2025 insgesamt 9 Stellen 2024 für 2025 3 Stellen Werkbetrieb + 3 Stellen Bezirke 2025 für 2026 2 Stellen Werkbetrieb + 1 Stelle Bezirk

zum Ausgleich der Kapazitätsdefizite seit 2009 für die Sicherstellung der rechtlichen Verkehrssicherungspflichten und zum Abbau des Sanierungs- und Erneuerungsstaus bei den Spielgeräten prioritär beantragt werden.