Beschlussvorlage Stpl/009/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 18.04.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage"
für ein Gebiet zwischen Otto-Bärnreuther-Straße, Watzmannstraße, Wettersteinstraße und
Hochgernstraße
Einleitung
Einstellung Satzung Nr. 55
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Die „Wettersteinpassage“ ist im Einzelhandelskonzept als C-Zentrum definiert. Sie versorgt die Nachbarschaften „U“ und „P“ in Langwasser. Zur Sicherung dieses Versorgungsbereichs sowie der Wohnnutzung in der Hochhausscheibe soll die Art der Nutzung neu festgesetzt werden. Ebenso soll ein trading-down-Effekt durch weitere Vergnügungsstätten vermieden werden. In Abstimmung mit den Eigentümerinnenn und Eigentümern soll die Möglichkeit der Aufwertung der Aufenthaltsqualität sowie eine Folgenutzung der großzügigen Stellplatzanlagen erörtert werden.
Der Bebauungsplan ist erforderlich um die Sicherung und Weiterentwicklung dieses zentralen Versorgungsbereichs rechtlich zu ermöglichen.
Das Gebiet befindet sich innerhalb des Sanierungsgebiets Langwasser.
Die Aufhebungssatzung Nr. 55 wurde nicht mehr weiterverfolgt und kann daher eingestellt werden.
Die Unterlagen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden zu einem späteren Zeitpunkt zum Beschluss vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
-
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage" auf Grundlage des Plans vom Stadtplanungsamt vom 12.03.2024 für ein Gebiet zwischen Otto-Bärnreuther-Straße, Watzmannstraße, Wettersteinstraße und Hochgernstraße.
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Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Satzung Nr. 55 zur Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 3713 zwischen Otto- Bärenreuther Straße, Watzmannstraße, Wettersteinstraße und Hochgernstraße.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.