Beschlussvorlage Vpl/021/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.04.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Leyher Straße, Busspur und Verbreiterung Radstreifen
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2534.5.1
Sachverhalt (kurz):
Im vorliegenden Bereich der Leyher Straße existiert an der Lichtsignalanlage am Ring B4R bereits eine ÖPNV-Beschleunigung, die allerdings nicht immer genutzt werden kann, da es zur Spitzenzeit zu einem Rückstau für den Bus kommt und dieser seine Beschleunigung nicht nutzen kann. Die Fahrzeiten der Busse streuen deshalb sehr stark. Die geplante Fahrzeit kann zu Hauptverkehrszeiten nur selten eingehalten werden. Davon betroffen ist u.a. auch der Schulverkehr, der meist verspätet sein Ziel erreicht.
Durch die vorliegende Maßnahme kann die Situation für den Busverkehr verbessert werden. Nach Markierung der Busspur wird der Bus seltener durch den Rückstau behindert und kann die vorhandene ÖPNV-Beschleunigung besser nutzen. Um gleichzeitig die Leistungfähigkeit der Lichtsignalanlage aufrecht zu erhalten, endet die Busspur kurz vor der Kreuzung. Dadurch kann die verbleibende Fläche bis zum Knoten weiterhin als zweistreifige Aufstellfläche für linksabbiegende Kraftfahrzeuge genutzt werden. Die Markierung wird im Zuge einer Sanierung der Fahrbahndecke realisiert. Es sind keine baulichen Veränderungen geplant. Durch die angepasste Straßenmarkierung, können die vorhandenen Radfahrstreifen auf das aus Sicherheitsgründen notwendige Maß verbreitert werden. Es entsteht mehr Platz zwischen Radfahrenden und sich evtl. öffnenden Türen der am Straßenrand parkenden Kraftfahrzeugen. Die Maßnahme hat keinen Einfluss auf die Stellplatzanzahl für Kraftfahrzeuge und die entsiegelte Fläche.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 435.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 30.000 Euro. Nach Beschluss wird die Maßnahme entsprechend zur Umsetzung eingeplant, ein genauer Zeitpunkt kann nicht genannt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 435.000 € Folgekosten 30.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 435.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Verkehrsicherheit für den Radverkehr wird erhöht. Der Schulverkehr profitiert von der Maßnahme und kann die vorgegebenen Fahrtzeiten einhalten.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Leyher Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2534.5.1 vom 16.06.2023 mit letzter Änderung vom 14.02.2024 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu gewährleisten.