Beschlussvorlage Vpl/026/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.04.2024 öffentlich Beschluss
Betreff: Projekt "Radständer für Gibitzenhof und Steinbühl" - Rückblick auf die E-Partizipation und
Ausblick
Anlagen: Übersichtsplan neues Projektgebiet "St. Leonhard und Schweinau"
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen des Projektes „Radständer für die Stadtteile“ werden systematisch Abstellanlagen in den Stadtteilen errichtet. In den dicht bebauten Wohngebieten innerhalb des Rings fehlen oftmals private Abstellmöglichkeiten. Durch kurze Wege zum nächsten Radständer vereinfacht die Stadt Nürnberg Ihren Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung des Fahrrades. Eine flächendeckend präsente Infrastruktur leistet auch einen Beitrag zu mehr Sichtbarkeit für das Fahrrad und trägt so zur Förderung des Radverkehrs in Nürnberg bei. Ein positiver Nebeneffekt ist die Ordnung des Fahrradparkens in den Quartieren, wodurch Behinderungen von Fußgängerinnen und Fußgängern durch auf den Gehwegen wild abgestellte Fahrräder reduziert werden.
Bei der Suche nach geeigneten Standorten für die Abstellanlagen werden die Bürgerinnen und Bürger sowie Bürgervereine, Gewerbetreibende und andere Akteure aus den Stadtteilen im Rahmen einer Onlinebeteiligung befragt. Deren Ortskenntnisse helfen, die neuen Abstellanlagen bedarfsgerecht und alltagstauglich zu planen.
Im Jahr 2013 wurde das Projekt erstmals durchgeführt und war ein großer Erfolg. 2016 erhielt das Projekt „Radständer für die Nordstadt“ sogar den Deutschen Fahrradpreis in der Kategorie Infrastruktur. Mittlerweile wurde das Projekt in acht Gebieten umgesetzt. Neben den Gebieten ‚Südstadt‘ und ‚Nordstadt‘, waren dies das Gebiet ‚Rennweg, Wöhrd und Veilhof‘, ‚Glockenhof und Bleiweiß‘, die ‚Altstadt‘, 'Gostenhof und Rosenau' ‚St. Johannis‘ und zuletzt ‚Gibitzenhof und Steinbühl‘. In St. Johannis werden nach der Onlinebeteiligung vom Sommer 2022 und der verwaltungsinternen Prüfung der dabei eingegangenen Vorschläge seit Anfang des Jahres die Radständer aufgebaut.
Rückblick „Radständer für Gibitzenhof und Steinbühl": Mit Beschluss des Verkehrsausschusses am 20.04.2023 wurde die Verwaltung beauftragt, das Projekt in Gibitzenhof und Steinbühl durchzuführen. Die Verwaltung hat der Bürgerschaft im Rahmen einer Onlinebeteiligung rund 70 Standorte vorgestellt. Zwischen dem 25. September und dem 12. November 2023 konnten Interessierte die vorgeschlagenen Standorte bewerten und kommentieren oder eigene Standorte vorschlagen.
Insgesamt wurden rund 25 neue Standortvorschläge von den Bürgerinnen und Bürgern eingebracht. Die Resonanz zu der Onlinebeteiligung war damit geringer als bei den bisherigen Projekten. Dies wird zum einen auf die im Vergleich zu den anderen Projektgebieten deutlich geringere Fahrradaffinität der Bewohnerinnen und Bewohner zurückgeführt. Das zeigte sich auch in der im Rahmen der Bestandserhebung ermittelten deutlich geringeren Anzahl an Fahrrädern im öffentlichen Raum. Zum anderen ist ein Teil der Gebietsfläche von gewerblicher Nutzung geprägt. Über 150 Bewertungen zu den Verwaltungs- und Bürgervorschlägen zeigen
jedoch, dass das Interesse am Thema trotz der vergleichsweise geringen Zahl der Vorschläge aus der Bürgerschaft vorhanden ist und die Aufstellung von zusätzlichen Radständern begrüßt wird.
Im Anschluss an die Onlinebeteiligung werden nun die neuen Standortvorschläge auf ihre Umsetzbarkeit geprüft.
Ausblick „Radständer für St. Leonhard und Schweinau“: Der AfV hat nach den positiven Erfahrungen in der Süd- und Nordstadt am 10.03.2016 dem Konzept der Verwaltung zugestimmt, das Projekt „Radständer für die Stadtteile“ in den Gebieten innerhalb des Rings nach und nach durchzuführen. Mit der Fortführung des Projektes wird auch dem Mobilitätsbeschluss Rechnung getragen, der vorsieht, dass pro Jahr rd. 1.000 Radabstellplätze im öffentlichen Raum geschaffen werden sollen.
Die Verwaltung schlägt vor, das Radständerprojekt als nächstes im Gebiet ‚St. Leonhard und Schweinau' durchzuführen. Das Gebiet umfasst die Bezirke Sündersbühl, St. Leonhard, Schweinau und Sandreuth. Das Gebiet wird nördlich und östlich vom Frankenschnellweg und südlich und westlich vom B4-Ring begrenzt. Mit einer Fläche von 3,7 km² ist das Gebiet zwar fast doppelt so groß wie durchschnittlich die letzten Gebiete, doch befinden sich im Norden und Osten große Gewerbeflächen. Entsprechend liegt die Zahl der wohnberechtigten Bevölkerung mit rund 27.000 Einwohnern (Stand 31.12.2022) nur etwa um ein Viertel höher als durchschnittlich in den letzten Gebieten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Projekt fördert den Radverkehr. Radverkehrsanlagen können gebührenfrei genutzt werden und ermöglichen so auch einkommensschwachen Haushalten Teilhabe an umweltfreundlicher Mobilität.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht zum Projekt "Radständer für Gibitzenhof und Steinbühl" zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, als nächstes das Projekt "Radständer für die Stadtteile" im Gebiet 'St. Leohnhard und Schweinau' durchzuführen.