Beschlussvorlage Vpl/028/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.04.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Allersberger Straße - zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße
Anlagen: Straßenplan Allersberger Straße - zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße - 2.2541.2.2
Sachverhalt (kurz):
Die VAG plant, die Gleise in der Allersberger Straße zwischen der Höhe des Südstadtbads und der Kreuzung Schweiggerstraße/Wölckernstraße zu sanieren. Die Haltestelle Schweiggerstraße stadteinwärts ist aufgrund des zu großen Spaltmaßes nur bedingt barrierefrei. Die stark frequentierte Querung der Humboldtstraße ist zu schmal, und die Einfahrtssituation in die Humboldtstraße führt häufig zu Fehlverhalten von Radfahrenden. Der Radstreifen an der Allersberger Straße wird regelmäßig zugeparkt, was zu Konfliktpotenzialen zwischen dem Kfz-Verkehr, der Straßenbahn und den Radfahrenden führt.
Im Rahmen der Gleissanierung plant die Verwaltung, die größten Probleme mit bestandsnahen Lösungen zu beseitigen. So wird beispielsweise die Querungs- und Einfahrtssituation an der Humboldtstraße deutlich verbessert, der Radstreifen durch Sichtzeichen geschützt und die Haltestelle Schweiggerstraße an die Bedürfnisse der Zukunft angepasst. Die Betriebssicherheit der Straßenbahn wird durch die Verlängerung der stadteinwärtigen Haltestelle erhöht, um illegales Wenden und Abbiegen baulich zu verhindern. Es wurde intensiv geprüft, ob der Radstreifen stadtauswärts verlängert werden kann. Der beengte Querschnitt und die zu erhaltenden Bäume auf der Westseite lassen dies nicht zu. Darüber hinaus ist eine Anbindung an die Radvorrangroute über die Paulstraße gegeben. In der Allersberger Straße hat zudem die Straßenbahn die höchste Priorität bei der Abwägung. Dies liegt insbesondere an der großen Bedeutung der Allersberger Straße für den ÖPNV durch die Anbindung des neuen Stadtteils Lichtenreuth.
Die Stellplatzanzahl für Kraftfahrzeuge auf öffentlichem Grund bleibt bei 0.
Es werden keine Baumstandorte geschaffen.
Die Gleissanierung ist für das Jahr 2025 geplant. Die Kosten der Straßenplanung (ohne Kosten der Gleissanierung oder weiterer Auswirkungen auf den Straßenraum ebendieser) belaufen sich auf ca. 600.000 Euro, exklusive Markierungskosten. Ein Planfeststellungsverfahren ist aufgrund der bestandsnahen Planung aller Voraussicht nach nicht erforderlich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 600.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Barrierefreiheit durch Umplanung der Haltestelle.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2541.2.2 Allersberger Straße zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße vom 12.09.2023 mit letzter Änderung vom 31.01.2024.