Beschlussvorlage Vpl/032/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.04.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Dr.-Erich-Mulzer-Straße - verkehrsberuhigter Bereich
Sachverhalt (kurz):
Am 27.04.2022 hat der Stadtrat dem Plan für die Umgestaltung der Dr.-Erich-Mulzer-Straße zugestimmt. Die Umgestaltung sah eine gemischte Verkehrsfläche mit der Aufgabe der Gehwege und Parkplätze zugunsten von Bäumen und Bänken auf der Südseite in der kurzen Straße vor. Die Planung stellt den zweiten Bauabschnitt des Projektes Pocket-Park Peststadel dar und leistet einen Beitrag zur Aufwertung und Begrünung des gesamten Bereichs.
Der Umbau sowohl des Pocket-Parks als auch der Dr.-Erich-Mulzer-Straße sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Da die Dr.-Erich-Mulzer-Straße mit der Umgestaltung den Charakter eines verkehrsberuhigten Bereichs aufweist, soll sie als solche angeordnet und beschildert werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, die umgestaltete Dr.-Erich-Mulzer-Straße als verkehrsberuhigten Bereich zu beschildern.