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An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg 06.02.2024
Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke
Masterplan Luftqualität
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragen wir: 1) die Ausarbeitung eines Masterplans zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere in Bezug auf die Feinstaubbelastung durch PM2.5 in Nürnberg. 2) einen Bericht über bisher getroffene bzw. laufende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Nürnberg.
Begründung: Die Stadt Nürnberg belegt hinter Gelsenkirchen und Berlin den dritten Platz im Negativranking der europäischen Umweltagentur zur Luftqualität in Deutschlands Großstädten. Und auch im europäischen Vergleich schneidet Nürnberg schlecht ab. Dies beruht insbesondere auf dem schlechten Feinstaubwert PM2.5, aber auch bei anderen Werten (Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid und dem weiteren Feinstaubparameter PM10) steht Nürnberg nicht gut da.
Feinstaub (PM2.5) besitzt laut dem österreichischen Umweltbundesamt „eine lange Verweilzeit in der Atmosphäre (Tage bis Wochen) und atmosphärische Transportdistanz von bis zu 1.000 km". Dies zeigt, der Faktor ist für die ganze Stadt relevant, auch wenn die Messwerte natürlich von einzelnen Messstätten ausgehen. Die WHO gibt bei den PM2.5- Werten an, dass Nürnberg diesen Wert um das etwa 5-fache überschreitet. Anzumerken ist jedoch auch, dass die WHO für PM2.5 keinen Wert festlegt, ab dem eine Gesundheitsschädlichkeit gegeben ist, sodass selbst sehr niedrige Werte bereits zu Schäden führen können. Umso relevanter ist das stetige Überschreiten des Wertes in Nürnberg um ein Vielfaches der gesetzten Grenze. PM2.5 kann aufgrund seiner Eigenschaften bis in die sogenannten Lungenbläschen Vordringen. Das deutsche Umweltbundesamt stellt zu den gesundheitlichen Folgen fest: PM2.5 kann zu ,,(...)Schleimhautreizungen und lokalen Entzündungen in der Luftröhre und den Bronchien oder den Lungenaiveoien bis zu verstärkter Piaquebildung in den Blutgefäßen, einer erhöhten Thromboseneigung oder Veränderungen der Regulierungsfunktion des vegetativen Nervensystems (Herzfrequenzvariabilität)(...)"
Stadtratsgruppe Die Linke
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linl<e-nuern berg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
führen. Die WHO schreibt, dass die Risiken von Luftverschmutzung im Bereich der Risiken einer ungesunden Ernährung bzw. des Rauchens rangieren, sodass davon auszugehen ist, dass viele Nürnbergeninnen - insbesondere aus Risikogruppen, wie Asthmatikeninnen, unter der Belastung leiden und von zahlreichen Todesfällen auszugehen ist.
Bereits zu den durchschnittlichen hohen Werten in Nürnberg, die jedoch auch punktuell massiv überschritten werden, rät die WHO empfindlichen Personen das Freilufttraining zu reduzieren, die Fenster zu schließen, draußen eine Maske zu tragen und sich Luftfilteranlagen zuzulegen.
Die Verharmlosung der Werte durch die Stadt Nürnberg, wie z.B. durch die Umweltreferentin in einem Artikel der Bildzeitung, ist angesichts der negativen gesundheitlichen Auswirkungen, zu kritisieren. Es genügt nicht, die Verantwortung, wie im Artikel geschehen, allein auf den Gesetzgeber zu übertragen, sondern Stadt- und verkehrsplanerisch schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen - etwa durch eine Reduktion des motorisierten Individualverkehrs, mehr Stadtgrün, Kontrolle von Heizanlagen etc. Auch der Verweis der Umweltreferentin in der Stadtratssitzung vom 31.01.2024, der Wert der europäischen Umweltagentur beziehe sich auf eine einzelne Messstation, was zur Irrelevanz der Ergebung beitrage, kann nur als Verharmlosung gewertet werden. So wird z.B. bei der Betrachtung des Echtzeitluftqualitätsindex (z.B. Station Jakobsplatz) deutlich, dass die PM2.5 Werte - und nicht nur diese - oftmals noch viel drastischer überschritten werden. Insbesondere ist dies in den Wintermonaten der Fall, was mutmaßlich auf das Heizen zurückzuführen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Özlem Demir Kathrin Flach Gomez Titus Schüller Quellen: Luftqualitätsindex {AQD für Von der Tann Straße und Luftverschmutzung in Nürnberg I IQAir 9789289056069-ger.pdf (who.int) Wirkungen auf die Gesundheit I Umweltbundesamt Europäischer Luftqualitätsindex: Jederzeit aktuelle Daten zur Luftqualität — Europäische Umweltagentur (europa.eu) Luftverschmutzung in JKP, Nuremberg, Germany: Echtzeit-Luftqualitätsindex (LQI) iaqicn.org) Nürnberg: Umweltreferentin greift Studie zur Sauberkeit der Luft an I Regional I BILD.de
Stadtratsgruppe Die Linke
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441