Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2005
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Anässlich des plötzlichen Todes von Herrn Alt-Oberbürgermeister Ludwig Scholz am 20.09.2005 erheben sich alle Anwesenden zu Ehren des Verstorbenen zu einer Gedenkminute.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
Diese ist wie folgt ergänzt:
TOP 8a
Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2005 betreffend Genehmigung und Ablauf des "District Ride" - Radwettbewerb vom 23. bis 25.09.2005 in der Altstadt Referenten: Stadtrat Dr. Fleck Stadtrat Baumann SRD Dr. Frommer 2. BM Förther
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt. Wir treten hiermit in die Tagesordnung ein.
TOP 1 00:02:47
Haushaltsplanentwurf 2005 und Entwurf des Mittelfristigen
Investitionsplanes 2005 / 2008
Stadtkämmerer Köhler: 00:02:55
OBM Dr. Maly: 00:17:44 Der Tagesordnungspunkt ist hiermit eingebracht. Heute keine Debatte zu diesem Thema.
TOP 2 00:18:01
Mehraufwandsbeschäftigungen (MAB) gem § 16 Abs.3 SGB II
bei städtischen Dienststellen (Zusatzjobs)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2005
Stadtrat Fett: 00:18:20
Stadtkämmerer Köhler: 00:19:44
OBM Dr. Maly: 00:21:17
Stadträtin Penzkofer-Röhrl: 00:22:20
Stadtrat Fett: 00:26:03 Stadträtin Wellhöfer: 00:26:55
OBM Dr. Maly: 00:29:22 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 3 00:29:30
Reduzierung der Stadtratsmitglieder und der Aufwands-
entschädigung
Antrag Die Freien vom 01.09.2005
Stadtrat Schuh: 00:29:40
OBM Dr. Maly: 00:31:10 Ich empfehle Ablehnung dieses Antrages.
Stadtrat Ulrich: 00:35:44
Stadtrat Ollert: 00:40:11
Stadtrat Schönfelder: 00:41:55 Wir müssen die Anträge der Freien ablehnen.
Stadtrat Frieser: 00:46:00 Wir werden diesen Antrag selbstverständlich ablehnen.
Stadträtin Wellhöfer: 00:48:45 Auch wir werden diesen Antrag selbstverständlich ablehnen.
Stadtrat Ulrich: 00:52:28
Stadtrat Beisig: 00:55:38
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Antrag Die Freien vom 01.09.2005:
Beschluss: (Beilage 3.3) - mit 65 : 3 Stimmen abgelehnt -
TOP 4 00:57:07
Verkaufsoffener Sonntag am 23.10.2005
Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 08.09.2005
Stadtrat Ulrich: 00:57:14
SRD Dr. Frommer: 01:01:01
Stadtrat Dr. Fleck: 01:01:59
Stadtrat Schönfelder: 01:04:17
Stadtrat Beisig: 01:06:09
Stadtrat Frieser: 01:07:30
Stadträtin Wellhöfer: 01:10:55
Stadtrat Ziegler: 01:15:11
Stadtrat Ollert: 01:17:31
Stadtrat Ulrich: 01:20:30
Stadtrat Ollert: 01:22:32
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Antrag Die Freien vom 08.09.2005:
Beschluss: (Beilage 4) - mit 66 : 2 Stimmen abgelehnt -
TOP 5 01:24:47
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan für
ein Gebiet westlich der Walter-Braun-Straße
Flächennutzungsplan: Änderung 98.1
Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4082
Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung zur Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 4082
Abschließende Behandlung des Flächennutzungsplanes:
Änderung 98.1
Beschluss: (Beilage 5.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 6 01:25:07
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf
hier: Wirtschaftsplan 2006 und Finanzplan 2005 - 2009
Beschluss: (Beilage 6.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 7 01:25:21
Ernennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern
des Jugendhilfeausschusses
Beschluss: (Beilage 7.6) - einstimmig beschlossen -
TOP 8 01:25:29
Kuratorium der Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 8a 01:25:44
Genehmigung und Ablauf des "District Ride" - Radwett-
bewerbes vom 23. - 25.09.2005 in der Altstadt
Stadträtin Wellhöfer: 01:25:52
Stadtrat Dr. Fleck: 01:28:10
OBM Dr. Maly: 01:32:23
Stadtrat Beisig: 01:33:30
Stadträtin Wellhöfer: 01:35:10
OBM Dr. Maly:
Stadtrat Dr. Fleck: 01:37:20
BM Dr. Gsell: 01:38:38
Stadtrat Schönfelder: 01.40:33
OBM Dr. Maly: 01:42:24 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 10 Auflage des Referates V
Gutachten des Sozialausschusses vom 22.09.2005
Gebührensatzung für das Nachbarschaftshaus Gostenhof
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 11
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 20.07.2005, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel