Berichtsvorlage OA/003/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 17.04.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg 2023
hier: Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.03.2024 und 17.07.2023 sowie der Freien
Allianz für Nürnberg vom 04.08.2023
Anlagen: Sicherheitsbericht 2023 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.03.2024 (Anlage 1) Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.07.2023 (Anlage 2) Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 04.08.2023 (Anlage 3) Sachverhalt Außendienst Nürnberg (Anlage 4)
Bericht:
Es wird der Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg mit den Inhalten Jahresbericht der Zentralen Bußgeldstelle, Sicherheitsbericht des OA sowie des ADN und von KoMit für das Jahr 2023 vorgestellt.
Die Stadtverwaltung stellt die aktuellen Maßnahmen in der Königstorpassage und dem Bahnhofsumfeld vor und geht somit auf die Fragen des Antrags der CSU-Fraktion vom 13.03.2024 ein.
Im Anschluss wird die personelle Lage sowie die zukünftige Entwicklung des ADN dargestellt und dabei die Einsatzgebiete, die Zusammenarbeit mit der Polizei sowie die Festlegung der Schwerpunkteinsätze erläutert und bezieht sich damit auf die oben genannten Anträge der CSU- Fraktion sowie der Freien Allianz für Nürnberg.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichtsteile betreffen verschiedenste Personengruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: