Berichtsvorlage OA/002/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 17.04.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2023
hier: Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.03.2024 sowie der Freien Allianz für
Nürnberg vom 18.12.2023
Sachverständige: Herr Polizeipräsident Adolf Blöchl, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Leitender Polizeidirektor Herbert Donner, Polizeipräsidium Mittelfranken,
Herr Kriminaldirektor Holger Stein, Polizeipräsidium Mittelfranken
Anlagen: Sicherheitsbericht 2023 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.03.2024 (Anlage 1) Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 18.12.2023 (Anlage 2) Sachbericht Ordnungsamt (Anlage 3)
Bericht:
Der Jahresbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für das Jahr 2023 wird vorgestellt.
Die Polizei stellt die Lage bzgl. politisch motivierter bzw. antisemitischer Hasskriminalität im Netz dar; dies wird ergänzt durch einen kurzen Sachbericht des Ordnungsamts, der die aktuellen Zahlen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vorstellt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichtsteile betreffen verschiedenste Personengruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: