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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (14.03.2024)

Berichtvorlage

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Berichtsvorlage BoB/001/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 14.03.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Entwicklung des "Schocken-Carré" am Aufseßplatz

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2024

- Tischvorlage -

Anlagen: Antrag_Schocken Carré_CSU Presseinformation von Ten Brinke vom 20.02.2024

Sachverhalt (kurz):

Mit dem Abbruch des ehemaligen Kaufhofes am Aufseßplatz wurde nach erteilter Abbrucherlaubnis Mitte 2020 begonnen. Die Abbrucharbeiten sind nicht abgeschlossen. Derzeit finden Abbruchmaßnahmen im unterirdischen Bereich statt. Der Abbruch gestaltet sich komplex, weil das Bestandsgebäude bis an die Grundstücksgrenzen voll unterkellert war. Angrenzende Gebäude, Straßen, Wege und die U-Bahn mussten besonderes gesichert werden.

Von Beginn an war die Stadt bereit, auf dem Areal eine sehr hohe Baumasse zu akzeptieren, um den komplexen Standort als quartiersprägenden Identifikationsort auch wirtschaftlich darstellbar zu machen. Eine entsprechende städtebaulich-architektonische Qualität im Herzen der Südstadt ist dabei unverzichtbar.

Herausforderungen, die neben den aktuellen Verwerfungen am Immobilienmarkt und der allgemeinen schwierigen Wirtschaftslage, Unternehmen wie die Stadt stemmen müssen. Dies erfordert auch im Zuge von Planungs- und Umsetzungsprozessen stetige Anpassungen.

Die Baugenehmigung für die Neubebauung wurde bisher nicht erteilt, weil letzte Punkte aus der Planung noch vertraglich mit der Stadt Nürnberg zu regeln sind. Die Abstimmungen hierzu laufen. Grundsätzlich besteht Konsens über alle wesentlichen Themen. Aus Sicht der Stadt ist die Erteilung einer Baugenehmigung innerhalb weniger Tage möglich, wenn die letzten Abstimmungen abgeschlossen sind. Gebaut werden könnte dann - seitens der Stadt - sehr schnell. Die Stadt hat in jedem Fall ein hohes Interesse daran, dass sich an dieser städtebaulich unglücklichen Situation rasch etwas ändert.

Über den tatsächlichen Baubeginn entscheidet jedoch der Antragsteller. Laut dessen Pressemitteilung vom 20.02.2024 zur vorübergehenden Öffnung der Durchwegung auf dem Aufseßplatz ist ein Baubeginn nicht vor Herbst 2024 geplant. Die vorbereitenden Abbruch- und Tiefbauarbeiten laufen ungehindert. Vor Ort ist auch zu erkennen, dass durch die Verkleinerung des Baustellenbereichs vorübergehend Gewerbetreibende und Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden. Die Breitscheidstraße und Wiesenstraße sind wieder für den Fußgänger-, Rad- und Lieferverkehr geöffnet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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