Beschlussvorlage Stpl/005/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Quartiersparkhäuser – Standortuntersuchung und weiteres Vorgehen
Antrag der FDP vom 09.05.2023
Antrag der SPD vom 15.11.2023
Anlagen: Antrag_Quartiersparkhäuser_SPD Entscheidungsvorlage Bewertungsmatrix Antrag_Parktürme_FDP
Sachverhalt (kurz):
Mit Antrag der Stadtratsfraktion der SPD sowie durch den vorlaufenden Mobilitätsbeschluss wurde das Planungs- und Baureferat beauftragt, Grundkonzepte und Standorte für Quartiersparkhäuser innerhalb besonders dicht bebauter Bereiche der Stadt zu ermitteln und zu vergleichen bzw. bewerten.
Das Thema Quartiersparkhäuser wird nach Zuarbeit weiterer Dienststellen beleuchtet und mögliche Standorte sowie Rahmenbedingungen vorgeschlagen.
Der Antrag der FDP zu punktförmigen Kleinlösungen wird mit behandelt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Das Pilotprojekt "Plärrer" erzeugt keine unmittelbaren Kosten im Stadthaushalt.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Ja. Im Zuge der Errichtung von Quartiersparkhäusern muss der öffentliche Raum in der Umgebung aufgewertet werden, wovon verschiedene Personengruppen profitieren.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I-II
N-ERGIE Immobilien GmbH
Beschlussvorschlag:
Das in der Vorlage beschriebene Vorgehen wird unterstützt, das Pilotprojekt „Plärrer“ befürwortet.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Flächen aus der Matrix nach Eignung sowie weitere private Flächen konkret anzugehen und zu beplanen. Dabei sollen auch Mittel der Stellplatzablöse als Finanzierung herangezogen werden. Dazu ist die Stellplatzablöse zu gegebener Zeit auf ein den Nachbarstädten vergleichbares Niveau anzuheben.