Beschlussvorlage Vpl/012/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Gleiwitzer Straße - Erschließung Bebauungsplan Nr. 4670
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2473.2.1 Straßenplan Nr. 2.2473.2.2
Sachverhalt (kurz):
Die zum Beschluss vorgelegten Pläne zum Ausbau der Kreuzung Gleiwitzer Straße/Thomas- Mann-Straße dienen der Erschließung des neuen Gewerbegebiets. Dies ist Teil des am 14.12.2023 im Stadtplanungsausschuss beschlossenen Bebauungsplans Nr. 4670 "Gleiwitzer Straße".
Die neue Erschließungsstraße ist für den gewerblichen Verkehr dimensioniert. Begleitend dazu erfolgt die Erschließung für den Fuß- und Radverkehr über einen gemeinsamen Geh- und Radweg. Im Kreuzungsbereich werden die Wegebeziehungen für den Fuß- und Radverkehr optimiert. Die Haltestelle Kafkastraße wird barrierefrei ausgebaut. Aufgrund der Erweiterung der dreiarmigen Kreuzung auf eine vierarmige Kreuzung und für eine bessere Erschließung des neuen Areals bekommt der VAG-Bus in der Thomas-Mann-Straße eine separate Busspur und eine eigene Freigabephase. So wird die Leistungsfähigkeit des ÖPNV, aber auch des gesamten Knotenpunktes weiterhin gewährleistet sein. Es sind ebenfalls keine nachteiligen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Gleiwitzer Straße als Messeroute zu erwarten. Dazu wurde den Anliegern im Zuge der Abstimmung kommuniziert, dass die Grünzeit für die Ausfahrt aus dem neuen Anschluss begrenzt ist.
Der Beschluss ist notwendig, um den städtebaulichen Vertrag mit dem Investor schließen zu können. Die Kosten für den Straßenplan Nr. 2.2473.2.1 werden vollständig vom Investor getragen. Die Kosten für den Straßenplan Nr. 2.2473.2.2 belaufen sich auf ca. 38.000 Euro und müssen durch die Stadt Nürnberg finanziert werden. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 38.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung des Fuß- und Radverkehrs und Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Behindertenrat
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor den Straßenausbau in der Gleiwitzer Straße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2473.2.1 und 2.2473.2.2 vom 17.10.2022 mit letzter Änderung vom 02.02.2024.