Beschlussvorlage Vpl/015/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Tiroler Straße - Umbau der Einmündung Frankenstraße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2359.2.1
Sachverhalt (kurz):
Die Einmündungen der Tiroler- und Ingostraße an der Frankenstraße liegen versetzt zueinander. Dies führt zu einer ungünstigen Knotengeometrie und komplizierten, ineffiezienten Signalsteuerung. Im Verkehrsgutachten zur Entwicklung des Stadtteils Lichtenreuth (Modul 1) ergeben sich Zunahmen, die über den Knoten abgewickelt werden müssen.
Die Verwaltung hat einen Straßenplan erarbeitet, in dem die beiden Nebenrichtungen gegenüber liegen. Dafür wird die Fahrbahn der Tiroler Straße von der Wohnbebauung abgerückt und nach Osten verschoben. Es werden Missstände bei der Führung des Rad- und Fußverkehrs behoben. Die beiden Bushaltesteige werden barrierefrei angelegt. Der notwendige Eingriff in den Z-Bau wird ausgeglichen. Die Kreuzung ist Teil der Radvorrangroute 14. Zukünftig ist es möglich, auf der Südseite der Frankenstraße zwischen Dutzendteich und Tiroler Straße legal in beiden Richtungen mit dem Rad fahren zu können. Dies verbessert auch die Anbindung des entlang der neuen Straßenbahnlinie geplanten Rad-/Gehwegs.
Durch die Umgestaltung werden Leistungsfähigkeit und Verkehrsqualität für den Kraftfahrzeugverkehr mit Vorteilen für den Fuß- und Radverkehr sowie einer effektiveren Busbeschleunigung kombiniert.
Die Baumaßnahme tangiert baulich und verkehrlich unmittelbar die Maßnahme der geplanten Straßenbahnverlängerung zur Brunecker Straße. Eine zeitliche Umsetzung ist daher noch intensiv mit dieser Maßnahme abzustimmen und bestenfalls zu verzahnen. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 2,5 Mio. Euro.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.500.000 € Folgekosten 8.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Teilkosten aus Radwegeetat. Für die Bushaltestellen können Zuwendungen auf Grundlage RZÖPNV beantragt werden. Die aurelis beteiligt sich im Umfang von 30.000 € an den Kosten.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Barrierefreie Haltestellen, optimierte Radverkehrsführung und Blindenausstattung an der Lichtsignalanlage.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2359.2.1 Tiroler Straße - Umbau der Einmündung Frankenstraße - vom 09.12.2020 mit letzter Änderung vom 29.01.2024. Die Verwaltung wird beauftragt, den Eingriff in das Gelände des Z-Baus zu regeln / auszugleichen.