Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Vpl/011/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Zerzabelshofstraße

Radstreifen zwischen Gleißhammer Bhf und DB-Unterführung Nbg-Ost - Dutzendteich

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2545.2.1

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen einer notwendigen Deckensanierung beabsichtigt die Verwaltung eine Radweglücke in der Zerzabelshofstraße zu schließen. Der Abschnitt reicht vom S-Bahnhof Gleißhammer bis zur DB-Unterführung Nbg.- Ost - Dutzendteich. Die Bushaltestelle Bahnhof Gleißhammer wird beidseitig vollständig barrierefrei ausgebaut und der Bordsteinradweg wird jeweils hinter dem Haltestellenbereich herumgeführt. Dadurch werden Konfliktsituationen zwischen wartenden Fahrgästen und Radfahrenden minimiert.

Durch die Markierung des beidseitigen Radstreifens wird zukünftig kein regelwidriges Parken in zweiter Reihe mehr möglich sein. Die von der Feuerwehr bereits mehrfach geforderte ordnungsgemäße Erreichbarkeit der Aufstellflächen für den Brandfall wird durch die markierten Radstreifen dauerhaft gewährleistet. Zusätzlich wird der Linienbusverkehr ebenfalls nicht mehr durch regelwidrig geparkte Kfz, welche zu weit in die Fahrbahn hineinragen, behindert.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme liegen bei ca. 500.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 10.000 Euro. Die Ausführung ist im Jahr 2024 geplant.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 500.000 € Folgekosten 10.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung des Fuß- und Radverkehrs und Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Behindertenrat

VB

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan mit Vpl-Nr. 2.2545.2.1 vom 19.09.2023 mit letzter Änderung vom 10.01.2024.