D:\somacos\InstanceData\0001\doc\00402395.doc
N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Stadtplanungsausschusses
14.07.2005
- öffentlich -
Vorsitzende: i. V. Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
Sitzungsteilnehmer: StR Prof. Dr. Beck StR Schuh StR Höffkes StR Frieser StR Brehm StRin Höfler StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Fischer StR Agathagelidis StR Dr. Slavik StRin Schwarz StRin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Bandilla, Stpl Herr Haslbauer, WS Herr Pühlhofer, BoB Herr Renner, Stpl Herr Riedl, WS
Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Stadterneuerungsbericht 2003/2004 Bericht
2. Vergabepraxis für den nicht belegungsgebundenen Woh- Bericht
nungsbestand der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunterneh-
men
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
3. Bebauungsplan Nr. 4530 für ein Gebiet beiderseits der Dieters- Beschluss
dorfer Straße, südlich Großweismannsdorfer Straße und Krot-
tenbacher Straße
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
4. Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebau- Beschluss
ungsplans Nr. 4419 für ein Gebiet zwischen Äußerer Sulzbacher
Straße, Bismarckstraße, Steinplattenweg und Thumenberger
Weg
5. Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebau- Beschluss
ungsplans Nr. 4422 für ein Gebiet nördlich der Erlenstegenstra-
ße, östlich der Novalis- , der Voss- und der Schlegelstraße, bei-
derseits der Günthersbühler Straße und der Weißenseestraße
6. Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4342, Eichenlöh- Beschluss
lein, für ein Gebiet südwestlich der Kubinstraße, entlang des
Gaulnhofener Grabens
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2001
7. Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4502 für ein Gebiet Beschluss
beiderseits der Kubinstraße, östlich der Röthestraße und öst-
lich des Eichenlöhleins – Herpersdorf-Süd
8. Norma/Welserstraße, Erweiterung eines Lebensmittelmarktes Bericht
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
27.04.2005
9. Provisorium Festzelt und künftige Baumaßnahmen an der Stei- Bericht
nerschule
Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.04.2005
Befristete Errichtung einer Zelthalle für Schulveranstaltungen
Az.: B2-2004-998
10. Nutzungsänderung von Tennishalle zu einem Indoor-Spiel- und Bericht
Freizeitpark mit Einbau einer Empore (FEC Tucher-World) im
Anwesen Marienbergstraße 102, Az.: B1-2005-73
10a. Billigung und erneute Auslegung des Entwurfs der Bebau- Beschluss
ungsplan-Satzung Nr. 4256 Teil A für das Gebiet nördlich der
verlängerten Forchheimer Straße, südlich des geplanten Wet-
zendorfer Landgrabens, westlich der Waldemar-Klink-Straße
und östlich der Fl. Nrn. 650 und 632, je Gemarkung Wetzendorf
I a. Auflage
11. Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtplanungsausschus-
ses vom 09.06.2005 (öffentlicher Teil)
StRin Dr. Prölß-Kammerer eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es liegt eine Dringliche Anmeldung des Referates VI vor, die Tagesordnung ist daher wie folgt zu ergänzen:
Punkt 10a: Billigung und erneute Auslegung des Entwurfs der Bebauungs-
plan-Satzung Nr. 4256 Teil A für das Gebiet nördlich der verlän-
gerten Forchheimer Straße, südlich des geplanten Wetzendorfer
Landgrabens, westlich der Waldemar-Klink-Straße und östlich
der Fl. Nrn. 650 und 632, je Gemarkung Wetzendorf
- Beschluss -
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Stadterneuerungsbericht 2003/2004
StR Dr. Fleck: Zitiert die Vorlage und stellt fest, dass insgesamt deutlich wird, dass es in Nürnberg eine Vielzahl von Stadterneuerungsmaßnahmen gibt.
StR Prof. Dr. Beck: 00:05:33 Zeigt sich mit dem Bericht sehr zufrieden und hofft, dass auch weiterhin Fördermittel einfließen werden, um das Stadtbild zu verschönern.
StRin Gödelmann: 00:06:39 Findet den Bericht lebendig und anregend und möchte wissen, ob es zum Thema „Altengerechtes Wohnen“ weitere Projekte gibt.
StR Dr. Fleck: 00:08:09 Bedankt sich für das Lob und erklärt, dass innerhalb der Verwaltung grundsätzlich Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Ansätzen besteht.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:08:37 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Vergabepraxis für den nicht belegungsgebundenen
Wohnungsbestand der wbg Nürnberg GmbH Immobi-
lienunternehmen
StR Dr. Fleck: Erklärt, dass die geänderte Vergabepraxis seit einem Jahr angewandt wird und trägt gemäß Vorlage vor.
StR Gradl: 00:11:17 Ist mit der geänderten Vergabepraxis einverstanden.
StRin Gödelmann: 00:11:28 Fragt nach, ob im Erfahrungsbericht der wbg beim Anteil der freien Belegung nach Nationalitäten ein Missverständnis bei der Formulierung besteht.
StR Dr. Fleck: 00:13:15 Erklärt, dass nicht die Aussiedler gemeint sind, die in Nürnberg wohnen, sondern nur diejenigen, die direkt aus Übergangswohnheimen in Wohneinheiten gehen.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:13:52 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Bebauungsplan Nr. 4530 für ein Gebiet beiderseits
der Dietersdorfer Straße, südlich Großweismanns-
dorfer Straße und Krottenbacher Straße
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-
gung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die Ziele der Bestandssicherung sowie die Weiterentwicklung des Betriebes abzuwägen sind und erläutert den Sachverhalt.
StRin Gödelmann: 00:16:08 Ist der Meinung, dass der Konflikt zwischen der geplanten Weiterentwicklung des Betriebes und den Umweltbelangen ernst genommen werden sollte und lehnt den Bebauungsplan ab.
StR Brehm: 00:17:28 Begrüßt den Bebauungsplan und möchte wissen, ob die Verwaltung Variante A oder B vorzieht sowie welches Ergebnis für die Bürgerbeteiligung erwartet wird.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:18:11 Fragt nach einer eventuellen Verknüpfung der beiden Varianten.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:18:45 Rät dazu, mit zwei Ausgangspunkten in das Verfahren zu gehen und erklärt, dass man beide Varianten zu einem Konzept verbinden könnte und die Verwaltung eher Variante B bevorzugt.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:20:02 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.5.
Beschluss: (Beilage 3.5) Mit 1 Gegenstimme beschlossen
Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs
des Bebauungsplans Nr. 4419 für ein Gebiet zwi-
schen Äußerer Sulzbacher Straße, Bismarckstraße,
Steinplattenweg und Thumenberger Weg
StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:21:18 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.5.
Beschluss: (Beilage 4.5) Einstimmig beschlossen
Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs
des Bebauungsplans Nr. 4422 für ein Gebiet nördlich
der Erlenstegenstraße, östlich der Novalis- , der
Voss- und der Schlegelstraße, beiderseits der Gün-
thersbühler Straße und der Weißenseestraße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:22:33 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.6.
Beschluss: (Beilage 5.6) Einstimmig beschlossen
Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4342,
Eichenlöhlein, für ein Gebiet südwestlich der Kubin-
straße, entlang des Gaulnhofener Grabens
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2001
StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert die Vorlage und verweist betreffend des Gaulnhofener Landgrabens auf die Behandlung im Umweltausschuss. Sagt zu, im Oktober über die Problematik der Erschließungs- und Herstellungsbeiträge zu berichten.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:27:03 Stimmt zu und erwartet von der Verwaltung, dass alle Ermessensspielräume genutzt werden, um weitere Möglichkeiten offen zu halten. Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.7.
Beschluss: (Beilage 6.7) Einstimmig beschlossen
Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4502 für
ein Gebiet beiderseits der Kubinstraße, östlich der
Röthestraße und östlich des Eichenlöhleins – Her-
persdorf-Süd
StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert die Vorlage und bittet um Beschlussfassung.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:30:59 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.5.
Beschluss: (Beilage 7.5) Einstimmig beschlossen
Norma/Welserstraße, Erweiterung eines Lebensmit-
telmarktes
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 27.04.2005
StRin Gödelmann: Gibt zu bedenken, dass die Anwohner in diesem Gebiet bereits unter großer Lärm- sowie Feinstaubbelastung leiden und ist gegen eine Bebauung auf der Grünanlage. Würde sich über eine Zustimmung im Ausschuss freuen.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:33:01 Erklärt, dass mit dem Eigentümer der Tucher’schen Familienstiftung Gespräche geführt wurden und es sich jetzt lediglich um ein Prüfungsverfahren handelt.
StRin Gödelmann: 00:34:33 Möchte wissen, ob es Alternativen an anderer Stelle gibt.
StR Brehm: 00:35:22 Ist zwar der Ansicht, dass eine intensive Standortprüfung stattfinden muß, betont jedoch, dass die Planung im Zusammenhang mit der Gesamtplanung des Tucher-Areals gesehen werden sollte.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:36:39 Bittet um kritische Prüfung des Verfahrens.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:37:01 Erklärt, dass es keine Alternativen gibt und die Schließung des Marktes die Folge wäre.
StR Frieser: 00:37:19 Bittet um Auskunft über die Überlegungen der Verwaltung sowie um Pläne für das dahinter liegende Areal.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:38:04 Erklärt, dass es noch keine Pläne gibt und verweist auf die Sitzung im Herbst.
StRin Gödelmann: 00:38:25 Sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Gesamtareal und der Erweiterungsabsicht auf der Grünfläche. Hält eine Bebauung für nicht vorstellbar.
StR Fischer: 00:39:42 Ist mit der Einzelhandelsstruktur in der Bismarckstraße zufrieden und betont, dass im Falle der Schließung des Marktes zahlreiche Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe vorhanden sind.
StR Prof. Dr. Beck: 00:40:23 Bezweifelt hinsichtlich der noch unbebauten Flächen, dass die Einkaufsmöglichkeiten ausreichen werden, wenn die Anwohnerzahl ansteigt. Schlägt vor, dass die Verwaltung zuerst Pläne und Ideen für die unbebauten Areale einbringen sollte.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:41:43 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Provisorium Festzelt und künftige Baumaßnahmen
an der Steinerschule
Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.04.2005
Befristete Errichtung einer Zelthalle für Schulveran-
staltungen
Az.: B2-2004-998
StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:42:22 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Nutzungsänderung von Tennishalle zu einem Indoor-
Spiel- und Freizeitpark mit Einbau einer Empore (FEC
Tucher-World) im Anwesen Marienbergstraße 102,
Az.: B1-2005-73
StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert die Vorlage und erklärt, dass der Bauantrag im Mai gestellt wurde. Weist daraufhin, dass die Maßnahmen planungsrechtlich zulässig sind.
StR Brehm: 00:47:28 Begrüßt den ersten Schritt und erwartet eine klare Haltung bei den weiteren Verhandlungen zur Entwicklung des Plans.
StRin Gödelmann: 00:48:50 Bedauert, dass kein großer Handlungsspielraum mehr besteht und möchte wissen, was genau mit der auf Seite 2 der Sachverhaltsdarstellung genannten Variationsbreite gemeint ist.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:52:05 Erklärt, dass das Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist und damit eine Bandbreite von Nutzungen, wie z. B. Spielen, ermöglicht werden.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:54:08 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 10a: 00:54:29
Billigung und erneute Auslegung des Entwurfs der
Bebauungsplan-Satzung Nr. 4256 Teil A für das Ge-
biet nördlich der verlängerten Forchheimer Straße, südlich des geplanten Wetzendorfer Landgrabens,
westlich der Waldemar-Klink-Straße und östlich der
Fl. Nrn. 650 und 632, je Gemarkung Wetzendorf
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt die nochmalige Auslegung damit, dass ein Teil des Wohngebiets flexibel gehalten werden soll und verweist im Übrigen auf die Vorlage. Bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
StRin Dr. Prölß-Kammerer: 00:55:41 Abstimmung über Beschlussvorschlag 10a)5.
Beschluss: (Beilage 10a)5) Einstimmig beschlossen
I a. A u f l a g e
Punkt 11: Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom
09.06.2005 (öffentlicher Teil)
StRin Dr. Prölß-Kammerer: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Die Vorsitzende: gez. i. V. Dr. Prölß-Kammerer
Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter
Der Referent VII: gez. Dr. Fleck