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← Sitzung des Verkehrsausschusses (14.03.2024)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Vpl/005/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Anpassungen im Kreuzungsbereich Otto-Bärnreuther-Straße / Thomas-Mann-Straße im

Zuge der Brückensanierung

Anlagen: Straßenplan Vpl-Nr. 2.2493.2.1

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen einer notwendigen Brückensanierung beabsichtigt die Verwaltung, den Kreuzungsbereich Otto-Bärnreuther-Straße / Thomas-Mann-Straße / Wettersteinstraße verkehrsplanerisch zu optimieren. Mit der Entsiegelung einer der beiden stadtauswärtigen Linksabbiegespuren in der Otto-Bärnreuther-Straße entsteht Raum für eine komplette Überarbeitung der Kreuzungsgeometrie. Damit kann eine sichere und verbesserte Rad- und Fußwegführung erreicht werden. Zudem entfallen zukünftig Konflikte in der Thomas-Mann- Straße beim Verflechten auf einen Fahrstreifen. In der Signalsteuerung entfallen die Fangsignale (entbehrliche zusätzliche Hilfssignale) in Knotenmitte, so dass die Steuerung vereinfacht und auch für den MIV effektiver wird. Die Wege der Fußgängerinnen und Fußgänger über den Knoten werden zum Teil erheblich verkürzt.

Zusätzlich zur gesteigerten Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden werden fünf neue Bäume gepflanzt und ca. 540 m² Fläche entsiegelt. Die Planung ermöglicht einen späteren Umbau der Zugspitzstraße mit einem begrünten Mittelstreifen und die Schaffung von mehr Straßenbegleitgrün in der Thomas-Mann-Straße.

Für die Maßnahme ist eine erhebliche Förderung zu erwarten.

Die Kosten für die verkehrliche Umgestaltung des Kreuzungsbereichs sind in den Kosten der Gesamtmaßnahme Brückensanierung enthalten. Die Ausführung ist im Jahr 2026 geplant.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.200.000 € Folgekosten 10.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP-Ansatz: 1276 BW 1.187 Brücke Wettersteinstr. BA2.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung des Fuß- und Radverkehrs und Steigerung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Behindertenrat

VB

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan mit Vpl-Nr. 2.2493.2.1 vom 22.05.2023 mit letzter Änderung vom 17.11.2023.

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