Ausführlicher Sachverhalt

Jahresbauprogramm Radverkehr

Der Verkehrsausschuss hat am 27.01.2005 beschlossen, die Verwaltung möge regelmäßig über die Förderung des Radverkehrs und die Verwendung der Mittel aus dem Radwegebauetat berichten sowie die Planungen für das kommende Jahr vorstellen. Seitdem wurde das Radwegebauprogramm jährlich im Verkehrsauschuss (zuletzt am 16.02.2023) behandelt. Mit dem „Mobilitätsbeschluss für Nürnberg“ hat der Stadtrat darüber hinaus am 27.01.2021 beschlossen, dass ein engmaschiges, lückenloses, möglichst umwegefreies und sicheres Radwegenetz auf Basis des Radwegenetzplanes in den wesentlichen Abschnitten verkehrswirksam bis 2030 geschaffen werden soll. Der Etat für den Radwegebau wurde stufenweise angehoben und liegt seit 2023 jährlich bei 10 Mio. Euro. Parallel wurden für die Planung und die Umsetzung zusätzliches Personal bewilligt. Allerdings konnten die neuen Stellen wie bereits in 2023 nur zum Teil besetzt werden (siehe „Fazit“).

Über den jeweiligen Umsetzungsstand von Radwegebaumaßnahmen und die Gründe für eventuelle Verzögerungen wurde im „Runden Tisch Radverkehr“ (RTR) am 10.10.2023 berichtet. Die Planungen fürs Folgejahr wurden im RTR am 20.12.2023 vorgestellt.

Radwegeplanungsprogramm 2024

Grundlage für die Planung und Errichtung von Radverkehrsanlagen bildet der im November 2007 beschlossene Radwegenetzplan. Er zeigt auf, wo Radwege entweder aufgrund der Verkehrssicherheit, der Verkehrsbelastung und des Verkehrsablaufs oder im Sinne einer stadtverträglichen Verkehrs- und Stadtentwicklungsplanung erforderlich sind. Auf dem Radwegenetzplan bauen die beschlossenen Konzepte für Radvorrangrouten, Radschnellverbindungen und Fahrradstraßen auf. Berücksichtigt hierbei wird auch die von den Mitgliedern des RTR erarbeitete Prioritätenliste. Anlass für die Aufnahme von Projekten in das Planungsprogramm sind auch Lückenschlüsse entlang von Hauptverkehrsstraßen und notwendige Sanierungen von Straßen, Radwegen oder Lichtsignalanlagen sowie nicht regelgerecht dimensionierte Rad-/Gehwege, fehlende direkte Rad-/ Gehwegeverbindungen und übergeordnete Freiraumverbindungen.

Prioritär wird in 2024 weiterhin an den fehlenden Abschnitten für die erste durchgängige Radvorrangroute von Laufamholz nach Schweinau gearbeitet. Desweiteren werden detaillierte Straßen- und Markierungspläne des Fahrradstraßenkonzeptes Stufe 2 erarbeitet. Weiter konkretisiert werden die Planungen für das Nürnberger Stadtgebiet tangierende Radschnellverbindungen (RSV). Der vollständige, aktuelle Planungsstand für das Jahr 2024 kann der Anlage 1 entnommen werden. In der Liste sind diejenigen Planungen enthalten, die 2024 dem AfV zum Beschluss vorgelegt werden sollen. Darüber hinaus arbeitet Vpl aber auch an Plänen, die längere Zeit beanspruchen.

Rückblick: Umgesetzte bzw. begonnene Radwegemaßnahmen 2023

Folgende Netzergänzungen und sicherheitsrelevante Umbauten von Radwegen wurden in 2023 (Stand Dezember 2023) realisiert oder werden im laufenden Jahr abgeschlossen:

Noch im Bau befindliche Maßnahmen: o Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Berliner Platz; ÖPNV mit Radweg. Die Fertigstellung ist 2025 vorgesehen. 2.448.000 € o Gebersdorfer Straße zwischen Rangaustraße und Felsenstraße, Radstreifen. Die Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 1.500.000 € o 1. Bauabschnitt RSV Nürnberg-Erlangen: Friedrichstraße, Schweppermannstraße, Pilotystraße, Innerer Kleinreuther Weg, Fahrradstraßen. Die Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 1.100.000 € o Fürther Straße zwischen Fuchsstraße und Adolf-Braun-Straße, getrennter Rad-/Gehweg. Die Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 945.000 € o Oppelner Straße, Radweg. Die Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 907.000 € o Hinterm Bahnhof, Lückenschluss zur Allersberger Straße. Die Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 670.000 € o Zollhausstraße Südseite zwischen Münchener Straße und Breslauer Straße, Radstreifen. Hauptmaßnahmen hergestellt bis August 2023, Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 495.000 € o Bahnhofstraße zwischen Marienstraße und Vogelsgarten, Radstreifen. Fertigstellung soll noch in 2024 erfolgen. 228.000 €

Folgende Fahrradstraße wurde realisiert: o Schloßstraße nördlich Burgerstraße bis Gleißhammerstraße Hausnummer 12.

Im AfV vom 06.10.2016 wurde beschlossen, dass sämtliche Radwege bei Neubaumaßnahmen künftig rot einzufärben sind. Im selben Ausschuss wurde auch beschlossen, dass Radfahrstreifen im Bestand auf der Fahrbahn sukzessive nachträglich rot eingefärbt werden. Hierfür standen jährlich Mittel in Höhe von 500.000 Euro zur Verfügung.

In 2022 wurden abschließend die letzten Streckenabschnitte, für die keine Planung oder kein Umbau notwendig waren, rot markiert. Seit 2023 erfolgt die Roteinfärbung von Radwegen nur noch im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen und zwar basierend auf Straßenplanungen sowie dazugehöriger verkehrsrechtlicher Anordnung.

Folgende Rotmarkierungen von Radstreifen im Bestand wurden in 2023 realisiert: o Marienstraße, o Sulzbacher Straße zwischen Rathenauplatz und Waechterstraße, o Rothenburger Straße zwischen Plärrer und Obere Kanalstraße.

Folgende Maßnahmen mit Verbesserungen für den Radverkehr wurden unabhängig vom Jahresbauprogramm umgesetzt oder sind noch in Umsetzung:

o Kreuzungsumbau Marientunnel / Regensburger Straße / Köhnstraße im Rahmen Baumaßnahme Scheurlstraße o Verbesserungen der Querung Regensburger Straße / Dürrenhofstraße

o Radweg im Rahmen Baumaßnahme Stephanstraße zwischen Regensburger Straße und Dürrenhofstraße o Radweg entlang Emmy-Noether-Straße mit Kreuzungsbereich Steinbühler Straße und Stromerstraße

Radwegebauprogramm 2024

Auch künftige Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen sollen für ein sicheres, vollständiges und attraktives Radwegenetz sorgen. Die Maßnahmen zur baulichen Umsetzung sind in Anlage 2 aufgeführt. Kurzfristige Änderungen aufgrund unvorhersehbarer Entwicklungen können nach wie vor nicht ausgeschlossen werden. Ebenso wenig ist gewährleistet, dass bei den erforderlichen Ausschreibungen ausreichend leistungsfähige Auftragnehmer zu annehmbaren Konditionen gefunden werden können.

Fazit

Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahmen in 2024 beträgt rd. 24.665.000 Euro. Davon werden 13.747.000 Euro aus dem Radwegeetat und aus weiteren Mittelansätzen finanziert (Zuschüsse, Unterhalt, andere MIP-Ansätze).

Der anhaltende Fachkräftemangel machte es auch in 2023 weiterhin schwierig, benötigtes Personal im Ingenieur- und Technikerbereich zu finden. Zum Teil fand eine interne Verschiebung der vorhandenen Fachkräfte auf höherwertige Stellen statt, dies führte innerhalb der Verwaltung zu einer Verschiebung der Personalressourcen und die dadurch entstehenden Lücken konnten bisher nicht wiederbesetzt werden.

Ein eigener Reportingbericht zum Mobilitätsbeschluss thematisiert neben den erreichten Zielen zum Radwegebau auch die aktuelle Personalsituation und wird dem AfV am 14. März 2024 präsentiert.