Beschlussvorlage Vpl/010/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff: Ergebnisse des Modellprojekts "Fußgängerfreundliche Stadtteile" in Rennweg und Wöhrd
Anlagen: Entscheidungsvorlage Verortung der Maßnahmen Gesamtübersicht Maßnahmenpakete Gehwegparken Durchfahrsrouten Stadtteil Rennweg Vorschlag Unterbrechung Ludwig-Feuerbach-Straße
Sachverhalt (kurz):
Das Modellprojekt "Fußgängerfreundliche Stadtteile", das Bestandteil des Mobilitätsbeschlusses ist, wurde im Jahr 2023 in den Stadtteilen Rennweg und Wöhrd durchgeführt. Es fanden eine Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie mehrere „Stadtteilspaziergänge“ statt.
Als Ergebnis wurden zahlreiche Maßnahmenvorschläge mit unterschiedlichem Umsetzungshorizont erarbeitet, die in dieser Vorlage vorgestellt werden. Mithilfe dieser Maßnahmen kann die Fußgängerfreundlichkeit der Modellstadtteile verbessert werden. Daher ist eine möglichst zeitnahe Umsetzung anzustreben. Die Finanzierung erfolgt u.a. aus der MIP- Pauschale „Förderung des Fußverkehrs“.
Der nächste Stadtteil, der auf Fußgängerfreundlichkeit untersucht wird, ist St. Leonhard. Der Bürgerverein St. Leonhard-Schweinau e.V. hatte sich ebenfalls als Modellstadtteil für das Projekt beworben und großes Interesse an der baldigen Durchführung in St. Leonhard geäußert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP-Pauschale von 500.000 € jährlich.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von Maßnahmen für mehr Fußgängerfreundlichkeit profitieren insbesondere die schwächeren Verkehrsteilnehmenden (Kinder, Senioren, Mobilitätseingeschränkte) und diejenigen, die viel zu Fuß gehen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Stpl
Beschlussvorschlag:
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Die Verwaltung wird beauftragt, das „Maßnahmenpaket Gehwegparken“ aus der Vorlage in drei Stufen schrittweise bis 2025 umzusetzen, so dass Zufußgehenden wieder der Gehweg in ausreichender Breite zur Verfügung gestellt wird.
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Die Verwaltung wird beauftragt, das Verkehrssystem mitttels Diagonalsperre im Umfeld der Ludwig-Feuerbach-Straße / Schoppershofstraße für eine wirksame Verkehrsberuhigung anzupassen, so dass der Durchgangsverkehr unterbunden wird.
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Die Verwaltung wird mit der Planung der Fußgängerüberwege in Höhe Bismarckstraße / Schoppershofstraße und Ludwig-Feuerbach-Straße / Martin-Richter-Straße beauftragt und legt diese dem Stadtrat zeitnah zum Beschluss vor.
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Die Verwaltung wird beauftragt, Planungen für den Olof-Palme-Platz und den Wöhrder Marktplatz zu erarbeiten. Die beiden Plätze werden in das Planungsprogramm der Verwaltung aufgenommen und dem Stadtrat zum Beschluss vorgeelegt.