Sitzung gesamt öffentlich – Haushaltssperre

Sitzungsunterlagen

Sitzung der Sportkommission

- direkt im Anschluss an den WerkA

(NüBad) -

01.03.2024

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 5 Tagesordnung -nichtöffentlich- 7 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Aktuelles aus dem Sport Berichtvorlage SpS/001/2024 9 Sachverhalt SpS/001/2024 13 TOP Ö 3 Entwicklung des Sportareals Dutzendteich und des Stadions, mündlicher Sachstandsberich Berichtvorlage SpS/003/2024 15 TOP Ö 4 Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung Sitzungsvorlage SpS/004/2024 19 Sachverhalt SpS/004/2024 23 TOP Ö 5 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Sitzungsvorlage SpS/005/2024 27 Sachverhalt SpS/005/2024 31 Anlage 2 SpS/005/2024 33 Anlage 3 SpS/005/2024 35 TOP Ö 6 Investitionszuschuss - neue Maßnahmen Berichtvorlage SpS/006/2024 37 Sachverhalt SpS/006/2024 41 TOP Ö 7 Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Sitzungsvorlage SpS/008/2024 43 Entscheidungsvorlage SpS/008/2024 47 Sachverhalt SpS/008/2024 51 Fördersätze SpS/008/2024 61 Ausnahmen SpS/008/2024 63

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Sportkommission

direkt im Anschluss an den WerkA (NüBad) -

Sitzungszeit

Freitag, 01.03.2024, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Aktuelles aus dem Sport Bericht

Trinkl, Cornelia

2. Großsportveranstaltungen Status quo und Ausblick Bericht

Trinkl, Cornelia Unterlagen werden nachgereicht

3. Entwicklung des Sportareals Dutzendteich und des Stadions, Bericht

mündlicher Sachstandsberich SpS/003/2024

Trinkl, Cornelia

4. Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung Empfehlung

Trinkl, Cornelia

5. Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Empfehlung

Trinkl, Cornelia

6. Investitionszuschuss - neue Maßnahmen Bericht

Trinkl, Cornelia

7. Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Empfehlung

Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der SpS/008/2024

Fördersätze

Trinkl, Cornelia

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2023,

öffentlicher Teil

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Sportkommission

direkt im Anschluss an den WerkA (NüBad) -

Sitzungszeit

Freitag, 01.03.2024, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Nichtöffentliche Sitzung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2023,

nichtöffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktuelles aus dem Sport

Sachverhalt kurz:

Mit einer kleinen Zusammenfassung, die nicht das gesamte Aufgabenspektrum von SpS umfasst, berichtet die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen im Nürnberger Sport.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine unterschiedlichen Auswirkungen auf einzelne Bevölkerungsgruppen zu erwarten.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Aktuelles aus dem Sport

Team Nürnberg Jahresabschluss, 10 Jahre Team Nürnberg

Seit 2013 begleitet das Team Nürnberg vielversprechende Teams und Nachwuchstalente auf ihrem Weg an die Spitze und bereichert darüber hinaus die Bewegungslandschaft Nürnbergs. Anlässlich dieses Jubiläums fanden sich am 11. Dezember 2023 knapp 200 Gäste aus Sport, Wirtschaft und Politik im Historischen Rathaussaal der Stadt Nürnberg ein, um gemeinsam auf zehn Jahre sportliche Erfolge zu blicken. Auf dem Programm standen auch die Auszeichnung des Teams (U17 des EHC Nürnberg 1980), des Talents (Ella Obeta, Hochspringerin der LG Eckental und Schülerin an der Eliteschule) und der Tat (Inklusionsschwimmgruppe des TSV Altenfurt) des Jahres 2023 und die Präsentation des Team Nürnberg – Förderkaders 2024. Weitere Informationen: www.team.nuernberg.de

Nürnberger Winterwelt

Seit Samstag, 27. Januar, bis Sonntag, 3. März 2024, ist der Nürnberger Hauptmarkt eine Winterwelt. Zur Belebung des Hauptmarktes und als Bewegungsanreiz für Interessierte jeden Alters sind eine 336m² große Kunsteisbahn und flankierend Essens- und Getränkestände auf dem Hauptmarkt installiert. Besucherinnen und Besucher können sich vor Ort gegen eine Gebühr Schlittschuhe ausleihen und die Eisfläche nutzen. Angehörige, die nicht Schlittschuhlaufen möchten, finden eine Sitzgelegenheit an der Eisbahn, um zuzusehen und sich zu verköstigen. Um für Atmosphäre an der Eisbahn zu sorgen, wird während der Öffnungszeiten Musik eingespielt und die Anlage entsprechend beleuchtet. Die Maßnahme ist ein Kooperationsprojekt der Stadt Nürnberg, des Post SV Nürnberg und der Firma Reisegastronomie Morawski. Die Koordination erfolgt durch den SportService in Zusammenarbeit mit den Referaten IV und VII, dem Liegenschaftsamt, dem Marktamt, dem Servicebetrieb öffentlicher Raum, dem Ordnungsamt und dem Amt für Stadtentwässerung und Umweltanalytik.

Runder Tisch Vereine am 30. Januar 2024

Der Runde Tisch Vereine fand dieses Jahr als Präsenzveranstaltung zum ersten Mal am 30.01.2024 im Stadion statt. Die Vereinsfunktionärinnen und -funktionäre tauschten sich mit der Referentin für Schule und Sport, Cornelia Trinkl, sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Sportverbände und der Verwaltung über die aktuelle Situation des organisierten Sports in Nürnberg aus. Themenschwerpunkte waren zum einen der Bericht der Projektgruppe Stadion zu den aktuellen Entwicklungen und zum zweiten die Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für die Sportvereine im Rahmen des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder ab 2026.

Special Olympics

Die von Special Olympics Deutschland (SOD) zusätzlich angeforderten vertieften Unterlagen zur Bewerbung für die Ausrichtung der nationalen Spiele 2026 wurden fristgerecht am 05.02. eingereicht. Am 28.02. wird laut SOD die Entscheidung über die Vergabe der Spiele verkündet.

Ausblick

Das Referat Schule und Sport/SpS wird auch in Zukunft viele große und kleine Projekte in Kooperation mit den Nürnberger Sportvereinen unterstützen, initiieren und begleiten, um die Nürnberger Sportlandschaft noch vielfältiger zu gestalten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Bericht

Betreff: Entwicklung des Sportareals Dutzendteich und des Stadions, mündlicher Sachstandsberich

Sachverhalt kurz:

Die Verwaltung berichtet mündlich und gibt eine Zusammenfassung und Präsentation des derzeitigen Sachstandes und einen Ausblick

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine unterschiedlichen Auswirkungen auf einzelne Bevölkerungsgruppen zu erwarten.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Empfehlung

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Beschluss-Auflage

Arbeit

Betreff:

Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung

Sachverhalt (kurz):

Auf Beschluss des Stadtrats sollen die Nutzungsgebühren für Sporthallen und -plätze in drei Schritten erhöht werden. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen sollen im Rahmen des Betriebszuschusses wieder an die förderfähigen Nürnberger Sportvereine ausgeschüttet werden.

Vor allem Unterhalts- und Übungsleiterzuschüsse sind über viele Jahre nicht an die Inflation sowie individuelle Entwicklungen angepasst worden. Insofern empfiehlt es sich, die zusätzlich zu erwartenden Mittel primär in diesen Bereichen einzusetzen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 100.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 100.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

Mittel werden durch die Verwaltung für den Haushalt 2025 in die Haushaltsaufstellung aufgenommen

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Organisationsgrad im Sportverein einiger Bevölkerungsgruppen ist nicht repräsentativ im Vergleich zur Gesamtbevölkerung.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Die Verwaltung wird beauftragt, mit Ref. I/II die Erhöhung des Betriebszuschusses um 100 000 Euro jährlich ab dem Jahr 2025 in die Wege zu leiten. Gegenfinanziert wird dies durch eine Erhöhung der Nutzungsgebühren für Sporthallen und –plätze.

Die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel sollen für eine Erhöhung des Unterhaltszuschusses verwendet werden. Die Fördersätze für den Betrieb vereinseigener Bäder sollen dabei stärker erhöht werden als die übrigen Fördersätze.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben.

Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung

Auf Empfehlung der Sportkommission vom 08. Dezember 2023 und Beschluss des Stadtrats vom 31. Januar 2024 sollen die Nutzungsgebühren für Sporthallen und -plätze in drei Schritten bis zum 01.01.2029 um 75 % für die Nutzergruppen 1 und 2 sowie um 200 % für die Nutzergruppe 3 erhöht werden. Unter Zugrundelegung der Referenzjahre werden ab dem Haushaltsjahr 2025 aufgrund der Erhöhung Mehreinnahmen von rund 100 000 Euro jährlich erwartet. Wegen der mehrstufigen Gebührenerhöhung steigern sich die zu erwartenden Mehreinnahmen in den Jahren 2027 und 2028 auf 200 000 Euro und ab dem Jahr 2029 auf insgesamt 300 000 Euro jährlich im Vergleich zum Jahr 2024.

Der Stadtrat hat sich gemäß der Empfehlung der Sportkommission ebenfalls dafür ausgesprochen, diese Mehreinnahmen im Rahmen des Betriebszuschusses wieder an die förderfähigen Nürnberger Sportvereine auszuschütten.

Bereits im Zuge der Sitzung der Sportkommission vom 22. März 2019 hat der SportService darauf hingewiesen, dass vor allem Unterhalts- und der Übungsleiterzuschüsse über viele Jahre nicht an die Inflation sowie individuelle Entwicklungen angepasst worden sind, was faktisch einer Kürzung der Fördermittel gleichkommt. Insofern empfiehlt es sich, die zusätzlich zu erwartenden Mittel primär in diesen Bereichen einzusetzen.

Erhöhung der Unterhaltszuschüsse ab dem Jahr 2025 Vereinseigene Sportanlagen sind ein essentieller Bestandteil der städtischen Sportinfrastruktur. Nürnberger Sportvereine ergänzen diese Infrastruktur beispielsweise um über 100 Sporthallen und Sporträume sowie um über 200 Spielfelder. Aufgrund dieser systemrelevanten Bedeutung der Vereine in der Versorgung der Bevölkerung mit Sportmöglichkeiten setzt die Sportförderung einen Schwerpunkt auf Vereine mit eigenen Sportanlagen. Nach Nr. 3.1.3 SpR erhalten förderungsfähige Sportvereine, die eigene Sportanlagen betreiben und unterhalten, einen Zuschuss, der sich an der Zahl und der Größe der Sportanlagen orientiert.

Seit der letzten Erhöhung der zur Förderung des Unterhalts und des Betriebs von Vereinssportanlagen bereitstehenden Zuschussmittel im Jahr 2012 (Erhöhung um 85 000 Euro) wurden durchschnittlich 850 000 Euro pro Jahr für diese Zuschussart an die Nürnberger Vereine ausgeschüttet.

Mit Ausnahme einer Erhöhung der Fördersätze für vereinseigene Sportanlagen mit hoher Energiekostenintensität (gedeckte Sportstätten und Bäder) im Jahr 2013, die aufgrund des Rückgangs der Zahl förderfähiger Vereine als Folge der geänderten Sportförderrichtlinien finanziert werden konnte, wurden die Fördersätze seitdem konstant gehalten.

Vor diesem Hintergrund erscheint zum Jahr 2025 eine Erhöhung des Unterhaltszuschusses um insgesamt 100 000 Euro pro Jahr sinnvoll, um der Geldwert- und vor allem der Energiekostenentwicklung Rechnung zu tragen.

Vereinsbäder Ein besonderes Problem bilden die Fördersätze für den Betrieb vereinseigener Bäder. Der Bäderbetrieb stellt eine hohe wirtschaftliche Belastung dar, da Vereinsbäder kaum durch Beiträge kostendeckend betrieben werden können. Wie auch das Beispiel der städtischen Bäder zeigt, sind Bäder personal- und energiekostenintensiv, was zu einem regelmäßig anzupassenden Zuschuss der Stadt führt.

Auch die betroffenen Vereine klagen über Finanzierungsschwierigkeiten des Badbetriebs, und die Energiepreisentwicklung, als Folge des Ukrainekrieges, trifft die bäderbetreibenden Vereine in besonderem Maße. Dem gegenüber steht bislang ein Unterhaltszuschuss, der die enormen Betriebskosten zu einem deutlich geringeren Teil (Kostendeckungsgrad durch Zuschussmittel etwa 8 %) deckt als dies bei anderen Sportanlagen der Fall ist (Kostendeckungsgrad bei Sporthallen durch Zuschussmittel etwa 15 %).

Darüber hinaus besteht in Nürnberg eine hohe und wachsende Nachfrage nach Vereinsangeboten im Schwimmen. Die Bäder decken teilweise im Nürnberger Osten die fehlenden städtischen Kapazitäten bei Hallenbädern ab, darüber hinaus sind sie in den Sommermonaten tragende Säule der Freibäder der Stadt. Eigene städtische Anlagen kämen investiv und operativ wesentlich teurer. Vor diesem Hintergrund sollte eine Sicherung der Vereinsinfrastruktur im Bereich Schwimmen angestrebt werden.

Um diesen Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen würde die Sportverwaltung es als angemessen betrachten, die Fördersätze für den Betrieb vereinseigener Bäder stärker zu erhöhen als die übrigen Fördersätze. Mit den zur Verfügung stehenden 100 000 Euro können die bäderbezogenen Fördersätze um knapp 20 % - alle weiteren um knapp 10 % - erhöht werden. Eine genaue Kalkulation der Fördersätze unter diesen Prämissen wird SpS wie üblich im Rahmen der Sitzung der Sportkommission im März 2025 vorlegen.

Umsetzung Eine direkte Verknüpfung der Mehreinnahmen mit den zusätzlich auszuschüttenden Fördermitteln erscheint nicht praktikabel. Insofern sollten die Betriebszuschüsse zunächst pauschal um 100 000 Euro jährlich erhöht werden. In 2026 können diese dann den tatsächlichen Mehreinnahmen aus 2025 gegenübergestellt werden. Auf eventuelle Abweichungen kann im Zuge der zweiten Gebühren- und somit Zuschusserhöhung ab dem 01.01.2027 reagiert werden. Analog kann im Zuge der dritten Erhöhung ab dem 01.01.2029 verfahren werden.

Effekte Die Mehrbelastung der Vereine durch die Gebührenerhöhungen kann durch die gleichzeitige Erhöhung der Fördermittel grundsätzlich aufgefangen werden. Allerdings muss man sich bewusst sein, dass hier auch in gewissem Maße eine Umverteilung stattfindet, die die Nutzer der Sportstätten in unterschiedlicher Ausprägung tangieren kann.

Grundsätzlich profitieren nicht förderfähige Organisationen nicht von der Sportförderung, was aber durchaus im Sinne einer auf qualitativen Kriterien basierenden Sportförderung ist. Darüber hinaus trifft die Gebührenerhöhung in erster Linie Vereine, die ihr Angebot im Schwerpunkt in städtischen Sportanlagen verortet haben, wohingegen die vorgeschlagene Zuschusserhöhung Vereine mit eigenen Liegenschaften, in besonderem Maße Bäder, begünstigt.

Diese Umverteilung ist dadurch zu rechtfertigen, dass die Gebühren zur Nutzung städtischer Sportanlagen trotz Gebührenerhöhung nach wie vor nicht kostendeckend sind und für förderfähige Vereine einer hohen indirekten Subventionierung durch die Stadt Nürnberg unterliegen, während Vereine, die eigene Sportanlagen betreiben, einem zunehmenden Fixkostendruck unterliegen. Eine Unterstützung der besitzenden Vereine ist somit sachlich begründet und folgt dem Beschluss des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 07.07.2021 (Ö 1.2, „Die Nürnberger Sportvereine stellen in systemrelevantem Maß Sportstätteninfrastruktur bereit und sind flächendeckende Sportanbieter vor Ort. Der Vereinsbetrieb und die damit zusammenhängende Infrastruktur soll durch adäquate finanzielle und prozessuale Unterstützungsmaßnahmen gesichert werden.“).

Ausblick: Erhöhung der Sportförderung in 2027 und 2029 Wie bereits eingangs erwähnt, ist auch der Übungsleiterzuschuss seit Jahren einer faktischen Kürzung der Zuschussmittel unterworfen. Förderungsfähige Sportvereine erhalten hier einen Zuschuss je anerkannter Übungsleiterlizenz. Für diesen Förderzweck stehen seit 2007 immer unverändert 390 000 Euro zur Verfügung.

Die Zahl der abgerechneten Übungsleiterlizenzen hat sich seit 2007 von rund 1 520 auf etwa 1 950 Lizenzen im Jahr 2022 erhöht. Das bedeutet erfreulicherweise, dass mehr qualifizierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Nürnberger Vereinen tätig sind. Eine Folge der Zuschusssystematik ist allerdings eine stetige Reduzierung der pro Lizenz ausbezahlten Fördersumme von 251 Euro auf etwa 204 Euro pro Jahr.

Verstärkt wurde diese Entwicklung außerdem durch eine Änderung der staatlichen Sportförderrichtlinien, durch die Vereinsmanagerlizenzen künftig erhöht berücksichtigt werden. Aufgrund einer dringend notwendigen Verbesserung der fachlichen Qualität in der Vereinsführung ist diese Aufwertung der Vereinsmanagerlizenzen absolut zu begrüßen. Die Effekte dieser Aufwertung sollten aber nicht durch eine Reduzierung der Fördersumme für eine Übungsleiterlizenz kannibalisiert werden. Darüber hinaus sind eventuelle den Übungsleiterinnen und Übungsleitern gewährte Anpassungen der Aufwandsentschädigung an die Inflations- und Lohnkostensteigerungsrate derzeit ausschließlich von den Mitgliedern der Vereine zu tragen.

Vor dem Hintergrund, dass die Gewinnung ehrenamtlicher Übungsleiterinnen und Übungsleiter von den Sportvereinen regelmäßig als eines der größten Probleme im Rahmen der Vereinsentwicklung benannt wird, ist es wichtig und erforderlich, die Vereine in die Lage zu versetzen, ihren Übungsleiterinnen und Übungsleitern eine angemessene Aufwandsentschädigung zahlen beziehungsweise diese weiter fortbilden zu können.

Auch die Motivation, eine Qualifizierungsmaßnahme zu besuchen und somit ein hochwertiges Angebot im Sinne eines nachhaltig gesundheitsförderlichen Trainings der Mitglieder bieten zu können, wird durch die Bezuschussung der Lizenzen gesteigert.

Vor diesem Hintergrund spricht sich die Verwaltung dafür aus, die ab dem Haushaltsjahr 2027 zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel in eine Erhöhung des Übungsleiterzuschusses fließen zu lassen.

Bevor eine Empfehlung zur Verwendung der ab dem Jahr 2029 zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel ergehen kann, sollten zunächst die Effekte der ersten beiden Gebühren- und Zuschusserhöhungen bewertet werden. Zu diskutieren wird in diesem Zusammenhang auch folgender neuer Ansatz sein:

Im Stadtgebiet ist eine sehr heterogene Versorgung der Bevölkerung mit Sport- und Bewegungsräumen zu konstatieren. Vor allem in Regionen mit unterdurchschnittlicher Sportstättenversorgung muss das Ziel eine optimale Auslastung von Vereinssportflächen durch eigene Angebote oder Kooperationen mit Dritten sein. Die Vermietung von Leerzeiten auf Vereinssportanlagen muss für den Betreiber zu wirtschaftlichen Konditionen möglich sein. Um eine Anmietung im Vergleich mit den indirekt bezuschussten städtischen Sportstätten attraktiv zu gestalten, ist ein Zuschuss für den Mieter, analog des Bäderzuschusses, denkbar. Die Mehrheit der Sportvereine spricht sich für die Schaffung einer derartigen Zuschussmöglichkeit aus.

Beschlussvorschlag: Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Empfehlung

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Beschluss-Auflage

Arbeit

Betreff:

Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen

Sachverhalt (kurz):

Für das Jahr 2024 stehen insgesamt 1.063.000 Euro an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung. Eine Verteilung der Mittel entsprechend Anlage 5.2 wird vorgeschlagen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 193.200 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 112.050 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 81.150 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Investitionszuschuss fördert das Breitensportangebot der Nürnberger Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offen steht.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Die Zuschüsse werden wie in der Anlage 5.2 vorgeschlagener Höhe und Verteilung empfohlen.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben.

Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen

Entscheidungsvorlage

Für das Jahr 2024 stehen im Haushalt 1.063.000 EUR an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung. Der Planansatz reduziert sich gemäß AdO durch eine pauschale Kürzung des investiven Anteils um 15% (rd. 37.000 €).

Haushaltsmittel in 2024 1.100.000 EUR

abzgl. pauschale Kürzung des investiven Anteils - 37.000 EUR

Verfügbare Zuschussmittel 1.063.000 EUR

Bewilligungen gemäß Anlage 193.200 EUR Restmittel 869.800 EUR

In der Anlage 5.2 sind die Vereine und Maßnahmen aufgeführt, für die in dieser Sitzung Zuschüsse bewilligt werden sollen. Es sind Anträge berücksichtigt, bei denen der Verwendungsnachweis bereits vorliegt. Außerdem solche, bei denen der Verwendungsnachweis bzw. der abschließende Bewilligungsbescheid des BLSV noch aussteht, die aber bereits weitgehend abgeschlossen sind. Bei einigen Vereinen, deren Zuschuss für das Jahr 2024 vorgesehen ist, fehlen noch erforderliche Unterlagen. Diese sollen im Laufe des Jahres vorgelegt werden, so dass der städtische Zuschuss hierfür in der Sitzung der Sportkommission im Sommer bzw. Herbst 2024 zur Bewilligung vorgelegt werden kann. Es stehen dann noch 869.800 Euro zur Verfügung. Grundsätzlich kann – unter dem Vorbehalt zur Verfügung stehender Mittel – pro Jahr und Maßnahme ein Betrag von maximal 100.000 Euro ausgezahlt werden. Wenn der Zuschussbetrag über 300.000 Euro liegt, erfolgt die Auszahlung über einen Zeitraum von maximal drei Jahren. Für Maßnahmen, die vor 2019 beantragt wurden, gilt eine maximale Auszahlung von 50.000 Euro pro Jahr und Maßnahme bzw. bei Maßnahmen mit einem Gesamtzuschuss über 300.000 Euro die Auszahlung innerhalb von maximal sechs Jahren. Sollten unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen noch Mittel vorhanden sein, können für umfangreichere Baumaßnahmen gegebenenfalls weitere Zuschüsse bewilligt werden.

Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen

Empfehlung

der Sportkommission vom 01.03.2024

öffentlich -

I. Aus Mitteln des Sachkontos "Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen" werden bewilligt:

Vorhaben- Verein

Nr. Maßnahme Zuschuss

061_25 Club am Marienberg e.V. 7.000 € Dachsanierung Clubheim 137SC_23 1. FCN Schwimmen e.V. 30.000 € Dachsanierung Clubbad 422_12 SV Nürnberg-Laufamholz 1895 e.V. 34.000 € Errichtung eines Soccer Court 491_43 Schützengruppe Kornburg e.V. 1.450 € Anschaffung Aufsitzrasenmäher 561_27 TSV Altenfurt e.V. 13.300 € LED-Umrüstung Tennishalle 561_28 TSV Altenfurt e.V. 19.000 € Brunnenbau und Beregnungsanlage 569_45 TSV Johannis 1883 Nürnberg e.V. 10.800 € Anschaffung Kompakttraktor 570_38 TSV Katzwang 1905 e.V. 3.350 € Änderung Laufbahn-Linierung 571_25 Tuspo 1888 Nürnberg e.V. 7.800 € Beregnungsanlage B-Platz 571_27 Tuspo 1888 Nürnberg e.V. 27.500 € Erneuerung Sporthallenfenster 578_24 TV Eibach e.V. 1903 39.000 € Errichtung Beachvolleyballanlage

Gesamtsumme 193.200 €

Sportkommissionssitzung am 01.03.2024 Anlage 5.3

neu zu bewilligende Investitionszuschüsse

Seite: 1

061_25 Club am Marienberg e.V. Antrag SpS: 26.10.2022 Kosten: 65.836 €

Dachsanierung Clubheim Antrag BLSV: 25.09.2022 zuwendungsfähig: 20.833 €

Notwendige Sanierung des Clubheimdachs. Gen. BLSV: 18.10.2022 Fördersatz: 45% Bewillig. BLSV: Zuschuss: 9.350 € Verw.Nachweis: 29.06.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 7.000 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 2.350 €

137SC_23 1. FCN Schwimmen e.V. Antrag SpS: 09.12.2022 Kosten: 121.187 €

Dachsanierung Clubbad Antrag BLSV: 15.01.2023 zuwendungsfähig: 121.187 €

Das 30-jährige Flachdach für den Mitgliederbereich ist an verschiedenen Gen. BLSV: 15.02.2023 Fördersatz: 45% Stellen undicht geworden und muss dringend saniert werden. Bewillig. BLSV: Zuschuss: 54.550 € Verw.Nachweis: 13.07.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 30.000 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 24.550 €

422_12 SV Nürnberg-Laufamholz 1895 e.V. Antrag SpS: 30.06.2022 Kosten: 153.780 €

Errichtung eines Soccer Court Antrag BLSV: 10.02.2023 zuwendungsfähig: 152.552 €

Zur Verbesserung der Infrastruktur und als Reaktion aufsteigender Gen. BLSV: 04.04.2023 Fördersatz: 45% Mitgliederzahlen der Juniorenfußballer, soll zwischen den beiden existierenden Plätzen ein Kleinkunstrasenfeld (Soccer Court) errichtet Bewillig. BLSV: Zuschuss: 68.650 € werden. Verw.Nachweis: 25.12.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 34.000 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 34.650 €

491_43 Schützengruppe Kornburg e.V. Antrag SpS: 11.10.2023 Kosten: 2.856 €

Anschaffung Aufsitzrasenmäher Antrag BLSV: zuwendungsfähig: 2.856 €

Neuanschaffung für das defekte Altgerät. Gen. BLSV: Fördersatz: 50% Bewillig. BLSV: Zuschuss: 1.450 € Verw.Nachweis: 23.10.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 1.450 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 0 €

561_27 TSV Altenfurt e.V. Antrag SpS: 08.04.2022 Kosten: 118.358 €

LED-Umrüstung Tennishalle Antrag BLSV: 08.04.2022 zuwendungsfähig: 99.461 €

Austausch der Tennishallenbeleuchtung gegen LED-Beleuchtung mit Gen. BLSV: 31.08.2022 Fördersatz: 45% Tageslichtsteuerung Bewillig. BLSV: 23.10.2023 Zuschuss: 44.750 € Verw.Nachweis: 30.06.2023 bisher bewilligt: 31.450 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 13.300 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 0 €

561_28 TSV Altenfurt e.V. Antrag SpS: 02.09.2022 Kosten: 60.691 €

Brunnenbau und Beregnungsanlage Antrag BLSV: 23.08.2022 zuwendungsfähig: 56.729 € Durch einen irreparablen Schaden an dem bestehenden Brunnen auf der Gen. BLSV: 13.12.2022 Fördersatz: 45% Tennisanlage, muss ein neuer Brunnen gebohrt werden. Bewillig. BLSV: Zuschuss: 25.550 € Verw.Nachweis: 18.07.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 19.000 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 6.550 €

Sportkommissionssitzung am 01.03.2024 Anlage 5.3

neu zu bewilligende Investitionszuschüsse

Seite: 2

569_45 TSV Johannis 1883 Nürnberg e.V. Antrag SpS: 10.04.2023 Kosten: 21.604 €

Anschaffung Kompakttraktor Antrag BLSV: zuwendungsfähig: 21.604 €

Anschaffung eines Kompakttraktors zur Platzpflege. Gen. BLSV: Fördersatz: 50% Bewillig. BLSV: Zuschuss: 10.800 € Verw.Nachweis: 31.10.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 10.800 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 0 €

570_38 TSV Katzwang 1905 e.V. Antrag SpS: 02.06.2021 Kosten: 7.478 €

Änderung Laufbahn-Linierung Antrag BLSV: zuwendungsfähig: 7.478 €

Änderung und zum Teil Erneuerung der Linierung der Laufbahn bedingt Gen. BLSV: Fördersatz: 45% durch Änderungen im Reglement für Wechselräume bei Staffelläufen. Die Arbeiten setzen eine Reinigung der Laufbahnfläche voraus. Bewillig. BLSV: Zuschuss: 3.350 € Verw.Nachweis: 08.11.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 3.350 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 0 €

571_25 Tuspo 1888 Nürnberg e.V. Antrag SpS: 14.12.2022 Kosten: 23.235 €

Beregnungsanlage B-Platz Antrag BLSV: 23.11.2022 zuwendungsfähig: 23.235 €

Einbau einer Beregnungsanlage für den B-Platz. Gen. BLSV: 13.12.2022 Fördersatz: 45% Bewillig. BLSV: Zuschuss: 10.450 € Verw.Nachweis: 13.01.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 7.800 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 2.650 €

571_27 Tuspo 1888 Nürnberg e.V. Antrag SpS: 29.03.2023 Kosten: 82.007 €

Erneuerung Sporthallenfenster Antrag BLSV: 30.03.2023 zuwendungsfähig: 82.007 €

Die im Jahr 2002 eingebauten Hallenfenster sind teils undicht und Gen. BLSV: 19.04.2023 Fördersatz: 45% entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen an den Wärmeschutz und müssen daher ersetzt werden. Bewillig. BLSV: Zuschuss: 36.900 € Verw.Nachweis: 05.10.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 27.500 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 9.400 €

578_24 TV Eibach e.V. 1903 Antrag SpS: 18.01.2022 Kosten: 117.646 €

Errichtung Beachvolleyballanlage Antrag BLSV: 09.02.2022 zuwendungsfähig: 117.646 € Errichten einer Beachvolleyballanlage (zwei Beachvolleyballfelder, ein Gen. BLSV: 14.04.2022 Fördersatz: 45% Beachhandballfeld) auf der Sportanlage Bewillig. BLSV: Zuschuss: 52.950 € Verw.Nachweis: 25.05.2023 bisher bewilligt: 0 €

neu zu bewilligender Zuschuss: 39.000 €

Restzuschuss nach neuer Bewilligung: 13.950 €

Summe: 193.200 €

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Investitionszuschuss - neue Maßnahmen

Sachverhalt kurz:

In Form des vorliegenden Berichts soll in regelmäßigen Abständen und möglichst zeitnah zur Antrag-stellung durch den Verein über neue Anträge auf Investitionszuschuss informiert werden, deren kommunale Förderung in den kommenden Jahren vorzusehen ist. In diesem Zusammenhang soll mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (1,06 Mio. Euro) möglichst frühzeitig angezeigt werden, wenn aufgrund der aktuellen und der prognostizierten Antragslage Engpässe entstehen könnten, z. B. verlängerte Wartezeiten bis zur Zuschusszahlung.

Seit der letzten Berichterstattung im Rahmen der Sportkommissionssitzung am 08.12.2023 bis zur Erstellung dieser Vorlage (Stichtag 11.01.2024) sind insgesamt fünf Maßnahmen von vier Vereinen neu zur Förderung aus dem Investitionszuschuss hinzugekommen. Es handelt sich dabei um Vorhaben, deren grundsätzliche Förderfähigkeit gemäß Sportförderrichtlinien positiv geprüft und den Vereinen zeitnah zur Antragstellung schriftlich bestätigt wurde.

Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge und auf Basis vorzulegender Verwendungsnachweise einem Bewilligungsprozess unterworfen, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 1.063.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Bericht: Investitionszuschuss - neue Maßnahmen

Gemäß Sportförderrichtlinien Nr. 3.3 der Stadt Nürnberg erhalten förderungsfähige Sportvereine und Sportverbände Zuschüsse für bauliche Maßnahmen an Sportanlagen sowie für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und zum Unterhalt der Vereinssportanlage. Die Förderfähigkeit baulicher Maßnahmen richtet sich nach den staatlichen Sportförderrichtlinien. In Form des vorliegenden Berichts soll in regelmäßigen Abständen und möglichst zeitnah zur Antragstellung durch den Verein über neue Anträge auf Investitionszuschuss informiert werden, deren kommunale Förderung in den kommenden Jahren vorzusehen ist. In diesem Zusammenhang soll mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (1,06 Mio. Euro) möglichst frühzeitig angezeigt werden, wenn aufgrund der aktuellen und der prognostizierten Antragslage Engpässe entstehen könnten, z. B. verlängerte Wartezeiten bis zur Zuschusszahlung. Nachfolgend sind diejenigen Anträge aufgeführt, die im Zeitraum seit der letzten Berichterstattung im Rahmen der Sportkommissionssitzung am 08.12.2023 bis zur Erstellung dieser Vorlage (Stichtag 11.01.2024) neu zur Förderung aus dem Investitionszuschuss beantragt wurden. Es handelt sich dabei um Vorhaben, deren grundsätzliche Förderfähigkeit gemäß Sportförderrichtlinien positiv geprüft sowie dem jeweiligen Verein bereits schriftlich bestätigt wurde. Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge einem Bewilligungsprozess, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres, unterworfen.

Vorhaben-Nr. Verein/ Maßnahme Antragsdaten

061_26 Club am Marienberg e.V. Antrag SpS: 01.12.2023 Sanierung Hockeygebäude und Antrag BLSV: 14.11.2023 Errichtung Tennisballwand Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 121.000 € Vsstl. Zuschuss: 54.450 € 137SC_35 1. FCN Schwimmen e.V. Antrag SpS: 06.12.2023 Errichtung Flutlichtmast Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 7.012 € Vsstl. Zuschuss: 3.150 € 322_498 Post-SV Nürnberg e.V. Antrag SpS: 10.01.2024 Neuanschaffung Hochdruckreiniger Fördersatz: 50% Kostenschätzung: 6.200 € Vsstl. Zuschuss: 3.100 € 563_27 TSV 1846 Nürnberg e.V. Antrag SpS: 14.11.2023 Reparatur Duschen Antrag BLSV: 28.11.2023 Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 19.000 € Vsstl. Zuschuss: 8.550 € 563_28 TSV 1846 Nürnberg e.V. Antrag SpS: 14.11.2023 Reparatur Heizungs- und Antrag BLSV: 20.09.2023 Lüftungsanlage Sporthalle Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 18.000 € Vsstl. Zuschuss: 8.100 €

Erläuterungen zur Übersicht:  Für bauliche Maßnahmen (Bestandserweiterungen und Sanierungen) liegt der Fördersatz bei 45% der zuwendungsfähigen Kosten (mind. 5 000 Euro zuwendungsfähige Kosten).  Die Anschaffung von Pflegegeräten wird mit einem Fördersatz von 50% der zuwendungsfähigen Kosten (mind. 1 000 Euro zuwendungsfähige Kosten) gefördert.  Für Investitionsmaßnahmen als Folge einer Fusion, die nicht aus der Abspaltung von anderen Sportvereinen hervorgeht, oder bei gemeinsamer Nutzung einer Sportstätte oder

von Pflegegeräten durch zwei oder mehr Vereine, kann ein um 10 Prozentpunkte erhöhter Fördersatz gewährt werden. In Katastrophenfällen kann der Fördersatz um bis zu 20 Prozentpunkte erhöht werden.  Eine Aussage über die geplante Fertigstellung der Maßnahmen kann derzeit nicht getroffen werden, da die Daten seitens der Vereine nicht vorliegen. Im Hinblick auf die gegenwärtige schrittweise Umsetzung der städtischen Zuwendungsgeschäftsanweisung sowie deren Nebenbestimmungen wird die Einführung von Antragsformularen notwendig. In dieser Form soll künftig auch das Datum der geplanten Fertigstellung verbindlich abgefragt werden.  Bauliche Maßnahmen werden gemäß den staatlichen Sportförderrichtlinien zusätzlich durch den Freistaat Bayern (BLSV Sportstättenbauförderung) gefördert, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 10 000 Euro übersteigen. Es sind Maßnahmen mit gemeinsamer Förderung durch den Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg aufgeführt, bei welchen das Antragsdatum beim BLSV schon bekannt ist. Außerdem solche, bei denen die Antragstellung beim BLSV oder die Mitteilung darüber an SpS noch aussteht.

Aktuelle Antragslage und Ausblick

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage liegen der Verwaltung insgesamt 93 Anträge auf Investitionszuschuss von 43 Vereinen vor. Auf Basis aktuell vorliegender Anträge belaufen sich die von den betroffenen Sportvereinen veranschlagten Gesamtkosten für Investitionen auf ca. 18,3 Millionen Euro. Ausgehend von den veranschlagten förderfähigen Kosten vorliegender Anträge beläuft sich der städtische Zuschuss auf insgesamt rund 7,4 Millionen Euro. Teilweise sind die zugrundeliegenden Investitionsmaßnahmen begonnen, aber noch nicht beendet. Zum Teil wurden aber schon erste Zuschussraten nach Baufortschritt ausgezahlt. Somit stehen nach Bewilligung der Auszahlungen in der heutigen Sitzung (vgl. separater TOP 5) insgesamt noch Restzuschüsse in Höhe von voraussichtlich rund 4,5 Millionen Euro in den nächsten Jahren zur Auszahlung an, die in der Regel (priorisiert nach dem Datum der Antragstellung) durch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von voraussichtlich 1,1 Mio. Euro jährlich zu finanzieren sind. Der Verwaltung liegen von mehreren Vereinen Voranfragen für die Förderung von Großbauprojekten vor, die sich bereits in fortgeschrittenen Planungsphasen befinden, aktuell jedoch noch nicht zur Förderung beantragt wurden. Die von den Vereinen geschätzten Gesamtkosten dieser Großprojekte, beispielsweise des NHTC (Bau eines Trainigszentrum), TSV Altenfurt (Verlagerung Sportgelände), SF Großgründlach (Erweiterung Vereinsheim), ASC Boxdorf (Erweiterung Vereinsheim), Post SV (Hallenbad sowie Sportpark Mögeldorf) und Privilegierten Hauptschützen (Einhausung 50m-Schießstand), liegen jeweils im Millionenbereich. Der Topf für Investitionszuschüsse ist auf Projekte dieser Größenordnung nicht ausgelegt. Eine Förderung aus dem Gesamthaushalt bzw. eine Anmeldung dieser Projekte zum MIP, wie dies beispielsweise für die Surfwelle und den Yachtclub per Stadtratsbeschluss gelungen ist, ist in diesen Fällen anzustreben. Je nach finanzieller Situation der Vereine lassen sich Großbauprojekte im Millionenbereich häufig nicht mit den regulär zu erwartenden Sportfördermitteln von Stadt (45%) und Land (20%) realisieren, da der verbleibende Eigenanteil beim Verein zu groß ist. Die Verwaltung unterstützt daher die Vereine bei der Beantragung von in Frage kommenden anderweitigen Fördermitteln (z. B. des Bundes), um eine Realisierung dieser Projekte durch zusätzliche Fördermittel wahrscheinlicher werden zu lassen (z. B. Sanierung des Freibades Bayern 07). Im Falle konkret werdender Großbauprojekte wird der Sportkommission Bericht erstattet.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Empfehlung

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Beschluss-Auflage

Arbeit

Betreff: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die

Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze

Anlagen: Entscheidungsvorlage Sachverhalt Fördersätze Ausnahmen

Sachverhalt (kurz):

Nach Nr. 1.3 der Sportförderrichtlinien (SpR) beschließt der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) auf Empfehlung der Sportkommission zu Beginn jeden Jahres über die Verteilung der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Sportfördermittel auf die Förderungsarten sowie über die Festlegung der Fördersätze. Die Einzelbewilligungen im Rahmen dieser Festlegung erteilt der SportService Nürnberg. Insgesamt stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung im Jahr 2024 für Zuschüsse an Vereine und Verbände rund 3 Mio. EUR zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.031.289 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die bezuschussten Vereine mit ihren Mitgliedern bilden die Vielfalt der Nürnberger Bevölkerung ab. Der Sonderzuschuss Vereinsentwicklung fördert explizit auch inklusiven Sport und Seniorensport.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Die Verteilung der Sportfördermittel und Festlegung der Fördersätze im Jahr 2024 wird wie dargestellt empfohlen.

Um den Fördersatz im Bäderzuschuss ab dem Förderjahr 2025 auf 50% halten zu können, wird auf-grund der Gebührenanpassung von NürnbergBad sowie zusätzlichen Vereinsbelegungen im Volksbad (Belegungsstart voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/2026) eine Erhöhung des Planansatzes ab dem Jahr 2025 um voraussichtlich 93.000 EUR (insgesamt 341.000 EUR in 2025) und um weitere 42.000 EUR (insgesamt 383.000 EUR) ab 2026 notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt, den zu-sätzlichen Mittelbedarf ab dem Haushalt 2025ff. einzustellen.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben

Entscheidungsvorlage Anlage 8.1

Insgesamt stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung im Jahr 2024 für Zuschüsse an Vereine und Verbände rund 3 Mio. EUR zur Verfügung.

1. Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände 3.031.289 EUR

Die Stadt Nürnberg unterstützt förderfähige Sportvereine im Rahmen der Sportförderung unter anderem durch direkte Bezuschussung im Bereich der Förderpositionen Betriebszuschuss, Investitionszuschuss und Zuschuss zur Nutzung städtischer Sportanlagen. Die Förderfähigkeit eines Sportvereins bestimmt sich dabei nach den in den städtischen Sportförderrichtlinien verankerten Förderungsvoraussetzungen.

1.1 Betriebszuschuss 1.437.289 EUR

Die im Haushalt 2024 für Zuschüsse an Vereine zur Verfügung stehenden Mittel werden für die in den Sportförderrichtlinien aufgeführten Förderungszwecke voraussichtlich in folgender Höhe benötigt, wobei die tatsächlichen Ausgaben abhängig sind von den Berechnungsmerkmalen und den eingereichten Anträgen:

1.1.1 Mitgliederzuschuss 40.000 EUR Zuschuss je Mitglied 0,70 EUR, aber nur, wenn der Verein Sportanlagen unterhält und über einen Jugendanteil von mind. 20% verfügt

1.1.2 Jugendzuschuss 86.000 EUR Fördersatz pro jugendlichem Mitglied bei einem Jugendanteil: von 0,01 % - 10 % 1,50 EUR von 10,01 % - 20 % 1,75 EUR von 20,01 % - 30 % 2,50 EUR über 30 % 3,50 EUR

1.1.3 Unterhaltszuschuss 869.000 EUR Fördersätze siehe Anlage 3 Bei Spielfeldern in Freisportanlagen gilt das Linienmaß für die Berechnung der Spielfeldgröße.

1.1.4 Übungsleiterzuschuss 394.000 EUR Zur Ermittlung des Förderbetrags je anerkannter Übungsleiterlizenz werden die zur Verfügung stehenden Mittel durch die Summe der anerkannten und gewichteten Übungsleiterlizenzen für die nach den städtischen Kriterien förderungsfähigen Vereine geteilt.

1.1.5 Fahrtkostenzuschuss 29.000 EUR Fördersatz 0,03 EUR je km und aktiv teilnehmender Person

1.1.6 Jubiläumszuschuss 9.000 EUR Fördersatz 10 EUR je Jahr des Bestehens, höchstens 1.500 EUR

1.1.7 Veranstaltungszuschuss 1.000 EUR

1.1.8 Stadtmeisterschaften 0 EUR

1.1.9 Projektförderung und Beratungsleistungen 3.689 EUR

1.1.10 Sonstige Zuschüsse 5.600 EUR

BVSV Nürnberg 2.600 EUR
Boxclub 1. FCN 1.200 EUR
1. FCN Handball 1.800 EUR

1.2 Zuschuss an Verbände 13.000 EUR

Der Bayerische Landes-Sportverband, Sportkreis Nürnberg, erhält für seine Arbeit, unter anderem die Herausgabe der Monatszeitschrift „Sport in Nürnberg", für die Vorbereitung und Durchführung der Sportabzeichenabnahme, für Lehrgangsarbeit sowie für den Geschäftsstellenbetrieb einen Zuschuss aus Sportfördermitteln als Institutionelle Förderung.

1.3 Sonderzuschuss Vereinsentwicklung 210.000 EUR

Im Rahmen des Sonderzuschusses zur Vereinsentwicklung können Maßnahmen zur strategischen Weiterentwicklung des Vereins (z. B. Personalkostenzuschuss, Anschubfinanzierung für Projekte, Beratungsleistungen) sowie Maßnahmen zur Förderung des inklusiven Sports und des Seniorensports gefördert werden. Auch die Prävention von Krisensituationen kann in Einzelfällen durch den Sonderzuschuss unterstützt werden.

1.4 Investitionszuschuss 1.063.000 EUR

Bauliche Maßnahmen werden mit 45%, die Anschaffung von Pflegegeräten für Vereinssportanlagen mit 50% der zuwendungsfähigen Kosten gefördert. Im Kontext einer Fusion oder bei gemeinsamer Nutzung kann der Fördersatz um 10%, im Katastrophenfall um bis zu 20% erhöht werden. Der ursprüngliche Planansatz von 1,1 Mio. Euro reduziert sich wie im Vorjahr um 37.000 Euro (pauschale Kürzung des investiven Zuschussanteiles in Höhe von 15% im Zuge der MIP- Fortschreibung gemäß AdO).

1.5 Zuschuss zur Nutzung städtischer Sportanlagen (Bäderzuschuss) 308.000 EUR

Förderung von 48% der den Vereinen in Rechnung gestellten Kosten für die Nutzung der städtischen Bäder sowie für die Nutzung von Bädern in Nürnberg, in die Vereine aufgrund von Engpässen in städtischen Bädern ausweichen müssen. Gegenüber dem Vorjahr stehen im Förderjahr 2024 60.000 EUR zusätzlich zur Verfügung um die Auswirkungen der Gebührenerhöhung durch NürnbergBad auf die Vereine abmildern und den Bäderzuschuss auf einem ähnlichen Niveau halten zu können.

Ab dem Schuljahr 2025/2026 soll das Volksbad für Vereinsbelegungen zur Verfügung stehen. Zusätzlich wirkt sich die Gebührenerhöhung durch NüBad ab 2024 auf den Bäderzuschuss aus. Um die Folgewirkungen abzumildern und das erklärte Ziel, den Fördersatz im Bäderzuschuss nicht unter 50% sinken zu lassen, halten zu können, wird eine Erhöhung des Planansatzes um voraussichtlich 93.000 EUR ab dem Jahr 2025 (insgesamt 341.000 EUR) und weiteren 42.000 EUR ab dem Jahr 2026 (insgesamt 383.000 EUR) benötigt.

2. Befreiung von Förderungsvoraussetzungen

siehe Liste der Ausnahmen von den Förderungsvoraussetzungen (Anlage 4)

3. Gültigkeit der Förderungsvoraussetzungen

Die Förderungsvoraussetzungen müssen für den gesamten Zeitraum gelten, für den ein Zuschuss gewährt wird.

Die Verteilung der Sportfördermittel und Festlegung der Fördersätze im Jahr 2024 wird wie dargestellt empfohlen.

Um den Fördersatz im Bäderzuschuss ab dem Förderjahr 2025 auf 50% halten zu können, wird aufgrund der Gebührenanpassung von NürnbergBad sowie zusätzlichen Vereinsbelegungen im Volksbad (Belegungsstart voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/2026) eine Erhöhung des Planansatzes ab dem Jahr 2025 um voraussichtlich 93.000 EUR (insgesamt 341.000 EUR in 2025) und um weitere 42.000 EUR (insgesamt 383.000 EUR) ab 2026 notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf ab dem Haushalt 2025ff. einzustellen.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben.

Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände

Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze

1. Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände

Insgesamt stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung im Jahr 2024 für Zuschüsse an Vereine und Verbände insgesamt rund 3 Mio. EUR zur Verfügung.

1.1 Betriebszuschuss

Zur Förderung des Sportbetriebs stehen für die Nürnberger Sportvereine in 2024 insgesamt Betriebszuschüsse in Höhe von 1.437.289 EUR bereit.

1.1.1 Mitgliederzuschuss

Nach Nr. 3.1.1 SpR erhalten förderungsfähige Sportvereine einen Zuschuss für jedes Mitglied. Er kann begrenzt werden auf Vereine, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Diesen Zuschuss erhalten nur Vereine, die eigene Sportanlagen besitzen und mindestens 20% jugendliche Mitglieder haben. Jugendliche Mitglieder sind solche, die am Jahresanfang das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Der Fördersatz beträgt 0,70 EUR pro Mitglied.

Berechnungsgrundlage ist die Bestandsmeldung der Vereine zum Stichtag 01.01. des Förderjahres an die Dachverbände (BLSV, BSSB, OSB, BVS), wenn sie diesen angehören, ansonsten die Meldung an den SportService Nürnberg über den von allen Vereinen einzureichenden Berichtsbogen. Die Jahre 2021 und 2022 waren von der Corona-Pandemie und hohen Austrittszahlen geprägt. Die Mitgliederentwicklung in den Vereinen hat sich zwischenzeitlich wieder stabilisiert. Zum Jahresende 2023 meldete der BLSV ein Rekordhoch der Mitgliederzahlen. Ausgehend von den Zahlen vor der Corona-Pandemie wird für das Jahr 2024 ein Betrag von

40.000 EUR

veranschlagt. In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben für diese Zuschussart:

2018: 40.275 EUR 2021: 36.709 EUR 2019: 41.226 EUR 2022: 36.485 EUR 2020: 40.891 EUR 2023: 38.955 EUR

1.1.2 Jugendzuschuss

Nach Nr. 3.1.2 SpR erhalten förderungsfähige Sportvereine einen Zuschuss für jedes jugendliche Mitglied. Der Zuschuss wird wie bisher gestaffelt nach dem Anteil der Jugendlichen (unter 18 Jahren) an der Gesamtmitgliederzahl. Der Fördersatz beträgt bei einem Jugendanteil von

bis 10 % 1,50 EUR
von 10,01 % - 20 % 1,75 EUR
von 20,01 % - 30 % 2,50 EUR
über 30 % 3,50 EUR

pro jugendlichem Mitglied. Berechnungsgrundlage ist die Bestandsmeldung der Vereine zum 1.1. des Jahres (vgl. Mitgliedszuschuss). Für das Jahr 2024 wird auf Basis des Vorjahreswertes ein Betrag von

86.000 EUR

eingeplant. In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben für diese Zuschussart:

2018: 81.968 EUR 2021: 74.079 EUR 2019: 84.448 EUR 2022: 76.627 EUR 2020: 85.102 EUR 2023: 85.808 EUR

1.1.3 Unterhaltszuschuss

Nach Nr. 3.1.3 SpR erhalten förderungsfähige Sportvereine, die eigene Sportanlagen betreiben und unterhalten, einen Zuschuss, der sich an der Zahl und der Größe der Sportanlagen orientiert. Sportanlagen, die sich außerhalb des Stadtgebiets befinden, werden nur gefördert, wenn mindestens 50% der Vereinsmitglieder ihren Wohnsitz in Nürnberg haben.

Die Fördersätze für den Unterhaltszuschuss sind in der Anlage 3 dargestellt. Berechnungsgrundlage sind die beim SportService Nürnberg vorliegenden Informationen über den Sportstättenbestand der Vereine.

Unter Zugrundelegung der Fördersätze und des Vorjahreswertes werden für das Jahr 2023 Mittel in Höhe von

869.000 EUR

eingeplant.

In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben für diese Zuschussart:

2018: 849.287 EUR 2021: 865.200 EUR 2019: 864.966 EUR 2022: 866.866 EUR (+100T EUR einmalig Energie) 2020: 872.453 EUR 2023: 868.308 EUR

Mit Ausnahme einer Erhöhung der Fördersätze für vereinseigene Sportanlagen mit hoher Energiekostenintensität (gedeckte Sportstätten und Bäder) im Jahr 2013, die durch interne Umschichtung aufgrund des Rückgangs der Zahl förderfähiger Vereine als Folge der geänderten Sportförderrichtlinien finanziert werden konnte, wurden die Fördersätze trotz steigender Betriebskosten und Inflation seitdem konstant gehalten.

Der Sportstättenbestand bei den Vereinen ist bis auf wenige Ausnahmen (z. B. Surfwelle, Dirtbikepark) weitestgehend konstant. Seit der letzten Erhöhung der zur Förderung des Unterhalts und des Betriebs von Vereinssportanlagen bereitstehenden Zuschussmittel im Jahr 2012 (Erhöhung um 85.000 EUR) wurden bis zum Jahr 2018 durchschnittlich 850.000 EUR pro Jahr für diese Zuschussart an die Nürnberger Vereine ausgeschüttet. Schwankungen in den darauffolgenden Jahren 2018-2023 lassen sich zum Teil auf Mittelumschichtungen, sowie auf weggefallene und neu hinzugekommene Vereinsanlagen (beispielsweise durch Neubau oder Umgestaltung oder durch Fusion) zurückführen.

Im Jahr 2022 wurden einmalig Zusatzmittel in Höhe von 100.000 EUR als Energiekostenzuschuss für besitzende Vereine bereitgestellt.

1.1.4 Übungsleiterzuschuss

Förderungsfähige Sportvereine erhalten einen Zuschuss je anerkannter Übungsleiterlizenz. Dabei wird auf die Feststellungen im Rahmen des staatlichen Zuwendungsverfahrens (sog. „Vereinspauschale“) zurückgegriffen. Der Vollzug der staatlichen Förderung wird auf der Grundlage der staatlichen Sportförderrichtlinien vom SportService als Kreisverwaltungsbehörde abgewickelt.

Zur Ermittlung des Förderbetrags je anerkannter Lizenz werden die zur Verfügung stehenden Mittel durch die Summe der anerkannten und gewichteten Übungsleiterlizenzen (1 Punkt pro Voll- Lizenz, 0,5 Punkte pro Zusatzlizenz) für die nach den städtischen Kriterien förderungsfähigen Vereine geteilt. Für Tätigkeiten in Sportarbeitsgemeinschaften im Rahmen des Kooperationsmodells „Sport nach 1, Sport in Schule und Verein“ (SAGs) werden Übungsleiterlizenzen zusätzlich gewichtet (0,25 Punkte für einstündige SAGs, 0,5 Punkte für zweistündige SAGs). Grundlage hierfür bilden die von der Landesstelle für den Schulsport (LASPO) übermittelten Daten zu durchgeführten SAGs.

Für das 2024 stehen Mittel in Höhe von

394.000 EUR

zur Verfügung.

Durch die Zunahme der Lizenzen bei annähernd gleichbleibendem Budget sinkt der Wert pro Lizenz seit einigen Jahren kontinuierlich. Zum Vergleich: der Fördersatz für eine vollwertige Lizenz lag im Jahr 2006 noch bei 261 EUR, im Jahr 2014 bei 225 EUR und sank im Jahr 2023 auf 214,19 EUR (pauschale Förderung pro Jahr).

1.1.5 Fahrtkostenzuschuss

Nach Nr. 3.1.5 SpR können Sportvereine, die die Förderungsvoraussetzungen nach Nr. 2.1.1 bis 2.1.3 SpR erfüllen, Zuschüsse für Fahrtkosten erhalten. Die Zuschüsse werden gewährt für Fahrtkosten zu deutschen Meisterschaften und zu Wettkämpfen von Mannschaften in den beiden höchsten Amateurklassen ihres Sportfachverbandes bzw. der höchsten Jugendklasse der jeweiligen Altersstufe. Der Fördersatz beträgt 0,03 EUR pro km.

Für 2024 stehen für diesen Zweck

29.000 EUR

zur Verfügung. In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben für diese Zuschussart:

2018: 25.734 EUR 2021: 11.272 EUR 2019: 28.421 EUR 2022: 22.911 EUR 2020: 22.337 EUR 2023: 32.489 EUR

Der Zuschuss wird auf Antrag vom SportService Nürnberg gewährt. Anträge für Wettkämpfe, die länger als ein Jahr zurückliegen, werden nicht mehr berücksichtigt.

Den Fahrtkostenzuschuss können mit Aktualisierung der Sportförderrichtlinien zum 31.12.2018 auch Sportvereine erhalten, die nicht alle Fördervoraussetzungen erfüllen (Gemeinnützigkeit

muss nach wie vor gewährleistet sein). Ohnehin kann nur in den Genuss des Fahrtkostenzuschusses kommen, wer die Stadt Nürnberg durch sportliche Leistung auf höchstem nationalen Niveau repräsentiert. Die sportliche Leistung soll an dieser Stelle ausschlaggebend für eine Förderung sein.

1.1.6 Jubiläumszuschuss

Nach Nr. 3.1.6 SpR erhalten Sportvereine, die die Förderungsvoraussetzungen nach Nr. 2.1.1 bis 2.1.4 SpR erfüllen, für Jubiläumsveranstaltungen im 25-jährigen Turnus (25 Jahre, 50 Jahre usw.) einen Zuschuss, dessen Höhe von der Sportkommission festgesetzt wird. Der Zuschuss sollte wie bisher 10 EUR für jedes Jahr des Bestehens eines Sportvereins betragen und generell auf höchstens 1.500 EUR begrenzt werden.

Im Jahr 2024 stehen nach oben genannten Kriterien nachfolgende Jubiläen an, für die ein Zuschuss in Höhe von insgesamt

9.000 EUR

eingeplant sind.


Eichenkreuz Nürnberg	1924	100
ESV Nürnberg-Rangierbahnhof e.V.	1924	100
Tennis-Club 1. FC Nürnberg e.V.	1924	100
Reitclub Nürnberg e.V.	1924	100
Turn- und Sportverein Altenfurt e.V.	1924	100
Vereinigung freier Touristen Nürnberg 1924 e.V.	1924	100
SC Worzeldorf 1949 e.V.	1949	75
Tennisclub Eibach e.V.	1949	75
Verein für Leibesübungen Nürnberg e.V.	1949	75
Reit- und Fahrverein Pillenreuth-Klosterhof e.V.	1974	50
Country-Dance-Club Chattanooga Nürnberg e.V.	1999	25

Der Zuschuss wird im Förderjahr, in der Regel zeitnah zur Jubiläumsfeier, ausgezahlt. Sollte die Durchführung der Jubiläumsfeier im Förderjahr aufgrund von Restriktionen oder besonderen Gründen nicht möglich sein und ins Folgejahr verschoben werden müssen, kann der Zuschuss dennoch im eingeplanten Förderjahr ausgezahlt werden.

1.1.7 Sportveranstaltungen

Sportveranstaltungen von förderungsfähigen Sportvereinen und Sportverbänden, die über den regelmäßigen Spielbetrieb hinausgehen, können durch Zuschüsse zu den Veranstaltungskosten, durch unentgeltliche Überlassung städtischer Sportstätten (sofern der SportService für Vergabe und Rechnungsstellung zuständig ist) sowie durch die anteilige Förderung für die Beschaffung von Ehrenpreisen gefördert werden. Um wirklich herausragende Großsportveranstaltungen nach Nürnberg zu holen, bedarf es aber im Einzelfall eines Stadtratsbeschlusses, bei dem auch über die Mittelbereitstellung entschieden werden muss.

Für Zuschüsse zu Sportveranstaltungen und die Beschaffung von Ehrenpreisen werden auf Basis des Vorjahreswertes

1.000 EUR

eingeplant.

In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben hierfür:

2018: 3.170 EUR 2021: 0 EUR 2019: 3.750 EUR 2022: 425 EUR 2020: 0 EUR 2023: 1.000 EUR

1.1.8 Stadtmeisterschaften

Nach Nr. 3.1.8 SpR stellt die Stadt Nürnberg für die von den Sportfachverbänden durchgeführten Stadtmeisterschaften kostenlos die städtischen Sportanlagen (sofern der SportService für Vergabe und Rechnungsstellung zuständig ist) sowie Urkunden und Medaillen zur Verfügung. Bei Sportarten, für die bei der Durchführung der Stadtmeisterschaften besondere Kosten anfallen (Miete, Fahrtkosten) kann darüber hinaus auch ein zusätzlicher Zuschuss gewährt werden.

Der Bestand an Medaillen konnte in den vergangenen Jahren aufgestockt werden. Im Jahr 2024 kann auf das Kontingent zurückgegriffen werden, sodass hier kein Betrag vorgehalten werden muss.

1.1.9 Projektförderung und Beratungsleistungen

Die gezielte, zusätzliche Förderung von Vereinen mit eigenen Sportstätten verbessert zwar den Status quo, dient aber nicht primär der Weiterentwicklung der Vereine im Sinne ihrer Zukunftsfähigkeit. Aus diesem Grund werden nach Nr. 3.1.9 SpR Mittel zur Unterstützung einer strategisch nachhaltigen Vereinsentwicklung bereitgestellt.

Um Sportvereine zukunftsfähig zu gestalten, ist in der Regel eine gewisse Innovationsfähigkeit der Vereine gefordert. Aufgrund dessen gibt es im Rahmen der Vereinsentwicklung die Möglichkeit zur Förderung von Aktivitäten und innovativen Projekten von Sportvereinen, unter anderem in den Bereichen Integration, Gesundheits-, Behinderten-, Senioren- und Nachwuchsleistungssport.

An dieser Stelle wurde darüber hinaus eine Fördermöglichkeit für Projekte im Sinne einer vereinsübergreifenden Öffentlichkeitsarbeit für den Sport in Nürnberg geschaffen. Daneben können im Rahmen dieser Fördermöglichkeit auch Beratungsangebote für Vereine, bspw. zur strategischen Vereinsentwicklung oder Energieeffizienz von Sportanlagen, ins Leben gerufen bzw. finanziert werden.

Für das Jahr 2024 wird hierfür ein Betrag von

3.698 EUR

eingeplant.

In den letzten Jahren betrugen die Ausgaben hierfür: 2018: 16.705 EUR 2021: 4.678 EUR 2019: 4.418 EUR 2022: 9.493 EUR 2020: 4.000 EUR 2023: 3.800 EUR

Daneben gibt es mit dem Sonderzuschuss Vereinsentwicklung (siehe 1.3) eine weitere Fördermöglichkeit für Maßnahmen der strategischen Vereinsentwicklung.

1.1.10 Sonstige Zuschüsse

Der Behinderten- und Versehrtensportverein Nürnberg e.V. erhält zur Durchführung seines Auftrages im Bereich des Behindertensports einen jährlichen Zuschuss. Für 2024 wird wie im Vorjahr ein Zuschuss von 2.600 EUR vorgeschlagen.

Die Teilvereine des 1. FCN müssen sich an den Kosten für die beim 1. FCN (Fußball) verbliebene Sporthalle beteiligen. Der Anteil der einzelnen Vereine richtet sich nach den Nutzungszeiten und orientiert sich an den Entgelten, die die Stadt für die Nutzung städtischer Sporthallen verlangt. Die beiden Vereine mit den weitaus meisten Nutzungszeiten, der Box-Club 1. FCN und der 1. FCN Handball 2009 (Nachfolgeverein des 1. FCN Handball) sind nicht in der Lage, die relativ hohen Kosten alleine zu tragen. Es wird daher vorgeschlagen, ihnen wie in den Vorjahren einen Sonderzuschuss zu bewilligen. Für 2024 sind analog zum Vorjahr folgende Zuschüsse vorgesehen: 1.200 EUR für den Box-Club 1. FCN und 1.800 EUR für den 1. FCN Handball 2009.

Insgesamt ist für sonstige Zuschüsse im Jahr 2024 ein Betrag von

5.600 EUR

vorzuhalten.

1.2 Zuschuss an Verbände

Der Bayerische Landes-Sportverband, Sportkreis Nürnberg, erhält für seine Arbeit, u. a. die Herausgabe der Monatszeitschrift „Sport in Nürnberg", die Durchführung und Abnahme von Sportabzeichen sowie für Lehrgangs- und Schulungsarbeit seit Jahren einen Zuschuss aus Sportfördermitteln. Im Jahr 2019 wurde der Zuschuss um 5.000 EUR auf insgesamt 13.000 EUR erhöht, um dem Verband auch personell einen effektiven Geschäftsstellenbetrieb zu ermöglichen.

Für 2024 ist analog zum Vorjahr ein Zuschuss in Höhe von

13.000 EUR

als institutionelle Förderung vorgesehen.

1.3 Sonderzuschuss Vereinsentwicklung

Im Haushaltsjahr 2024 steht ein Sonderzuschuss für Unterstützungsleistungen für Sportvereine der Stadt Nürnberg in Höhe von

210.000 EUR

zur Verfügung.

Der Schwerpunkt der Förderung des Sonderzuschusses liegt auf der Qualität der Vereinsarbeit. Außerdem sollen Anreize dort gesetzt werden, wo sie im Hinblick auf anzustrebende Fusionen und Kooperationen sinnvoll sind. Im Einzelnen verteilen sich die Unterstützungsleistungen auf folgende Bereiche:

 Vereinsberatung: Beim SportService ist seit Mai 2016 eine zusätzliche Stelle zur Betreuung der Sportvereine eingerichtet. Darüber hinaus werden Beratungsleistungen externer

Expertinnen und Experten zur strategischen Ausrichtung eines Vereins mit einem Fördersatz von bis zu 75 % unterstützt.  Personalqualität: Zur Erhöhung der Hauptamtlichkeitsquote und damit zur Entlastung ehrenamtlicher Vorstände kann Sportvereinen, die erstmals mit einer hauptamtlichen Kraft in der Vereinsverwaltung arbeiten oder die Arbeitszeit der hauptamtlichen Kräfte signifikant erhöhen, ein Personalkostenzuschuss gewährt werden. Bei Kooperationen oder Fusionen von Vereinen ist ein erhöhter Personalkostenzuschuss möglich. Um auch das Ehrenamt zu stärken, kann die Ausbildung lizensierter Vereinsmanager und Vereinsmanagerinnen mit 50 % der Lehrgangskosten bezuschusst werden.  Zukunftsfähigkeit: Bei Fusionen von Sportvereinen kann ein Sonderzuschuss gewährt werden. Zusätzlich kann zur Initiierung zukunftsorientierter Vereinsprojekte, die über den regulären Vereinsbetrieb hinausgehen, eine Anschubfinanzierung aus Zuschussmitteln erfolgen.  Krisenintervention: Zur Prävention von Krisensituationen kann ein Sonderzuschuss dann gezahlt werden, wenn sich der Verein unverhältnismäßigen oder unvorhersehbaren Aufgaben und Ausgaben, die er nicht selbst verschuldet hat, gegenübersieht. Dabei kann es sich auch um einen existenzbedrohenden Schaden durch Auswirkungen der Corona-Pandemie handeln.  Bezuschussung von Großgeräten: Geräte und Materialien, die einmalig angeschafft und regelmäßig für überregional bedeutsame Veranstaltungen (z. B. Deutsche Meisterschaften, Länderspiele, Wettkämpfe auf überregionaler Ebene, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen) verwendet werden, können ggfs. mit einem Sonderzuschuss gefördert werden.  Inklusion und Senioren: Für bestimmte Ausbildungslehrgänge in diesen Bereichen kann ein Zuschuss gewährt werden. Zudem ist für den inklusiven Sport eine Förderung von speziellen Baumaßnahmen und ein Zuschuss für die Anschaffung benötigter Materialien möglich. Im Bereich Seniorensport können Vereine einen einmaligen Zuschuss für den Erwerb des Qualitätssiegels „Seniorenfreundlicher Verein“ erhalten. Auch bestimmte Maßnahmen der indirekten Vereinsunterstützung können gefördert werden.

1.4 Investitionszuschuss

Förderungsfähige Sportvereine können Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen an vereinseigenen Sportanlagen erhalten. Für Maßnahmen der Bestandserweiterung und Bestandssicherung gilt ein Fördersatz von 45%. Die Anschaffung von Geräten zur Pflege und zum Unterhalt der Vereinssportanlagen wird mit 50% der zuwendungsfähigen Kosten gefördert. Im Kontext einer Fusion oder bei gemeinsamer Nutzung einer Sportstätte bzw. eines Pflegegerätes kann der Fördersatz um 10%, im anerkannten Katastrophenfall um bis zu 20% erhöht werden.

Der ursprüngliche Planansatz von 1,1 Mio. EUR reduziert sich wie im Vorjahr um 37.000 EUR (pauschale Kürzung des investiven Zuschussanteiles in Höhe von 15% im Zuge der MIP- Fortschreibung gemäß AdO).

Insgesamt stehen in 2024 für Investitionszuschüsse

1.063.000 EUR

zur Verfügung.

Durch die Verdopplung der zur Verfügung stehenden Mittel für Investitionszuschüsse von bislang 550.000 EUR auf 1.100.000 EUR im Jahr 2019 konnte die Wartezeit zwischen dem Zeitpunkt der

Antragstellung und der Auszahlung der ersten Zuschussrate reduziert werden. Trotz der Verdoppelung wurde das Budget in den Jahren 2021 und 2022 bereits mit den Auszahlungen in der ersten Sportkommissionssitzung des Jahres vollständig ausgeschöpft, sodass in den darauffolgenden Sitzungen im Sommer und Herbst keine Auszahlungen mehr möglich waren und auszahlungsreife Anträge teilweise auf das Folgejahr vertröstet werden mussten. Dahingehend hat sich die Lage im Förderjahr 2023 nun wieder stabilisiert. 2023 konnten alle auszahlungsreifen Anträge mit einem Zuschuss oder Teilzuschuss berücksichtigt werden und auch für das Jahr 2024 ist zu erwarten, dass die laufenden Anträge zeitnah abfinanziert werden können.

Die Antragslage und Wartezeit bis zur Auszahlung bleibt jedoch weiterhin im Fokus der Verwaltung. Gerade vor dem Hintergrund zahlreicher Großbauprojekte von Vereinen, für die aktuell noch kein Förderantrag vorliegt, die sich jedoch schon in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden, sind nach Sportförderrichtlinien Investitionszuschüsse vorzusehen. Das jährlich zur Verfügung stehende Budget von 1,06 Mio. EUR ist für derartige Großbauprojekte im Millionenbereich nicht ausgelegt. Die Finanzierung von Großbauprojekten würde das Budget über Jahre hinweg im Voraus binden. Ziel sollte es daher weiterhin sein, diese Großbauprojekte außerhalb des bei SpS veranschlagten Budgets für Investitionszuschüsse zu fördern, wie dies bereits bei der Fuchslochwelle und dem Wiederaufbau des Yachtclubs Nürnberg durch Stadtratsbeschluss entschieden wurde.

1.5 Zuschuss zur Nutzung städtischer Sportanlagen (Bäderzuschuss)

Förderungsfähige Sportverbände und Sportvereine zahlen ermäßigte Gebühren für die Nutzung der städtischen Freisportanlagen sowie ermäßigte Entgelte für die Nutzung der städtischen Sporthallen für sportliche Zwecke.

Für die Nutzung der städtischen Bäder für sportliche Zwecke erhalten förderungsfähige Sportverbände und förderungsfähige Sportvereine einen Zuschuss aus Sportförderungsmitteln, der vom SportService direkt mit dem Eigenbetrieb NürnbergBad verrechnet wird. Vereine, die aufgrund von Engpässen in städtischen Bädern auf andere Bäder in Nürnberg ausweichen müssen, um ihren Schwimmsportbetrieb im erforderlichen Umfang durchführen zu können, erhalten zu den Mietkosten ebenfalls einen Zuschuss, bezogen auf vergleichbare Gebühren der städtischen Bäder.

Seit der letzten Erhöhung in 2020 (8.000 EUR) liegt der Planansatz für Bäderzuschüsse konstant bei 248.000 Euro. Nutzungseinschränkungen im Vereins- und Bäderbetrieb führten in den Corona-Jahren 2020 und 2021 zu Einsparungen, die durch Übertrag den Budgetansatz im Bäderzuschuss der Folgejahre 2022 und 2023 außerplanmäßig erhöhten. Dadurch konnte glücklicherweise ein Absinken des Fördersatzes unter 50% gerade noch verhindert und ein Fördersatz von 68% (2022) und 60% (2023) trotz Gebührenerhöhung durch NürnbergBad im Mai 2022 gewährt werden. Diese Zusatzmittel aus Corona-Einsparungen sind mit Abschluss des Haushaltsjahres 2023 vollständig aufgebraucht. Gleichzeitig erhöht NürnbergBad erneut die Anmietungsgebühren um 10% ab 01.01.2024.

Um die Auswirkungen der Gebührenerhöhung auf die Vereine abmildern und den Bäderzuschuss auf einem ähnlichen Niveau halten zu können wurden für das Förderjahr 2024 60.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2024 stehen somit für Bäderzuschüsse

308.000 EUR

zur Verfügung.

In den Jahren 2008 und 2009 belief sich der Fördersatz des Bäderzuschusses auf 75% und ist seitdem kontinuierlich bis auf unter 50% gesunken. Aufgrund von Corona-Einsparungen, die den Planansatz erhöhten, konnte auf ein höheres Niveau zurückgekehrt werden (68% in 2022, 60% in 2023).

Trotz der Zusatzmittel in 2024 kann aufgrund aufgebrauchter Restmittel aus Corona-Einsparungen und erwarteter Mehrkosten durch die Tarifanpassung von NürnbergBad der Fördersatz von 50% nicht gehalten werden.

Für das Jahr 2024 wird daher ein Fördersatz von

48%

vorgeschlagen.

Für die Folgejahre ist zu erwarten, dass der Fördersatz mit der derzeitigen Mittelausstattung nicht gehalten werden kann und weiter sinken wird. Ziel sollte es sein, einen Fördersatz von mindestens 50% nachhaltig zu gewährleisten. Dass erhöhte Fördermöglichkeiten in der Bädernutzung auch zu einer größeren Nachfrage nach Nutzungszeiten führen könnten, ist nur bedingt anzunehmen, da zusätzliche Vereinsnutzungen in den städtischen Bädern aufgrund der sehr hohen Auslastung nur noch punktuell möglich sind.

Mit Eröffnung des Volksbades (Belegungsstart voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/2026) ist zu erwarten, dass es zu einer stärkeren Belastung des Bäderzuschusstopfes durch Ausweitung der Vereinsbelegungen kommen wird. Dies wirkt sich bereits im Jahr 2025 (Vereinsbelegungen im letzten Quartal) und ab dem Jahr 2026 dann ganzjährig auf den Bäderzuschuss aus.

Um den Fördersatz im Bäderzuschuss ab dem Förderjahr 2025 auf 50% halten zu können, wird eine Erhöhung des Planansatzes um voraussichtlich 93.000 EUR ab dem Jahr 2025 (insgesamt 341.000 EUR) und weiteren 42.000 EUR ab dem Jahr 2026 (insgesamt 383.000 EUR ab 2026ff.) benötigt.

Fördersätze zum Unterhalt und Betrieb von Vereinssportanlagen

Art der Sportstätte Fördersatz 2024 (in €)

Gedeckte Sportstätten

Sporthallen 16,00 / qm Reit- und Tennishallen 3,20 / qm Kegelbahnen 65,00 / Bahn Flugzeughallen 320,00 / Halle

Bäder

Hallenbäder 28,50 / cbm Ws Freibäder mit Wasseraufbereitung – öffentlich - 15,00 / cbm Ws Freibäder mit Wasseraufbereitung – nichtöffentlich - 3,70 / qm Wfl. Naturbäder – öffentlich - 4.000,00 / Bad

Freisportanlagen

Rasenspielfelder 0,32 / qm Tennenspielfelder und abgespielte Rasenspielfelder 0,16 / qm Kunststofffelder und Kunstrasenplätze 0,16 / qm Bogenschießanlagen 0,16 / qm Leichtathletik-100-m-Bahnen 37,00 / Bahn Leichtathletik-Rundbahnen 140,00 / Bahn Sonstige Leichtathletikanlagen 28,00 / Anlage Tennisplätze 207,00 / Platz Beachfelder 62,00 / Platz Reitanlagen 616,00 / Anlage Rollsportanlagen 310,00 / Anlage Dirt-Bike-Bahnen 207,00 / Anlage Segelflugplätze 616,00 / Anlage Modellflugplätze 310,00 / Platz Stockbahnen 31,00 / Bahn Boule-Bahnen 31,00 / Bahn Bootshafen (Marina) 1.232,00 / Marina Bootsstege 616,00 / Anlage Bootsanlegeplätze 62,00 / Anlage Bootshäuser 310,00 / Bootshaus Kunsteislauffläche 1.200,00 / Anlage Surfwelle 4.500,00 / Anlage Dirtbikeanlage 4.400,00 / Anlage

Schießanlagen

Schießstände 62,00 / Stand

Ausnahmen von den Förderungsvoraussetzungen der Sportförderrichtlinien

Bisher gelten folgende Ausnahmen von den Förderungsvoraussetzungen:

a) Befreiung von der Förderungsvoraussetzung, Mitglied bei den Dachorganisatio-

nen des bayerischen Sports zu sein (Nr. 2.1.4):

Allgemeiner Sportverein Solidarität Nürnberg 1904 e. V. Casting-Verein Nürnberg e. V. Nürnberger Casting-Club 1972 e. V. Sportgemeinschaft Sonnenfreunde e. V.

b) Befreiung von der Förderungsvoraussetzung, dass bestimmte Mindestbeiträge

erhoben werden (Nr. 2.1.6):

Aktiv-Reha-Sportverein Nürnberg e. V. Familiensportgruppe der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Nürnberg e. V. Gehörlosen-Sport-Club Nürnberg 1911 e. V. Rollstuhlsportclub Nürnberg e. V. Tandemclub Franken e. V. Behinderten- und Versehrtensportverein Nürnberg e. V.

nur für Übungsleiterzuschuss: Sportvereinen, die bis zum Jahr 2005 einen städtischen Übungsleiterzuschuss erhalten haben, obwohl sie nicht förderungsfähig waren, wird auf der Grundlage der Feststellungen im staatlichen Bewilligungsverfahren ein Übungsleiterzuschuss gewährt (Besitzstandswahrung). DAV Sektion Nürnberg e. V.

c) Befreiung von der Förderungsvoraussetzung der aktiven Jugendarbeit (Nr. 2.1.7):

Rosa Panther Schwul-Lesbischer Sportverein (SLSV) Nürnberg e. V. Verein Sportplatz Nürnberg-Reichelsdorfer Keller 1903 e. V.

d) Ausnahme von der Fördervoraussetzung, wonach Sportanlagen, die sich außer-

halb des Stadtgebietes befinden, nur gefördert werden, wenn mindestens 50%

der Vereinsmitglieder ihren Wohnsitz in Nürnberg haben (Nr. 3.1.3):

TSC Rot-Gold-Casino Nürnberg e.V.

e) Sonderfälle:

Bayerisches Rotes Kreuz – Wasserwacht, Ortsgruppe Nürnberg-Stadt Deutsche Lebensrettungsgesellschaft, Ortsverband Nürnberg

Diese beiden Gruppen sind wegen ihrer besonderen Aufgabenstellung bei der

Lebensrettung von allen Förderungsvoraussetzungen befreit.

f) Die Sportgruppen des evangelischen Jugendwerks – Eichenkreuz Nürnberg –

sind zwar grundsätzlich nicht förderungsfähig, weil fast alle Förderungsvoraussetzungen nicht erfüllt sind, bei der Überlassung städtischer Sportanlagen werden sie aber dennoch den förderungsfähigen Sportvereinen gleichgestellt.