Sitzung gesamt Öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Gesundheitsausschusses

08.02.2024

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Vorstellung der Fachstelle Psychiatrie: Ihre Aufgaben und die aktuellen Themen Berichtvorlage Gh/001/2024 5 Sachverhaltsdarstellung Gh/001/2024 9 DiversityCheck Gh/001/2024 18 TOP Ö 2 Mündlicher Bericht - Sachstand Erstuntersuchungen Asylbewerber durch Gh Berichtvorlage Gh/002/2024 19 TOP Ö 3 Kultursensible Gesundheitsprävention und -förderung Berichtvorlage Gh/003/2024 22 Sachverhalt Gh/003/2024 25 Diversity_Check Gh/003/2024 30 Antrag der Stadtratsfraktion Bündis90/Die Grünen vom 23.06.2020 Gh/003/2024 31 TOP Ö 4 Umgang mit Tauben im Stadtgebiet Nürnberg Berichtvorlage Gh/004/2024 33 Sachverhalt Gh/004/2024 36 Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CSU vom 01.10.2018 40

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 12.06.2023 Gh/004/2024 41 TOP Ö 5 Einrichtung einer Gewaltambulanz am Klinikum Nürnberg Berichtvorlage Gh/005/2024 43 Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 01.04.2020 Gh/005/2024 47

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Gesundheitsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 08.02.2024, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung der Fachstelle Psychiatrie: Ihre Aufgaben und die Bericht

aktuellen Themen Gh/001/2024

Walthelm, Britta

2. Mündlicher Bericht - Sachstand Erstuntersuchungen Bericht

Asylbewerber durch Gh Gh/002/2024

Walthelm, Britta

3. Kultursensible Gesundheitsprävention und -förderung Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Gh/003/2024

23.06.2020

Walthelm, Britta

4. Umgang mit Tauben im Stadtgebiet Nürnberg Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen,

CSU vom 01.10.2018

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 12.06.2023

Walthelm, Britta

5. Einrichtung einer Gewaltambulanz am Klinikum Nürnberg Bericht

hier:

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01. April 2020

Walthelm, Britta

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2023,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 08.02.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Vorstellung der Fachstelle Psychiatrie: Ihre Aufgaben und die aktuellen Themen

Anlagen:

DiversityCheck

Bericht:

Die Fachstelle Psychiatrie ist Ansprechpartnerin für alle Einrichtungen, Dienste, Mitarbeitenden und Interessierte in Sachen Gemeindepsychiatrie. Ihr Aufgabenbereich umfasst die Koordination, Vernetzung und konzeptionelle Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung und der Suchthilfe. Sie nimmt Hinweise, Beschwerden und Kritik an der gemeindepsychiatrischen Versorgung in Nürnberg entgegen und bemüht sich um Klärung. Die Fachstelle kooperiert mit dem Bezirk Mittelfranken, den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, den regionalen Fachkliniken für (Kinder- und Jugend-) Psychiatrie, der Suchtbeauftragten der Stadt Nürnberg sowie des Jugendamtes und weiteren Versorgern aus dem Bereich der Jugendhilfe. Hierzu hat sie die Geschäftsführung der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) und des Nürnberger Bündnis für seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen inne. Ebenso findet eine Vernetzung mit den überregionalen Psychiatriekoordinatorinnen und -koordinatoren statt. Antistigma-Arbeit wird aktiv vorangetrieben und unterstützt.

Fachbereichsübergreifende Aufgaben:  Mitarbeit in politischen Gremien  Aufbau einer aktiven, entstigmatisierenden Öffentlichkeitsarbeit (Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit, Weiterentwicklung und Koordination des Präventionsprojektes „Verrückt? Na und!“, Kooperation und Vernetzung in stadtinternen Gremien zum Thema, wie bspw. dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention).  Organisation und Durchführung des Psychose-Trialog Nürnberg  Mitwirkung an/ Initiierung von Fachtagen  referats- und ämterübergreifende Zusammenarbeit zu Themen der psychosozialen Versorgung  Fachliche Einschätzung von Anträgen im Zuschusswesen

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Diversity-Check

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Vorstellung der Fachstelle Psychiatrie: Ihre Aufgaben und die aktuellen Themen

Aufgaben allgemein

Die Fachstelle Psychiatrie ist Ansprechpartnerin für alle Einrichtungen, Dienste, Mitarbeitenden, Bedarfsträger und Interessierte in Sachen Gemeindepsychiatrie1. Ihr Aufgabenbereich umfasst die Koordination, Vernetzung und konzeptionelle Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung und der Suchthilfe. Sie nimmt Hinweise, Beschwerden und Kritik an der gemeindepsychiatrischen Versorgung in Nürnberg entgegen und bemüht sich um Hilfestellungen und Klärung. Die Fachstelle kooperiert mit dem Bezirk Mittelfranken, den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, den regionalen Fachkliniken für (Kinder- und Jugend-) Psychiatrie, der Suchtbeauftragten der Stadt Nürnberg sowie des Jugendamtes und weiteren Versorgern aus dem Bereich der Jugendhilfe. Ebenso findet eine Vernetzung mit den überregionalen Psychiatriekoordinatorinnen und -koordinatoren statt. Antistigma-Arbeit2 wird aktiv vorangetrieben und unterstützt. Fachbereichsübergreifende Aufgaben:  Mitarbeit in politischen Gremien  Aufbau einer aktiven, entstigmatisierenden Öffentlichkeitsarbeit: o Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit o Weiterentwicklung und Koordination des Präventionsprojektes „Verrückt? Na und!“ o Kooperation und Vernetzung in stadtinternen Gremien zum Thema, wie bspw. der Umsetzung des Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention.  Organisation und Durchführung des Psychose-Trialog Nürnberg  Mitwirkung an / Initiierung von Fachtagen  referats- und ämterübergreifende Zusammenarbeit zu Themen der Psychosozialen Versorgung  Zusammenarbeit mit der GesundheitsregionPlus  Zusammenarbeit mit „Grow Happy – Gesund Aufwachsen im Stadtteil“  Fachliche Einschätzung von Anträgen im Zuschusswesen

Psychiatriekoordination, Bereich Erwachsene

Sie verfügt über umfassende Kenntnis der psychiatrischen Versorgungslandschaft in der Stadt Nürnberg und darüber hinaus, sowohl im ambulanten, wie auch im stationären Bereich

1 „Der Begriff ‚Gemeindepsychiatrie‘ bezeichnet ambulante und lebensweltorientierte Angebote für psychisch erkrankte Menschen und ihre Familie, welche die sozialen Ursachen psychischer Erkrankungen in den Fokus nehmen. Neben medizinischen Gründen werden auch die zwischenmenschlichen Beziehungen und die Lebenswelt des Erkrankten als Einflussfaktoren für die seelische Gesundheit betrachtet. Gleichzeitig wird eine wirksame Einbindung in soziale Bezüge – etwa in der Familie, im Wohnquartier und in der Arbeitswelt – als positiv und genesungsfördernd gefördert.“ (Psychiatrienetz/Gemeindepsychiatirie, 2024) 2 Gemeint ist die Arbeit gegen die Vorurteile und Diskriminierung, welche Menschen erleiden, die von psychischer Erkrankung betroffen oder davon bedroht sind.

und pflegt die Miniwebseite Die PSAG Nürnberg - Psycho-Soziale Arbeitsgemeinschaft (nuernberg.de). Sie vernetzt allgemein und themenbezogen Akteure des sozialpsychiatrischen Versorgungssystems. Sie führt die Geschäfte der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) Nürnberg: Sitzungsorganisation und Leitung, Vorstandssitzungen, Antragsberatung, Entgegennahme und Sichtung von Anträgen an die Bezirksverwaltung, Pflege des Mitgliederverteilers. Sie arbeitet eng zusammen mit dem Psychiatriekoordinator des Bezirk Mittelfranken sowie den anderen PSAG/RSV3 Geschäftsführern/Geschäftsführerinnen in Mittelfranken. Dabei werden aktuelle Themen und Problemlagen aufgegriffen, und ggf. regionale und/oder überregionale Arbeitskreise zur vertieften Bearbeitung der Themen eingerichtet. Weitere Aufgaben:  Mitarbeit in politischen Gremien (Bezirk Mfr: Planungs- und Koordinierungsausschuss und Sozialausschuss, PSAG Mittelfranken, Landesregierung: Expertenkreis Psychiatrie)  Vertretung der psychisch Kranken im Forum Inklusion des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  Antistigma Arbeit: Engagement für die EX-IN Bewegung (Einbezug von Betroffenenkompetenz in Versorgungseinrichtungen der Sozialpsychiatrie)

Themenbeispiele

Versorgungsschlüssel SpDi und PSB

Für die Sozialpsychiatrischen Dienste (SpDi, Beratungsstelle für psychisch belastete/erkrankte Erwachsene) und die Psychosozialen Beratungsstellen (PSB, Beratungsstellen für suchterkrankte Menschen und deren Angehörige) galten in der Vergangenheit Versorgungsschlüssel, an denen sich der Bezirk Mittelfranken hinsichtlich Stellenplanung orientiert hat. Diese erschienen den Fachleuten innerhalb der PSAG nicht mehr zeitgemäß. In einem konsensualen umfangreichen Arbeitsprozess wurde die Historie der Beratungsstellen aufgerollt sowie die Veränderungen der Bedarfe analysiert. Das Ergebnis des Arbeitsprozesses wurde im Herbst 2022 der Bezirkspolitik vorgestellt und floss in eine neue Richtlinie für die Personalausstattung der Dienste.

Heimplatzmoratorium, „Fehlbeleger“

2022 erarbeitete eine Arbeitsgruppe unter der Führung des Psychiatriekoordinators des Bezirk Mittelfranken und unter Mitwirkung der Nürnberger Psychiatriekoordinatorin eine aussagekräftige Bestandsanalyse der Wohnplätze in besonderen Wohnformen (vormals „Heime“) sowie eine Bedarfsanalyse der psychisch kranken Menschen, die aufgrund besonderer Bedarfe schwer bis gar nicht eine Wohnmöglichkeit finden. Angestoßen wurde diese Analyse durch Dringlichkeitsmeldungen der Kliniksozialdienste bei der Psychiatriekoordinatorin; es seien Menschen in den Kliniken, die man nicht weitervermitteln könne, obgleich die Notwendigkeit für eine stationäre Behandlung nicht mehr bestand. Diese Menschen blockierten Behandlungskapazitäten. Es erfolgte eine ad hoc Abfrage bei den mittelfränkischen Kliniken seitens der Psychiatriekoordinatorin, bei der deutlich wurde, dass die Thematik alle Kliniken

3 Die RSV ist synonym zur PSAG zu betrachten und steht ausgeschrieben für Regionaler Steuerungsverbund.

betrifft. Die Bestands- und Bedarfsanalyse, in der sichtbar wurde, dass beschützte Wohnangebote für chronifizierte psychisch erkrankte Menschen mit sehr herausforderndem Verhalten (Selbst,- und/oder Fremdverletzung) fehlen, wurde im Herbst 2023 der Bezirkspolitik vorgestellt und dient als Grundlage für weitere Entscheidungen. Eine Arbeitsgruppe wurde vom Sozialausschuss des Bezirk Mittelfranken beauftragt, Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Somit wurde das seit 19 Jahren bestehende „Heimplatzmoratorium“, der Beschluss, keine weiteren stationären Wohnplätze zu schaffen, zur Diskussion gestellt.

Wohnmöglichkeiten für (alte) Menschen mit psychischer Erkrankung und /oder Sucht

plus Pflegebedarf

Ein deutliches Ergebnis der oben genannten Analyse sind die hohen Zahlen von chronisch psychisch kranken Menschen, die bereits in besonderen Wohnformen leben („Heime“) und die infolge ihres steigenden Lebensalters Pflegebedarfe entwickeln. Das Thema beschäftigt zum Beispiel den PSAG Arbeitskreis Gerontopsychiatrie schon mehrere Jahre lang. Nun wurde das Problem auch durch Zahlen untermauert. Für diese Zielgruppe passende Wohnangebote zu schaffen, ist aufgrund der Schnittstellenproblematik der Sozialgesetzgebung schwierig (Abgrenzung Eingliederungshilfe und Pflege). Auch für diese Thematik soll die oben genannte Arbeitsgruppe, an der die Psychiatriekoordinatorin mitwirkt, Lösungsvorschläge erarbeiten.

Ambulant psychiatrischer Pflegedienst (ApPD)

Dieser wichtige Baustein in der Versorgungslandschaft fehlte lange. Jahrelange Bemühungen der Psychiatriekoordinatorin um verschiedene Einrichtungen, die solch einen Dienst aufbauen könnten, blieben erfolglos, die Finanzierungsgrundlagen erschienen den Einrichtungen wirtschaftlich zu unsicher. Nach einer erfolgten Richtlinienänderung ging im Frühjahr 2023 ein ApPD in der Trägerschaft von Dr. Loew, soziale Dienstleistungen4 an den Start. Die Psychiatriekoordinatorin unterstützte die Etablierung dieses Angebotes durch die Organisation von Infoveranstaltungen für das Hilfesystem. Dieser ApPD ist nun neben einem in Oberbayern der zweite seiner Art in Bayern. Ein ApPD hilft, Klinikeinweisungen zu verringern und psychisch kranken Menschen den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen.

Arbeitsplätze für psychiatrieerfahrene Menschen im Versorgungssystem:

EX-IN Genesungsbegleiter/Genesungsbegleiterinnen

EX-IN ist die englische Abkürzung für Experienced Involvement – Beteiligung Erfahrener. Dahinter steckt die Idee, dass Psychiatrie-Erfahrene zu bezahlten Fachkräften im psychiatrischen System qualifiziert werden. In anderen Bundesländern sind diese ausgebildeten Expertinnen und Experten durch Erfahrung bereits überall dort tätig, wo Menschen mit psychischen Schwierigkeiten begleitet und unterstützt werden; an Kliniken, an Sozialpsychiatrischen Zentren, im Bereich der beruflichen Rehabilitation, als Dozierende bei Weiterbildungsträgern, in der Jugendhilfe. In Bayern kommt die Bewegung langsam in Gang. Auch durch die Arbeit des Nürnberger PSAG EX-IN Arbeitskreises, aus dem heraus stetige Anregungen kamen, entstand ein Handbuch „Ex-In Genesungsbegleiter“. An einigen Sozialpsychiatrischen Diensten (SpDi) sind bereits Genesungsbegleiterinnen und -begleiter tätig. Die Richtli-

4 Dr. Loew soziale Dienstleistungen ist ein Unternehmen, welches Menschen mit psychischen und geistigen Einschränkungen, Senioren und Jugendliche betreut und versorgt.

nie des GBA vom 01.01.2023 über die Ausstattung der stationären Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik gibt vor, in der Erwachsenenpsychiatrie und Psychosomatik zusätzlich zu den bisherigen Berufsgruppen ab sofort auch Genesungsbegleitende auf den Stationen einzusetzen. Auf dieser Grundlage hat das Bezirksklinikum Ansbach Stellen ausgeschrieben. Aktuell bemüht sich die Psychiatriekoordinatorin in Gesprächen mit etlichen potentiellen Bildungsanbietern um eine Wiederaufnahme der Ausbildung in Nürnberg. Im Sozialausschuss wurde im Herbst 2022 die Bezuschussung der EX-IN Ausbildung beschlossen. 18.000 Euro stellt der Bezirk Mittelfranken dafür zur Verfügung. Dieser Zuschuss wird es leichter machen, die Ausbildungskosten aufzubringen.

Betreuungsrechtsreform

Das Betreuungsrecht wurde zum 01.01.2023 reformiert. Zusammen mit der Leiterin der Betreuungsstelle der Stadt Nürnberg und dem Vorstand der PSAG organisierte die Psychiatriekoordinatorin Infoveranstaltungen für verschiedenen Zielgruppen, um die Änderungen im Zuge der Reform bekannt zu machen.

Hintergrund der PSAG Nürnberg

Die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Nürnberg ist ein Gremium zur trägerübergreifenden Vernetzung, Planung und Koordination der psychiatrischen Versorgung in der Stadt Nürnberg, sowie zur Intensivierung der Zusammenarbeit aller an der psychiatrischen Versorgung beteiligten Institutionen. Das Ziel ist, die Versorgung psychisch kranker Menschen im außerklinischen Bereich zu verbessern. Hierbei geht es um die Prüfung von Konzepten und die Feststellung des Bedarfs von Einrichtungen des ambulanten psychiatrischen Versorgungsbereichs. Außerdem werden im Rahmen der PSAG neue Projekte initiiert, Fachtagungen durchgeführt und diverse PSAG-Arbeitskreise organisiert, moderiert und protokolliert. Die „Grundsätze zur Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen in Bayern“ beschreiben den Auftrag der PSAG. Die Organisationsstruktur ergibt sich aus der Geschäftsordnung. Die PSAG Nürnberg ist eine von sieben PSAGen/ RSVen in Mittelfranken. Die Aufgaben werden in enger Abstimmung mit den Gremien des Bezirk Mittelfranken und den übrigen mittelfränkischen PSAG/RSVen wahrgenommen.

Die Geschäftsführung der PSAG ist seit 1990 mit dem 2. Bayerischen Psychiatrieplan (Psychiatriegrundsätze) als Aufgabe den Gesundheitsämtern zugeordnet. Auch in der derzeitigen Überarbeitung der Psychiatriegrundsätze wird wieder ein Kapitel PSAG/RSV enthalten sein.

Arbeitskreise der PSAG Nürnberg

 AK Arbeitsplätze  AK Beratungsstellen  AK Borderline  AK Depression  AK Doppeldiagnosen  AK Essstörungen  AK EX-IN  AK Frauen und Seelische Gesundheit  AK Gemeindepsychiatrie  AK Gerontopsychiatrie

 AK interdisziplinär gegen sexuelle Gewalt an Kindern  AK Kinder seelisch kranker Eltern  AK Sucht

Psychiatriekoordination, Kinder und Jugendliche

Der Bedarf an Förderung von Vernetzung und Versorgungsstrukturen für Kinder und Jugendliche ist Thema in allen Fachgremien, Arbeitskreisen, wie auch Ausschüssen. Gleichzeitig fehlt es den Handlungsträgern im Hilfesystem an zeitlichen Kapazitäten, diese aktiv voranzubringen. Zu nennen sind hier beispielsweise die psychiatrische Versorgung von Heranwachsenden, stationäre Entgiftungsplätze für unter 18jährige und die Weiterentwicklung präventiver Ansätze. In diese Lücke stößt die Stelle des Kinder- und Jugendpsychiatriekoordinators und soll schrittweise eine Vernetzungsstruktur zwischen Institutionen der Gesundheitshilfe, Jugendhilfe, Ärzten, Schulen, Krankenkassen und weiteren Stakeholdern aufbauen.

Basis dessen ist das Bündnis für seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Nürnberg, kurz: Nürnberger Bündnis junge Psyche. Entstanden aus einem Stadtratsantrag wird das Bündnis seit Januar 2020 durch das Gesundheitsamt mit 19,5 Wochenarbeitsstunden (WAS) koordiniert. Die Stelle eines Kinder- und Jugendpsychiatriekoordinators ist überregional betrachtet eine Besonderheit. Nur wenige Kommunen können in Bezug auf den Bereich Psychiatriekoordination einen Schwerpunkt auf den kinder- und jugendpsychiatrischen Bereich vorweisen. Zwischen den Jahren 2020 und 2022 ruhte die Arbeit großenteils, da die Personalkapazität zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingesetzt werden musste. Die Struktur des Nürnberger Bündnisses junge Psyche bietet sich als Grundstein für die oben beschriebenen aufzubauenden Vernetzungsstrukturen an.

Weitere Aufgaben:  Koordination und Geschäftsführung des „Nürnberger Bündnis junge Psyche“: Sitzungsorganisation und Leitung, Weiterentwicklung, Öffentlichkeitsarbeit  Mitarbeit in politischen Gremien (Ausschüsse, Landesregierung: Expertenkreis Psychiatrie)  enge Kooperation mit dem Jugendamt (bspw. Frühe Hilfen), dem Sozialamt (bspw. Suchtbeauftragte), dem Klinikum Nürnberg und weiteren städtische Diensten wie dem Sozialpsychiatrischen Dienst oder der Fachstelle Trauma  themenbezogene Vernetzung der Akteure des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Versorgungssystems, Aufgreifen aktueller Problemlagen und Themen und ggf. Einrichtung von Arbeitskreisen  Initiierung, Begleitung und Weiterentwicklung wie auch die Vernetzung von präventiven Projekten mit dem Schwerpunkt seelische Gesundheit bzw. psychische Gesundheitskompetenz (bspw. Verrückt? Na und!“)

Nürnberger Bündnis junge Psyche

Das Nürnberger Bündnis junge Psyche traf sich im Januar 2017 zum ersten Mal. Zielstellung des Bündnisses ist, die Vernetzung der Handlungsakteure zu optimieren, den Weg zur bestmöglichen Hilfe für Betroffene zu erleichtern und für das Thema psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu sensibilisieren. Erfolgreich wurden Jugendamt, die Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikum Nürnberg, die Schulpsychologie, die Polizei und das Gesundheitsamt enger miteinander vernetzt. Durch die regelmäßigen Treffen und das Kennen

der Ansprechpersonen ist die Zusammenarbeit verbessert worden. Sichtbar wird das bspw. an der verstärkten Mitwirkung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Arbeitskreisen, wie zum Beispiel dem PSAG-Arbeitskreis Kinder seelisch kranker Eltern. Auf den Netzwerktreffen und daraus entstehend konnten Versorgungsthemen aufgegriffen und vorangetrieben werden.

Entwickelt und entstanden aus der Bündnisarbeit ist am 13.10.2023 ein Fachtag durchgeführt worden. Inhalt und Titel war „Schulabsentismus begegnen – Wir betrachten Ursachen und Handlungsmöglichkeiten“. Neben einem theoretischen Input durch den Chefarzt am Klinikum Nürnberg, Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie im Kindes- und Jugendalter wurde die Veranstaltung mit verschiedenen Workshops ergänzt. Durchführende Workshop-Referentinnen und -Referenten wurden gestellt von  der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Klinikum Nürnberg,  der Erziehungs-, Paar- und Lebensberatung der Stadtmission Nürnberg,  dem Institut für Pädagogik und Schulpsychologie der Stadt Nürnberg,  dem staatlichem Schulamt Nürnberg,  dem Jugendamt der Stadt Nürnberg  und damit auch Vertreterinnen des Kooperationsbündnisses Polizei-Jugendhilfe- Schule. Eingeladen und anwesend waren neben Fachkräften aus der Jugendhilfe, Gesundheitshilfe, Prävention, Schule auch Eltern und Interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Resonanz zeigt, dass hier ein relevantes Thema aufgegriffen wurde, dass viele verschiedene Beteiligte zusammenkommen ließ.

1. Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit unter der Schirmherrschaft von

Oberbürgermeister Marcus König

Die Woche der seelischen Gesundheit ist eine Aktionswoche, die deutschlandweit in einigen Städten ausgerufen wird. Im Zuge des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und die finanzielle Unterstützung durch den damit zusammenhängenden städtischen Verfügungsfond im Sozialamt konnte das Gesundheitsamt diese wichtige Aktionswoche erstmals initiieren. Stattgefunden hat sie vom 10. bis 20.10.2023. Koordiniert wurde der Rahmen und die Angebote durch die Fachstelle Psychiatrie in enger Zusammenarbeit mit dem Bereich Gesundheitsförderung/ Gesundheitsplanung des Gesundheitsamts. Durch gute Vernetzung und die aktive Anbieterlandschaft innerhalb der Stadt Nürnberg ist ein großer Schritt zu mehr Sichtbarkeit von Angeboten und Themen der psychischen Gesundheit gelungen:

 80 Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen  120 Termine  Mehr als 50 unterschiedlichen Veranstalter  Presseerwähnungen am 11.08.2023 und am 10.10.2023  Plakatkampagne über Litfaßsäulen, Großflächen und kleinen Mehrfachplakatwänden im ganzen Stadtbild verteilt  4-wöchige Bewerbung zur Aktionswoche auf den Infobildschirmen in den öffentlichen Verkehrsmitteln der VAG  Große Angebotsvielfalt mit Angeboten für Kinder, Jugendliche, Eltern, Erwachsene, Senioren, Betroffene, Angehörige, Fachkräfte und allgemein Interessierte

Alle Veranstaltungen waren kostenfrei und hatten den Anspruch, Bürgerinnen und Bürger möglichst niederschwellig zu erreichen. Das Gesundheitsamt eröffnete gemeinsam mit dem Schirmherren Oberbürgermeister Marcus König und der Referentin für Umwelt und Gesundheit Britta Walthelm die Aktionswoche in den Räumlichkeiten des Künstlerhauses im Kunst- KulturQuartier in der Königsstraße 93. Während der Woche liefen viele kostenlose Projekttage für Grundschulen zum Thema Resilienz. Am 20.10.2023 feierte das stadtteilorientierte Projekt Grow Happy NBG seinen fachlichen Auftakt mit knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Durch die positive Resonanz wurde die Entscheidung getroffen die Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit im Jahr 2024 erneut zu organisieren. Stattfinden wird sie vom 10. bis 20.10.2024. In die Planungen werden erneut der Behindertenrat und eine Steuerungsgruppe mit Akteuren der Anbieter- und Versorgungslandschaft eingebunden.

Weitere Themen und Handlungsfelder, die bearbeitet werden

Koordination des Projektes „Verrückt? Na und!“

Das seit 2017 in Nürnberg bestehende Präventionsprojekt wird organisiert und koordiniert durch die Leitung des Gesundheitsstudios und die Fachstelle Psychiatrie. Vorrangige Zielstellung des Projektes ist die Förderung der psychischen Gesundheitskompetenz. In aktuellen Forschungskontext wird hierzu von „Mental Health Literacy“ gesprochen. Dabei geht es darum die Fähigkeiten, Gesundheitsinformationen zu finden, zu verstehen, zu bewerten und für gesundheitsbezogene Entscheidungen anzuwenden, zu fördern.5 Es wird Wissen vermittelt über psychische Gesundheit, Krankheit, (Selbst-)Hilfemöglichkeiten sowie förderliche Einstellungen und Kompetenzen, um Hilfe zu suchen und in Anspruch zu nehmen. Die große Besonderheit und Stärke des Projektes ist, dass ein Tandem-Team aus zwei Personen an die Schulen kommt, welches zwei Rollen erfüllt: fachliches Expertenwissen durch Ausbildung/ Studium/ Berufserfahrung (bspw. Soziale Arbeit) und persönliches Expertenwissen durch gemeisterte Krisenerfahrung (bspw. psychische Erkrankung). Dabei trägt das Projekt einen großen Anteil zur Entstigmatisierung psychischer Erkrankungen in der Stadtgesellschaft bei.

Durchgeführt wird das Projekt durch eine Gruppe aus Mitarbeitenden auf Honorarbasis, die durch die Gesundheitsförderung und Fachstelle Psychiatrie begleitet werden (aktuell ca. 30 bis 35 Personen). Ein kleiner Teil der Mitarbeitenden ist auch durch Institutionen der Stadtmission, AWO, arbewe oder Caritas auf Arbeitszeit entsendet, ebenso ist das staatliche Schulamt und das städtische Institut für Pädagogik und Schulpsychologie aktiv beteiligt. Hiermit wird die Wirkung noch einmal verstärkt, weil tatsächliche Ansprechpersonen von Einrichtungen wie bspw. einer Erziehungsberatungsstelle kennengelernt werden.

Seit 2018 hat das Gesundheitsamt insgesamt 164 Projekttage „Verrückt? Na und!“ durchgeführt und dabei ca. 3.700 Schülerinnen und Schüler erreicht. Allein im Kalenderjahr 2023 sind 65 Projekttage an verschiedenen Nürnberger Schulen ab der 8. Klasse durchgeführt worden (Mittelschule, Förderzentren, Gymnasien, Berufsschulen). Ebenso wurde pilothaft mit Unterstützung durch die AOK Bayern, Direktion Mittelfranken das Projekt durch Einbindung und Fortbildung der Lehrkräfte und Eltern erweitert.

5 Robert Koch Institut (2023) Gesundheitskompetenz / Health Literacy (RKI - Gesundheitskompetenz)

Eine langfristige Weiterentwicklung ist sinnvoll. Bisher konnte jedoch noch keine regelhafte Finanzierung gefunden werden. Die Akquise von Geldern aus Drittmitteln ist eine ständige Aufgabe, da es keine kommunale oder auf Drittmitteln basierende Regelfinanzierung gibt.

Enge Vernetzung und Kooperation mit den Frühen Hilfen und dem Jugendamt

 Workshops zum Thema „Sichere Bindung in Nürnberger Familien“ In Kooperation mit dem Jugendamt (Frühe Hilfen, Fachstelle Inklusion) wurden seit Oktober 2023 fünf Workshops zum Thema „Sichere Bindung in Nürnberger Familien“ durchgeführt. Hintergrund: Fachkräfte machen immer wieder die Erfahrung, dass Familien mit Neugeborenen oder kleinen Kindern erst dann auf das Thema aufmerksam werden, wenn Auffälligkeiten ihres Kindes bereits Hinweise auf eine mögliche Bindungsunsicherheit oder -störung geben. Unter Einbezug der im Feld aktiven Institutionen wurden Problembereiche, Anknüpfungspunkte und Schnittstellen analysiert. Hieraus entstanden drei Schwerpunktthemen die laufend bearbeitet und entwickelt werden: o Angebotsübersicht (Kooperation mit Studierenden der TH Nürnberg) o Entwicklung eines Präventionsangebots für alle (werdenden Eltern) o Sensibilisierung von Fachkräften  Beteiligung an den Jugendhilfeplanungen der frühen Hilfen  Teilnahme an der Unterarbeitsgruppe Sichere Bindung im Zuge des Nürnberger Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-BRK unter Leitung der Frühen Hilfen

Nürnberger Aktionsplan Umsetzung UN-BRK: unterstützende Koordination und Mode-

ration der AG Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen

Unter Leitung des Bürgermeisteramtes geht es in diesem AK darum, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen und Beeinträchtigungen stärker in den Fokus zu nehmen. In einer erst stadtinternen und im weiteren Verlauf geöffneten (bspw. für Betroffenen- und Angehörigenvereine) Arbeitsgruppe wurden die Themen Antistigma-Arbeit und Wohnen mit erster Priorität versehen und bearbeitet. Ein entsprechender Sachbericht wurde dem Sozialausschuss in seiner Sitzung am 07.12.2023 vorgestellt.

Beteiligung an weiteren verschiedenen AKs themenbezogen oder dauerhaft

 PSAG-AK Kinder seelisch kranker Eltern  PSAG-AK Doppeldiagnosen  PSAG-AK Borderline  AK Kind Sucht Hilfe

AOK Netzwerktagung zum Thema Versorgung junger Menschen, Vernetzung und Prä-

vention

Die AOK Bayern, Direktion Mittelfranken hat im November 2022 eine erste Netzwerktagung zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Nürnberg veranstaltet. Neben den Bezirkskliniken und dem Klinikum Nürnberg sind die GesundheitsregionenPLUS ganz Mittelfrankens und die Fachstelle Psychiatrie miteinbezogen. Im März 2023 fand ein zweites Treffen statt. Laufend wird an Themen der Versorgung und Prävention gearbeitet. Diskutiert und bearbeitet wird aktuell eine zentrale, mittelfränkische Koordinierungsstelle für Maßnahmen der Prävention im Rahmen psychischer Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.

Niederschwellige Beratungsmöglichkeiten für Jugendliche bei psychosozialen Krisen

In Nürnberg und vielen weiteren Kommunen fällt auf, dass es an kurzfristigen, niederschwelligen aufsuchenden Kinder- und Jugendpsychiatrischen Versorgungsstrukturen bzw. -möglichkeiten fehlt. Besonders auffällig wird das in der Entwicklungsphase der Adoleszenz und dem Erwachsenwerden. Gerade in psychosozialen und psychiatrischen Belangen bestehen lange Wartezeiten und zu wenig Kapazitäten zur Überbrückung, um bspw. in eine psychotherapeutische Hilfe zu gelangen. Eine Schnittstellenthematik ist die Problematik der Kostenträger. Sozialpsychiatrische Dienste und Suchtberatungen werden bspw. durch den Bezirk Mittelfranken finanziert. Daher richtet sich ihr Angebot an Menschen ab dem 18. Lebensjahr. Die Erziehungs- und Familienberatungsstellen können Heranwachsende auch über das 18. Lebensjahr hinaus begleiten und sind eine niederschwellige Beratungsstelle, jedoch stark ausgelastet und zudem für junge Menschen rein namensbezogen nicht die erste Anlaufstelle. In anderen Bundesländern gibt es hier angedockt an die sozialpsychiatrischen Dienste die Möglichkeit der Beratung und Weitervermittlung für junge Erwachsene. Die GesundheitsregionPlus Fürth prüft die Schaffung eines solchen Angebotes durch runde Tische und Austausch mit dem bayerischen Staatsministerium für Arbeit, Familie und Soziales des Freistaates Bayerns. Die Fachstelle Psychiatrie begleitet den Prozess und prüft entsprechende Möglichkeiten in Nürnberg.

Versorgung von jungen Menschen mit Sucht- und Abhängigkeitsproblematiken

In engem Austausch mit der Suchtbeauftragten der Stadt Nürnberg wird dieses Thema bearbeitet. Hierzu gab es eine Vorlage in der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und Sozialausschusses vom 11.05.2023, welche durch Sozialamt und Gesundheitsamt erstellt wurde. Dabei ging dabei um die grundsätzliche Versorgung von jungen Menschen unter 18 Jahren, die mit Suchtproblematiken zu kämpfen haben und im speziellen um deren Möglichkeiten des Entzuges und die entsprechenden Nachsorgemöglichkeiten. Des Weiteren sind die Suchtbeauftragte, das Jugendamt und der Kinder- und Jugendpsychiatriekoordinator des Gesundheitsamtes im Austausch mit der Suchthilfe, um das Thema der Versorgung und die Zusammenarbeit zu verbessern.

Personelle Ausstattung

Die Fachstelle Psychiatrie ist mit insgesamt 1,62 VZÄ besetzt. Für den Bereich der Erwachsenen liegt die aktuelle personelle Besetzung bei 0,62 VZÄ Stellen (24 Wochenstunden), besetzt durch eine Psychologin. Für den Kinder- und Jugendbereich gibt es 1 VZÄ in gleichen Teilen befristet aufgeteilt. Einerseits für die Koordination des Bündnisses junge Psyche und andererseits für die Stelle des Kinder- und Jugendpsychiatriekoordinators, besetzt durch einen Sozialarbeiter (M.A.).

Diversity-Check Stadt Nürnberg

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 08.02.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Mündlicher Bericht - Sachstand Erstuntersuchungen Asylbewerber durch Gh

Bericht:

Ausländerinnen und Ausländer, die in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen haben, sind nach § 62 AsylG verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane zu dulden. Seit Anfang November 2023 führt das Gesundheitsamt Nürnberg vermehrt Erstuntersuchungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern durch. Zunächst sollten nur der Stadt Nürnberg zur Unterbringung zugewiesene Asylberwerberinnen und Asylbewerber und unbegeleitete, minderjährige Asybewerberinnen und Asylbewerber erstuntersucht werden. Die Zuweisungen blieben aber bis Ende 2023 in geringem Umfang. Vielmehr übernimmt das Gesundheitsamt derzeit (mit Stand Ende 2023) auch Erstuntersuchungen bei Asylbewerbern, die sich in den staatlichen ZAE-Dependancen (Außenstellen der ANKER-Einrichtung) aufhalten, da aus der ZAE in Zirndorf nun - aufgrund von Kapazitätsmangel - auch nicht erstuntersuchte Asylbewerber in die Dependancen verlegt werden. Dem Gesundheitsausschuss wird über den aktuellen Stand und Problembereiche mündlich berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es ist von einer Erstattung des Großteils der Kosten auszugehen. Dies gilt aber wohl nicht für die Kosten für den Einsatz von Sprachmittlern.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 08.02.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Kultursensible Gesundheitsprävention und -förderung

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2020

Bericht:

Der Sachverhalt geht auf das bereits abgeschlossene gesundheitliche Präventionsangebot "Zusammen gesünder sein - Wir setzen uns für ein gesünderes Nürnberg ein" ("HyLos") ein, beschreibt Schulungen in Gemeinschaftsunterkünften vorrangig zum Thema der Hygiene ebenso wie die Notwendigkeit von Hygienelotsinnen und -lotsen bzw. Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern sowie Dolmetscherdiensten, die auch während der Coronapandemie mehr als deutlich wurde. So wurden amtsintern und teilweise auch von außerhalb der Stadtverwaltung Menschen gesucht, die sowohl Deutsch als auch andere Sprachen sprechen ("MULIN") um zielgerichtet Nürnbergerinnen und Nürnberger auch sprachlich verständlich erreichen zu können, deren Muttersprache nicht Deutsch ist. Darüber hinaus wird auf den Bedarf und den möglichen Ausbau der neu eingerichteten Fachstelle für kultursensible Prävention eingegangen. Diese soll u.a. Maßnahmen zur Primärprävention und Gesundheitsförderung für Menschen aus anderen Herkunftsländern entwickeln und besser koordinieren.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Beilage

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Kultursensible Gesundheitsprävention und -förderung am Nürnberger Gesundheitsamt

1. Hintergrund, Vorgeschichte und Covid-19-Pandemie

Daten zur Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland zeigen, dass sich diese Menschen teilweise in ihrer Gesundheit, in ihren gesundheitsrelevanten Verhaltensweisen und in ihrer Inanspruchnahme von Leistungen des Gesundheitssystems von Personen ohne Migrationshintergrund unterscheiden. „Es sind (…) die Gründe und Umstände einer Migration sowie die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, die zu einem schlechteren Gesundheitszustand führen“.1 Z.B. können auch Sprachbarrieren dazu führen, dass die individuelle Gesundheit leidet.

Die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Nürnberg haben einen Migrationshintergrund bzw. stammen aus dem Ausland2. Daraus lässt sich ableiten, dass kultursensible und migrationsspezifische Maßnahmen relevant für das Handeln des kommunalen öffentlichen Gesundheitsdienstes in Nürnberg sind. Nicht zuletzt die Covid-19-Pandemie zeigte einen in der Tat Handlungsbedarf bzgl. multilingualer Angebote und einfach verständlicher Gesundheitsinformationen – nicht nur im Zusammenhang der Eindämmung einer Pandemie, sondern langfristig zur Stärkung der Gesundheitskompetenzen der Bevölkerung.

1.1 Rückblick: Hygiene-Projekt in Gemeinschaftsunterkünften (2018-2019)

Im November 2018 startete das Hygiene-Projekt „Zusammen gesünder sein – Wir setzen uns für ein gesünderes Nürnberg ein“. Das Projekt zielte auf die Verbesserung der Haushaltshygiene ab, um Gesundheitsgefahren zu vermeiden. Gleichwohl diente es als ein Baustein der Integrationsarbeit und der Prävention z.B. von Infektionen. Neben der Erstellung von Informationsmaterialien in einfach verständlicher Sprache war die Aufklärung mithilfe sogenannter Hygienelotsinnen und –lotsen – kurz: Hylos – das Herzstück des Projekts. Hylos sind engagierte Menschen vornehmlich mit Migrationshintergrund, die – nach einer entsprechenden Schulung

• ehrenamtlich die wesentlichen Informationen zur Haushaltshygiene in die jeweilige Mutter-

sprache übersetzen sowie kultursensibel im Sinne des Peer-to-Peer-Ansatzes agieren. Sie haben für ihren Einsatz eine finanzielle Aufwandsentschädigung erhalten.

Die Hylos übernahmen damit eine wichtige Schlüsselrolle als Kulturmittlerinnen und –mittler, sorgten für Verständigung und den nötigen Wissenstransfer hin zu den Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften lebten. Gemeinsam erstellte Flyer und Plakate vermittelten präventive und gesundheitsfördernde Themen wie Lebensmittelhygiene, Hygieneschädlinge oder Trinkwasserhygiene an die Migrantinnen und Migranten.

Das Gesundheitsamt konnte durch den persönlichen Kontakt beim Bayerischen Roten Kreuz (BRK), Arbeiterwohlfahrt (AWO), Malteser, Johanniter, Stadtmission, Caritas, Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY), Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB), Glaubensgemeinschaften und Communities von Migrantinnen und Migranten Menschen akquirieren, die bereit waren, sich als Hylos ausbilden zu lassen, um somit auf der Sprache der Menschen mit Migrationshintergrund Gesundheitsthemen zu vermitteln.

1 Razum, O. (2008): Erklärungsmodelle zum Zusammenhang zwischen Migration und Gesundheit im Alter. Und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge / BAMF (2013): Ältere Migrantinnen und Migranten 2 Stadt Nürnberg, Amt für Stadtforschung und Statistik (2022): 50% (2020: 47,5 %) der Nürnberger Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund

Die Hylos gingen von Tür zu Tür, um Menschen mit Migrationshintergrund oder Fluchterfahrung auf den anstehenden Workshop aufmerksam zu machen und verteilten Einladungen, um die Menschen für die Gesundheitsthemen zu sensibilisieren und motivieren. Ein Workshop wurde höchstens mit drei Hylos mit einer jeweils anderen Sprachressource durchgeführt. Es konnten somit pro Workshop auch höchstens drei Kulturkreise angesprochen werden. Um das Vertrauen der Teilnehmenden zu erlangen, sprach die Fachkraft des Gesundheitsamtes zunächst über ihre eigene Fluchtgeschichte. Der jeweilige Workshop wurde von der Fachkraft des Gesundheitsamtes in deutscher Sprache durchgeführt und die Hylos übersetzten dann in Kleingruppen das zu vermittelnde Wissen. So konnten direkt Rückfragen der Teilnehmenden beantwortet werden.

Die Projektlaufzeit endete 2019 und wurde seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege über die Gesundheitsregionplus gefördert.

1.2 Beginn der Corona-Pandemie (2020)

Ab März 2020 dominierte die SARS-CoV-2 Pandemie das Geschehen – auch in Nürnberg. Das Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg war während der Pandemie vor allem mit der Kontaktverfolgung beschäftigt, sodass andere Aufgabenbereiche niedergelegt und neue Aufgabenbereiche spontan, schnell entwickelt und in die Praxis umgesetzt werden mussten. Mit Auslaufen des Hygiene-Projektes und dem akuten Umgang mit der Pandemie ging auch der Einsatz bzw. die Pflege der ehrenamtlichen Hylos massiv zurück.

Bei der Vermittlung von komplexen Sachverhalten bspw. zur COVID-19 Erkrankung, einem positiven Befund, der Übermittlung der Quarantänepflicht oder der Notwendigkeit von Impfungen, bestanden aufgrund von Sprachbarrieren Verständigungsprobleme mit Menschen aus anderen Herkunftsländern. Neben der sprachlichen Hürde sind es auch die kulturellen Unterschiede, wie zum Beispiel die Kontaktbeschränkungen, die die Notwendigkeit bestimmter Maßnahmen erforderten. Eine COVID-19-Erkrankung löste gleichwohl Unsicherheiten und Ängste aus. Diese begannen bei medizinischen Fragestellungen (bspw. Vorerkrankungen und deren Korrelation mit der Infektion), führten über soziale Problemstellungen (Aufrechterhaltung der Kleinkinderbetreuung) und reichten bis hin zu existenziellen Sorgen (Kündigung aufgrund von Abwesenheit). Diese durchaus komplexen Telefonate forderten die Bürgerinnen und Bürger mit positivem Befund wie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamts in deutlicher Weise und machten ein hohes Maß an wechselseitiger Verständigung nötig – und das nicht nur in deutscher Sprache. Gleichzeitig galt es, die individuellen Bedürfnisse, Sorgen sowie unterschiedliche Rückfragen ernst zu nehmen. Dies benötigte seitens der Mitarbeitenden ein hohes Maß an Empathie, Serviceorientierung sowie Kultursensibilität.

Mitarbeitende des Contact Tracing Teams (CTT) und der Corona-Hotline mit Fremdsprachkenntnissen und teils selbst einem Migrationshintergrund teilten sich „aus der Not heraus“ Telefonate mit nicht bzw. kaum deutschsprechenden Stadtbewohnenden auf. Listen von Mitarbeitenden mit Fremdsprachenkenntnissen gibt es bereits seit vielen Jahren im Gesundheitsamt. Im Rahmen des Containments wurden diese mit den in der Belegschaft (CTT Kräfte) vorhandenen Sprachkenntnissen in den Außenstellen des Gesundheitsamts erweitert, stets aktualisiert und dem Containmentprozess zur Verfügung gestellt.

1.3 Multilinguale Taskforce (2021-2022)

Inmitten der Corona-Krise wurde aus diesen Anfängen und den erweiterten Listen eine multilinguale Taskforce – kurz: MULIN - geschaffen. MULIN schritt ein, sobald die Sprachbarriere

in der Bearbeitung des Infektionsgeschehens eine Rolle spielte. Des Weiteren wurde Aufklärungsarbeit hinsichtlich der Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit einer Impfung gegen SARS- CoV-2 betrieben. Hier wurde mit sprachlicher und kultureller Sensibilität versucht, die Akzeptanz einer Impfung bei den Menschen zu erhöhen. Profitieren konnte MULIN vom vorangegangenen Hygieneprojekt. Mittels Hylos konnten Menschen mit Migrationshintergrund bzw. Geflüchtete erreicht und aufgeklärt werden.

Im Folgenden entwickelte sich bis Mai 2022 ein eigenes MULIN-Team mit mehreren Beschäftigten, die unter anderem die Sprachen arabisch, englisch, kurdisch, russisch, türkisch, ukrainisch oder vietnamesisch abdeckten. Weitere, teils auch ehrenamtliche Mitarbeitende wurden von dem Team eingearbeitet und für die Arbeit sensibilisiert. In der gemeinsamen Diskussion wurde versucht, auf verschiedene kulturelle Prägungen, wie bspw. das unterschiedliche Verständnis des Begriffes Gesundheit, einzugehen und diese in der Praxis und der Aufklärung in den Gemeinschaftsunterkünften einzusetzen.

Die multilingualen Maßnahmen zielen darauf ab,

 die Sprachbarrieren zu durchbrechen,  den Informationsverlust bspw. im Containment zu reduzieren,  in leicht verständlicher (Fremd-)Sprache Aufklärung zu leisten,  über Hygienemaßnahmen aufzuklären,  Verständnis von Infektionen und Infektionsmaßnahmen zu erzielen,  die Impfbereitschaft durch Erläuterung des Nutzens einer Impfung und den Abbau von teils unbegründeten Ängsten zu erhöhen,  kulturelle Aspekte und das Bildungsniveau zu berücksichtigen und  die Begriffe Krankheit und Gesundheit im Kontext unterschiedlicher kultureller Prägung zu erläutern.

Allein im Zeitraum Januar bis Mai 2022 konnten so

 163 Einsätze von teils auch ehrenamtlichen Mitarbeitenden in Gemeinschaftsunterkünften und Notunterkünften3,  76 Einsätze der hauptamtlich Tätigen für Impfaufklärungen in verschiedenen Einrichtungen,  44 Sprachmittler-Einsätze für medizinische Untersuchungen sowie  10 Informationsveranstaltungen koordiniert und umgesetzt werden.

Aufgrund der befristeten Anstellung der Mitarbeitenden zur Pandemiebekämpfung bei der Stadt Nürnberg endete MULIN zum 31.05.2022.

1.4 Fazit

In die in diesem Kapitel dargestellten Maßnahmen wurden folgende Einrichtungen eingebunden:

 drei ANKER-Zentren,  drei Notunterkünfte,  17 staatliche Gemeinschaftsunterkünfte,  37 städtische Gemeinschaftsunterkünfte,  drei städtische Einrichtungen für Obdachlose,

3 Die ehrenamtlich eingesetzten Mitarbeitenden erhielten eine Aufwandspauschale, die über das Corona-Management bzw. die Impfzentren vergütet werden konnten

 zwei Wärmestuben für Obdachlose sowie  47 Pensionen für Obdachlose eingebunden.

Die daraus resultierenden pandemierelevanten Aufgaben der eingesetzten Fachkräfte können in drei große Teilbereiche untergliedert werden:

1. Aufklärung und Prävention, z.B. zur Steigerung der Akzeptanz der Hygienerichtlinien in den entsprechenden Communities

2. Bilinguale Print- und Online-Medien inklusive der partizipativen Entwicklung und Erstellung

3. Beratung: Neben den massenkommunikativen Maßnahmen sind ebenfalls individualkommunikative bzw. interpersonale Angebote von Relevanz. Diese Angebote beziehen sich vornehmlich auf die Beratung, auf Fort- und Weiterbildungen, auf diverse Unterrichtsformen oder auf Peer-to-Peer-Ansätze. Gesundheitliche Aufklärung kann somit direkt vor Ort bspw. in Gemeinschaftsunterkünften (GU) stattfinden.

Beratungsbedarf ergibt sich im Kontext einer Pandemie z.B. auch bei der Beantwortung samt Dolmetscher-Tätigkeiten bei eingehenden Anliegen („Hotline“) oder bei der Übersetzung von eingehenden Anliegen sowie auch Beantwortung dieser auf schriftlicher und digitaler Ebene (Kontaktformular).

2. Verstetigung und Ausbau im Rahmen des ÖGD-Pakts

Jenseits der Pandemiebekämpfung bestehen beim Gesundheitsamt angesichts der demografischen Zusammensetzung der Bevölkerung grundsätzlich dauerhaft weitere Handlungsfelder, für multilingualer Angebote: Beispielsweise berät die TBC Beratung jährlich mindestens 50 fremdsprachigen Personen. Auch die ZEBBEK würde von Sprachmittlern enorm profitieren, da ein großer Anteil der Klientinnen und Klienten kaum bis gar nicht deutsch sprechen. Auch weitere Einheiten des Gesundheitsamts, wie die Fachstelle für sexuelle Gesundheit teilen diesen Bedarf an Sprachmittlerdiensten, um nicht-deutschsprachige Zielgruppen zu erreichen. Auch die Menschen, die sich prostituieren, sind sehr selten Personen, die fließend deutsch sprechen.

Vor diesem Hintergrund sowie der Erfahrungen während der Pandemie schuf das Gesundheitsamt im Bereich Gesundheitsförderung/Gesundheitsplanung und dem dort ansässigen Sachgebiet Kommunale Prävention eine Fachstelle für kultursensible Prävention. Diese baut auf den Strukturen des Hygieneprojekts und der Multilingualen Taskforce auf. Mithilfe des Pakts für den ÖGD konnte eine bis zum 31.12.2026 befristete Stelle für die Fachstelle finanziert werden. Darüber hinaus ist die Fachkraft des Gesundheitsamts, die das Hygieneprojekt begleitete und den Kontakt zu den Hylos bzw. den teils ehrenamtlichen Sprachmittlern hält, nun in der Fachstelle kultursensible Prävention tätig.

Sachkosten, bspw. für die Aufwandspauschalen der ehrenamtlich Tätigen oder Honorarkosten für Dolmetscherdienste, sind bisher nicht vorhanden. Seitens des Gesundheitsamts werden in einem ersten Schritt – im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung – innerhalb des Gesamtbudgets Haushaltsmittel umgeschichtet.

Derzeit wird ein Pool von Hylos neu aufgebaut bzw. Sprachmittlerinnen und Sprachmittler reaktiviert. Aus fachlicher Sicht haben vor allem Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften, Obdachlosenunterkünften oder Wohngruppen leben, einen erhöhten Unterstützungsbedarf im

Bereich der Gesundheitsaufklärung und –förderung und sollen daher im Fokus stehen. In Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung (EGU) leben viele Menschen aus unterschiedlichen Kulturen auf engem Raum zusammen. Sie erleben einen Mangel an Privatsphäre, haben kaum Rückzugsmöglichkeiten und sind teilweise dem Lärm durch die anderen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner ausgesetzt. Hinzu kommt, dass sie kaum finanzielle Mittel zur Verfügung haben, um gesundheitsfördernde Angebote an- und wahrzunehmen. Die häufig isolierte Lage und die sprachliche Barriere erschwert den Kontakt zur Allgemeinbevölkerung, aber auch ins Gesundheitssystem.4

Des Weiteren soll ein Schwerpunkt auf kultursensibler Schulungen von Fachkräften, aber auch von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren gelegt werden.

Für eine langfristige tragfähige Struktur im Sinne einer kommunalen Präventionsstrategie, die es ermöglicht – gerade auch in Epidemie- bzw. Pandemiephasen – gesundheitsrelevante Informationen zügig zu vermitteln und Vorbehalte von notwendigen Maßnahmen zu diskutieren und abzubauen, ist der Aufbau eines Präventionsnetzes ist von besonderer Bedeutung. Hierin sollten künftig auch Kulturvereine und Träger, die sich mit Migrationsthemen beschäftigen, eingebunden werden.

Es wird ein an der Praxis orientiertes, ansprechendes Konzept zu unterschiedlichen präventiven sowie gesundheitsfördernden Gesundheitsthemen entwickelt. Menschen, die in der Vergangenheit beispielsweise wegen Analphabetismus, einem anderen kulturell bedingten Krankheitsverständnis oder der sprachlichen Barriere, wichtige Informationen nicht vermittelt werden konnten, sollen nun praktisch, in mehreren Sprachen oder bildlich leicht verständlich an Gesundheitsthemen herangeführt werden.

Die Bedarfserhebung erfolgt über den persönlichen, direkten Kontakt mit der Zielgruppe und relevanten Fachkräften. 39 Austauschgespräche mit Fachkräften, die in der Clearingstelle, in Wohngruppen für unbegleitete Minderjährige (UMAs), als Sozialdienste in Gemeinschaftsunterkünften (GU), als ambulante erzieherische Dienste oder in Beratungsstellen arbeiten, wurden seitens der Fachstelle bereits geführt. Zudem werden aktuell Interviews mit der Zielgruppe selbst geführt.

4 https://www.gesundheitliche-chancengleichheit.de/fileadmin/user_upload/pdf/Leitthemen/Gefluechtete/Handreichung_Gesundheitsfoerderung_mit_Geflu__chteten_2021.pdf

Diversity-Check Stadt Nürnberg

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 08.02.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Umgang mit Tauben im Stadtgebiet Nürnberg

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CSU vom 01.10.2018

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 12.06.2023

Bericht:

Stadttauben sind Nachfahren ehemals domestizierter Haustiere, die wieder verwildert sind und ohne menschliche Betreuung im Stadtgebiet leben. Beschrieben wird der Umgang mit den Stadttauben in Nürnberg.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es liegt keine Relevanz vor.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

OA

BoB

Umgang mit Stadttauben im Stadtgebiet Nürnberg

Stadttauben sind Nachfahren ehemals domestizierter Haustiere, die wieder verwildert sind und ohne menschliche Betreuung im Stadtgebiet leben. Die Stadt Nürnberg setzt beim Umgang mit dem Thema Stadttauben auf eine Kombination an Maßnahmen. Ihren Schwerpunkt setzt die Verwaltung auf Aufklärung. An Plätzen und Flächen im Stadtgebiet, wo Tauben regelmäßig gefüttert werden, erläutern mehrsprachige Schilder das Fütterungsverbot und leiten über einen QR-Code zu umfangreichen Informationen auf der Internetseite des Referats für Umwelt und Gesundheit (Fütterungsverbot von Stadttauben und Wasservögeln - Referat für Umwelt und Gesundheit Nürnberg (nuernberg.de)). Im Februar/ März 2024 verstärkt eine gezielte Öffentlichkeitskampagne die Aufklärung durch eine großflächige Plakatierung an den bekannten Taubenfütterungsstellen und durch Info-Anzeigen in der U- und S-Bahn (Fahrgast-TV).

Grundsätzlich gilt ein striktes Fütterungsverbot in Verbindung mit der Bekämpfung von umherliegenden Müll- und Essensresten sowie die Entfernung von schlechten, ungeeigneten Nistplätzen. Auch Vergrämungsmaßnahmen im Sinne von Entfernung und Abriegelung (mit Netzen) von schlechten Nistplätzen können zusätzlich helfen.

Abb.1: Schild am Nägeleinsplatz. Auch Motiv für Plakate auf Litfaßsäulen (Foto: Andre Winkel)

Abb. 2: Mehrsprachigkeit. Informationswebsite unter https://www.nuernberg.de/internet/umweltreferat/taubenfuetterungsverbot.html

Abb. 3: Illustrationsbeispiel: Verdeutlichung des Zusammenhangs von Taubenfütterung zur Vermehrung von Ratten.

Abb.4: Postkartenkampagne und Motiv bei Fahrgast-TV

Taubenschläge in Nürnberg

Derzeit gibt es in Nürnberg zwei Taubenschläge auf privatrechtlicher Ebene, betreut durch die ehrenamtlich Tätigen des Vereins „Ein Haus für Stefan B.“ Ein Taubenschlag ist im Dachboden eines Gebäudes der WBG, ein weiterer in einem Gebäude des Siedlungswerks. Der Verein weist die Betreuenden ein und stellt Schutzausrüstung und Arbeitsmaterial zur Verfügung. Entsprechende Sachkunde ist vorhanden. Die Einflugschneise der Tauben und die Freisitze der Bewohnenden in den Häusern befinden sich an verschiedenen Hausseiten. Der Dachboden im Gebäude des Ordnungsamts erwies sich nach eingehender Prüfung nicht geeignet für ein Taubenhaus.

Die Einrichtung betreuter Taubenschläge fand und findet bisher rein auf privatrechtlicher Ebene der beteiligten Parteien (Hauseigentümer, Tierschutzverein) statt. Eine vertragliche Grundlage mit der Stadtverwaltung besteht nicht. Das Gesundheitsamt beobachtet die Taubenschläge insbesondere unter dem Aspekt, ob sich durch eine Kontrolle der Population durch Taubenschläge im besten Falle eine gesündere Taubenpopulation entwickeln, die somit auch für den Menschen weniger Gesundheitsgefährdung mit sich bringen würde.

Aus baurechtlicher Sicht sind „Taubenhäuser“ grundsätzlich gemäß Art. 55 i.V.m. Art 57 Abs. 1 Nr. 16 lit. g Bayerische Bauordnung (BayBO) verfahrensfrei. Ein im Dachgeschoss eines Wohnhauses installierter „Taubenschlag“ stelle zumindest im Hinblick auf die Nutzung ein mit einem „Taubenhaus“ vergleichbares Vorhaben dar. Eine baurechtliche Genehmigungspflicht für die Nutzungsänderung als Taubenschlag nach Art. 55 BayBO bestünde erst dann, wenn die Grenze der Geringfügigkeit überschritten ist. Diese Grenze ergibt sich aus der jeweiligen Einzelfallbetrachtung und ist an den bisherigen Standorten nicht überschritten.

Tauben aus gesundheitlicher Sicht

Nach § 2 Nr. 12 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gelten verwilderte Tauben generell als Gesundheitsschädlinge, da durch sie grundsätzlich, wie durch jedes andere Wildtier, Krankheitserreger übertragen werden können. Bisher wurden insgesamt über 90 humanpathogene Krankheitserreger nachgewiesen. Das alleinige Vorkommen von Krankheitserregern in einer Tierpopulation bedeutet jedoch noch nicht, dass diese Erreger effektiv auch auf den Menschen übertragen werden. Die Frage, ob sich die vorgenannte generell-abstrakte Gefährdungseinschätzung in einem bestimmten Einzelfall tatsächlich zu einer konkreten Gefahr verdichtet, ist jeweils situationsabhängig zu bewerten. Zum Beispiel müssen sich Arbeitskräfte, die bei der Reinigung verwahrloster, verkoteter, womöglich mit Kadavern versehenen Dachböden und Gebäuden, eingesetzt werden, entsprechend schützen. Durch offenstehende Dachluken begünstigt, bilden sich mancherorts durchaus sogenannte wilde Taubenschläge. Wenn dann dort zentimeterdicke Kotschichten beseitigt werden müssen, kann es ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer Gesundheitsgefährdung des eingesetzten Personals kommen.

Von solchen Zuständen sollte allerdings ein regelmäßig gereinigter und desinfizierter, betreuter Taubenschlag weit entfernt sein. Dennoch ergreifen die entsprechend geschulten Ehrenamtlichen der Initiative „Ein Haus für Stefan B“ die erforderlichen Maßnahmen zum Eigen-

schutz. Gleiches wird auch ein Brieftaubenzüchter tun. Eine unmittelbare, konkrete Gefährdung der Hausbewohner kann bei Einhaltung auch der baulichen Standards eines Schlags mit entsprechender Abdichtung nicht gesehen werden.

Ganz allgemein bestehen aber aus humanmedizinischer Sicht folgende potentielle Gesundheitsgefahren für Menschen durch Stadttauben:

 Allergische Reaktionen nach direktem Taubenkontakt Bekannt sind Allergien gegen Federn, gegen im Federkleid sitzende Milben, gegen die Bisse von Taubenzecken (Argas reflexus) und gegen Inhalte von Taubenkot.  Allergische Reaktion auf die Inhalation von kothaltigen Stäuben Diese erfolgt erst mehrere Stunden nach dem Kontakt in der Lunge. Durch wiederholte Exposition kann dies dann zu einer schweren, ja letztlich tödlichen Lungenschädigung („Taubenzüchterkrankheit“) führen. Gefährlich sind die im Staub enthaltenen Ausscheidungen von Tauben. Selbst in getrocknetem Kot befinden sich Keime und Allergene, die in der Lunge diese entzündlichen Reaktionen auslösen. Bei Reinigungsmaßnahmen in verkoteten Arealen sind deshalb gemäß der von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erarbeiteten Informationsschrift (BGI 892) Schutzkleidung und Atemmasken (TM2P oder FFP3) angezeigt.  Parasiten In den Taubennestern befinden sich Ektoparasiten wie Taubenfloh, Taubenzecke und rote Vogelmilbe. Die Parasiten bevorzugen als Primärwirt die Taube. Sobald die Tauben das Nest verlassen haben, suchen die Parasiten den Kontakt zu Menschen und Haustieren. Wie in den vorgenannten Fallgestaltungen können gerade Personen mit geschwächtem Immunsystem oder mit einer allergischen Disposition allergisch reagieren und geschädigt werden.  Infektionen Eine Infektion mit Bakterien, Pilzen oder Viren kann überwiegend durch einen Kontakt mit den Schleimhäuten der Atemwege entstehen, selten über Nahrungsmittel und nur im Einzelfall über die Haut. Das Risiko ist statistisch eher klein, auch wenn es wahrscheinlich zusätzlich eine Dunkelziffer an nicht nachgewiesenen Infektionen gibt. Es ist oftmals schwierig eine Kausalität zu belegen. Mehrheitlich wurden die Patienten entweder mit dem Bakterium Chlamydophila psittaci, dem Erreger der Papageienkrankheit (Ornithose) oder mit dem Pilz Histoplasma capsulatum, dem Erreger der Histoplasmose, infiziert Es gibt gute Gründe in bestimmten Bereichen (z.B. Lebensmittelproduktion, Krankenhäuser etc) Stadttauben nicht zu dulden. In der Nähe von Flughäfen wird bei größeren Schwärmen die Gefahr eines Vogelschlags gefürchtet

Stadtratsfraktion

AfD Stadtratsfraktion Nürnberg, Fünferpl. 2, 90403 Nürnberg

Herrn Oberbürgermeister Marcus König Rathausplatz 2 JOBE ' '* •; ; : T- ST •• C '

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Nürnberg, den 12. Juni 2023

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Antrag: Betreute Taubenschläge im Stadtgebiet der Stadt Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus der Presse ist zu entnehmen, daß die Stadt Nürnberg vermehrt betreute Taubenschläge einrichten will. Betroffenen Bürger aus der Neumarkter Straße haben sich an uns gewendet und wir stellen im Auftrag dieser Bürger folgenden Antrag:

Die Verwaltung klärt und berichtet über folgende Punkte:

• Welche Behörden sind an der Einrichtung der betreuten Taubenschläge beteiligt. Aufgrund eines

Presseberichts vom 14. April 2022 ist uns bekannt, daß der Oberbürgermeister und das Bürgermeisteramt involviert sind.

• Das Gesundheitsamt hat eine Anfrage zur Gesundheitsgefährdung erhalten. Wir bitten um einen

Bericht.

• Der SW Nürnberg als Eigentümer der Immobilie hat für den Dachboden (Trockenboden) eine

Nutzungsänderung durchgeführt. Hat die Stadt Nürnberg diese Nutzungsänderung genehmigt.

• Sind durch den betreuten Taubenschlag vertragliche Verpflichtungen der Stadt Nürnberg entstanden

und um welche Verpflichtungen handelt es sich?

Durch den Taubenkot rechnen die Antragsteller mit Schäden am Gebäude und erwarten Gesundheitsgefahren für die Anwohner in der Umgebung.

Mit freundlichen Grüßen

Willibald Schlesinger Klaus-Rudolf Krestel stv. Fraktionsführer Stadtrat

AfD Stadtratsfraktion Nürnberg Seite: 1 von 2 Vorsitzender: Alexander-Roland Hübscher Fünferplatz 2, 90403 Nürnberg Büroöffnungszeiten: stv. Vorsitzender: Willibald Schlesinger Telefon: +49 (0)170 8000 472 Mo.-Fr.: 10:00 bis 14:00 Michael Feder E-Mail: afd@stadt.nuemberg.de und nach Vereinbarung Klaus-Rudolf Krestel

Stadtratsfraktion

AfD

Fortsetzung Schreiben vom: 12. Juni 2023

Bilder von den Mietern in der Neumarkter Straße

Schutzmaßnahmen gegen die Verschmutzungen

AfD Stadtratsfraktion Nürnberg Seite: 2 von 2 Vorsitzender: Alexander-Roland Hübscher Fünferplatz 2, 90403 Nürnberg Büroöffnungszeiten: stv. Vorsitzender: Willibald Schlesinger Telefon: +49 (0)170 8000 472 Mo.-Fr.: 10:00 bis 14:00 Michael Feder E-Mail: afd(5)stadt.nuernberg.de und nach Vereinbarung Klaus-Rudolf Krestel

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 08.02.2024 öffentlich Bericht

Betreff:

Einrichtung einer Gewaltambulanz am Klinikum Nürnberg

hier:

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01. April 2020

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 01.04.2020

Bericht:

Die Einrichtung einer Gewaltambulanz am Klinikum Nürnberg als geschützter Bereich, der kostenlos und anonym in Anspruch genommen werden kann, trägt zur Gesundheit von Gewalt betroffenen Personen bei. Zudem bettet sich die Gewaltambulanz in den bestehenden Maßnahmenkanon zur Gewaltprävention und Versorgung von Opfern von Gewalt ein und leistet einen Beitrag zur Umsetzung der Istanbul Konvention. Die Einrichtung einer Gewaltambulanz ist nur unter erheblichen finanziellen Aufwendungen möglich. Eine Gewaltambulanz erscheint nur im Verantwortungsbereich des Klinikum Nürnberg realisierbar. Wenngleich zunächst eine Notwendigkeit einer Gewaltambulanz nicht bestritten werden, so würden doch erhebliche finanzielle Aufwendung notwendig sein. Diese stehen derzeit nicht zur Verfügung.

Dem Gesundheitsausschuss wird in der Sitzung mündlich über den aktuellen Sachstand berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Einrichtung einer Gewaltambulanz als geschützter Bereich, der kostenlos und anonym in Anspruch genommen kann, kommt allen von Gewalt betroffenen Personen zugute.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Klinikum Nürnberg