Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (24.01.2024)

Sitzungsvorlage

Vorlage (Hauptdokument) · 24.01.2024 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage SÖR/113/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 24.01.2024 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Toilettensituation Wöhrder Wiese

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2020

Anlagen: Antrag_Toilettensituation Wöhrder Wiese_CSU Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

Auf der Wöhrder Wiese sollte eine WC-Anlage errichtet werden, da es hier noch keine WC- Anlage gibt. Das ist im Überschwemmungsbereich nicht möglich. Es gibt aber bereits eine Anlage am Prinzregentenufer.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/113/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Errichtung einer Toilettenanlage hat keine Div.Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/113/2023

Download ↓