Beschlussvorlage Stpl/051/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 18.01.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4686 „Goldbach„
für ein Gebiet entlang des Goldbachs, beidseits der Vorchtelstraße
Einleitung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Im Stadtteil Zerzabelshof soll entlang des Goldbachs beidseits der Vorchtelstraße ein Bebauungsplan zur Sicherung des Grünzugs Goldbachtal eingeleitet werden. Die bestehende Grünverbindung soll von Bebauung freigehalten werden.
Vor dem Hintergrund der klimatischen Bedeutung von Bachläufen für das Stadtklima soll der Grünzug des Goldbachs auf Ebene des Bebauungsplans planungsrechtlich langfristig gesichert werden und mit einer Festsetzung als Grünfläche eine weitere Verengung durch Bebauung ausgeschlossen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/051/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten für die Gutachten werden im laufenden Verfahren ermittelt und in den Haushalt eingestellt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wird im weiteren Verfahren in die Begründung des Bebauungsplans eingearbeitet.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/051/2023
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Plan des Stadtplanungsamts vom 13.12.2023 umfasste Gebiet entlang des Goldbachs, beidseits der Vorchtelstraße, der Bebauungsplan Nr. 4686 "Goldbach" aufzustellen ist.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.