Beschlussvorlage Vpl/084/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.01.2024 öffentlich Beschluss
Verkehrsausschuss 14.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Verkehrssicherheit Kornburg-Nord Am Bruckweg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2023
Anlagen: Ausführliche Sachverhaltsdarstellung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2023 Straßenplan Nr. 2.2538.2.1 Fußgängerquerungsstellen
Sachverhalt (kurz):
Die Stadtratsfraktion der CSU beantragt die Planung einer Verkehrsinsel am östlichen Ende des Neubaugebietes und die Markierung von Gefahrzeichen sowie einen Hinweis auf die bestehende Tempo-30-Zone.
Die Stadtratsfraktion der SPD beantragt, zu prüfen, ob in den Straßen des Neubaugebietes (Harry-Klinger-Straße, Schmidt-Burckhardt-Straße und weitere) ein Verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden kann. Es werden barrierefreie Querungsstellen beantragt sowie Hinweisbeschilderungen auf die Fußgängerquerungen und Information an die Gewerbetreibenden in der Kellermannstraße, dass die Lkw-Fahrer die Geschwindigkeitsbeschränkung beachten müssen.
Der Bürgerverein Kornburg hat sich bei einem Ortstermin am 17.02.2023 mit dem Verkehrsplanungsamt sowie dem Bürgeramt Süd ebenfalls dahingehend geäußert, dass sowohl der Fuß- als auch Fahrverkehr „Am Bruckweg“ als ungünstig eingeschätzt werden. Auch in der Bürgerversammlung am 02.05.2023 wurde die Verkehrssituation thematisiert.
Das Verkehrsplanungsamt hat zur Reduktion der dargestellten Probleme eine Planung erstellt. Die Verbesserung durch zwei bauliche Gehwegnasen und eine breitere Aufstellfläche soll im Jahr 2024 nach Bereitstellung der benötigten Finanzierungsmittel umgesetzt werden. Der Ausführungszeitraum wird von SÖR noch festgelegt. Auf die Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 60.000 € Folgekosten 300 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 60.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Umsetzung der Maßnahmen Am Bruckweg wird v.a. den Kindern das Queren der Straße erleichtert bzw. sicherer gestaltet.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VB
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2538.2.1 vom 22.06.2023 mit letzter Änderung vom 04.12.2023.