Berichtsvorlage Vpl/077/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.01.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Attraktive Fußgängerzone für mobilitätseingeschränkte Menschen und
Behindertenparkplätze
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2023
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022 Antrag der CSU-Stadtratsfraktiohn 27.02.2023
Bericht:
In den letzten Jahren wurden die Fußgängerzonen in der Nürnberger Altstadt mehrfach erweitert, insbesondere am Weinmarkt, in der Burgstraße, der Königstraße und der Brunnengasse. Diese Bereiche sind mit dem motorisierten Individualverkehr nicht mehr anfahrbar, was für die meisten Bevölkerungsgruppen aufgrund der hervorragenden Anbindung an den Umweltverbund (bestehend aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) problemlos kompensiert werden kann. Diejenigen mit Mobilitätseinschränkungen, die Unterstützung in der Ausübung ihrer individuellen Mobilität benötigen, sind auf elektrifizierte Fahrzeuge oder den eigenen Pkw angewiesen. Um Fußgängerzonen auch für diejenigen mit Mobilitätseinschränkungen zugänglich und attraktiv zu halten, hat die CSU-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag vom 05.12.2022 um Prüfung folgender Vorschläge gebeten:
Ausleihstationen für Elektroscooter und Elektrorollstühle Ort für das Abholen von Einkäufen mit dem Auto Vorhandensein und Information über Behindertenparkplätze
Zudem bittet die CSU-Stadtratsfraktion mit Antrag vom 27.02.2023 um eine interaktive Darstellung der Behindertenparkplätze im Stadtgebiet.
Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mobilitätseingeschränkte Menschen sollen gleichermaßen am öffentlichen Leben in den Fußgängerzonen der Altstadt teilhaben können.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: