Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
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18.12.2023 Antragstellerin: Heinemann
Behlndertenparkplatze in Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für Menschen mit starken körperlichen Einschränkungen ist die Auffindbarkeit und Verfügbarkeit von Behinder tenparkplätzen wichtige Voraussetzung für ihre Mobilität und Teilhabe. Dabei ist die Suche nach einem solchen Parkplatz in Nürnberg, insbesondere in der Innenstadt, oft schwierig. Häufige Verlagerungen wegen Baustellen oder Veranstaltungen machen Fahrten schwer planbar und im Zuge der Wiederherstellung von Straßenraum nach Bauarbeiten werden vorher abmarkierte Behindertenparkplätze z.T. überhaupt nicht wiedereingerichtet.
Ebenso fehlt in Nürnberg ein digitaler Stadtplan mit den verfügbaren Behindertenparkplätzen, wie er in vielen anderen Städten bereits seit Jahren selbstverständlich ist. Die Im Internetangebot der Stadt Nürnberg abrufbare Liste mit Straßennamen und Hausnummern mit Stand vom Januar 2022 ist wenig praktikabel, eine interaktive Kartenanwendung oder App wären deutlich nutzerfreundlicher.
Einige der vorhandenen Behindertenparkplätze liegen zudem sehr ungünstig, so ist ein Parkplatz in Hanglage auf Kopfsteinpflaster (z.B. Peter-Vischer-Straße) für einen Menschen mit Rollstuhl kaum oder gar nicht nutzbar. Für solche Problembereiche sollten in Zusammenarbeit mit dem Behindertenrat Ersatzstandorte gefunden werden.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über die Stellplatzsituation für Menschen mit Behinderung an öffentlich zugängli chen Gebäuden, Versammlungsstätten, Verkaufsstätten etc. Gibt es Kontrollmechanismen, ob und in wel chem Maße die Vorgaben der Bayerischen Bauordnung und der DIN-Regelungen hinsichtlich Behinderten parkplätzen eingehalten werden? Ein digitaler Stadtplan mit den Standorten der Behindertenparkplätze wird online zur Verfügung gestellt. Bei Verlegung von Behindertenparkplätzen durch Baustellen oder Veranstaltungen wird mit Hinweisschil dern über den gesamten Zeitraum der Verlegung deutlich auf den Ersatzstandort hingewiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Fraktionsvorsitzender
A23121401 Behindertenparkplätze.docx