Haushaltssperre

← Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (21.12.2023)

Sitzungsvorlage

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Bau- und Vergabeausschuss Energie & Versorgung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage H/085/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 21.12.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Sonderfonds Energiemangellage

hier: Sachstand

Anlagen: Anlage 1

Sachverhalt (kurz):

Der Sonderfond Energiemangellage wurde 2022 für kurz- und mittelfristige Energieeinsparmaßnahmen bei Gas, Fernwärme und Strom aufgelegt. Mit einem Budget von 5 Mio. Euro werden z.Zt. 23 Maßnahmen unter Koordination von Ref. VI bearbeitet.

Alle Maßnahmen laufen und liegen im Zeit- bzw. Kostenrahmen. Siehe hierzu Anlage 1.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage H/085/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Einsparmaßnahmen sind nicht diversity-relevant

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage H/085/2023

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