Berichtsvorlage SUN/057/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Stadtentwässerung und 21.12.2023 öffentlich Bericht
Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Betreff:
Erfüllung der wiederkehrenden Überprüfungspflicht der
Grundstücksentwässerungsanlagen in Nürnberg
Anlagen: Bericht
Bericht: In Nürnberg sind 78.000 Datensätze mit Grundstücksentwässerungsanlagen gelistet.
Gemäß Entwässerungssatzung sind diese alle 25 Jahre einer Untersuchung zu unterziehen, in Verbindung mit der Wasserschutzgebietsverordnung Erlenstegen alle 10 Jahre.
In der „ersten“ Runde wurde eine Untersuchungsquote von 98 % Anwesen, 100 % Anlagen im Wasserschutzgebiet Erlenstegen und 100 % Anlagen in Industriebetrieben durch die Bürger erbracht. Allerdings waren 40 % der Anlagen mit Mängeln behaftet und müssen saniert werden. Die Quote hierfür liegt bei 99 %.
Das Ziel der Einführung der wiederkehrenden Untersuchungspflicht, einen flächendeckenden Überblick über den Zustand zu gewinnen und eine Sanierung anzustoßen, kann als befriedigend erreicht bezeichnet werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bericht der der Abtl. Grundstücksentwässerung - ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Durch die Maßnahme sind keine Diversity- Aspekte betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: