Beschlussvorlage SchA/004/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 15.12.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Veränderung der Grundschulsprengel der Grundschule Nürnberg Friedrich-Wilhelm-
Herschel Schule und Grundschule Nürnberg Wiesenschule
Sachverhalt (kurz):
Mit der Inbetriebnahme des neuen Mittelschulgebäudes in der Maiacher Straße 6 zieht die Mittelschule Nürnberg Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule aus dem bisherigen Schulgebäude am Herschelplatz aus. Dies hat Auswirkungen auf die Sprengellandschaft (jeweils Inkrafttreten mit dem 01.08.2024) in diesem Stadtgebiet.
A: Durch den Auszug der Mittelschule ergeben sich am Herschelplatz Raumressourcen, die genutzt werden sollen, um Schulraumbedarfe der Südstadt und hier insbesondere der Grundschule Nürnberg Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule und der Grundschule Nürnberg Wiesenschule abzumildern. Es sind deshalb Teilumstruktuierungen der Grundschulsprengel Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule und Wiesenschule notwendig.
B: Der neue Schulstandort der Mittelschule Nürnberg Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule liegt im bisherigen sogenannten Binnensprengel (=Einzugsgebiet) der Mittelschule Nürnberg Georg- Holzbauer-Schule. Aus diesem Grund werden mit dem Auszug der Mittelschule aus dem Schulgebäude am Herschelplatz Teilumstrukturierungen der Binnensprengel im Mittelschulverbund Süd notwendig. Die Verbundsgrenze des Mittelschulverbundes Süd bleibt dabei unverändert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das vorgelegte Konzept dient allein einer schlüssigen Schulorganisation.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Einhergehend mit dem Auszug der Mittelschule aus dem Schulgebäude am Herschelplatz sind Teilumstrukturierungen der Sprengelandschaft (jeweils Inkrafttreten mit dem 01.08.2024) notwendig. Die von der Verwaltung zusammen mit dem Staatlichen Schulamt in der Stadt Nürnberg erarbeitete (Detail-)Ausgestaltung einer schulorganisatorisch schlüssigen Umstrukturierung der Sprengelstrukturen im betroffenen Stadtgebiet wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Detailausgestaltung soll der zeitnahen Initiierung eines Rechtsverordnungserlasses über das Staatliche Schulamt in der Stadt Nürnberg zu Grunde gelegt werden. Desweiteren soll im Rahmen des aufsichtlichen Anhörungsverfahrens der Regierung von Mittelfranken die städtische Schulverwaltung, in der Eigenschaft als kommunale Gebietskörperschaft, ermächtigt werden, Entsprechendes zu vertreten.
Vorstehendes wird beschlossen für die beide Teilverfahren:
A) Sprengelveränderung Grundschulen Nürnberg Wiesenschule und Friedrich-Wilhelm- Herschel-Schule
B) Veränderung der Binnensprengel (=Einzugsgebiete) im Mittelschulverbund Süd unter Beibehaltung der Verbundsgrenzen des Mittelschulverbundes Süd.