Beschlussvorlage Vpl/073/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.12.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Nornenstraße - Neue Baumpflanzungen
Anlagen: Straßenplan Nornenstraße - Neue Baumpflanzungen - 2.2495.2.1
Sachverhalt (kurz):
Die Nornenstraße verfügt im betroffenen Bereich weder über Bäume noch über sonstige entsiegelte Grünflächen. Der Gehweg auf der Ostseite ist, bedingt durch das halbseitige Senkrechtparken insbesondere für Menschen mit einem erhöhten Platzbedarf - Menschen im Rollstuhl oder mit Kinderwagen, nicht nutzbar.
Daher ist der vorliegende Straßenplan notwendig geworden. Durch das Neuordnen der Stellplätze können fünf Bäume gepflanzt und 156 m² Fläche entsiegelt werden.
Im Rahmen einer etwaigen Umstellung der Straßenbeleuchtung von Abspannseilen auf Masten, kann gegebenenfalls ein 6. Baumstandort realisiert werden (Prüfung während Umsetzung). Darüber hinaus entstehen insgesamt 20 Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie ein Motorradstellplatz. Für den Kfz-Verkehr verbleiben 24 Parkplätze, 20 Stellplätze werden aufgegeben.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 88.000 Euro. Die Maßnahme ist förderfähig.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2024 geplant.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 88.000 € Folgekosten 1.250 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Gehwege sind zukünftig auch von Menschen mit erhöhtem Platzbedarf nutzbar und entsprechen der Regelbreite.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2495.2.1 mit letzter Änderung vom 26.10.23.