Beschlussvorlage Geo/010/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.12.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Benennung des neu zu gestaltenden Platzes vor dem Memorium Nürnberger Prozesse nach dem Chefankläger einer der Nürnberger Prozesse Benjamin Ferencz;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.04.2023
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.04.2023 Entscheidungsvorlage Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik
Sachverhalt (kurz):
Es wird vorgeschlagen, den neu zu gestaltenden Platz vor dem Memorium Nürnberger Prozesse als "Benjamin-Ferencz-Platz" zu benennen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/010/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 11/2023 beschlossenen 53 Straßenbenennungen erfolgten 41 nach Personen, davon 23 nach Frauen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Av
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/010/2023
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung des neu zu gestaltenden Platzes vor dem Memorium Nürnberger Prozesse als "Benjamin-Ferencz-Platz".